FPÖ / AfD und die direkte Demokratie | Die Schweiz als Vorbild ...
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- Опубліковано 18 тра 2024
- ▼ In aller Kürze ▼
Die Schwesterparteien FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs) und AfD (Alternative für Deutschland) fordern in ihren Ländern den Ausbau der direkten Demokratie. Die AfD betont sogar explizit, diese nach Schweizer Vorbild gestalten zu wollen. Was steckt hinter diesen Forderungen? Wie wichtig war der FPÖ direkte Demokratie, als sie selbst regierte? Und warum lädt das parlamentarische System dazu ein, als Oppositionspartei direkte Demokratie zu fordern?
▼ Soziale Medien ▼
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► ► weitere Informationen und Quellen
Direkte Demokratie | EDA
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► Quellen für Österreich:
Parteiprogramm der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ)
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FPÖ: Direkte Demokratie und Verbot des politischen Islam (2017) | Kurier
kurier.at/politik/inland/fpoe...
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Das Spiel mit "dem Volk" (2019) | Wiener Zeitung Archiv
www.wienerzeitung.at/h/das-sp...
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«Zusammen. Für unser Österreich.» (Regierungsprogramm ÖVP-FPÖ, 2017-2022)
www.oeh.ac.at/sites/default/f...
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Über 880.000 unterstützen Don't smoke, 482.000 das Frauenvolksbegehren | Der Standard
www.derstandard.at/story/2000...
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FPÖ-Obmann Herbert Kickl will Bargeld-Volksbefragung | Kleine Zeitung
www.kleinezeitung.at/politik/...
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Kickl fordert "rasche Neuwahlen" | Der Standard
www.derstandard.at/story/3000...
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Bundeswahlen 2017 | BMI
bundeswahlen.gv.at/2017/
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Volksbefragung | BMI
www.oesterreich.gv.at/themen/...
► Quellen für Deutschland:
Programm für Deutschland. Das Grundsatzprogramm der Alternative für Deutschland.
www.afd.de/wp-content/uploads...
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AfD fordert Volksabstimmungen auf Bundesebene | Deutscher Bundestag
www.bundestag.de/presse/hib/k...
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Joachim Paul: Burka-Verbot nach Volksabstimmung (2021) | AfD
www.afd.de/joachim-paul-burka...
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FPÖ und AfD: Stelldichein der Schwesternparteien | Kurier
kurier.at/politik/inland/afd-...
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Direkte Demokratie | bpb
www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/...
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Als Österreicher kann ich das du die PUNKTE perfekt getroffen hast. Ich ziehe den Hut und hatte viel zu lachen obwohl es einen zu denken geben sollte...
Als es um die Frage des Rauchens ging, war Strache überhaupt nicht für die direkte Demokratie und eine Volksabstimmung, weil er genau wusste, dass er diese verlieren würde.😉
Die FPÖ ist nur dann für die direkte Demokratie, wenn sie sich einer Mehrheit sicher ist, nachdem man die Bevölkerung bewusst demagogisch desinformiert und manipuliert hat.
Das hat schon der NS gemacht und deshalb das Parlament diffamiert.
Das tut Kickl auch gern, wenn er vor Rechtsextremen sagt, dass er bei ihnen lieber ist als in österreichischen Parlament.
Wie man gerade als Österreicher die direkte Demokratie so befürworten kann, nachdem gerade Österreich seine Existenz durch eine sogenannte "Volksabstimmung" verloren hat, kann nur daran liegen, dass Sie keine Ahnung haben.😉
Auch beim Brexit in Großbritannien hat ja das hervorragend mit der Desinformationen und den Halbwahrheiten funktioniert Deshalb gibt es gerade zum Schutz der Demokratie eine repräsentative Demokratie und deshalb hat insbesondere Deutschland aus der Erfahrung des NS gelernt, weswegen es dort so gut wie keine Volksabstimmungen gibt.
Und bei ihrem Wissens- und Informationsstand wäre das auch für Österreich gut.😉
Die Achtung der Gleichheit aller Menschen, der Menschen- und Minderheitenrechte und die Bewahrung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der gegen den Volksempfänger der NS-Zeit zur Erhaltung der Demokratie, der Vielfalt eingerichtet wurde, gehört ebenfalls zu einer Demokratie, weswegen sich gerade Parteien wie die FPÖ immer gegen den ÖRR aussprechen, ihn als links links diffamieren, weil sie ständig durch ihn entlarvt wird. 😉
Außerdem sollte man nicht mit dem NS kokettieren, ihn verharmlosen und auch nicht seine Sprache verwenden.😉
Die Grazer Stadträtin Claudia Schönbacher weigerte sich Roland Lohr, nachdem bei ihm Datenträger mit Hinweisen auf nationalsozialistisches Gedankengut bei einer Hausdurchsuchung gefunden wurden, diesen wieder in den Gemeinderatsklub aufzunehmen.
Herbert Kickl schloss sie deshalb per Notverordnung aus der FPÖ aus.
Zusammenhalten und dichthalten, das war die Devise, und wer zu viel mit den Behörden kooperiert und wirkliche Aufklärung will, der fliegt aus der Partei!
Der FPÖ-Chef Herbert Kickl hat am 1. Mai gefordert: "Wer die Klimawende will, gehört entmündigt." Laut einer Umfrage aus dem Vormonat wollen aber nur 20% der Österreicherinnen und Österreicher keine Klimawende; das heißt Kickl muss 80% der heimischen Bevölkerung entmündigen lassen. Fraglich, ob die österreichischen Gerichte überhaupt damit nachkommen und wie der in Kickls Gedankenwelt vermutlich mit Sorge beobachtete Volkskörper eine 80%ige Amputation verträgt. Welche Körperteile bleiben dann übrig?😉
Florian Scheuba
@@hilsch3851 links-links ist sicher nicht korrekt, ich finde er bemüht sich alles möglichst neutral und unvoreingenommen darzustellen, aber zumindest bei der FPÖ hat er in allen Punkten recht trotzdem sind die andren Parteien genauso scheiße
@@hilsch3851 Nö, ist sein Markenzeichen. Wo genau hat er denn Fehler gemacht?
AfD und FPÖ zu vergleichen macht Sinn und deren tatsächliche Handlungen weisen klar auf eine gleiche Intention hin. Direkte Demokratie ist nur solange gut als Wahlkampfmittel bis man sie umsetzen sollte. Denn Kontroll- und Machtverlust will man nicht, wenn man es aus der Opposition "herausgeschafft" hat.
Die Grünen in Deutschland wollten auch mal direkte Demokratie, bis sie sich entschieden haben, sich nur vom Volk beraten zu lassen und nicht dem Volk Entscheidungsgewalt zu geben.
Das Video bringt das Ganze gut auf den Punkt, insbesondere Schnittstelle Verfassungsgerichtsbarkeit (nicht vergessen jedes deutsche Bundesland seinen Staatsgerichtshof bzw. Verfassungsgerichtshof). In Bayern findet die Einbindung dadurch statt, dass im Vorfeld das Begehren zur Zulässigkeit des Gegenstands dem Verfassungsgerichtshof vorgelegt werden kann. Der grundsätzliche Unterschied zwischen Deutschland und der Schweiz liegt aber in der Magistratsverfassung der Schweiz 🇨🇭 und einen Parlament ohne Westminstersystem. Aus deutscher Sicht entspricht das Schweizer System von der Funktionsweise (!) her grob dem Reichstag und der Reichsregierung im deutschen Kaiserreich vor 1918. Aber seit 1919 sind Österreich und Deutschland auf ein Demokratie im Westminstersystem mit Regierung und Opposition umgestiegen. Nicht umsonst waren die Volksabstimmungen in der Weimarer Republik große Kampagnen der extremen Parteien gegen die Republik. Was dann im Grundgesetz zu einer sehr restriktiven Haltung zu Volksabstimmungen (so die Bezeichnung im Grundgesetz) führte. Die Mütter und Väter der Verfassung hatten dazu genug Anschauungsmaterial in der Weimarer Republik gehabt. Anders Wilhelm Högner, der erste Ministerpräsident Bayerns nach dem Zweiten Weltkrieg und Urvater der bayerischen Verfassung von 1946. Der Sozialdemokrat hat sein Exil in der Schweiz 🇨🇭 verbracht und dort unter dem Eindruck der dortigen Verfassungsrealitäten dem Volksbegehren und der Volksabstimmung deutlich breiteren Raum gegeben in seinen Vorarbeiten für eine erneuerte bayerische Verfassung.
Bin ueberrascht, dasz die AfD-Waehler noch nicht hierüber hergefallen sind
Danke, lieber Zeidgenosse, für die deutlichen Worte! Mögen viele Leute sie noch hören!
Als es um die Frage des Rauchens ging, war Strache überhaupt nicht für die direkte Demokratie und eine Volksabstimmung, weil er genau wusste, dass er diese verlieren würde.😉
Die FPÖ ist nur dann für die direkte Demokratie, wenn sie sich einer Mehrheit sicher ist, nachdem man die Bevölkerung bewusst demagogisch desinformiert und manipuliert hat.
Das hat schon der NS gemacht und deshalb das Parlament diffamiert.
Das tut Kickk auch gern, wenn er vor Rechtsextremen sagt, dass er bei ihnen lieber ist als in österreichischen Parlament.
Wie man gerade als Österreicher die direkte Demokratie so befürworten kann, nachdem gerade Österreich seine Existenz durch eine sogenannte "Volksabstimmung" verloren hat, kann nur daran liegen, dass Sie keine Ahnung haben.😉
Auch beim Brexit in Großbritannien hat ja das hervorragend mit der Desinformationen und den Halbwahrheiten funktioniert Deshalb gibt es gerade zum Schutz der Demokratie eine repräsentative Demokratie und deshalb hat insbesondere Deutschland aus der Erfahrung des NS gelernt, weswegen es dort so gut wie keine Volksabstimmungen gibt.
Und bei ihrem Wissens- und Informationsstand wäre das auch für Österreich gut.😉
Die Achtung der Gleichheit aller Menschen, der Menschen- und Minderheitenrechte und die Bewahrung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der gegen den Volksempfänger der NS-Zeit zur Erhaltung der Demokratie, der Vielfalt eingerichtet wurde, gehört ebenfalls zu einer Demokratie, weswegen sich gerade Parteien wie die FPÖ immer gegen den ÖRR aussprechen, ihn als links links diffamieren, weil sie ständig durch ihn entlarvt wird. 😉
Außerdem sollte man nicht mit dem NS kokettieren, ihn verharmlosen und auch nicht seine Sprache verwenden.😉
Oppositionsbank, Regierungsbank, Anklagebank
Das hat man in Österreich der FPÖ 2017 vor der Koalition mit Sebastian Kurz prophezeit und es hat sich nach fast 20 Jahren zum 2. Mal genauso erfüllt und zwar für die FPÖ in Österreich und für die ÖVP von Sebastian Kurz. Und genauso wird es mit der AFD gehen. Wer diese Partei wählt, muss damit rechnen, dass viele deren Politiker irgendwann einmal die Gerichte beschäftigen werden. Das tun sie nämlich jetzt schon und den Verfassungsschutz auch schon länger.
Wie in Österreich ist das vielleicht zunächst ganz lustig, sich das Ganze anzuschauen, nur es kostet den Steuerzahler im Endeffekt sehr viel Geld und es bedeutet politischen Stillstand. Außerdem wird Deutschland dann so wie Österreich international immer weniger ernst genommen und vollkommen Wladimir Putin ausgeliefert werden.
Österreich ist übrigens jetzt schon auf dem fünftletzten Platz, was die Klimaziele in der EU betrifft, und man weiß jetzt schon, dass das sehr teuer wird. 😉
Wer den Ausverkauf Deutschlands will, wählt die AFD. 😉
Übrigens HC Strache ließ sich sein luxuriöses Leben von Parteigeldern, also letztendlich von Steuergeldern finanzieren. Eine Villa in Klosterneuburg, ein Penthouse in der Wiener Innenstadt und eine Wohnung in Mödling. Ein Urlaub in Dubai für die Familie für 27000 € für eine Woche und auch der Ibizaurlaub, wo er gefilmt wurde, zahlte die FPÖ, 17000 €.
Handykosten für Straches Kinder. Gesamtbetrag: 9030,09 Euro.
Und das alles unter einem Generalsekretär Herbert Kickl😅😅
Super Beitrag, mir war das alles schon seit langem bewusst, leider gibt es schon viele Lemminge und es werden immer mehr. Liebe Grüße aus Österreich 👋
Als es um die Frage des Rauchens ging, war Strache überhaupt nicht für die direkte Demokratie und eine Volksabstimmung, weil er genau wusste, dass er diese verlieren würde.😉
Die FPÖ ist nur dann für die direkte Demokratie, wenn sie sich einer Mehrheit sicher ist, nachdem man die Bevölkerung bewusst demagogisch desinformiert und manipuliert hat.
Das hat schon der NS gemacht und deshalb das Parlament diffamiert.
Das tut Kickk auch gern, wenn er vor Rechtsextremen sagt, dass er bei ihnen lieber ist als in österreichischen Parlament.
Wie man gerade als Österreicher die direkte Demokratie so befürworten kann, nachdem gerade Österreich seine Existenz durch eine sogenannte "Volksabstimmung" verloren hat, kann nur daran liegen, dass Sie keine Ahnung haben.😉
Auch beim Brexit in Großbritannien hat ja das hervorragend mit der Desinformationen und den Halbwahrheiten funktioniert Deshalb gibt es gerade zum Schutz der Demokratie eine repräsentative Demokratie und deshalb hat insbesondere Deutschland aus der Erfahrung des NS gelernt, weswegen es dort so gut wie keine Volksabstimmungen gibt.
Und bei ihrem Wissens- und Informationsstand wäre das auch für Österreich gut.😉
Die Achtung der Gleichheit aller Menschen, der Menschen- und Minderheitenrechte und die Bewahrung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der gegen den Volksempfänger der NS-Zeit zur Erhaltung der Demokratie, der Vielfalt eingerichtet wurde, gehört ebenfalls zu einer Demokratie, weswegen sich gerade Parteien wie die FPÖ immer gegen den ÖRR aussprechen, ihn als links links diffamieren, weil sie ständig durch ihn entlarvt wird. 😉
Außerdem sollte man nicht mit dem NS kokettieren, ihn verharmlosen und auch nicht seine Sprache verwenden.😉
Mega gut aufgearbeitet. Jedoch ist es generell schwierig die Leute zu erreichen die Wissen müssten!
Hab in „meiner“ Bubble (Studentengrosstadt) eher weniger Berührungspunkte mit soetwas da generell viel zu oberflächlich auf die Afd geschaut wird, sowohl von Unterstützern als auch Gegner.
Dennoch hat es mich auch gut unterhalten sowie informiert.
Danke dafür 🙃
Ich finde es cool, dass die Schweiz eine direkte Demokratie ist, dass einzige was ich komisch finde ist das Ständemehr. Eine Argumentation von einem Schweizer wäre, dass so die „Dörfer auch eine Stimme hätte, neben den Großstädten“. Nichtsdestotrotz finde ich die Schweizer Direkte Demokratie nicht schlecht. Die Deutschen und Österreicher meinen, dass sie „zu viele Einwohner“ hätten und „viele Male Wählen“ um für etwas abzustimmen. Das war zumindest so einer von den Argumenten gegen eine direkte Demokratie. Ich bin schon für eine direkte Demokratie, aber man muss sehen wie das in einem Land wie Deutschland oder Österreich integriert wird. Wenn ich besonders die AfD und FPÖ höre, die sowas einführen wollen, dann würden sie das machen, um von der EU z.B auszutreten oder den ÖRR zu schwächen/abzuschaffen. Ich finde es schön, dass du als Schweizer so ein Beitrag gemacht hast.
Das Ständemehr ist halt eine Kompromisslösung für Probleme des 19. Jahrhunderts, deswegen klingen alle "Erklärungen" warum es das angeblich heute noch brauche immer etwas gezwungen (sind sie auch). Ich verstehe das Bedürfnis nach einer "qualifizierten Mehrheit", die mehr abdecken soll als nur 50,1% der Bevölkerung, aber auch dafür ist das Ständemehr ein reichlich antiquirtes Instrument. (Ausserdem bin ich immer noch verbittert wegen der Konzernverantwortungsinitiative.)
In Deutschland wäre übrigens anzumerken, das laut Grundgesetz die Bundesländer in Verfassungsänderungen sowie Änderungen von Bundesgesetzen, welche die Länder betreffen, involviert sein müssen. Durch ein Stände- oder ("Ländermehr") bei uns wäre zumindest theoretisch diese Beteiligung der Länder an der Verfassungsgesetzgebung erhalten. Damit wäre es verassungskonform, jedoch muss da auch das Bundesverfassungsgericht mitspielen, welches sich das Recht vorhält, die Verfassung nach eigenem Ermessen zu interpretieren (was das Ganze zu Fall bringen könnte).
Als es um die Frage des Rauchens ging, war Strache überhaupt nicht für die direkte Demokratie und eine Volksabstimmung, weil er genau wusste, dass er diese verlieren würde.😉
Die FPÖ ist nur dann für die direkte Demokratie, wenn sie sich einer Mehrheit sicher ist, nachdem man die Bevölkerung bewusst demagogisch desinformiert und manipuliert hat.
Das hat schon der NS gemacht und deshalb das Parlament diffamiert.
Das tut Kickl auch gern, wenn er vor Rechtsextremen sagt, dass er bei ihnen lieber ist als in österreichischen Parlament.
Wie man gerade als Österreicher die direkte Demokratie so befürworten kann, nachdem gerade Österreich seine Existenz durch eine sogenannte "Volksabstimmung" verloren hat, kann nur daran liegen, dass Sie keine Ahnung haben.😉
Auch beim Brexit in Großbritannien hat ja das hervorragend mit der Desinformationen und den Halbwahrheiten funktioniert Deshalb gibt es gerade zum Schutz der Demokratie eine repräsentative Demokratie und deshalb hat insbesondere Deutschland aus der Erfahrung des NS gelernt, weswegen es dort so gut wie keine Volksabstimmungen gibt.
Und bei ihrem Wissens- und Informationsstand wäre das auch für Österreich gut.😉
Die Achtung der Gleichheit aller Menschen, der Menschen- und Minderheitenrechte und die Bewahrung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der gegen den Volksempfänger der NS-Zeit zur Erhaltung der Demokratie, der Vielfalt eingerichtet wurde, gehört ebenfalls zu einer Demokratie, weswegen sich gerade Parteien wie die FPÖ immer gegen den ÖRR aussprechen, ihn als links links diffamieren, weil sie ständig durch ihn entlarvt wird. 😉
Außerdem sollte man nicht mit dem NS kokettieren, ihn verharmlosen und auch nicht seine Sprache verwenden.😉
Die Grazer Stadträtin Claudia Schönbacher weigerte sich Roland Lohr, nachdem bei ihm Datenträger mit Hinweisen auf nationalsozialistisches Gedankengut bei einer Hausdurchsuchung gefunden wurden, diesen wieder in den Gemeinderatsklub aufzunehmen.
Herbert Kickl schloss sie deshalb per Notverordnung aus der FPÖ aus.
Zusammenhalten und dichthalten, das war die Devise, und wer zu viel mit den Behörden kooperiert und wirkliche Aufklärung will, der fliegt aus der Partei!
Danke fürs Augen öffnen, schade das Dein Kanal in Deutschland nicht bekannter ist. Ich jedenfalls versuche meinen teil beizutragen, um das zu ändern.
Als es um die Frage des Rauchens ging, war Strache überhaupt nicht für die direkte Demokratie und eine Volksabstimmung, weil er genau wusste, dass er diese verlieren würde.😉
Die FPÖ ist nur dann für die direkte Demokratie, wenn sie sich einer Mehrheit sicher ist, nachdem man die Bevölkerung bewusst demagogisch desinformiert und manipuliert hat.
Das hat schon der NS gemacht und deshalb das Parlament diffamiert.
Das tut Kickl auch gern, wenn er vor Rechtsextremen sagt, dass er bei ihnen lieber ist als in österreichischen Parlament.
Wie man gerade als Österreicher die direkte Demokratie so befürworten kann, nachdem gerade Österreich seine Existenz durch eine sogenannte "Volksabstimmung" verloren hat, kann nur daran liegen, dass Sie keine Ahnung haben.😉
Auch beim Brexit in Großbritannien hat ja das hervorragend mit der Desinformationen und den Halbwahrheiten funktioniert Deshalb gibt es gerade zum Schutz der Demokratie eine repräsentative Demokratie und deshalb hat insbesondere Deutschland aus der Erfahrung des NS gelernt, weswegen es dort so gut wie keine Volksabstimmungen gibt.
Und bei ihrem Wissens- und Informationsstand wäre das auch für Österreich gut.😉
Die Achtung der Gleichheit aller Menschen, der Menschen- und Minderheitenrechte und die Bewahrung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der gegen den Volksempfänger der NS-Zeit zur Erhaltung der Demokratie, der Vielfalt eingerichtet wurde, gehört ebenfalls zu einer Demokratie, weswegen sich gerade Parteien wie die FPÖ immer gegen den ÖRR aussprechen, ihn als links links diffamieren, weil sie ständig durch ihn entlarvt wird. 😉
Außerdem sollte man nicht mit dem NS kokettieren, ihn verharmlosen und auch nicht seine Sprache verwenden.😉
Die Einigung auf 900‘000 erinnert an damals, als in Deutschland die erste Grosse Koalition geschlossen wurde:
CDU will die MWSt. von 16 auf 18% erhöhen, die SPD bei 16% bleiben. Was kam raus: Erhöhung auf 19% 😂
Daran erinnere ich mich auch noch. :)
Oppositionsbank, Regierungsbank, Anklagebank
Das hat man in Österreich der FPÖ 2017 vor der Koalition mit Sebastian Kurz prophezeit und es hat sich nach fast 20 Jahren zum 2. Mal genauso erfüllt und zwar für die FPÖ in Österreich und für die ÖVP von Sebastian Kurz. Und genauso wird es mit der AFD gehen. Wer diese Partei wählt, muss damit rechnen, dass viele deren Politiker irgendwann einmal die Gerichte beschäftigen werden. Das tun sie nämlich jetzt schon und den Verfassungsschutz auch schon länger.
Wie in Österreich ist das vielleicht zunächst ganz lustig, sich das Ganze anzuschauen, nur es kostet den Steuerzahler im Endeffekt sehr viel Geld und es bedeutet politischen Stillstand. Außerdem wird Deutschland dann so wie Österreich international immer weniger ernst genommen und vollkommen Wladimir Putin ausgeliefert werden.
Österreich ist übrigens jetzt schon auf dem fünftletzten Platz, was die Klimaziele in der EU betrifft, und man weiß jetzt schon, dass das sehr teuer wird. 😉
Wer den Ausverkauf Deutschlands will, wählt die AFD. 😉
Übrigens HC Strache ließ sich sein luxuriöses Leben von Parteigeldern, also letztendlich von Steuergeldern finanzieren. Eine Villa in Klosterneuburg, ein Penthouse in der Wiener Innenstadt und eine Wohnung in Mödling. Ein Urlaub in Dubai für die Familie für 27000 € für eine Woche und auch der Ibizaurlaub, wo er gefilmt wurde, zahlte die FPÖ, 17000 €.
Handykosten für Straches Kinder. Gesamtbetrag: 9030,09 Euro.
Und das alles unter einem Generalsekretär Herbert Kickl😅😅
Sehr guter Beitrag. Auf den Punkt gebracht. Bei uns in Schleswig-Holstein gibt es Bürgerentscheide auf kommunaler und Landesebene. Dies gehen häufig von Bürgerinitiativen und Wählergemeinschaften aus und werden des öfteren von Freien Wählern, der FDP oder den Grünen unterstützt. Von der AfD habe ich in diesem Zusammenhang noch nie etwas gelesen.
Wenn ihr eine Partei wählt, guckt am besten als Erstes darauf, wie sie wirtschaftlich orientiert ist. Arbeitet sie für oder gegen eure wirtschaftlichen Interessen. Danach solltet ihr die Punkte wie Klima- und Umweltschutz begutachten. Als drittes, schaut ihr am besten, wie die Partei sonst so, zu eurer politischen Gesinnung passt. Also, Migration, LGBTQIA+, Religion, Feminismus, Machthierarchien, Verteidigung, Verkehr, Justiz usw.
Ich bin gerne bereit die vorhandenen Elemente in Österreich auszubauen.
Warum sollte zb bei einem Volksbegehren, dass im Nationalrat behandelt wird, diejenige Person(engruppe), die es lanciert hat, Rederecht bekommen?
Warum sollte man das nicht im Fernsehen übertragen?
Warum sollte eine Eintragungswoche nicht mit einem klassischen Wahltag mit Wahlzellen im ganzen Land enden?
Ich bin auch gerne bereit stärker Aufträge an die Politik zu erteilen. Ich möchte auch gern öfter gefragt werden, woran gearbeitet werden sollte. Da braucht man sich auch nicht zu verstecken oder so. Aber einfach hinterdrein einfach Massenhaft Leute zu einer Abstimmung treiben, das hat für mich persönlich tatsächlich nichts mit einem über sich selbst herrschenden Volk zu tun. Bin selbst Kommunalpolitisch aktiv.
Oppositionsbank, Regierungsbank, Anklagebank
Das hat man in Österreich der FPÖ 2017 vor der Koalition mit Sebastian Kurz prophezeit und es hat sich nach fast 20 Jahren zum 2. Mal genauso erfüllt und zwar für die FPÖ in Österreich und für die ÖVP von Sebastian Kurz. Und genauso wird es mit der AFD gehen. Wer diese Partei wählt, muss damit rechnen, dass viele deren Politiker irgendwann einmal die Gerichte beschäftigen werden. Das tun sie nämlich jetzt schon und den Verfassungsschutz auch schon länger.
Wie in Österreich ist das vielleicht zunächst ganz lustig, sich das Ganze anzuschauen, nur es kostet den Steuerzahler im Endeffekt sehr viel Geld und es bedeutet politischen Stillstand. Außerdem wird Deutschland dann so wie Österreich international immer weniger ernst genommen und vollkommen Wladimir Putin ausgeliefert werden.
Österreich ist übrigens jetzt schon auf dem fünftletzten Platz, was die Klimaziele in der EU betrifft, und man weiß jetzt schon, dass das sehr teuer wird. 😉
Wer den Ausverkauf Deutschlands will, wählt die AFD. 😉
Übrigens HC Strache ließ sich sein luxuriöses Leben von Parteigeldern, also letztendlich von Steuergeldern finanzieren. Eine Villa in Klosterneuburg, ein Penthouse in der Wiener Innenstadt und eine Wohnung in Mödling. Ein Urlaub in Dubai für die Familie für 27000 € für eine Woche und auch der Ibizaurlaub, wo er gefilmt wurde, zahlte die FPÖ, 17000 €.
Handykosten für Straches Kinder. Gesamtbetrag: 9030,09 Euro.
Und das alles unter einem Generalsekretär Herbert Kickl😅😅
Als es um die Frage des Rauchens ging, war Strache überhaupt nicht für die direkte Demokratie und eine Volksabstimmung, weil er genau wusste, dass er diese verlieren würde.😉
Die FPÖ ist nur dann für die direkte Demokratie, wenn sie sich einer Mehrheit sicher ist, nachdem man die Bevölkerung bewusst demagogisch desinformiert und manipuliert hat.
Das hat schon der NS gemacht und deshalb das Parlament diffamiert.
Das tut Kickl auch gern, wenn er vor Rechtsextremen sagt, dass er bei ihnen lieber ist als in österreichischen Parlament.
Wie man gerade als Österreicher die direkte Demokratie so befürworten kann, nachdem gerade Österreich seine Existenz durch eine sogenannte "Volksabstimmung" verloren hat, kann nur daran liegen, dass Sie keine Ahnung haben.😉
Auch beim Brexit in Großbritannien hat ja das hervorragend mit der Desinformationen und den Halbwahrheiten funktioniert Deshalb gibt es gerade zum Schutz der Demokratie eine repräsentative Demokratie und deshalb hat insbesondere Deutschland aus der Erfahrung des NS gelernt, weswegen es dort so gut wie keine Volksabstimmungen gibt.
Und bei ihrem Wissens- und Informationsstand wäre das auch für Österreich gut.😉
Die Achtung der Gleichheit aller Menschen, der Menschen- und Minderheitenrechte und die Bewahrung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der gegen den Volksempfänger der NS-Zeit zur Erhaltung der Demokratie, der Vielfalt eingerichtet wurde, gehört ebenfalls zu einer Demokratie, weswegen sich gerade Parteien wie die FPÖ immer gegen den ÖRR aussprechen, ihn als links links diffamieren, weil sie ständig durch ihn entlarvt wird. 😉
Außerdem sollte man nicht mit dem NS kokettieren, ihn verharmlosen und auch nicht seine Sprache verwenden.😉
Die Grazer Stadträtin Claudia Schönbacher weigerte sich Roland Lohr, nachdem bei ihm Datenträger mit Hinweisen auf nationalsozialistisches Gedankengut bei einer Hausdurchsuchung gefunden wurden, diesen wieder in den Gemeinderatsklub aufzunehmen.
Herbert Kickl schloss sie deshalb per Notverordnung aus der FPÖ aus.
Zusammenhalten und dichthalten, das war die Devise, und wer zu viel mit den Behörden kooperiert und wirkliche Aufklärung will, der fliegt aus der Partei!
Der FPÖ-Chef Herbert Kickl hat am 1. Mai gefordert: "Wer die Klimawende will, gehört entmündigt." Laut einer Umfrage aus dem Vormonat wollen aber nur 20% der Österreicherinnen und Österreicher keine Klimawende; das heißt Kickl muss 80% der heimischen Bevölkerung entmündigen lassen. Fraglich, ob die österreichischen Gerichte überhaupt damit nachkommen und wie der in Kickls Gedankenwelt vermutlich mit Sorge beobachtete Volkskörper eine 80%ige Amputation verträgt. Welche Körperteile bleiben dann übrig?😉
Florian Scheuba
Danke für das Video! Nur ein Widerspruch: Ich bin ganz froh über die plebiszitäre Demokratie, in der sich Abgeordnete in Themen einarbeiten (und dafür Kohle bekommen). Eine direkte Demokratie setzt aktives Handeln UND Informieren der Menschen voraus - und viel zu häufig sind die einen lethargisch und die anderen fallen auf Populisten ("Brexit") mit den den einfachen Antworten herein.
Teile ich gerne mit den Kollegen im Ausland. Super
Danke für die klaren Worte am Ende ❤
Vielen Dank für dieses Video, das ja vor allem für Nichtschweizer sehr informativ ist.
Mich interessiert jetzt: Welche politischen Akteure haben in den letzten Jahren in der Schweiz Volksabstimmungen initiiert und wie groß war dabei die Erfolgsquote dieser Akteure?
Grundsätzlich werden Volksinitiativen von ganz verschiedenen Seiten lanciert, von links bis rechts, von Parteien, Jungparteien, Gewerkschaften, Umweltverbänden, und verschiedenen anderen Gruppierungen. Beispiele aus den letzen Jahren wären die Begrenzungsinitiative der SVP, die 99%-Initiative der Juso, die Massentierhaltungsinitiative oder die Kriegsgeschäfteinitiative (die alle abgelehnt wurden). Erfolgreiche Initiativen gab es seit 2015 nur drei, und zwar die Verhüllungsverbotsinitiative (SVP), die Pflegeinitiative (aus Gewerkschaftskreisen) und die Initiative zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Tabakwerbung (von Gesundheits- und Apothekerverbänden, der Krebsliga und Jugendverbänden). Die nächsten Volksinitiativen werden die Renteninitiative der Jungfreisinnigen (für eine "sichere" AHV), die Initiative für eine 13. AHV-Rente (vom Gewerkschaftsbund), sowie die Prämienentlastungsinitiative der Sozialdemokraten sein.
Es gibt auch Referenden, aber die werden (zumindest meistens) nicht von einem einzelnen Akteur ergriffen, sondern von breiten Bündnissen. Eine Ausnahme bilden das Referendum gegen das Klimaschutzgesetz und die Referenden gegen die Coronamassnahmen (von, natürlich, der SVP).
@@keskonriks710 Danke für die ausführliche Antwort. Dann würde ich den Einfluss der Abstimmungen auf das politische Geschehen in der Schweiz als überschaubar einstufen.
@@1abgelehnterAstronaut und dennoch beeinflusst die Möglichkeit eines Referendums das Parlamentarische Geschehen, da die Politiker immer berücksichtigen müssen, dass es zu fast allem ein Referendum vom Volk geben könnte und es werden auch manchmal Initiativen zurückgezogen, da das Parlament einen Gegenvorschlag ausgearbeitet hat. Der Einfluss ist also Grösser als einfach nur die gewonnenen Referenden/Initiativen.
@@wakelpuding91 Danke für diese Erklärung. Darauf wäre ich selbst nicht gekommen, weil mir die praktische Erfahrung mit Referenden fehlt.
@@1abgelehnterAstronaut Ja, darauf bin ich in meinem Kommentar zu wenig eingegangen. Es ist nicht gut rübergekommen, aber wir stimmen eigentlich sogar häufiger über Referenden ab als über Initiativen.
👍👍👍🙏👍👍
Sehr gut recherchiert! Ich hatte vor dem Video Angst, dass zum Thema FPÖ und direkte Demokratie was unter den Tisch fällt, aber du hast alles herausgearbeitet, was es dazu zu sagen gibt. Großartig!
Der FPÖ-Chef Herbert Kickl hat am 1. Mai gefordert: "Wer die Klimawende will, gehört entmündigt." Laut einer Umfrage aus dem Vormonat wollen aber nur 20% der Österreicherinnen und Österreicher keine Klimawende; das heißt Kickl muss 80% der heimischen Bevölkerung entmündigen lassen. Fraglich, ob die österreichischen Gerichte überhaupt damit nachkommen und wie der in Kickls Gedankenwelt vermutlich mit Sorge beobachtete Volkskörper eine 80%ige Amputation verträgt. Welche Körperteile bleiben dann übrig?😉
Florian Scheuba
Als es um die Frage des Rauchens ging, war Strache überhaupt nicht für die direkte Demokratie und eine Volksabstimmung, weil er genau wusste, dass er diese verlieren würde.😉
Die FPÖ ist nur dann für die direkte Demokratie, wenn sie sich einer Mehrheit sicher ist, nachdem man die Bevölkerung bewusst demagogisch desinformiert und manipuliert hat.
Das hat schon der NS gemacht und deshalb das Parlament diffamiert.
Das tut Kickl auch gern, wenn er vor Rechtsextremen sagt, dass er bei ihnen lieber ist als in österreichischen Parlament.
Wie man gerade als Österreicher die direkte Demokratie so befürworten kann, nachdem gerade Österreich seine Existenz durch eine sogenannte "Volksabstimmung" verloren hat, kann nur daran liegen, dass Sie keine Ahnung haben.😉
Auch beim Brexit in Großbritannien hat ja das hervorragend mit der Desinformationen und den Halbwahrheiten funktioniert Deshalb gibt es gerade zum Schutz der Demokratie eine repräsentative Demokratie und deshalb hat insbesondere Deutschland aus der Erfahrung des NS gelernt, weswegen es dort so gut wie keine Volksabstimmungen gibt.
Und bei ihrem Wissens- und Informationsstand wäre das auch für Österreich gut.😉
Die Achtung der Gleichheit aller Menschen, der Menschen- und Minderheitenrechte und die Bewahrung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der gegen den Volksempfänger der NS-Zeit zur Erhaltung der Demokratie, der Vielfalt eingerichtet wurde, gehört ebenfalls zu einer Demokratie, weswegen sich gerade Parteien wie die FPÖ immer gegen den ÖRR aussprechen, ihn als links links diffamieren, weil sie ständig durch ihn entlarvt wird. 😉
Außerdem sollte man nicht mit dem NS kokettieren, ihn verharmlosen und auch nicht seine Sprache verwenden.😉
Oppositionsbank, Regierungsbank, Anklagebank
Das hat man in Österreich der FPÖ 2017 vor der Koalition mit Sebastian Kurz prophezeit und es hat sich nach fast 20 Jahren zum 2. Mal genauso erfüllt und zwar für die FPÖ in Österreich und für die ÖVP von Sebastian Kurz. Und genauso wird es mit der AFD gehen. Wer diese Partei wählt, muss damit rechnen, dass viele deren Politiker irgendwann einmal die Gerichte beschäftigen werden. Das tun sie nämlich jetzt schon und den Verfassungsschutz auch schon länger.
Wie in Österreich ist das vielleicht zunächst ganz lustig, sich das Ganze anzuschauen, nur es kostet den Steuerzahler im Endeffekt sehr viel Geld und es bedeutet politischen Stillstand. Außerdem wird Deutschland dann so wie Österreich international immer weniger ernst genommen und vollkommen Wladimir Putin ausgeliefert werden.
Österreich ist übrigens jetzt schon auf dem fünftletzten Platz, was die Klimaziele in der EU betrifft, und man weiß jetzt schon, dass das sehr teuer wird. 😉
Wer den Ausverkauf Deutschlands will, wählt die AFD. 😉
Übrigens HC Strache ließ sich sein luxuriöses Leben von Parteigeldern, also letztendlich von Steuergeldern finanzieren. Eine Villa in Klosterneuburg, ein Penthouse in der Wiener Innenstadt und eine Wohnung in Mödling. Ein Urlaub in Dubai für die Familie für 27000 € für eine Woche und auch der Ibizaurlaub, wo er gefilmt wurde, zahlte die FPÖ, 17000 €.
Handykosten für Straches Kinder. Gesamtbetrag: 9030,09 Euro.
Oppositionsbank, Regierungsbank, Anklagebank
Das hat man in Österreich der FPÖ 2017 vor der Koalition mit Sebastian Kurz prophezeit und es hat sich nach fast 20 Jahren zum 2. Mal genauso erfüllt und zwar für die FPÖ in Österreich und für die ÖVP von Sebastian Kurz. Und genauso wird es mit der AFD gehen. Wer diese Partei wählt, muss damit rechnen, dass viele deren Politiker irgendwann einmal die Gerichte beschäftigen werden. Das tun sie nämlich jetzt schon und den Verfassungsschutz auch schon länger.
Wie in Österreich ist das vielleicht zunächst ganz lustig, sich das Ganze anzuschauen, nur es kostet den Steuerzahler im Endeffekt sehr viel Geld und es bedeutet politischen Stillstand. Außerdem wird Deutschland dann so wie Österreich international immer weniger ernst genommen und vollkommen Wladimir Putin ausgeliefert werden.
Österreich ist übrigens jetzt schon auf dem fünftletzten Platz, was die Klimaziele in der EU betrifft, und man weiß jetzt schon, dass das sehr teuer wird. 😉
Wer den Ausverkauf Deutschlands will, wählt die AFD. 😉
Übrigens HC Strache ließ sich sein luxuriöses Leben von Parteigeldern, also letztendlich von Steuergeldern finanzieren. Eine Villa in Klosterneuburg, ein Penthouse in der Wiener Innenstadt und eine Wohnung in Mödling. Ein Urlaub in Dubai für die Familie für 27000 € für eine Woche und auch der Ibizaurlaub, wo er gefilmt wurde, zahlte die FPÖ, 17000 €.
Handykosten für Straches Kinder. Gesamtbetrag: 9030,09 Euro.
Und das alles unter einem Generalsekretär Herbert Kickl😅😅
Sehr schön zusammengefasst. Gefordert wird das schnell wenn man in der Opposition ist. Geworden ist bisher auf Bundesebene noch nichts (bis auf den Ausbau der Beteiligungsrechte der Bvevölkerung lange vor der 2017er Regierungsbeteiligung der FP).
habe gehört dass man in der Schweiz nicht über einzelne Gesetze abstimmen kann, sondern über "Gesetzespakete" daher dass man entweder mehrere Gesetze befürwortet oder ablehnt. Ich hab das so verstanden, dass man dann in einem Paket z.B. eine Forderung für mehr Kilmaschutz, eine Forderung für eine Erhöhung/Einführung der Erbschaftssteuer und eine Forderung für Abschaffung von Atomkraftwerken haben könnte. Diesem Paket kann man dann als ganzes zustimmen oder es als ganzes ablehnen. Stimmen diese Informationen? Danke für Antworten und liebe Grüße aus Österreich 🇦🇹❤🇨🇭
Salut! Nein, das Gegenteil ist richtig. Bei einer Volksinitiative (vom Volk aus) muss die sog. "Einheit der Materie" (BV, Art. 139) gewährleistet sein. Das bedeutet, dass die einzelnen Teile der Initiative in einem Zusammenhang zueinander stehen müssen. Es wird also nie eine Volksinitiative geben, die eine Erbschaftssteuer behandelt und die Abschaffung von AKWs beinhaltet. Zwischen diesen beiden Forderungen gibt es keinen Zusammenhang.
Bei einem fakultativen Referendum stimmen wir sehr wohl über einzelne, ganz explizite Gesetze ab. Es gibt manchmal das "Problem", dass das Parlament "Päckli" (Pakerl) schnürt, um zwei oder mehr Aspekte unter einen Hut zu bringen. Das gibt es manchmal, um einen Kompromiss besser verkaufen zu können. Aber ganz grundsätzlich stimmen wir über ganz explizite Gesetze ab. In naher Zukunft werden wir z. B. über eine Veränderung des Mietrechts abstimmen. Ich hoffe, das war verständlich. :-) Beste Grüsse zurück nach Österreich!
@@Zeidgenosse danke für die Antwort anscheinend wurde mir das ein bissal überspitzt dargestellt
Kanal/Video war mir erst sus, aber es wurden doch ganz klare Worte gefunden.
Salut! Warum erst sus?
Dachte erst, dass das Video pro-AfD wäre, weil sie ja für (direkte) Demokratie kämpfen würden. Ein Irrtum, tolles Video.
Tja, unser Dauerwahl- und Abstimmungskampf ist halt ganz nach derem Geschäckle ... :-)
Ich bin von der direkten Demokratie desto weniger überzeugt, je mehr ich meine Mitbürger beobachte. Den Bundespräsidenten direkt zu wählen wäre aber cool
Eine direkte Demokratie wie in der Schweiz halte ich in einer Konkurrenz Demokratie wie Deutschland auch nicht für sinnvoll. Allerdings finde ich, daß zumindest bei Verfassungsänderungen das Volk auch zustimmen muß.
Für eine Direktwahl ist das Amt des Bundespräsidenten eigentlich zu unwichtig. Ist aber nur meine Meinung. :)
@@crazy71achmed Das sehe ich anders. Der Präsident ist per Definition der Erste unter dem deutschen Volke. Er repräsentiert das Volk und den Staat vor aller Welt. Er hat die Gesetze zu unterzeichnen und kann zweifelhafte oder gemeingefährliche Gesetze blockieren, indem er die Unterzeichnung verweigert und Karlsruhe anruft
Sehr interessant. Kanal wurde eben abonniert. Grüße aus Deutschland 😁
Die Grazer Stadträtin Claudia Schönbacher weigerte sich Roland Lohr, nachdem bei ihm Datenträger mit Hinweisen auf nationalsozialistisches Gedankengut bei einer Hausdurchsuchung gefunden wurden, diesen wieder in den Gemeinderatsklub aufzunehmen.
Herbert Kickl schloss sie deshalb per Notverordnung aus der FPÖ aus.
Zusammenhalten und dichthalten, das war die Devise, und wer zu viel mit den Behörden kooperiert und wirkliche Aufklärung will, der fliegt aus der Partei!
Volldullies ist sehr schön.❤
Treffender Beitrag :)
Danke für dein Video. Ich würd gerne öfters über gewisse Themen mitstimmen dürfen, vor allem wenns mich direkt betrifft. Jedoch sehe ich oft, wie sinnvolle Projekte an der Urne scheitern, weil vor allem Konservative dagegen Stimmung machen. Zb. Bahnausbau, Firmenneubau. Das ist ein Problem in Deutschland. Dadurch stottern viele Projekte zögern bspw. den dringend benötigten Infrastukturausbau oder die Stärkung der Wirtschaft hinaus. Aktuell lehne ich daher die direkte Demokratie stand Heute ab. Wie wird das erst werden, wenn rechte Parteien oder Umweltschützer zb. ein Gesetz zum Bau sozialen Wohnungsraum stoppen?
Gutes Video, wie immer
Jetzt habe ich mir als Ergänzung einen Beitrag von der "Konkurrenz" (MrWissen2go) angesehen.
Demnach hat Mutti zweimal die Volksentscheide verhindert, als die jeweilige Merkel-Regierung die nötige Zweidrittelmehrheit hatte.
Mirko Drotschmann liefert in seinem Video zum Volksentscheid auch ein paar Gedanken über die Rolle des Bundesverfassungsgerichts bei diesem Thema.
👍🏻🇨🇭🇨🇭
Schöner Beitrag! Vielen Dank!
dobre!
wen di kei bärner besch de wissi au ned eifach sch wägem bärner senne hond 😂😂😂😂❤❤❤ dini videos send rechtig informatiev ond humorfol zu gliche teile ech han scho im bus mösse slache verkneife bemene video vo der 😅😅😅😅
Lieber Zeidgenosse, jetzt bin ich verblüfft. Ich hatte dich immer für einen Bernhardiner gehalten, a) weil der Bernhardiner der Schweizer Nationalhund ist und b) weil du ein Fässchen bei dir trägst, was ich für ein Alleinstellungsmerkmal des Bernhardiners halte. Dürfen Berner Sennenhunde überhaupt mit Fässern herumlaufen?
Wieder ein Topp-Beitrag. Danke!
Was sich mir nicht ganz erschließt, ist, wieso das BVerfG ein Hindernis für Plebiszite nach Schweizer Vorbild sein soll. Dann soll es halt noch die Verfassungsmäßigkeit der Vorlagen prüfen, bevor sie zur Abstimmung gestellt werden, wo ist das Problem? Könntest du das vielleicht noch näher erläutern?
Salut! Du beschreibst es selbst perfekt. Eine präventive Normenkontrolle durch das BVerfG wäre eben schon nicht mehr «nach Schweizer Vorbild». In der Schweiz wird eine Initiative von der Legislative überprüft und evtl. abgefangen, in Deutschland wäre das die Judikative.
In einer richtigen direkten Demokratie würde das Ergenis des Entscheids über dem Verfassungsgericht stehen. Daß also der direkte Wille des Volkes die absolut letzte und oberste Instanz ist, und nicht irgend ein Gericht sich dem einfach widersetzen kann weils ihm nicht passt was das Volk entscheidet. Und eben ggf die Verfassung entsprechend geändert werden muss, wenn die mit einem Entscheid kollidiert.
@@Zeidgenosse Ist das denn ein Problem oder hat das einzig und allein mit dem dann nicht mehr hundertprozentig korrekten Begriff "nach Schweizer Vorbild" zu tun?
@@joma_rius4557 Salut! Das ist deswegen ein Problem, weil sich das Schweizer Modell eben nicht auf Deutschland (1 zu 1) übertragen lässt. Und dessen, da bin ich mir sicher, ist sich die AfD bewusst. Deswegen fordert sie ein System, von dem sie (meiner Meinung nach) selbst weiss, dass es in Deutschland nicht umgesetzt werden kann.
@@Zeidgenosse Das ist soweit klar, aber wäre denn das System mit der Einschränkung, dass die Entwürfe durch das BVerG geprüft werden müssten, dann übertragbar? Oder ist genau das ein Problem?
Alles richtig. Bei den Grünen in Bawü ist es aber ähnlich.
Die Grünen in ihrer Anfangszeit waren auch stark pro direkter Demokratie. Das war halt in den 1980ern und 1990ern noch so, als sie so gut wie keine Chance hatten im Bund mal zu regieren.
Direkter Demokratie dann wäre der Atomausstieg, Tempolimit, Klimapolitik in Deutschland beschlosse Sache. Reichensteuer, Erbschaftsteuer , Erhöhung des Spitzensteuersatz, die Mehrheit wäre sicher möglich.
Eine Änderung des Grundgesetzes in D braucht eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. In Österreich braucht eine Änderung der Verfassung ebenfalls eine Zweidrittelmehrheit im Nationalrat. Somit werden Parteien, welche eine Volksabstimmung im Parteiprogramm haben, kaum in die Bredouille kommen, Verfassungsgesetze für Volksentscheide zu verabschieden. Doch die Forderung nach Volksentscheiden bringt Wählerstimmen. Deshalb ist sie in den Parteiprogrammen von SPD, CSU, Grünen, FDP, AfD und Linken enthalten. Auf Grund der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag hört man derzeit die Forderung nur von CSU, AfD und den Linken.
Vielleicht irre ich mich, aber ich dachte zumindest SPD, so wie Union haben die Forderung mittlerweile rausgestrichen?
(Natürlich auch bezeichnend für mich, dass ich statt es zu googlen einfach mal die Vermutung in den Raum werfe)
Die Grazer Stadträtin Claudia Schönbacher weigerte sich Roland Lohr, nachdem bei ihm Datenträger mit Hinweisen auf nationalsozialistisches Gedankengut bei einer Hausdurchsuchung gefunden wurden, diesen wieder in den Gemeinderatsklub aufzunehmen.
Herbert Kickl schloss sie deshalb per Notverordnung aus der FPÖ aus.
Zusammenhalten und dichthalten, das war die Devise, und wer zu viel mit den Behörden kooperiert und wirkliche Aufklärung will, der fliegt aus der Partei!
Danke fuer das Video, als Österreicher kann ich sagen, den Nagel voellig auf den Kopf getroffen.
Die Grazer Stadträtin Claudia Schönbacher weigerte sich Roland Lohr, nachdem bei ihm Datenträger mit Hinweisen auf nationalsozialistisches Gedankengut bei einer Hausdurchsuchung gefunden wurden, diesen wieder in den Gemeinderatsklub aufzunehmen.
Herbert Kickl schloss sie deshalb per Notverordnung aus der FPÖ aus.
Zusammenhalten und dichthalten, das war die Devise, und wer zu viel mit den Behörden kooperiert und wirkliche Aufklärung will, der fliegt aus der Partei!
Oppositionsbank, Regierungsbank, Anklagebank
Das hat man in Österreich der FPÖ 2017 vor der Koalition mit Sebastian Kurz prophezeit und es hat sich nach fast 20 Jahren zum 2. Mal genauso erfüllt und zwar für die FPÖ in Österreich und für die ÖVP von Sebastian Kurz. Und genauso wird es mit der AFD gehen. Wer diese Partei wählt, muss damit rechnen, dass viele deren Politiker irgendwann einmal die Gerichte beschäftigen werden. Das tun sie nämlich jetzt schon und den Verfassungsschutz auch schon länger.
Wie in Österreich ist das vielleicht zunächst ganz lustig, sich das Ganze anzuschauen, nur es kostet den Steuerzahler im Endeffekt sehr viel Geld und es bedeutet politischen Stillstand. Außerdem wird Deutschland dann so wie Österreich international immer weniger ernst genommen und vollkommen Wladimir Putin ausgeliefert werden.
Österreich ist übrigens jetzt schon auf dem fünftletzten Platz, was die Klimaziele in der EU betrifft, und man weiß jetzt schon, dass das sehr teuer wird. 😉
Wer den Ausverkauf Deutschlands will, wählt die AFD. 😉
Übrigens HC Strache ließ sich sein luxuriöses Leben von Parteigeldern, also letztendlich von Steuergeldern finanzieren. Eine Villa in Klosterneuburg, ein Penthouse in der Wiener Innenstadt und eine Wohnung in Mödling. Ein Urlaub in Dubai für die Familie für 27000 € für eine Woche und auch der Ibizaurlaub, wo er gefilmt wurde, zahlte die FPÖ, 17000 €.
Handykosten für Straches Kinder. Gesamtbetrag: 9030,09 Euro.
Und das alles unter einem Generalsekretär Herbert Kickl😅😅
Wie immer top ausgearbeitet! 🤗
ich beneide die schweizer um ihr politisches system
Klare Worte - danke dafür!
Ich bedanke mich fur Ihre scharfsinnige Analyse.
Eine kleine Anmerkung zu der AFD: Diese Partei ist hier in Deutschland mittlerweile als fast rechtsextrem eingestuft, da sie in ihrer Wortwahl der verfassungsfeindlichen NPD nahe kommt. Der Verfassungsschutz hat sie deshalb im visier. Bei dieser Partei hatte ich schon bei ihre Gründung ein ungutes Gefühl.
die gibt es doch nur weil es Problemr im Land gibt die bisher nicht gelöst wurden sondern sxhlimmer wurden. Wenn sich diese Probleme lösen verschwindet auch die AfD von der Bildfläche.
Inwiefern das? Zu Zeiten von Lucke usw gng es ihr doch eigentlich nur drum den Euro nicht mit unendlichen Summen (von primär unserem Geld) ständig "retten" zu wollen. Die Nazis kamen ja erst später.
Als es um die Frage des Rauchens ging, war Strache überhaupt nicht für die direkte Demokratie und eine Volksabstimmung, weil er genau wusste, dass er diese verlieren würde.😉
Die FPÖ ist nur dann für die direkte Demokratie, wenn sie sich einer Mehrheit sicher ist, nachdem man die Bevölkerung bewusst demagogisch desinformiert und manipuliert hat.
Das hat schon der NS gemacht und deshalb das Parlament diffamiert.
Das tut Kickl auch gern, wenn er vor Rechtsextremen sagt, dass er bei ihnen lieber ist als in österreichischen Parlament.
Wie man gerade als Österreicher die direkte Demokratie so befürworten kann, nachdem gerade Österreich seine Existenz durch eine sogenannte "Volksabstimmung" verloren hat, kann nur daran liegen, dass Sie keine Ahnung haben.😉
Auch beim Brexit in Großbritannien hat ja das hervorragend mit der Desinformationen und den Halbwahrheiten funktioniert Deshalb gibt es gerade zum Schutz der Demokratie eine repräsentative Demokratie und deshalb hat insbesondere Deutschland aus der Erfahrung des NS gelernt, weswegen es dort so gut wie keine Volksabstimmungen gibt.
Und bei ihrem Wissens- und Informationsstand wäre das auch für Österreich gut.😉
Die Achtung der Gleichheit aller Menschen, der Menschen- und Minderheitenrechte und die Bewahrung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der gegen den Volksempfänger der NS-Zeit zur Erhaltung der Demokratie, der Vielfalt eingerichtet wurde, gehört ebenfalls zu einer Demokratie, weswegen sich gerade Parteien wie die FPÖ immer gegen den ÖRR aussprechen, ihn als links links diffamieren, weil sie ständig durch ihn entlarvt wird. 😉
Außerdem sollte man nicht mit dem NS kokettieren, ihn verharmlosen und auch nicht seine Sprache verwenden.😉
Eine Anregung: Wir wäre es in einem künftigen Video auf mal das von derr politischen linken häufig geforderte Gegenstück, die Bürgerräte, zu diskutieren?
Gegenstück? Ich fände es eigentlich sehr interessant wenn man das irgendwie zusammenpackt. Ich weiß das kann sicher auch viele Nachteile haben, aber ich fände die Idee ganz interessant mal einen Bürgerrat zu einem Thema zu machen der dann die Aufgabe hat die Frage zu einem Volksentscheid auf dem Themengebiet auszuformulieren.
@@pasival2353 Gegenstück, da beides in der Rhetorik auf ähnliche Fundamente beruht. Beide Male möchte man den Parlamentarismus ("die da oben") umgehen, welcher als defizitär angesehen wird.
Unterschiedlich ist halt die Herangehensweise. Räte sind eher sachthemenbezogen und verlangen eine tiefergehende Auseinandersetzung mit der besprochene Thematik.Geberell würde ich sie somit als weniger anfällig für Populismus betrachten, wenngleich ich nicht sehe, dass sie weniger lobbyismusanfällig sind, was häufig als Vorteil angeführt wird. Gleichzeitig bieten sie, richtig ausgeführt, identitäre Repräsentanz, haben jedoch das Problem allgemeiner demokratischer Defizite. Genau deswegen sehe ich es wie du und denke, dass nur eine Verbundlösung aus Rat und Abstimmung gangbar und erfolgsversprechend wäre.
Tip top mal easy paar Fakten auf den Tisch und ein bizeli Meinung hinterher. Gut zusammengefasst!
Direkte Demokratie bedeutet für das Volk eben auch, mit den Themen befassen, informieren, für dich abwägen und eine Entscheidung treffen, abstimmen an der Wahlurne und das Ergebnis mittragen. Das wird dann wohl für die meisten wieder zu viel Arbeit sein… und nun 🤷🏼♀️
Cooles Video!^^ Is halt eben doch eher die Braune Alternative für Deutschland!
Vielen Dank für das gute Video
Gude das Video ist perfekt geworden
Eine völlig korrekte Analyse! Chapeau!
Leider werden diesen Beitrag jene Menschen, die gemeint sind, nie hören (sehen).
Der FPÖ-Chef Herbert Kickl hat am 1. Mai gefordert: "Wer die Klimawende will, gehört entmündigt." Laut einer Umfrage aus dem Vormonat wollen aber nur 20% der Österreicherinnen und Österreicher keine Klimawende; das heißt Kickl muss 80% der heimischen Bevölkerung entmündigen lassen. Fraglich, ob die österreichischen Gerichte überhaupt damit nachkommen und wie der in Kickls Gedankenwelt vermutlich mit Sorge beobachtete Volkskörper eine 80%ige Amputation verträgt. Welche Körperteile bleiben dann übrig?😉
Florian Scheuba
Danke für dieses Viedeo!
Grüße aus Österreich.
Kannst du auch ein Video über Volksbegehren in Österreich und Deutschland machen?
Als es um die Frage des Rauchens ging, war Strache überhaupt nicht für die direkte Demokratie und eine Volksabstimmung, weil er genau wusste, dass er diese verlieren würde.😉
Die FPÖ ist nur dann für die direkte Demokratie, wenn sie sich einer Mehrheit sicher ist, nachdem man die Bevölkerung bewusst demagogisch desinformiert und manipuliert hat.
Das hat schon der NS gemacht und deshalb das Parlament diffamiert.
Das tut Kickl auch gern, wenn er vor Rechtsextremen sagt, dass er bei ihnen lieber ist als in österreichischen Parlament.
Wie man gerade als Österreicher die direkte Demokratie so befürworten kann, nachdem gerade Österreich seine Existenz durch eine sogenannte "Volksabstimmung" verloren hat, kann nur daran liegen, dass Sie keine Ahnung haben.😉
Auch beim Brexit in Großbritannien hat ja das hervorragend mit der Desinformationen und den Halbwahrheiten funktioniert Deshalb gibt es gerade zum Schutz der Demokratie eine repräsentative Demokratie und deshalb hat insbesondere Deutschland aus der Erfahrung des NS gelernt, weswegen es dort so gut wie keine Volksabstimmungen gibt.
Und bei ihrem Wissens- und Informationsstand wäre das auch für Österreich gut.😉
Die Achtung der Gleichheit aller Menschen, der Menschen- und Minderheitenrechte und die Bewahrung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der gegen den Volksempfänger der NS-Zeit zur Erhaltung der Demokratie, der Vielfalt eingerichtet wurde, gehört ebenfalls zu einer Demokratie, weswegen sich gerade Parteien wie die FPÖ immer gegen den ÖRR aussprechen, ihn als links links diffamieren, weil sie ständig durch ihn entlarvt wird. 😉
Außerdem sollte man nicht mit dem NS kokettieren, ihn verharmlosen und auch nicht seine Sprache verwenden.😉
Auf den Punkt!
Geniales Video
Der FPÖ-Chef Herbert Kickl hat am 1. Mai gefordert: "Wer die Klimawende will, gehört entmündigt." Laut einer Umfrage aus dem Vormonat wollen aber nur 20% der Österreicherinnen und Österreicher keine Klimawende; das heißt Kickl muss 80% der heimischen Bevölkerung entmündigen lassen. Fraglich, ob die österreichischen Gerichte überhaupt damit nachkommen und wie der in Kickls Gedankenwelt vermutlich mit Sorge beobachtete Volkskörper eine 80%ige Amputation verträgt. Welche Körperteile bleiben dann übrig?😉
Florian Scheuba
Mega guter Beitrag. Das Abo ist verdient!
Mich würde interessieren da du die wir sehr gut machs wie das Saarland entstanden ist und zu seinem Namen gekommen ist
Salut! Das haben wir uns hier angesehen: ua-cam.com/video/spMn6LRvAs4/v-deo.html :-)
Danke für den Blick hinter die Kulissen. Schade, dass sich so viele in Österreich von diesen Blendern über den Tisch ziehen lassen. Ich werde dieses Beitrag teilen... Vielleicht nützt es noch was😅
Immer die gleichen Bauernfänger unterwegs. Wer denen glaubt, wird sicher mal mit dem Himmelreich belohnt. 🤣🤣🤣
Als es um die Frage des Rauchens ging, war Strache überhaupt nicht für die direkte Demokratie und eine Volksabstimmung, weil er genau wusste, dass er diese verlieren würde.😉
Die FPÖ ist nur dann für die direkte Demokratie, wenn sie sich einer Mehrheit sicher ist, nachdem man die Bevölkerung bewusst demagogisch desinformiert und manipuliert hat.
Das hat schon der NS gemacht und deshalb das Parlament diffamiert.
Das tut Kickl auch gern, wenn er vor Rechtsextremen sagt, dass er bei ihnen lieber ist als in österreichischen Parlament.
Wie man gerade als Österreicher die direkte Demokratie so befürworten kann, nachdem gerade Österreich seine Existenz durch eine sogenannte "Volksabstimmung" verloren hat, kann nur daran liegen, dass Sie keine Ahnung haben.😉
Auch beim Brexit in Großbritannien hat ja das hervorragend mit der Desinformationen und den Halbwahrheiten funktioniert Deshalb gibt es gerade zum Schutz der Demokratie eine repräsentative Demokratie und deshalb hat insbesondere Deutschland aus der Erfahrung des NS gelernt, weswegen es dort so gut wie keine Volksabstimmungen gibt.
Und bei ihrem Wissens- und Informationsstand wäre das auch für Österreich gut.😉
Die Achtung der Gleichheit aller Menschen, der Menschen- und Minderheitenrechte und die Bewahrung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der gegen den Volksempfänger der NS-Zeit zur Erhaltung der Demokratie, der Vielfalt eingerichtet wurde, gehört ebenfalls zu einer Demokratie, weswegen sich gerade Parteien wie die FPÖ immer gegen den ÖRR aussprechen, ihn als links links diffamieren, weil sie ständig durch ihn entlarvt wird. 😉
Außerdem sollte man nicht mit dem NS kokettieren, ihn verharmlosen und auch nicht seine Sprache verwenden.😉
"Facts!" wie die Jungend wohl sagen würde.😉
Was ich großartig finde: schon bei 3:40 kommt mein liebstes Argument in einer solchen Diskussion.
War eine absolute Frechheit wie die Bevölkerung damals "abgeschaßelt wurde" wie man in Teilen Österreichs sagt.
Aber was soll man auch erwarten wenn die *Gesundheitsministerin* dagegen war! (möchte jemand rate welcher Partei sie angehört hat?)
Btw.: das war nicht das erstem Mal daß die FPÖ in der Regierung war... Ich kann mich noch gut an das Jahr 1999 erinnern:
Vor der Wahl damals hat der ÖVP "Chef" Schüssel lauthals rausposaunt: "Wenn wir Dritter werden bei der Wahl gehen wir in Opposition!"
Dann wurde die ÖVP Dritter, und er hat mit der FPÖ koaliert damit er an die Macht kommt.
5:38 Leider gibt erstaunlich viele solcher Leute. Mir kommt bei vielen Dingen (nicht nur in der Politik) vor die Mehrheit der Mitbürger hat wirklich ein Gedächtnis wie ein Goldfisch: Die haben am Nachmittag schon wieder vergessen wer sie zu Mittag angelogen hat.
(Und da mein ich nicht Diejenigen die ich sonst als Parteischafe bezeichnen würde weil sie, egal was pasiert, immer die Partei unterstützen, die sie immer schon unterstützt haben, auch wenn ihnen diese Partei Hundetrümmerl ins Gesicht schmieren würde...)
Was direkte Demokratie generell betrifft, glaube ich wir Österreicher wären im Großen und Ganzen mit dem Schweizer Modell auch nicht zufrieden. (Wir sind nie zufrieden) Einerseits wegen "Faulheit": _Was schon wieder für oder gegen was abstimmen_ ? Und andererseits gäbs dann auch wieder Stimmen die sagen würden _Wofür haben wir eigentlich Politiker wenn wir eh wieder alles selber machen müssen_?
nicht ganz richtig die Aussage. Eigentlich war sein rumposaunen "Wenn wir nicht Erster werden gehen wir in Opposition und ich trete als Parteichef zurück!" War aber schnell vergessen nach dem Angebot der FPÖ man könnte ja den Kanzler an ihn abgeben wenn sie dafür mit ihnen regieren. Ich selbst kann schon aus dem Grund das ich Mitglied in einer Kleinpartei bin die die FPÖ gerne sofort verbieten würde, nicht für die FPÖ sein und leider sieht man auch bei allen anderen Parteien das sie die gleichen Tendenzen haben wenn sie an der Macht sind. Eigentlich sit es nur mehr ein, wer wird den gerinsten Schaden anrichten und nicht mehr wer tut was für uns Bürger.
Ich denke aber das ei ngroßer Fortschritt schonmal wäre wenn es einmal eine Regierung ohne ÖVP beteiligung geben würde, da diese seit über 20 Jahren alles immer tiefer und schneller in den Dreck fahren.
Im Grunde das, was die Nazis damals schon gemacht hatten.
Super!
Aber mal eine Frage;
Wie sieht das denn überhaupt so mit der direkten Demokratie in der Schweoz aus?
Woe voele Gesezze werden peo Jahr in der Schweiz direkt beschlossen? Und wie viele nich? Znd woeviel davon gelangen in die Volksabstimmung?
Weiterhin haben wir ja s hon direkte Demokraie in Deutschland
Auf Bundesebene wenn die Grenzen der Bundesländer geändert werden sollen oder wenn eine eue Verfassung in Kraft treten soll.
Hier in NRW gibt es sie auf kommunaler Ebene. Aber diesbezüglich wurde ich bisher nicht zur Urne gerufen.
Noch zwei Sachen zur AfD:
1
Es gobt seit einigen Monaten den ersten AfD-Bürgermeiszrt.
Der musste inteischen due meisten seiner Wahlkampfversprecjen brechen.
2.
Würde die AfD auf Bundesebene eine Regieringsbeteiöigung erreichen, würde dies sehr negatov für deren Wählerschaft sein. Denn Langzeitarbeitslose müssten dann mir drastischen Leistungskürzungen rechnen.
Als ich dies das erste Mal.vor einigrr Zeir in den .edien las, war übrigens mun erster Gedanke:" Machen sich die Leute eigentlich nicht klar, was sie wählen? Gut dass wir (fast) keine direkte De.okrazie haben."
Ich bin Schweizer und meines Erachtens wählen die Bürger recht vernünftig
@@casamatti1405naja wenn man bedenkt dass die svp wieder die grösste partei der schweiz ist bin ich mir da nicht so sicher
Zur Direkten Demokratie in den Bundesländern.
In Deutschland haben die Bundesländer Bayern und Baden - Württemberg die geringsten Hürden. Vor allem auf kommunaler Ebene gibt es regelmäßig Abstimmungen (vielleicht alle fünf bis zehn Jahre). Auf der Landesebene gibt es in Bayern obligatorische Referenden, wenn die Verfassung geändert wird und wenn entsprechend Unterschriften gesammelt werden, aber obwohl die Möglichkeit besteht und die Hürden für deutsche Verhältnisse relativ gering sind, sind Abstimmungen auf Landesebene realtiv selten, da wichtige Themen oft direkt vom Landtag angenommen werden und sich damit die Volksabstimmung erledigt. In Bayern gibt es in übrigen kein Referendumsrecht im Unterschied zur Schweiz, außer die Verfassung wird geändert.
Danke Zeidgenosse, guter Beitrag. :)
Ich denke nicht, dass die afd direkte Demokratie einführen wird (meine meinung)
AfD zu wählen, um mehr Demokratie zu bekommen, zeugt jedenfalls von geringem Intellekt und Geschichtsbewusstsein...
Vielleicht denken sie drüber nach, nachdem Verfassungsgericht und Medien auf Linie gebracht sind, und im GG steht, dass Steuern bei allen Deutschen (deutsch seit mehreren Generationen, ausgenommen Muslime) ab einem Einkommen von 100.000 ausgesetzt werden müssen.
Hoffentlich werden diese Faschisten dank der Brandmauer nie solche undemokratische Initiativen einführen
Ich denke schon (meine Meinung)
@@floschinator1237 ok, jeder kann seine eigene meinung haben
@@Nrwspg
Jap, sowie auch jeder das Recht hat seine Meinung frei zu äußern.
Man muss ja nicht einer Meinung sein.
schon ironisch das nazis fordern die direkte demokratie einzuführen, kannste dir nicht ausdenken
Als es um die Frage des Rauchens ging, war Strache überhaupt nicht für die direkte Demokratie und eine Volksabstimmung, weil er genau wusste, dass er diese verlieren würde.😉
Die FPÖ ist nur dann für die direkte Demokratie, wenn sie sich einer Mehrheit sicher ist, nachdem man die Bevölkerung bewusst demagogisch desinformiert und manipuliert hat.
Das hat schon der NS gemacht und deshalb das Parlament diffamiert.
Das tut Kickl auch gern, wenn er vor Rechtsextremen sagt, dass er bei ihnen lieber ist als in österreichischen Parlament.
Wie man gerade als Österreicher die direkte Demokratie so befürworten kann, nachdem gerade Österreich seine Existenz durch eine sogenannte "Volksabstimmung" verloren hat, kann nur daran liegen, dass Sie keine Ahnung haben.😉
Auch beim Brexit in Großbritannien hat ja das hervorragend mit der Desinformationen und den Halbwahrheiten funktioniert Deshalb gibt es gerade zum Schutz der Demokratie eine repräsentative Demokratie und deshalb hat insbesondere Deutschland aus der Erfahrung des NS gelernt, weswegen es dort so gut wie keine Volksabstimmungen gibt.
Und bei ihrem Wissens- und Informationsstand wäre das auch für Österreich gut.😉
Die Achtung der Gleichheit aller Menschen, der Menschen- und Minderheitenrechte und die Bewahrung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der gegen den Volksempfänger der NS-Zeit zur Erhaltung der Demokratie, der Vielfalt eingerichtet wurde, gehört ebenfalls zu einer Demokratie, weswegen sich gerade Parteien wie die FPÖ immer gegen den ÖRR aussprechen, ihn als links links diffamieren, weil sie ständig durch ihn entlarvt wird. 😉
Außerdem sollte man nicht mit dem NS kokettieren, ihn verharmlosen und auch nicht seine Sprache verwenden.😉
Der FPÖ-Chef Herbert Kickl hat am 1. Mai gefordert: "Wer die Klimawende will, gehört entmündigt." Laut einer Umfrage aus dem Vormonat wollen aber nur 20% der Österreicherinnen und Österreicher keine Klimawende; das heißt Kickl muss 80% der heimischen Bevölkerung entmündigen lassen. Fraglich, ob die österreichischen Gerichte überhaupt damit nachkommen und wie der in Kickls Gedankenwelt vermutlich mit Sorge beobachtete Volkskörper eine 80%ige Amputation verträgt. Welche Körperteile bleiben dann übrig?😉
Florian Scheuba
Der FPÖ-Chef Herbert Kickl hat am 1. Mai gefordert: "Wer die Klimawende will, gehört entmündigt." Laut einer Umfrage aus dem Vormonat wollen aber nur 20% der Österreicherinnen und Österreicher keine Klimawende; das heißt Kickl muss 80% der heimischen Bevölkerung entmündigen lassen. Fraglich, ob die österreichischen Gerichte überhaupt damit nachkommen und wie der in Kickls Gedankenwelt vermutlich mit Sorge beobachtete Volkskörper eine 80%ige Amputation verträgt. Welche Körperteile bleiben dann übrig?😉
Florian Scheuba
Ich hab nicht das Gefühl, dass die Deutschen und die Österreicher wirklich direkte Demokratie wollen. Es gibt keine ernstzunehmende Bewegung in diese Richtung. Aber dieses Video klärt wenigstens auf, dass die Forderungen vonseiten Oppositionsparteien völlig substanzlos sind.
Als es um die Frage des Rauchens ging, war Strache überhaupt nicht für die direkte Demokratie und eine Volksabstimmung, weil er genau wusste, dass er diese verlieren würde.😉
Die FPÖ ist nur dann für die direkte Demokratie, wenn sie sich einer Mehrheit sicher ist, nachdem man die Bevölkerung bewusst demagogisch desinformiert und manipuliert hat.
Das hat schon der NS gemacht und deshalb das Parlament diffamiert.
Das tut Kickl auch gern, wenn er vor Rechtsextremen sagt, dass er bei ihnen lieber ist als in österreichischen Parlament.
Wie man gerade als Österreicher die direkte Demokratie so befürworten kann, nachdem gerade Österreich seine Existenz durch eine sogenannte "Volksabstimmung" verloren hat, kann nur daran liegen, dass Sie keine Ahnung haben.😉
Auch beim Brexit in Großbritannien hat ja das hervorragend mit der Desinformationen und den Halbwahrheiten funktioniert Deshalb gibt es gerade zum Schutz der Demokratie eine repräsentative Demokratie und deshalb hat insbesondere Deutschland aus der Erfahrung des NS gelernt, weswegen es dort so gut wie keine Volksabstimmungen gibt.
Und bei ihrem Wissens- und Informationsstand wäre das auch für Österreich gut.😉
Die Achtung der Gleichheit aller Menschen, der Menschen- und Minderheitenrechte und die Bewahrung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der gegen den Volksempfänger der NS-Zeit zur Erhaltung der Demokratie, der Vielfalt eingerichtet wurde, gehört ebenfalls zu einer Demokratie, weswegen sich gerade Parteien wie die FPÖ immer gegen den ÖRR aussprechen, ihn als links links diffamieren, weil sie ständig durch ihn entlarvt wird. 😉
Außerdem sollte man nicht mit dem NS kokettieren, ihn verharmlosen und auch nicht seine Sprache verwenden.😉
Es gibt in Deutschland auch Gruppen, die unabhängig von der AfD die dD fordern.
soweit ich es überblicken kann, beschäftigt sich niemand mit der Frage was geschehen soll, Wenn die Politik eine Abstimmung verliert.
Mehrheitsregierung haben wenig/keine Erfahrungen damit, vor dem Parlament zu verlieren.
Und vor dem Volk?
Als die AfD noch eine kleinere Partei war und stärker noch von rechtskonservative, sowie bürgerliberale Kräften beherrscht war, wurde dies häufiger, ernsthafter und glaubhafter gefordert.
Nachdem sich die AfD nun dem puren Rechtspopulismus widmet, sich rechtsextremetisiert hat, ist das nur noch sehr beiläufiges Thema.
Ich selbst nehme das Thema bei den Scheindemokraten in Wahlkämpfe überhaupt nicht wahr, weiß aber das es in ihren Parteiprogrammen vorkommt.
Ich sehe die basisdemokratische Elemente in der AfD inzwischen nur noch als pseudo taktisches Element, denn wer sowas fordert kann doch kein Nazi sein, - wer sowas fordert steht doch mitten in der Gesellschaft, nicht wahr?
Leider gewinnt diese unsägliche Partei durch Hass schüren, da ist das Thema Volksabstimmung für sie erstmal gegessen, bis es halt als Dessert wiedermal kurzfristig missbraucht wird.
Dem Hass keine Chance.
Ich hasse den Hass!
als österreicher ist mir die fpö mehr als suspekt, aber die övp ist noch schlimmer(die betrachten die republik seit jeher als ihren privatbesitz). man hat die wahl zwischen belzebub und teufel