Der Schweizer Bundesrat | Sieben Köpfe, vier Parteien, eine Regierung
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- Опубліковано 12 жов 2022
- ▼ In aller Kürze ▼
Die Schweiz ist einzigartig. Auch unsere Regierung und ihre Zusammensetzung ist speziell. Der siebenköpfige Bundesrat wird konkordant aus allen grossen Parteien zusammengesetzt und unsere Verfassung gibt vor, die Sprachregionen angemessen zu vertreten. Wie die daraus entstandene «Zauberformel» an ihre Grenzen stösst und welche recht einfache Lösung es für dieses Problem gibt.
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Bundesrat | Bundeskanzlei
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Ueli Maurer: «Wenn ich zurückblicke, verspüre ich Genugtuung» | SRF
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Konkordanzdemokratie | HLS
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«Solange es kein ‹Es› ist, geht es ja noch»: Transgender Netzwerk Schweiz verlangt Entschuldigung von Ueli Maurer | Aargauer Zeitung
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9 statt 7 Bundesräte: Gespaltene Mitte droht Aufstockung zum Absturz zu bringen | Aargauer Zeitung
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Es gibt noch interne Streitigkeiten zu Albert Rösti, einen Rösti-Graben
Es ist so schön, dass du, lieber Zeidgenosse, uns so viel über den Aufbau und das Funktionieren der Schweiz berichtest.
Ein anderer Bereich, wofür ich euch Schweizer beneide, ist die SBB. Vielleicht kannst du auch mal ein Video über die Bahn und deine Gedanken über sie weiter geben.
Ja sehr gerne!
Ich werde als Deutscher doch oft ein bisschen neidisch auf die Schweizer Konkordanzdemokratie. 😅 Ich weiß, dass das kein perfektes Modell ist und nicht nur Vorteile hat, aber zumindest ist bei euch die Partizipation des Einzelnen deutlich ausgeprägter als bei uns, auch in Hinblick auf die Volksentscheide.
Wäre es vielleicht möglich vergleichend auch die Regierungsmodelle Deutschlands und Österreichs vorzustellen? Sie sind sich zwar recht ähnlich, aber einige formelle und informelle Unterschiede gibt es ja doch. (Ich habe Politikwissenschaft studiert und kenne mich daher damit aus, aber ich denke das würde andere Leute auch sehr interessieren.)
Na ja, Ich bin jedenfalls froh, dass man bei uns keine Zeit damit verschwendet, unnötige Koalitionsstreitigkeiten zu verrichten. Da haben Sie Recht.
Interessant finde ich, daß die Schweizer Konkordanz eigentlich nirgendwo festgeschrieben ist. Theoretisch könnte es bei euch auch Koalitonsregierungen wie in Deutschland oder Österreich geben. Auf der anderen Seite wäre auch eine Konkordanz in Deutschland oder Österreich auch nicht ausgeschlossen, in einigen Ländern Österreichs gibt es solche Regelungen.
Zu 5:37 und der Frage nach den Grünen im Bundesrat. Mir fällt vor allem auf, daß drei Parteien - FDP, Grüne, Mitte - nahezu gleichauch sind (29/28/28),wäre es da nicht aus Gründen der Gemeinsamkeit nicht irgendwie logisch, daß alle drei je einen Sitz im Bundesrat erhalten? Also nicht der Mitte ihren einzigen Sitz wegnehmen sondern den Liberalen einen von zwei!
Genau ich hab mich das auch gefragt.
Das möchten die Bürgerlichen verhindern, weil sie so die Mehrheit im Bundesrat verlieren würden. Ich wäre jedoch auch für 3 Bürgerliche 1 Mitte und 3 Linke.
Hey Österreich wurde von Content und Rot Schwartz aufgebaut und das bricht jetzt nur zusammen.
Ein neunköpfiger Bundesrat würde meiner Meinung nach schon funktionieren, solange deren Mitglieder sich auch an das Kollegialitätsprinzip halten würden. Die Frage ist dann aber auch, wie man die Departemente aufteilen müsste. Ich glaube aber kaum, dass National- und Ständerat tatsächlich den Bundesrat auf 9 Personen aufstocken würden, denn das könnte ja erlauben, dass andere Parteien eben stärkere Einflussmöglichkeiten hätten, und das gönnt man ja den rivalisierenden Parteien auf keinen Fall. Es wird weiterhin bei 7 Mitgliedern bleiben.
... oder es wird eine verfassungsinitiative eingereicht ... dann können wir alle darüber abstimmen, nicht nur das parlament!
@@alexandergutfeldt1144 Stimmt, doch wenn das Parlament entscheidet und jemand ergreift das Referendum gegen den Entscheid, dann könnten wir ebenfalls darüber abstimmen.
Ich habe so meine Zweifel, dass eine Vergrösserung des Bundesrates unweigerlich zu einem Ausbau der Verwaltung führen würde. Mir scheint das eher Panikmache, damit sich ja nichts ändert.
Ehrlicherweise habe ich keine grosse Emotionen, wenn es zur Frage 7 oder 9 Bundesräte kommt. Mir ist vor allem wichtig, dass die Wählerstärken ordentlich repräsentiert sind. Eine "Anpassung" der Zauberformel (die ja nirgends festgelegt ist) könnte auch schon heute stattfinden. Z. B. 2 Sitze für die beiden wählerstärksten Parteien und je 1 Sitz für die drei Parteien die nachfolgen. Oder jegliche andere Variante, damit wir wieder 80% Repräsentation haben.
Korrigiere mich, falls ich falsch liege, aber das erinnert mich an die Überhangmandate im deutschen Bundestag. Kurz: (Zitat): "Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei mehr Direktkandidaten in den Bundestag entsenden kann, als ihr gemäß der Anzahl der Zweitstimmen in einem Bundesland zustehen. Ab 2013 werden diese Überhangmandate durch zusätzliche Sitze ausgeglichen".
Das hat dazu geführt, dass der Bundestag unfassbar viele Sitze hat und es dadurch sehr, sehr teuer ist. Niemand ist hier ein Fan davon.
@@PeaseOfDeath Was hat der Schweizer Bundesrat (Exekutive) mit dem deutschen Bundestag (Legislative) zu tun? Mit der Erhöhung der Anzahl Bundesräte würde nicht die Anzahl National- und Ständeräte (Schweizer Exekutive) erhöht.
@@PeaseOfDeath ... Hast du den Kommentar gelesen?
@@85aksiznarf Genau!
@@85aksiznarf, National- und Ständerat sind die Legislative. Ich denke, das wolltest du auch schreiben. 😉
Ich finde man sollte die Besetzung des Bundesrats nach dem D'Hondt-Verfahren aus der Stärke der Parteien im Nationalrat ermitteln. Dann hätten SVP und SP je 2 Bundesräte und FDP, Grüne und Mitte je einen.
Super erklärt, merci vüu mou ☀️
Ich würde die Zauberformel anpassen. Die Grünen und die GLP haben ja Sitze gewonnen, d.h. eine andere Partei hat Sitze verloren. Dementsprechend sollen diese auch weniger repräsentiert sein. Zudem gilt ja das Kollegialitätsprinizip und das wird aus Erfahrung bei 7 Köpfen so gut eingehalten, dass man oft gar nicht mehr direkt merkt von welcher Partei jemand ist.
Danke für diese Zusammenfassung, sehr aufschlussreich. ^_^
Ich stelle es mir schwer vor, in Krisenzeiten schnell und entschlossen zu handeln, wenn in der Regierung Populisten, sprich Parteien die davon leben "dagegen" zu sein (egal ob links oder rechts) auf "normale" politische Kräfte treffen.
Dann entscheidet eben das Volk über die sachfrage. Und wer ständig meint nur blockieren zu müssen soll eben entweder mehr wählerstimmen generieren oder wird vom Wähler dafür abgestraft
klingt gut, aber ich persönlich finde das die FDP keinen 2 Sitz zugute hat
Zur Frage ob 7 oder 9 weiss ich zu wenig bescheid, da müssten Argumente kommen und detaillierte Vorschläge damit ich mich entscheiden könnte.
Mein erstes Problem ist: welche Departemente würde man aufsplitten wollen?
Ich habe mich durch den wiki Artikel zur Bundesverwaltung durchgelesen und da scheinen manche Departemente klar grösser oder kleiner zu sein, jedoch denke ich nicht dass z.b. dass das EDA seinem Vorsteher weniger Arbeit machen würde als das EDI seinem Vorsteher macht. (Diskussionen über Ignazio Cassis' Kompetenz im Amt möchte ich nicht anbrechen, mir persönlich ist er nicht sympathisch aber das heisst nicht dass er einen schlechten Job macht)
Mein zweites Problem wäre: wieso könnte man nicht einfach die "Zauberformel" anpassen?
Aktuelle Aufteilung der NR sind 53/39/29/28/28/16/3/1/3
Was bedeuten würde um 80% des NR abzudecken müssten nur die Grünen 1 Sitz erhalten auf Kosten der FDP.
Im SR nach Parteien sieht es so aus:
13/12/9/6/5/1
Hier wäre ebenfalls die Verteilung der BR als 2/2/1/1/1 sinnvoll, jedoch hat die Parteizusammensetzung einen anderen Charakter.
Für die vereinte Bundesversammlung haben wir folgende Parteistärken:
SVP: 59 (24%)
SP: 48 (19.5%)
FDP: 41 (16.67%)
Mitte: 41 (16.67%)
GPS: 33 (13.4%)
GLP: 16 (6.5%)
EVP: 3 (1.2%)
EDU: 1 (0.4%)
Andere/Parteilos: 4 (1.6%)
Aus diesen Rechnereien würde ich eher die "Zauberformel" 2/2/1/1/1 vorschlagen, die FDP ist aktuell massiv überrepräsentiert (sind zwar auch die SVP und SP da 1 BR 14.3% des gesamt BR ausmacht).
Es würde zum einen die Gleichstellung der gleich starken Kräfte von FDP und Mitte garantieren und gleichzeitig den BR wieder >80% der Wähler abbilden lassen.
Ohne zusätzliche Bundesräte ernennen zu müssen oder Departemente aufzuteilen. Denn die Aufteilung von Departementen (obwohl eine Restrukturierung wohl nötig wäre) ist politisch massivst aufgeladen und würde stark von Partei- statt Realpolitik geprägt werden. Ehrlich gesagt keine Diskussion die ich so kurz 'nach' Corona schon haben möchte.
Problem hierbei jedoch ist das historische Problem von "ein Bindesrat wird nicht aus dem Amt gewählt". Und wieder solch ein Drama wie bei Christoph Blocher scheint mir kritisch.
Was natürlich wiederrum das andere Problem zeigt, Bundesräte treten bewusst vor Ablauf ihrer Amtszeit zurück um eine Nachwahl mit der aktuellen Parlamentsverzeilung zu erreichen um den Machterhalt zu sichern.
Das Parlament ist blöd gesagt einfach nicht skrupellos genug um die Exekutive den Verhältnissen im Parlament anzupassen. Natürlich führt dies dazu dass sich viele Wähler nicht repräsentiert oder 'verarscht' fühlen und dann nicht mehr an Wahlen teilnehmen.
Wir sind also in einem catch 22 und wenn es nach den bürgerlichen ginge bekommen die Grünen nur einen Sitz auf Rechnung der SP. (Zusammen bilden diese aber über 33% des Parlaments ab, also wären 2 BR zusammen rechnerisch eigentlich in Ordnung würde aber diese Parteien im Vergleich zu den restlichen Regierungsparteien massiv unterrepräsentieren).
Ich zumindest bin bereits stark darauf gespannt wie die nächsten Wahlen ausgehen werden, Erfahrungsgemäss wird die Mitte wieder Sitze verlieren, da sie trotz Imagewechsel immernoch eine sehr alte Wählerbasis hat die auf natürliche Art und Weise schrumpft, ebenso die SVP. Welche aber eventuell durch Putins Krieg punkten kann. Wobei ich dies auch bei der SP & Grünen sehen kann welche mehr europäische Integration fordern. Die europäische Integration wird wohl einen Sitzverlust bei der FDP einen Sitzverlust verhindern können.
Damit möchte ich nicht sagen, dass die Schweizer Wähler nun in die EU möchten, aber Sicherheitspolitisch wird es alleine nicht mehr funktionieren können ist ein starkes Argument mit welchem jede Partei (sogar die SVP) Punkten kann, es kommt jedoch immer auf die Glaubwürdigkeit der Aussage an.
Meine aktuelle Prognose wäre wohl: SVP und Mitte verlieren je 2 oder 3 Sitze, Mitte vor allem im SR, während GPS und GLP diese dazugewinnen, ich würde sagen die GLP gewinnt stärker als die GPS aufgrund des jetzt kommenden Winters.
Aber es wird keine riesigen Veränderungen der Parteistärken geben, was uns wieder zum alten Problem führt von 7 oder 9 BR.
Ich entschuldige mich für den langen Kommentar, ich wollte zuerst nur meine Bedenken beschreiben srattdessen bin ich in ein mathematisches Gedankenexperiment und Wahlvorhersage abgerutscht. 😅
Salut! Vielen Dank für den ausführlichen Kommentar! :-)
Ausbau des Bundesrates würde ich eher weniger Unterstützen, die Verteilung der Aufgaben auf die Departemente macht meiner Meinung nach Sinn, auch wenn einig Departemente grösser sind.
Aber eine Anpassung der Zauberformel an die Wahlverhältnisse würde Sinn machen. Meiner Meinung nach derzeit 2 1 1 1 1 1.
Als Schweizer würd ich eine Aufstockung auf 9 befürworten.
Aber als deutscher Staatsbürger habe ich leider kein Mitspracherecht.
Es täte die schweizer Parteienlandschaft besser präsentieren.
Es ist wirklich genial wie mir der Zeidgenosse kurz, einfach und sehr verständlich die Struktur der Schweiz präsentiert.
mein Bauchgefühl sagt nein,
da durch blosse Aufstockung eines Teams nicht mehr Leistung erbracht wird🤔
ich würde es bei 7 belassen. Punkt. in deutschland ist die Verwaltung derart aufgebläht, dass es nicht mehr feierlich ist. Macht nicht dieselben Fehler.
Als Nichtschweizer Fan der Konkordanzdemokratie würde ich mit ja stimmen, damit wieder 80% der Schweizer im Bundesrat vertreten sind
und ich dachte, der Schweizerische Bundesrat wäre wie in Deutschland aus den Landesregierungen aufgestellt, da habe ich wieder etwas interessantes dazugelernt! Finde es auch richtig, dass in einer Legislative alle Parteien ein Departement, bzw die gleiche Chance auf ein Departments bekommen und keine Partei abgeschlossen wird.
Wenn sechs Parteien im siebenköpfigen Bundesrat vertreten sein sollen, dann bekommt halt jede Partei nur einen. Der siebte muss dann durch ein anderes Verfahren bestimmt werden, z.B. bekommt dann halt die größte Partei einen zweiten Rat, auch wenn der Abstand zu den anderen großen nur gering ist.
Vielleicht in staatsrechtlicher Hinsicht interessant: Bevor die Freie und Hansestadt Hamburg ihre Verfassung änderte (gemeint ist hier die Verfassungsänderung 1996), hatte sie mit der der Schweiz ein Element gemeinsam: Vor 1996 war der Senat ein Kollegialorgan, und der Bürgermeister war damals auch nur Primus inter pares. Das Prozedere damals war so:
- Nach der Neuwahl der Hamburgischen Bürgerschaft (das Parlament) wählte diese alle Mitglieder des Senats einzeln
- Nachdem der Senat vollständig war, wählte der Senat aus seiner Mitte den Bürgermeister/die Bürgermeisterin.
Allerdings wechselte das Amt des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin nicht jedes Jahr, sondern verblieb in der regel die gesamte Legislaturperiode in einer Hand.
Leider ist dann Hamburg 1996 nach Vorbild der anderen Bundesländer zum Ministerpräsidentenprinzip übergegangen (die Bürgerschaft wählt den Bürgermeister/die Bürgermeisterin, der/die dann den Senat zusammenstellt) Als einziger Überrest aus der älteren Zeit ist übrig geblieben, dass die Bürgerschaft den neu bestimmten Senat durch Mehrheitsentscheidung bestätigen muss.
Salut! Vielen Dank für diese interessante Information! Wird definitiv notiert. 👍♥️
Also ich sehe die Frage, ob der Bundesrat vergrössert werden soll, ohne Vorbehalt dahinter. Für mich stellt sich eher die Frage, wie die neuen Departementen aufgestellt werden soll... Ich meine Schaut mal die Kabinette von Österreich und Deutschland an... Da haben wir einen Kulturminister, einen Digitalminister, etc. pp. Meine Idee könnte sein:
- Eidg. Departement für äussere Angelegenheiten (EDA); bleibt unverändert
- Eidg. Finanzdepartement (EFD); bleibt unverändert
- Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD); bleibt unverändert
- Eidg. Departement des Innern (EDI); bleibt ebenfalls, allenfalls mit weniger Bundesämtern.
- Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS); Verschiebung von Sport zu einem neuen Departement
- Eidg. Departement für Wirtschaft, Bildung und Forshung (WBF); Trennung des Departements in zwei eigenständige Departemente
- Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK): Aufteilen in neue Departemente
Würde folgende Departemente geben:
- Eidg. Departement für äussere Angelegenheiten (EDA)
- Eidg. Finanzdepartement (EFD)
- Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD)
- Eidg. Departement des Innern (EDI)
----
- Eidg. Verteidigungs- und Bevölkerungsschutzdepartement (VBD)
- Eidg. Departement für Bildung und Forschung und Technologie (BFT)
- Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD)
- Eidg. Departement für Umwelt und Verkehr (EUVD); ein verkleinertes UVEK
- Eidg. Kultur- und Mediendepartement (EKMD); bestehend aus Teilen von UVEK und EDI
-> Hier stellt sich die Frage... Wo sollte dann das Bundesamt für Energie hin? Dies ist inzwischen schon fast ein zentrales Thema und kann das weder den beiden Nachfolgerdepartementen von UVEK noch dem EDI oder dem Wirtschaftsdepartement zuordnen. Hat da jemand ne kompromissfähige Idee?
Wenn jemand eine bessere Idee hat, oder sogar eine pfannenfertige Initiative hat, einfach darunter antworten :)
Huhu, ich hätte einen Themenvorschlag: Ich hab mir mal die einschlägigen Infovideos vom SRF zu Ueli Maurer reingezogen . Aber da hab ich als Deutscher nur Lobpreisungen ala Vergötterung gehört. Könntest du mal ein Kurzportrait zu Ihm machen bzw den Nachfolgekreis rund um diesen (so viel ich weiß) Albert Rösti? Auf deine Art versteht sich 😁
Wieso verteidigst du eigentlich immer den einzelnen Bundesratsitz der Mitte wenn es doch um die zwei Sitze der FDP geht. Im Nationalrat und im Ständerat hat sie ja weniger Sitze als die Mitte und (teilweise) auch als die Grünen?
Salut! Nur die Mitte-Fraktion ist stärker, nicht die Partei. Du musst die drei Sitze der EVP abziehen.
@@Zeidgenosse Trotzdem hat die FDP 2 und die Mitte einen Sitz.
Ob der Bundesrat auf neun Mitglieder erweitert werden sollte kann ich nicht genau sagen (tendiere bauchgefühlmässig leicht zu ja), da ich zu wenig über die möglichen Konsequenzen weiss.
Eine Option für einen Bundesratssitz für die Grünen, den du im Video nicht erwähnt hast, hätte ich aber noch, denn:
1. Die Grünen, Mitte und FDP haben eine fast identische Anzahl an Sitzen im Nationalrat (Grüne 28, Mitte 28, FDP 29).
2. Viel wichtiger als möglichst genaue Übertragung bestimmter Wähler- oder Sitzanteile in den Bundesrat ist, nach meiner Meinung, eine korrekte Wiederspiegelung der Mehrheitsverhältnisse.
Die momentane Zusammensetzung des Bundesrates reflektiert nicht die Mehrheitsverhältnisse des Nationalrats. Im Nationalrat haben weder Linksgrün, noch SVP/FDP eine absolute Mehrheit, die Mitte ist bei vielen Entscheidungenquasi das Zünglein an der Waage. Im Bundesrat jedoch, haben FDP und SVP gemeinsam eine absolute Mehrheit. Das finde ich problematisch.
Um die Mehrheitsverhältnisse der des Bundesrats an jene des Nationalrats anzupassen, fände ich es bei der jetzigen Zusammensetzung des Nationalrats deshalb am sinnvollsten, würde nicht die Mitte, sondern die FDP einen Bundesratsitz an die Grünen abgeben. Dann hätten weder der Linksgrüne, noch der SVP/FDP Block eine absolute Mehrheit im Bundesrat, und die Mitte wäre, wie im Nationalrat das Zünglein an der Waage.
Bitte schreib mir doch, was du von dieser Idee hältst, konstruktive Kritik (und andere ist von dir ja gar nicht zu erwarten) ist gerne willkommen.
Salut! Auch Dir vielen Dank für den konstruktiven Kommentar! Diese Option wäre natürlich auch möglich. Dann hätten wir die Grünen integriert, wenn sich die Grünliberalen halten, wird auch das irgendwann ein Thema werden. Am Ende liefe das wohl auf 2-1-1-1-1-1 hinaus - heisst, dass nur die jeweils stärkste Proporzpartei zwei Sitze im Bundesrat bekommt. Auch eine Möglichkeit.
Ich hab mir jetzt einige Videos von dir angesehen. Da lernt man selbst als Schweizer noch was (hab zwar gewusst das es die Zaberformel gibt aber wie und warum nicht) 🤣
Noch eine Frage: Ich meine gehört zu haben das theoretisch jeder volljährige Schweizer BR werden kann. Er also nicht davor im National-, oder Ständerat gewesen sein muss. Stimmt das ? Wenn ja, bin ich für Roger Federer als Ueli Nachfolger....immerhin hätten wir dan ein König in der Regierung also ein Rex inter paris 🤣 (Sorry, hatte nie Latein....)
Salut! Vielen Dank für das Lob! Jap - das wäre möglich. Wenn eine Mehrheit der Bundesversammlung Roger Federer auf ihren Wahlzettel schreibt, dann ist er gewählt. Ob er annehmen wird, das ist dann eine andere Frage. ^^ Dasselbe gilt für Dich. :-D
Gutes Video. Sehr gut erklaehrt.Es wird ja schon seit Jahren ueber die Aufstockung des Bundesrates gesprochen. Bis jetzt ist nichts passiert. Das wuerde noch Jahre dauern, wenn das entschieden wuerde.. Wie andere angelegenheiten auch , sprich Heiratstrafe oder den Eigenmietwert. Bei solchen Sachen sollte es eigentlich ein Zeitlimit geben, dass nicht alles ins unendliche diskutiert wird. Das Volk will auch mal ein Resultat sehen.Schliesslich werden die Politiker ja vom Volk bezahlt.
Wie immer ein super Video von dir!
Ich bin um ehrlich zu sein gegen die Aufstockung, da ich annehme, dass der Bundesrat dadurch deutlich ineffizienter werden würde. Angenommen wir hätten ähnliche Resultate wie bei den letzten Wahlen, wäre für mich klar, dass die SP einen Sitz an die Grünen und die FDP einen an die GLP (respektive in 2 Wahlen die wahren letztmals noch nicht stark genug) abgeben müssten. Das würde dann auch eher dem Wählerwillen entsprechen. Die NZZ hatte hierzu einen guten Artikel zu eben jenem Thema.
Was mich immer ein wenig stutzig macht ist, dass der Ständerat in der Debatte der Sitzzuteilung oftmals ausgeblendet wird. Hier sind SVP, GLP und die Grünen gar nicht bis kaum vertreten. Das zeigt, dass wenn es um Mehrheitswahlen geht dirse Parteien unbeliebt sind. Und der Bundesrat sollte doch in Mehrheitsfähige Lösungen erarbeiten.
Was den Ständerat und die Majorzwahl angeht, haben SVP und Grüne ein ähnliches Problem: Beide schaffen es, relativ zuverlässig ihre Stammwähler zu mobilisieren, jedoch kaum Wähler anderer Parteien anzusprechen. Ähnlich wie bei Wahlen für Positionen in der Exekutive auf Kantons- und teilweise Gemeindeebene. Die beiden Parteien sind nicht per se unbeliebt, lediglich die durch sie vertretenen Positionen sind nur für viele nicht mehrheitsfähig. Oder man traut einem in der politischen Mitte verorteten Politiker eher zu Kompromisse finden zu können. Die Zugehörigkeit zur SVP oder den Grünen gereicht dem Kandidierenden in diesem Fall zum Nachteil.
Warum ändert man nicht die Formel? Muss die Drittstärkste Partei eben einen der zwei Sitze aufgeben.
Die Verfassung muss man deshalb doch nicht antasten.
Ich glaube das liegt einfach daran das es so zur Gewohnheit wurde... Viel mehr steckt da nicht dahinter
also ich würde mir erst mal ein konkordanzsystem für Deutschland wünschen und die Idee noch zwei Parteien einzubinden fände ich gut. Mir ist auch gerade aufgefallen wie groß die Ministerien in der Schweiz sind. bei uns in Deutschland sind die mehr getrennt.
Das Bundesräte Staatsbürger sein müssen scheint auf dem ersten blick logisch, dennoch, in italien ist das keine Vorraussetzungen. Hier könnte theoretisch Donald Trump zum Ministerpräsident ernannt werden.
Was ich mich ja frage wieso werden die einzelnen Departemente zwischen den Bundesräten so willkürlich herumgereicht. Auch wenn die Minister in anderen Ländern nicht immer kompetenter sind als in der Schweiz führt das zu keiner effizienten Exekutive!
Naja, die Hauptarbeit in den Bundesämtern werden e von angestellten Beamten übernommen. Der Vorstehende BR ist, etwas Hart ausgedrückt, nur der Gruss Onkel bzw. Gruss Tante.
Bestes Beispiel. BR Merz legendäre "Bü-Bü-Bündnerfleisch-Rede" wo er ja selbst zugibt kein Plan zu haben was er da vorliest 🤣
@@markushofstetter3596 Ja klar trotzdem verstehe ich nicht wie so "unkompetete" Politiker für etwas stehen über das sie keine Ahnung haben.
Wäre eine einfache Lösung nicht einfach die Zauberformel anzupassen? 3 Sitze nach Ständerat, 4 Sitze nach Parlment. Dabei jeweils für die größten 3 Majortsparteien und die 4 größten Proporzparteien. Bin kein Schweitzer, von außen sieht es aber so aus, als könnte so eher dr Proporz-Entwicklung berücksichtigt werden und die langsamere Entwicklung bei den Majortswahlen würden ebenfalls eingefangen.
Grüne, SVP und Liberale hätten dann jeweils einen Sitz und Mitte, sowie SP zwei. Die SVP als größte Proporzpartei würde dann jedoch nur einen Sitz erhalten... Weshalb hat die FDP eigentlich 2 Sitze? Sie sind doch noch kleiner als Die Mitte, sowohl im Parlament, als auch im Ständerat...
Salut! Nur die Mitte-Fraktion ist grösser als die FDP. Da musst Du noch die EVP abziehen (3 Sitze).
@@Zeidgenosse Ah, danke! Ich wusste nicht dass das wirklich nur auf Parteien und nicht Fraktionen bezogen ist.
Als Niederländer hätte ich gerne die schweizer Verfassung (wobei der Bundespräsident dann vom Premierminister ersetzt würde, weil der König bleiben darf).
Ich würde wissen wie werden die bundesrätte gewählt oder eher wie erhält man ein sitz im bundesrat
Salut! Die Vereinigte Bundesversammlung (National- und Ständerat) wählt die Mitglieder des Bundesrates. Wählbar ist grundsätzlich jeder Wahlberechtigte.
Ich habe schlicht zuwenig informationen um jetzt schon abstimmen zu können. Da müsste ich zuerst mehr darüber hören und argumente kennenlernen.
Da wir das 7-ner system aber schon (zu?) lange anwenden, tendiere ich eher zu einem wechsel.
Der Bundesrat - das kleinste Schuhgeschäft in Bern. Vier Halbschuhe und drei Schachteln.
Vielen Dank - ich finde die Kollegialregierung wirklich gut und den modernen Gesellschaften angemessen.
Zwei Nachfragen: warum unterscheiden sich die Sitzverteilungen in den beiden Kammern so stark (Gegenbeispiel = Italien); was hat es mit dem Bundeskanzler auf sich???
Salut! Vielen Dank auch! Zur ersten Frage: Eher mittige Parteien sind in Majorzwahlen mehrheitsfähiger und stärker. Sie können weit über das eigene Lager hinaus mobilisieren. Das Amt des Bundeskanzlers existiert auch in der Schweiz, nur kennt so gut wie niemand den Amtsträger oder die Funktionen davon. ^^ In der Schweiz leitet der Bundeskanzler die Bundeskanzlei, die die Regierungsgeschäfte plant und koordiniert. Er nimmt auch an den wöchentlichen Bundesratssitzungen teil, in denen er eine beratende Funktion hat. Als Stabschef der Regierung kann er vermitteln, koordinieren, Berichte mitverfassen, Vorschläge machen und sogar Anträge stellen.
Ich finde die Lösung für das Problem der Mitte die Bundesratsplätze auf neun aufzustocken eine elegante Lösung. Insbesondere dessen, das es die Knörze zwischen Mitte und Grüne sauber auflöst, da auf der einen Seite den Platz der (CVP), entschuldigung, Mitte sich ein bisschen wie "war schon immer so, soll so bleiben" anfühlt, auf der anderen Seite das Majorz/Proporzprinzp so auch zu Trage kommt.
Das "gibt nur mehr Bürokratie" Element kann mir gehörig gestohlen bleiben, ich halte mich bei meinen Ämtern an das KISS Prinzip und das ist bei den jetzigen Departementen gehörig verletzt.
Was passiert denn eigentlich wenn die 7 keinen Kompromiss finden?
braucht es das wirklich?
Salut! Das System zwingt sie dazu. Da sie auch die Mehrheiten der beiden Kammern brauchen. Und die Fraktionen stimmen frei ab.
@@Zeidgenosse das heißt dann es wird solange Geschachert bis ein Kompromiss gefunden?
Sorry aber mir als Franke erscheint das irgendwie unnötig bzw irgendwie aus der Zeit gefallen. Ich würde abschaffen spart sicherlich Geld
@@berndmurschel4976 Wir in der Schweiz sind dadurch zum einen durchaus etwas langsamer, dafür sind die Entscheidungen auf umso stärkerem Fundament gebaut.
So ist die Politikverdrossenheit auch deutlich kleiner und es gibt wenig bis kaum Protestwähler, wodurch es extremistische Kräfte umso schwerer haben.
Der Schein täuscht aber auch ein wenig.
Ist es von Not, handelt die Regierung dann oft doch schneller als man denkt.
Zum Beispiel der Anschluss an die Sanktionen Russlands hat nicht länger als ein paar Tage gedauert, bis die politischen Mühlen den BR zur Vernunft zwangen.
Dies passiert aber nur bei wichtigen Themen, bei der auch der Volkswille sehr schnell und klar zustande kommt (Corona Massnahmen, Russland neue Solarreform, etc...).
Sie können grundsätzlich abstimmen, und die Mehrheit gewinnt. Allerdings wird es dann schwierig das Gesetz im Parlament durchzubringen. So haben z.B. FDP und SVP zusammen eine Mehrheit im Bundesrat (4 von 7) aber weder im National- noch im Ständerat.
@@berndmurschel4976 Im Bundesrat wird auch abgestimmt. Was die Mehrheit beschliesst wird danach von allen nach Aussen vertreten.
Bei den Bundesratssitzungen spielt zudem der Bundeskanzler eine Rolle. Er darf sich zu allen Geschäften äussern und Anträge stellen, hat jedoch kein Stimmrecht und die Aufgabe überparteiliche Positionen einzubringen. Wie die Positionsbezeichnung schon sagt untersteht ihm die Bundeskanzlei und er wird von der Bundesversammlung am selben Tag gewählt wie die Bundesräte, ebenfalls für eine Dauer von vier Jahren.
Wenn es dann mal 9 Bundesräte sind, gebt jedem einen Ring. Vielleicht werden sie dann auch zu den Nazgûl 😂😂 Herr der Ringe lässt Grüssen 😁
Super Video, herzlichen Dank. Wäre eigentlich auch für 9 Bundesräte, doch dies wäre wohl etwas zu teuer und aufwändig, oder? Andere Möglichkeit wäre noch die Zauberformel: 2-1-1-1-1-1.
Ich wäre gegen 9 Sitze, wenn die Mitte in den Bundesrat möchte, sollte sie auch ein entsprechendes Wahlergebnis nicht nur im Ständerat verzeichnen
Was ich mich jetzt als deutscher Frage, wieso nicht einfach 8 Plätze raus machen und die Zauberformel brechen?
Salut! Weil das einige nicht wollen. ^^ Bürgerliche argumentieren bspw., dass die SP auf einen Sitz verzichten soll - zugunsten der Grünen. Andere wiederum wollen, dass die FDP einen Sitz abgibt. Davon wollen FDP und SVP natürlich nichts wissen. Ich glaube aber, dass so eine Aufstockung im Volk eine Mehrheit hätte - was auch nötig ist, denn es muss die Bundesverfassung geändert werden. Wir werden sehen, wie sich das entwickelt.
Bei einem 4 zu 4-Abstimmungsergebnis würde vermutlich um zu einer Mehrheit zu kommen die Stimme des Bundespräsidenten qua Amt doppelt gezählt - damit wäre Schluss mit PRIMUS INTER PARES.
der heiss ueli mueli... aber ansonsten sehr gutes video
Eine Aufstockung auf neun wäre absolut sinnvoll, die Departemente von Berset und Somaruga beinhalten so viele Themen, dass in andern Ländern locker 3 Minister für die gleichen Aufgaben zuständig sind.
Nein nicht noch mehr fonctionere der stade ist jetzt zu gross
Basierter Mauer
.🎉.
0:06 :'-D
Ich wäre für die Aufstockung nur um den Grünen eine fuß in Rat zu ermöglichen eigentlich sollet das Kliemaschutz Thema das wichtigste sein um das wir all unser andre Politik anpassen. Aber wir leben nicht in einer perfekten Welt. Hey jemanden im hohen Rat zu haben der die Reichen Herrschaften daran erinnernd etwas fürs Klima zu machen ist nur was gutes.
Ein Kabinett aus nur 7 Leuten auf 9 aufstocken, sollte ja einen für eine representativere Demokratie wert sein. Bei uns in Deutschland hat ja schon jedes Bundesland mehr als 9 Minister im Kabinett sitzen.
Der Ueli hatte halt wie immer #käLuscht
Ueli the goat, fuck SVP aber Ueli the goat
Wäre es eigentlich nicht besser, wenn der Bundesrat in dem Sinne geändert, dass er nicht mehr aus parteilichen Mitglieder besteht, sondern aus den höchsten Beamten des jeweiligen Departements. Die Parteien würden dann auf das Parlament beschränkt werden, wodurch der Streit um die „Regierungsposten“ beendet wäre. Die Rolle des Bundespräsidenten könnte ja die Nationalratspräsidentin übernehmen.
Mit freundlichen Grüßen
der anonyme Niederösterreicher 😄
"Den ersten klaren Gedanken seiner Regierunszeit" 🤣
leer
Ich wäre für eine Aufstockung der Bundesratssitze. Allerdings fände ich zum Beispiel ein Koalitions-System wie in Deutschland viel besser, da so viel progressiver regiert werden kann, ohne dieses ewige Kompromiss-Suchen. Das bricht in vielen Fragen und Entscheidung einfach nur zwei Dinge: Zeit- und Ressourcenverschwendung.
P.S. Vielen Dank und erneutes Lob für die tollen Videos :)
I al Österreicher hasse unsere ewigen Links Rechts Kollationen die nichts weiter bringen nur die Mitte Rechten and der macht hallten. So kann die Rechten sich bereichern wären die Linken ein paar kleine solle Reform durch bringen. Immer noch besser als die Rechts Faschist Kollationen die es konsequent sich selbst aufzulösen.
Unbedingt 9 Bundesräte, damit alle wichtigen Parteien darin vertreten sind
Das Z am Fässchen ähnelt farblich einem seit dem 22. 2. 22 gar nicht gerngesehenen Zeichen 😉