Direkte Demokratie | Sind Vorbehalte wirklich begründet?
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- Опубліковано 8 чер 2021
- ▼ In aller Kürze ▼
Die direkte Demokratie. Welche Argumente existieren gegen mehr Volksbeteiligung und welche dieser Argumente treffen auf die Schweiz zu? Und gibt es in Deutschland oder Österreich auf Bundesebene direktdemokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten?
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Direkte Demokratie (Schweiz) | EDA
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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
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Direkte Demokratie (Österreich)
www.oesterreich.gv.at/themen/...
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Volksabstimmungen (Historie, Österreich) | BMI
www.bmi.gv.at/410/
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Zusammen. Für unser Österreich - Türkis-Blaues Regierungsprogramm (2017-2022)
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The Human Freedom Index 2020 | Fraser Institute
www.fraserinstitute.org/sites...
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Switzerland | Human Development Reports
hdr.undp.org/en/countries/prof...
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Brauchen wir mehr direkte Demokratie? | BR
www.br.de/nachricht/volksents...
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Argumente gegen die „direkte Demokratie“ | Konrad Adenauer Stiftung
www.kas.de/de/argumente-gegen...
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Volksentscheide | Lebendiges Museum Online
www.dhm.de/lemo/kapitel/weima...
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10 Jahre Minarett-Verbot: Rückblick auf eine hart umkämpfte Debatte | swissinfo
www.swissinfo.ch/ger/islam-in...
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Afghanistan kontrovers (Themenblätter für den Unterricht, Nr. 84) | Bundeszentrale für politische Bildung
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71,6 Prozent sagen Nein zur Vorlage (Rundfunkgebühren) | SRF
www.srf.ch/news/schweiz/absti...
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Du contrat social | Jean-Jacques Rousseau
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Wie zufrieden sind die Menschen in Deutschland mit Regierung, Staat und Politik? | FES
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Partizipations-Möglichkeiten - der Schlüssel zur Zufriedenheit | swissinfo
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1:30 Sorry aber es gab durchaus schon einen Volksentscheid bezogen auf die Fusionierung von Bundesländern.
Am 9.12.1952 stimmten Badener und Württemberger für die Fusionierung dreier Länder zum heutigen Baden-Württemberg.
Ebenso wurden 1995/96 in Berlin und Brandenburg Volksentscheide durchgeführt bei denen über die Fusion der Bundesländer abgestimmt wurde. Hierbei war in Abweichung zu Art. 29 GG wegen Art. 118a GG kein Bundesgesetz notwendig.
Stimmt. Der Wikipedia-Artikel betreffend dieser Abstimmung liefert einige für mich spannende Hintergründe.
Salut! Den Spezialfall Baden-Württemberg habe ich hierbei ausgelassen, weil er nicht auf direktdemokratische Elemente zurückzuführen ist (auch nicht auf Artikel 29), sondern auf einen speziellen Artikel (118), der mit der Nachkriegsordnung zu tun hatte. Aber die Ergänzung ist definitiv wissenswert, besten Dank! :-)
Eine sehr problematische Abstimmung. Die Badener hegen immer noch einen Groll. 😁
@@TilmanBaumann Der Groll war so riesig das die Badener bei einer erneuten Wahl im Juni 1970 zu über 80% für Baden-Würtenberg stimmten.
Bin Schweizerin und hier aufgewachsen, aber auch Deutsche und interessiere mich deshalb auch sehr für die deutsche Politik und kann einfach eins sagen: wenn etwas vom Volk abgestimmt wurde, kann kein dahergelaufener Populist mehr kommen und sagen, es gäbe eine Mehrheit für die es keine gibt. Somit erhalten kontroverse Gesetze die angenommen werden eine wirkliche demokratische Legitimation und führen meiner Beobachtung nach zu weniger Spaltung.
Ich bin sehr für die direkte Demokratie durch Volksabstimmungen. Es zeigt sich nicht nur in der Schweiz, sondern auch in einigen deutschen Bundesländern, dass das sehr gut funktioniert.
Viele Grüße aus dem Norden.
wenn dann schon vernünftig und angenehm und nicht das man auf ersten tag mit Volksabstimmung oder mit horde die regierung gestürzt
Ich denke, ein entscheidender Punkt ist, dass in der Schweiz das Parlament nicht mit "Regierung" und "Opposition" funktioniert, sondern mit wechselnden Mehrheiten
absolut. In Deutschland gibt es das Problem, dass Koalitionsregierungen das Bild der Parteien verwässern. SPD und CDU sind heute beide schlicht Mitteparteien, die sich nur marginal unterscheiden. Das ist in der Schweiz anders. Wir haben eine ziemlich grosse Breite an Parteien mit eigenem, deutlichen, Profil. Und fast jede davon ist hin und wieder mal bei Entscheiden auf der Seite der Mehrheit oder der Minderheit.
Hier bilden sich nicht unbedingt "Parteiallianzen" oder Koalitionen sondern es gibt halt bestimmte Themen, in denen bestimmte Parteien übereinstimmen. Nehmen wir die FDP und die SVP. In Wirtschafts- und Steuerfragen stimmen diese oft überein. Wenn es aber beispielsweise um Migration geht, hat die FDP in den letzten Jahren für einen sehr viel lockereren Umgang gestimmt und damit oftmals mit den "linken" Parteien zusammen gestimmt. Auf der anderen Seite stimmt die CDU in manchen Fragen ziemlich liberal ab, wenn es aber etwa um Homoehe und ähnliches geht, ist sie eindeutig extrem konservativ.
@@jurgnobs8178 Also das stimmt ja nicht dasSich die spd von der cdu nicht unterscheidet. Die spd hat den Mindestlohn geschaffen, die CDU hätte sich nie dafür eingesetztas
@@henryg.3218 und?
Das ist ein guter Punkt. Ich denke, bevor Volksentscheide wirklich fruchten können, muss zuerst die Gesetzgebungskultur geändert werden, weg von einem "Wir gegen die"-Gedanken hin zu einem Klima von mehr Zusammenarbeit und gegenseitiger Akzeptanz, natürlich nur, so weit das im Hinblick auf populistische und radikale Parteien insbesondere von rechts möglich ist. Erst, wenn diese Regierung versus Opposition-Mentalität mit all ihren Anhängseln (Fraktionszwang, Sperrklauseln, verwässerte Koalitionsverträge etc.) aufgebrochen wird, nimmt man Populisten den Wind aus den Segeln und schafft ein politisches Klima, in dem Volksentscheide ihren vollen Mehrwert entfachen können.
Danke! Wie immer top recherchiert und zusammengefasst! Kleiner Scherz: Warum kommt mir bei D und AT Karl Valentins: "Möchten hätte ich schon wollen, aber dürfen hab ich mich nicht getraut" in den Sinn. Im Ernst: Jedes demokratische Land braucht unabhängige Medien, um wenn schon nicht direkte politische Entscheide zumindest die Entscheidungsträger zu wählen. Jede Partei, die das verhindern will denkt nur an die eigene Macht und eigenen Interessen.
Ich bin für eine direkte Demokratie
Vor allem finde ich es durch Volksabstimmungen viel einfach zu wählen. Wer im parlamentarischen Alltag wie abstimmt, da habe ich keine Ahnung und auch nicht wirklich die Zeit mich damit zu befassen und bei den Wahlen kann ja dann doch jeder eigentlich behaupten was er will. Bei Abstimmungen müssen aber die Parteien und Parlamentarier jeweils Position beziehen, was deren Meinungsbildung meines Erachtens transparenter macht und mir dadurch das Wählen einfacher.
Das Abstimmungsverhalten lässt sich im Internet recht einfach nachvollziehen, z.B. bei "Abgeordnetenwatch"
Erstmal schöne Grüße aus Bayern!
Mir persönlich gefällt die Idee einer direkten Demokratie sehr gut und würde mir so ein politisches System auch bei uns auf Bundesebene wünschen...
Dass wir 2018 in Bayern das Volksbegehren "Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern" bzw. "Rettet die Bienen" auf den Weg bringen konnten ist zwar ganz nett, aber wenn es um brisantere Themen geht, dann muss sich damit abfinden was ein Parlament für einen beschließt... was halt nicht besonders demokratisch rüberkommt...
"Rettet die Insekten" ist mMn der beste Beweis für disinformation der Massen. Dieses Thema wurde so aufgeheizt, dass viele Leute dafür unterschrieben ohne sich wirklich damit befasst zu haben. Söder hat das Volksbegehren dann einfach durchgewunken. Hier hat eine Minderheit dafür gesorgt ein Gesetz durchzusetzen ohne dass das gesamte Volk gehört wurde.
Genau so wurde "Den Landtag abberufen" medial abgewertet in dem man behauptete nur Querdenker würden sich dafür aussprechen.
In den 14 Tagen in denen man sich eintragen konnte hat man von Söder dann gar nichts mehr gehört, wahrscheinlich damit sich niemand dann doch plötzlich an den Kopf gestoßen fühlt.
Ich (Schweizer) denke, dass es 2 wichtige Bedingungen für Volksentscheide gibt:
- die Anforderungen, einen Volksentscheid, u.a. Unterschriftenzahl, müssen erreichbar sein.
- der Volksentscheid ist für Regierung und Parlament bindend
Ein sehr wichtiger Effekt des wichtigsten Instruments für Volksentscheide, das Referendums, ist, dass das Parlament nur Gesetze beschliesst, die so ausgewogen sind, dass niemand ein Referendum ergreift oder wenn doch, das Parlament es gewinnt.
Das gelingt idR, wenn das Parament wichtige Gesetze mit min. 70% Zustimmung verabschiedet.
Darum sind alle grossen Kräfte in der Regierung vertreten.
Dadurch werden Gesetze so gestaltet, dass niemand alles bekommt, das er will aber alle mit dem Resultat leben können.
Man spricht da von "mittlerer Unzufriedenheit".
Starke, kurzfristige Trendwenden gibt es selten, da es keine Mehrheiten gibt, die nach jeder Wahl total ändern können.
Die andere Seite ist, dass Wahlen nicht so wichtig ist. Das ist an der Wahlbeteiligung abzulesen.
Sehr informativ! Wie immer gut recherchiert und rübergebracht!
Ich bin Deutscher und lebe seit mehr als einer Dekade in der Schweiz und die direkte Demokratie ist etwas sehr gutes und positives .
Grade die deutschen Parteien in ihrer Form der repräsentativen Demokratie haben auch denke ich etwas Angst wenn sie eben nicht mehr schalten und walten können nach der Wahl wie es können - die Abstimmungen haben auch eine gewisse Kontrollfunktion
Ich bin froh das es das in der Schweiz gibt und war auch ein grosser Pluspunkt für die Schweiz als ich damals das Angebot bekommen habe hier zu arbeiten und am Ende auch wirklich zu leben
Ob die direkte Demokratie funktionieren würde in Deutschland ist eine sehr interessante Frage ich denke das in Deutschland dazu die Politikverdrossenheit und die konsensfähigkeit derzeit nicht gross genug sind - das Konsensprinzip muss man lernen -die Schweiz hat damit viel Erfahrung gesammelt und sehr viele wissen viel mehr über aktuelle politische Debatten und Thematiken als dies in Deutschland der Fall ist
Ja, die Kontrollfunktion ist wohl das gewichtigst Argument für mehr Direktheit in der Demokratie.
Keine parlamentarische Partei kann einfach so schalten und walten wie sie will. Einer der Gründe für diese Ablehnung finden wir in den demokratischen Theorien des 18. Jahrhunderts. Die USA wurden beispielsweise ebenfalls ganz explizit mit betontem Parlamentarismus gegründet weil die Vordenker dieser Demokratie den "tyrannischen Mob" fürchteten und davon ausgingen, dass lediglich checks and balances nötig sein um eine funktionierende und faire Demokratie zu schaffen. Die Schweiz hingegen begründete sich auf einer anderen Tradition des Liberalismus, bei dem der Volkssouverän wörtlich genommen wird. Das spiegelt nicht meine Meinung wieder, soll aber deutlich machen, dass viel fundamentalere Überlegungen dahinter stehen als simples Machtstreben. Fragen wie diese wurden schon seit der Aufklärung behandelt.
Kurz zu mir, ich pendele beruflich zwischen Genève und Frankfurt, bin Deutscher und war vor meiner zivilen Zeit bei der Luftwaffe. Ich finde die direkte Demokratie in der Schweiz hervorragend, aber eben nur für die Schweiz. Ein Übertragung des Systems auf Deutschland würde meiner Meinung nach Jahrzehnte dauern. Ich erlebe die Schweizer Gesellschaft als wesentlich konsensorientierter als die in Deutschland und die direkte Demokratie hat eine gewachsene Tradition.
Ich komme, wie oben angemerkt aus Frankfurt und bei uns gab es 2015 den ersten Bürgerentscheid, es ging um den Bau der neuen DFB Zentrale auf unserer Ponyrennbahn in Niederrad. Der Entscheid scheiterte an mangelnder Wahlbeteiligung, es wären 25% notwendig gewesen, abgestimmt haben aber nur 20,9%. Die Stadt hat auch bei anderen Punkten versucht, ihre Bürger mehr einzubinden, es gab verschiedene Ideen eines Bürgerhaushaltes, also dass die Bürger direkt entscheiden, später vorschlagen, für welche konkreten Projekte Geld ausgegeben werden soll, auch da extrem geringes Interesse, 3.000 von 700.000 Bürgern haben sich beteiligt. Denn das sollte man nie unterschätzen, gemosert wird in D viel, wenn es dann aber ums konkrete mitmachen geht, kommt dann aber ein Mix aus Untertanen und Individualisten, denen das Gemeinwohl am Arsch vorbeigeht, zum Vorschein.
Nun zu meinen "Anmerkungen" zur Schweiz, ja das Modell ist gut, es hat aber definitiv seine Schwächen. Dazu möchte ich auf die beiden Abstimmungen 2014 Saab Gripen E und 2020 Kampfflugzeuge hinweisen. Wie viele meiner Romands auf einmal Experten beim Thema Luftverteidigung waren, was man mit den Franken alles machen könnte und ob man als Schweizer Patriot überhaupt gegen die Armee stimmen dürfe und so weiter, das hatte alles relativ wenig mit der konkreten Frage zutun. Dazu hat man gesehen, das man mit einer schlechten Marketingkampagne auch in der Schweiz Abstimmungen verlieren kann, jetzt kauft ihr wesentlich teurere Jets, 2020 haben sich die Befürworter eben nicht so dumm angestellt, diese Kampagne von Saab am Lauberhorn, das hatten die sich doch mit 3 Promille ausgedacht...
Wir Schweizer denke anders als deutsch weil wir eine andere Geschicht haben als Deutschland. Meine Grossvater legt meine Mutter neben ein Sturmgewehr und macht ein Foto. Meine Mutter war etwa 1 Jahr alt. Ich habe erste jetzt verstanden wieso er das getan hat. Damit wollte er zeigen das er um jeden Preis seine Tochter und das Vaterland VERTEIDIGEN möchte. Das war während des kalten Kriegs. Deutschland hat mit einem Sturmgewehr versucht die ganze Welt zu versklaven. Wenn man in Deutschland jemand mit einer Waffe sieht hat man Angst es könnte ein Terrorist sein. Wenn wir Schweizer jemand sehen mit einer Waffe dann sehen wir einen normalen Bürger der Sport betreibt, oder auf der jagd ist, oder jemand der sich gegen die EU verteidigen will um jeden Preis. Zum Glück haben fast alle Parteien erkannt das die Schweiz nicht zur EU gehört weil wir eine andere Geschicht haben. Deutschland ist jedoch seit über 100 jahren der wichtigste Handelspartner. Während des 2. Weltkrieges hatte die Schweiz keine Angst vor Deutschland sondern grosssen Respekt. Wir haben diese schwierige Schweizergeschicht rund ums Raubgold aufgearbeitet in einem langen bericht. Man kann auch heute noch behaupten das es nur ums Geld ging aber vielleicht war der Gedanke das ein anderer. So nach dem Motto niemand kommt auf die Idee seine eigenes Sparkonto auszurauben. Trotzdem haben wir auch Militärisch mit DEUTSCHEN Messerschmitt (Kampf Flugzeug) die wir kurz vor Kriegsbeginn GEKAUFT haben, deutsch Bomber abgeschossen. Das war eine deutliches Zeichen an deutschland ein Warnschuss könnte man sagen. Schweizer Militär= Verteidigung Deutsche Bundeswehr= "Auslandeinsätze"
Vielleicht verstehst du jetzt warum wir nutzlose Kampfjets kaufen.
Grüsse aus der Schweiz
Würde mich sehr auf eine Rückmeldung freuen👍🏼
@@silviomuller6676 Es gibt doch nichts schöneres, als am Wochenende über die A1 nach Genf zu fahren, das sollte Vergnügungssteuer pflichtig werden...
Wie oben geschrieben, ich war bei der Bundeswehr, Schweizer mit SIG P220 und SIG 550 machen mich nicht nervös, aber da bin ich wahrscheinlich eine Ausnahme, denn vollkommen richtig, in D sieht man, außer bei der Polizei faktisch nie Schusswaffen.
Zu euren Flugzeugen, das war vielleicht etwas missverständlich geschrieben. Ich verstehe durchaus, warum ihr die gekauft habt, souveräne Staaten sollten hoheitliche Aufgaben nur in Notfällen dirigieren.
Mir ging es am Beispiel nur darum zu zeigen, das auch in der direkten Demokratie der Schweiz, man einfach mit einer schlechten Kampagne Wahlen verlieren kann und wie geschrieben, jetzt ging die Abstimmung durch, bei höheren Kosten, man hat sich einfach nicht so dumm angestellt beim pro Lager.
ich sehe waffen in deutschland nicht sehr oft und habe aber keine angst ;D Weil ich weiß wenn es ein polizst oder eine Polizisten ist, oder Bundeswehrpersonal in unionfrm sind habe ich keine angst nur Respekt ich bin sogar einer der bei einer kollongenfahrt der polizei oder der Bundeswehr am straßenrand steht und salutiert bzw den Daumen hoch zeige und somit meine Anerkennungausdrücke mache ich bei uns im ort sogar für Die Bauern unseres ortes auf die ich sehr stolz bin ;D klar sehen viele Deutsche WAffen grischt bei normalen bürgern aber wenn an merkt das Diese PErsonen wissen wie man mit einer Waffe um zu gehen haben habe ich selbst nix da gegen wenn die sie privat besitzten unser Waffenvorschiften sind ja schon ordenlich hart das finde ich auch richtig
direkte Demokratie für Deutschland, bitte! Danke.
Ja ich will auf jeden fall mehr direkte Demokratie in Österreich
Ich bin Deutscher und hätte auch echt gerne so viel direkte Demokratie wie in der Schweiz.
Ich lebte 10 Jahre in der Schweiz und sah, dass die Schweizer Bürger ein sehr viel engeres Verhältnis zur Politik ihres Landes haben, als wir in Deutschland. Auch bei meinen Schweizer Arbeitskollegen wurde viel mehr über Lokal-, Kantonal- und Bundespolitik diskutiert, als das aus meiner Erfahrung in Deutschland der Fall war. Man muss sehen, dass es in Deutschland eine erste echte Demokratie seid dem Untergang des 3. Reiches gibt. In den Anfängen der BRD brauchten wir die Alliierten als Lehrmeister und Überwacher des politischen Lebens. Das und die Unterschiede in den Bundesländern machen die Regierungen in Bund und Ländern vorsichtig, wenn es um direkte Demokratie geht. Dazu kommt noch der logistische Großaufwand, so was durchzuführen. Kurz gesagt, die politische Elite traut uns nicht. Auf Gemeinde-, Kreis- und Landesebene wäre so was eher machbar. Was mich stutzig machte in der Schweiz, war, dass das dortige Parlament nach einer Volksabstimmung, das Ergebnis oft abänderte, weil es dies gewissen Vorlagen anpassen musste, was wiederum besonders bei den Auszubildenden eine Art Frust hervorrief, überhaupt an einer Volksabstimmung teilzunehmen. Viel Spaß noch mit deinen weiteren Videos.
Tolles Video, ich mag die direkte Demokratie
Stimme dir in allen Punkten zu.
Dem ist kaum noch etwas hinzuzufügen, danke!!
Sehr gutes Video! Als Deutscher, der absoluter AfD-Gegner ist, muss ich sagen, dass ich dass schweizer System echt gut finde. Soweit ich weiß, möchte die Linke in Deutschland auch mehr Richtung direkte Demokratie nach schweizer Vorbild gehen, bin mir aber nicht 100% sicher.
So ist es wir wählen die Freiheit!
9:29 Für mich als Österreicher ist genau das der Punkt. Ich bin eher zum nicht wählen geneigt da es zu diesem Zeitpunkt in Österreich keine Partei gibt mit der ich gut genug übereinstimme sie zu wählen. (Dies gilt für mich nur im Nationalrat, nicht bei Oberösterreich-, und Präsidenten Wahlen.) Das wäre denke ich gelöst wenn ich selbst über Gesetzesänderungen, etc. abstimmen könnte.
An der Schweiz sieht man ja das es funktioniert.
Ich bin eingebürgerter Österreicher und kann Dir folgendes Argument zum Bedenken mitgeben: direkte Demokratie will gelernt sein. Ein Volk, dass mehr als 600 Jahre von undemokratischen Aargauern regiert wurde, muss lernen Eigenverantwortung zu übernehmen und sich mit politischen Themen auseinandersetzen. Mein erstes Abstimmungsbüchlein habe ich nicht nur fast zu Tode gelesen, sondern hängt heute gerahmt im Wohnzimmer. Als tägliche Erinnerung, dass direkte Demokratie in erster Linie mit Arbeit verbunden ist und nicht vom Himmel fällt. Und in zweiter Linie eine Pflicht ist und nur dadurch zum Recht wird.
Dein Akzent gefällt mir, aber auch die Inhalte :)
Der Eingangssatz war gut :) Immerhin kann man die Schuld an Fehlentscheidungen nicht an Die Da Oben abschieben :)
Ich bin da zwiegespalten. Einerseits fände ich mehr direkte Demokratie in Deutschland gut, andererseits würde das dringend mehr politische Bildung voraussetzen. Und Menschen sind nun mal beeinflussbar. Ich wäre für einen Weg, der in bestimmten Bereichen direkte Demokratie zulässt und allgemein eine bessere Kommunikation zwischen Volksvertretern und der Bevölkerung gewährleisten sollte.
aber die beteiligung und politische bildung kommt nicht von slleine. ich gehe mal davon aus, dass gerade in deutschland das regierungssystem in der öffetlichen schule behandelt wird. danach hat man aber abgesehen von wahlen keinen unaufgeforderten kontakt mehr mit politik. bei uns kommen ca. alle 3 monate stimmcouvere und es wird eine öffentliche debatte über politische inhalte geführt. das erleichtert einen "wiedereinstieg" in die politik gewaltig. den pjnkt mit der beeinflussbarkeit kann ich einerseits verstehen, denn gerade in klomafragen nerve ich mich jedes mal wenn ich in den nachrichten höre, dass zu jedem minivortschritt ein referendum ergriffen wird. andererseits nerven sich bestimmt viele andere wenn ihre fertig verhandelten kernanliegen an die urne gebracht werden. die direkte demokratie verlangsamt eine regierung ohne zweifel, es nimmt aber auch agression aus dem system und verhindert, dass jedes vierte jahr im namen des volken viele der schnell errungenen vortschritte abgebaut werden.
Ich stimme absolut zu, dass Menschen beeinflussbar sind, aber Parlamentarier usw. sind auch Menschen. Ich glaube, es ist wesentlich teurer eine Mehrheit im Volk zu kaufen, als eine Mehrheit im Parlament. Nichts für ungut. Ich habe die letzten Affären in Deutschland verflogt und finde es haarsträubend, was für Dinge sich Politiker erlaubt haben und dann zum Kanzler oder Minister gewählt werden können. Versteht mich nicht falsch. Ich bin sicher, auch in der Schweiz gibt es Politiker mit Dreck am Stecken (ich weiß, gar nicht mehr recht, was die Affäre Kopp so war - Informationen an ihrem Mann weiter gegeben?), aber was in D möglich ist. WOW! Da verliert ein Minister seinen Posten, weil er seinen Doktortitel erschwindelt hat, recht so, ein anderer verballert Milliarden und kann weder gestoppt noch zur Rechenschaft gezogen werden, wirtschaften ungeniert Millionen in die eigene Tasche kann auch nicht gestoppt noch zur Rechenschaft gezogen werden. Könnte vielleicht schon, aber eine Krähe hackt der anderen ja bekanntlich kein Auge aus. Steuergeschenke in Hamburg? Gute Voraussetzungen fürs Kanzleramt? Tummelt Euch mal auf dem Kanal vom Dunklen Parabelritter. Da bleibt mir die Spucke weg. Vielleicht liegt es an der direkten Demokratie, dass die Politiker in der Schweiz integerer, nicht so dreist sind, oder sind sie intelligenter als deutsche?
Ich bin in D lebender D-CH-Doppelbürger, der in der CH aufgewachsen ist.
Ein wirkliches Argument gegen direkte Demokratie ist, dass gewisse Sachverhalte zT so kompliziert sind, dass es viel Zeit braucht um alle Auswirkungen zu verstehen und die allgemeine Bevölkerung nicht immer klar ist, welche Auswirkungen immer dazugehören. Eine Lösung wäre, dass man eine Technokratie macht, in der Personen, welche Experten auf diesem Gebiet sind, die beste Lösung bestimmen. Da aber sozusagen alle Bestimmungen auf fast alle Bereiche des Lebens Einfluss nehmen, ist es immer ein Abwägen, welche Auswirkung wichtiger zu gewichten ist. (zB Trinkwasser-Initiative ist Ökologisch, Ökonomisch, Sozial (durch Lebensmittelpreise), ...). Aber warum sollte das Volk keinen Einfluss darauf nehmen, welchen Kompromiss man als Land gehen will? Somit spricht meiner Meinung nach nichts gegen eine direkte Demokratie, ausser dass sie vom Volk gelernt werden muss und die Kultur des Volkes zur direkten Demokratie passen muss.
Im Parlament können sich auch nur wenige Abgeordnete wirklich Zeit für eine intensive Einarbeitung in die einzelnen Sachprobleme nehmen, und der Rest aus der Partei folgt deren Einschätzung blind.
Hallo Bujinkan, dein Argument ist nicht schlecht. Aber die Abschätzung der Wirkungen von den Parlamentarien ist genauso schwach wie von den Wählern selbst. Die wirklichen Konsequenzen sind oft nicht ein mal bei den Regierungsentwürfen identifiziert worden ( vielleicht sogar absichtlich nicht) - so oft mindestens in meinem Land (Slowakei)
Merci vilmol, für die tollen Videos. Ich habe als Deutscher 5 Jahre in der Schweiz gelebt, bin ein Freund der Schweizer direkten Demokratie und die deutschen Vorbehalte sind eher historisch gewachsen als gut begründet. Zur historischen Entwicklung der direkten Demokratie in der Schweiz gehört auch die Informiertheit der Bürgerinnen und Bürgern bei Abstimmungen. In Deutschland würden die Parteien sich darüber streiten, welche Argumente in eine Broschüre gehören und welche nicht. Außerdem wäre es viel zu teuer, zugegeben ein vorgeschobenes Argument.
Obwohl Art. 72(3) BV (Minarettverbot) demokratietheoretisch korrekt zu Stande gekommen ist, widerspricht dieser Art. nach deutschem Verständnis Art. 8(2) BV (Diskriminierungsverbot). In Deutschland wäre ein solcher Art. unmöglich. Veränderungen des GG bedürfen einer 2/3-Mehrheit im Bundestag und Bundesrat, außerdem würde das Bundesverfassungsgericht den Art. kassieren.
Allerdings lässt die direkte Demokratie der Schweiz politische Diskussionen zu, die in Deutschland gar nicht geführt werden. Die Frage, ob Schweizer Recht über internationalem Recht steht, klingt für deutsche Ohren befremdlich. Ebenso eine Initiative wie 1:12 der Gehälter in Unternehmen wird politisch in Deutschland gar nicht diskutiert.
Mein schlimmes Gegenbeispiel für Referenden ist der Brexit im Vereinigten Königreich. Es geht ja dabei nicht nur um ein Ja und Nein, sondern ggf. bei einem Ja auch darum welches Verhältnis man danach zur EU hat. Also ein Verhältnis wie die Schweiz oder Norwegen es haben, gar kein Abkommen mit der EU, irgendein Zwischending? Wie reagiert man wenn die EU nicht will? Ein Parlament kann solche Details im Gesetzestext ausdiskutieren und anpassen.
Ich habe bedenken dass ein Staat welcher keine Abstimmungskultur hat so fürs grosse Ganze abstimmen könnte wie es die Schweizer schon oft getan haben.
Wieder ein 1A Video, dass zum denken anregt. Danke👍
Warum müssen wir Schweizer uns eigendlich jedes Video das mit der Schweiz zu tun hat, wie eine Droge reinziehen?😅🇨🇭 Am interessantesten dabei sind immer Beiträge von Ausländischen Medienschaffenden über die Schweiz. Oder die Kommentare von Ausländern über die Schweiz😄
Ich weiss, dass ich nicht der Einzige bin✌
Zeidgenosse darf ich fragen aus welchem Kanton Sie kommen?
Salut! Vielen Dank fürs Kompliment! Ich bin in mehreren Kantonen daheim. ^^
Ebenfalls würde mich deine Meinung zur demokratisierung am Arbeitsplatz interessieren :)
Wenn man bedenkt, was mit Digitalisierung alles möglich wäre an direkter Demokratie ... ich halte es mit Jean-Jaqcues, bin aber überzeugt davon, dass es Bereiche gibt, in denen ohne viel Aufwand Bürgerbeteiligung richtig und wichtig wäre. Eher auf der kommunalen, als auf Bundesebene. Duisburg hat nach der Loveparade per Bürgerentscheid den amtierenden OB rausgeschmissen. Damals wie heute bemerkenswert, weil selten.
Neben den unendlichen Möglichkeiten der Partizipation am Gesetzgebungsverfahren durch die Digitalisierung sollte man aber bedenken, dass nicht jeder die gleichen Zugangsvoraussetzungen zu eben dieser hat. Ältere Generationen, damit meine ich implizit Jahrgänge 65 und älter, haben weder die politische Vorbildung durch Schule oder Beruf erhalten und fallen dann unter Umständen ihrer Filterblase zum Opfer.
Was vielleicht manchmal als Grund aufgenommenen wird, ist der Gedankengang, dass eine Bevölkerung, die sich ja theoretisch selbst jederzeit in (bestehenden oder neuen) Parteien an politischen Ausrichtungen beteiligen könnte, dies aber aus Desinteresse und Bequemlichkeit nicht tut, kaum zur direkten Entscheidung richtungsweisender Entscheidungen auf nationaler Ebene geeignet ist. Und manchmal bekomme ich auch diesen Eindruck auch wenn ich mit Leuten hier in Deutschland rede. Allerdings ist das glaube ich ein wenig wie mit anderen bürgerlichen Pflichten, wenn man öfter direkt darauf gestoßen wird indem man konkrete Sachfragen mit entsprechender Vorlaufzeit von mehr als nur 2 Monaten direkt nach Hause bekommt, behandelt man den Staat vielleicht schon von sich aus nicht mehr wie ein passiver Konsument. Das ist nämlich die Haltung, die viele zur Politik haben, obwohl das nicht so sein müsste. Im Grunde schaffen die Leute, die ein "Die da oben..."-Narrativ vor sich her tragen, diese Situationein Stück weit erst selbst durch mangelnde Beteiligung und eine Konsumentenhaltung, die ihrerseits Parlamentarier dazu verleiten muss, dem Volk Entscheidungen nicht zuzutrauen. Und wenn dann singulär einmal eine Frage wie der Brexit so holterdipolter zur Abstimmung gestellt wird bekommt das Volk dann auch was es verdient: Chaos, weil der Volksentscheid und seine Umsetzung schlecht organisiert und das Volk nicht daran gewöhnt war und das ganze im Grunde wie eine "Denkzettel"-Wahl behandelt und nicht ernst genommen hat.
Die Argumente gegen die Direkte Demokratie wirken als ob die grossen Parteien Angst hätten, dass sie keine dummen Gesetze mehr beschliessen könnten welche nur den Lobbyisten nützen.
10:39 natürlich ist das so. Bsp. Außenpolitik. Ich wette die meisten Otto-Normal-Bürger mussten am 24.02.22 erst mal googeln, wo die Ukraine auf der Landkarte überhaupt liegt, und dass es sich hierbei um eine eigenständige kulturelle Entität handelt. Vom Nah-Ost-Konflikt mal ganz zu schweigen. Die Leute sind gar nicht in der Lage die Komplexität mancher politischer Themen (ob gesellschaftlich oder wirtschaftlich) zu greifen. Die interessieren sich nur für Themen, die populistisch ausgeschlachtet werden, wie beispielsweise Preissteigerungen, oder Transrechte, oder Migration. Also Dinge, die sie aus ihrer Bequemlichkeit und ihr Weltbild aus der Komfortzone drängen.
Die Vereinigung von BaWü lief nicht mit einer Befragung?....wurde schon beantwortet in den Kommentaren
Ich glaube die beste Form der direkten Demokratie funktioniert mit einem representativen Verwaltungsrat.
Der Verwaltungsrat oder das Volk erarbeiten unterschiedliche Lösungsvorschlage über die das Volk abstimmt. Zur Abstimmung kommen nur relevante beziehungsweise richtungsweisende Themen ähnlich wie den Themen im Wahlprogramm.
Der Verwaltungsrat entscheidet selbstständig über das Tagesgeschäft.
Diese Entscheidungen können natürlich per Volksentscheid revidiert werden.
Als Deutscher haben mir die Argumente warum wir keine direkte Demokratie haben, nie wirklich eingeleuchtet. Ich bin als Wähler qualifiziert genug eine Partei zu wählen, aber nicht eine Ja/Nein Frage zu beantworten? Auf Landesebene tue ich das doch auch! Im Angesicht von Statistiken, die ähnlich zu den USA belegen dass die öffentliche Meinung zu Themen erstaunlich wenig bis keine Auswirkung auf die Abstimmung im Parlament haben, sind plebiszitäre Elemente durchaus geboten. Ich denke der Grund warum wir keine Volksabstimmungen haben, ist, weil die Alliierten das nicht wollten. Im Angesicht des großen Unrechts, an dem die Deutschen beteiligt waren, traute man uns nicht uns wirklich selbst zu regieren. Was schade ist, aber nun gut, zumindest die parlamentarischen Wahlen funktionieren und ich habe nicht das Gefühl dass sich die Regierung nicht für das Volk interessiert. Die direkte Schweizer Demokratie bleibt aber in unnahbarer Ferne.
Ich persönlich finde Demokratien mit regierungsqualitionen für den Müll. Am ende wird über die hälfe der Bevölkerung zu meist einfach ignoriert. Ich bin auch der Überzeugung, dass die AFD nicht geben würde, gäbe es in Deutschland eine Minderheitsregierung oder ein konsensprientiertes Parlament
Danke für dein Video! Ich finde die Gedankengänge in deinen Videos nachvollziehbar und erfrischend. Sie bereichern meine Sichtweise auf verschiedene Themen des öffentlichen Interesses.
Ich habe mir in Deutschland - mit der Schweiz im Hinterkopf - schon früher mehr direkte Demokratie gewünscht. Mit dem Aufkommen der AfD war ich dann jedoch ganz froh, dass es dann doch nicht so einfach ist. Zumal sie nach der Entwicklung der letzten Jahre nicht wirklich am pluralistischen, politischen System in Deutschland teilhaben, sondern dieses eher untergraben möchte. Ich denke, sie würde - wie du es im Video auch erwähnt hast - die direkte Demokratie dazu verwenden, um an die Macht zu kommen, aber sie im Nachhinein dann loswerden wollen, damit ihr eigene Machtausübung so wenig wie möglich eingeschränkt wird. Ich vermute also, dass sie sich wie Opportunisten verhalten würden.
Dennoch finde ich die Möglichkeit der direkten Demokratie aufregend. Wie du schon richtig sagst, kann ich mit der Partei, die ich wähle, in bestimmten Punkten nicht übereinstimmen und da ist eine weitere Möglichkeit meinen Wählerwillen auszudrücken natürlich wünschenswert.
Ehrlich gesagt, befürchte ich allerdings auch, dass Deutschland eventuell zu groß ist, damit die direkte Demokratie funktioniert. Man hat in allen Landesteilen Menschen mit den unterschiedlichsten Bedürfnissen und da "Synergien" zu finden, die eine ausreichend große Gruppe an Bürgern zu einem bestimmten Thema vereint, wird wahrscheinlich oft ins Leere gehen. Und das kann natürlich wieder zu Frustration gegenüber der Demokratie führen. Eine geeignete Menge an Wählern zusammenzusuchen und die Forderung so zu formulieren, dass sich mögichst viele Menschen damit identifizieren können, ist vermutlich die größte Herausforderung. Mir kommt spontan die Idee für eine zusätzliche Regelung, nämlich dass eine Initiative auch dann auf Bundesebene zur Abstimmung kommt, wenn sie vorher in einem Bundesland oder einer ausreichend großen Region erfolgreich war. Wie siehst du das?
Ich als Ostdeutscher finde wir brauchen eine endgültige Abstimmung zur deutschen Verfassung. Stand jetzt wurde das Staatsgebiet der DDR einfach annektiert. Entweder sollte eine neue Gesamtdeutsche Verfassung eingeführt werden oder das Grundgesetzt zur selbigen erhoben werden.
Ein wichtiger Punkt hast du in Deutschland nicht genannt. Da gibt es das Mittel der Verfassungsgerichtsbarkeit, das wir in der Schweiz nicht kennen. Da gibt es in dem Sinn schon noch Einflussmöglichkeiten.
Was hältst du von den direkt demokratischen entwürfen von Murray Bookchin und Abdullah Ocalan?
Salut! Die Modelle kenne ich nicht. Hast Du da gute Zusammenfassungen oder Texte?
@@Zeidgenosse Der Wikipedia Artikel zum thema demorkatischer konföderalismus ist glaub ich ein ganz guter ausgangspunkt. Jedoch empfehle ich die Deutsche und Englische version zu lesen. Haben beide gute Punkte und unterschiedliche quellen. Finde es so interessant weil dieses System viele ähnlichkeiten zur schweiz aufweist. So besteht eine Gesellschaft im Demokratischen Föderalismus aus gleichberechtigten Föderation von Regionen, Kantonen, Städten und Kommunen.
Also Bookchin hat selber nicht den demokratischen konföderalismus konzipiert aber war eine grosse inspiration. Bei bookchin lohnt es sich die bücher anzuschauen bei denen er explizit gesellschaftsmodelle konzipiert.
Ich als Deutscher denke schon, dass die direkte Demokratie sinnvoll sein kann, wenn sie denn strengen Regeln unterliegt. Ich würde beispielsweise nur Volksabstimmungen über Gesetze erlauben, die am Ende verfassungsgemäß wären, ich würde dem Bundesverfassungsgericht also die Macht geben, Volksentscheide erst einmal auf ihre Verfassungskonformität zu überprüfen, bevor der Entscheid durchgeführt werden darf. Ebenso sollte es untersagt sein, Volksentscheide über Themen durchzuführen, die den Bruch bestehender völkerrechtlicher Verträge bedeuten würden. Austritt aus NATO oder EU sollte demnach zwar erlaubt sein, nicht jedoch ein Volksentscheid über die Ablehnung von EU-Regeln, die bereits auf EU-Ebene verabschiedet wurden oder ein Volksentscheid über die Anwendung von UN-Konventionen, etc. Wenn man über sowas Volksentscheide macht, würden solche Institutionen völlig blockiert werden, ein gutes Beispiel sind die Referenden über eine europäische Verfassung, für die es parlamentarische Mehrheiten gab, aber Referenden in einzelnen Staaten diese stoppten. Das hat den europäischen Einigungsprozess um Jahrzehnte zurückgeworfen.
Ich als Deutscher beneide die Schweizer um ihre Fortschrittliche Art der Demokratie.
Irre ich mich oder gab es den Fall einer Fusion von Bundesländern nicht mal mit Baden-Würtemberg?
1952 ja hab ich auch so im kopf.
Salut! Im angepinnten Kommentar findest Du die Erklärung hierzu. :-)
Im Juni 1970 gab es eine erneute Volksabstimmung mit 82% Zustimmung zum Land Baden-Württemberg
Salut! Ja - doch auch diese war, wie bereits erklärt, kein generelles direktdemokratisches Element, sondern ein Sonderfall der Nachkriegszeit. Sonst müssten die Volksabstimmung Vorarlbergs nach dem 1. Weltkrieg oder die Abstimmungen in Südkärnten auch "zählen".
Ja wer ist ein ganz Feiner!
... i-ich? :->
@@Zeidgenosse Sehr schönes Video! Ich finde direkte Demokratie im Rahmen gut. Vor allem, wenn sich das Parlament in bestimmten Fragen (gefühlt) sehr weit von dem Wille des Volkes entfernt hat.
PS: Grüße aus Deutschland ;)
ich wäre sehr froh, gabe es sowas auch in Deutschland...allerdings müssten wir Deutschen das erstmal üben, d.h. schrittweise einführen: Landkreis-Ebene, Bundesland-Ebene, Bundes-Ebene. Wir müssen etwas lernen, worin die Schweizer schon erfahrung haben: Das einem eine Meinung am ende auch auf die Füße fallen kann.
Wir müssen lernen, klug und überlegt zu entscheiden. Da mangelt es in Deutschland noch ein wenig.
Als Deutscher weiß ich nicht was ich von der direkten Demokratie halten soll. kann mir gut vorstellen das sie super laufen würde aber auch das sie schlecht laufen würde. niemand kann sagen ob Deutschland dafür zu groß ist oder sein Volk zu gespalten. Vielleicht würde es uns mehr zusammen führen oder mehr auseinander treiben und es sind diese vielen "vielleichts" vor denen ich Angst hätte. Wäre aber bestimmt gut das Schrittweise auszuprobieren bei wichtigeren Fragen auf Landesebene und bei Dingen wie Bundeswehr Mandaten auch auf Bundesebene! Einfach um zu schauen wie es generell so läuft.
Ich würde mir wünschen das endlich in Österreich die Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild eingeführt wird. Unsere Regierung regiert am Volk vorbei.!!
Man könnte sich aber auch fragen, warum man sich als einfacher Bürger mit komplexen Fragen wie der Trinkwasserinitiative und der Pestizidinitiative beschäftigen muss, wenn es doch bezahlte Volksvertreter:innen gibt, die dies tun sollten.
Direktdemokratische Kompetenzen sollten in Deutschland nicht zuerst auf Bundesebene einge- führt werden. Die Länder- und Kommunalebene eignet sich für eine grundlegende Veränderung der politischen Kultur viel besser. Wenn der Bürger auf dieser grundlegenden Ebene das erste Mal den Vorteil von erweiterter demokratischer Kompetenz in Anspruch genommen hat, wäre es ab einer bestimmten kritischen Masse an Unterstützung logisch, diese Kompetenz auf den Bund auszuweiten.
Salut! Also direkte Demokratie gibt es in Deutschland auf Länder- und Kommunen-Ebene. Da gibt es relativ viele verschiedene Begehren, Petitionen usw.
@@Zeidgenosse Dem bin ich mir bewusst. Die Weisungsfunktion dieser Möglichkeiten werden allerdings in meiner Wahrnehmung nicht wahrgenommen. Ich bin im ländlichen Bereich des deutschen Ostens aufgewachsen. Besonders in einem Rahmen der unmittelbaren Gemeinschaftspflege denke ich, dass Volksbefragungen ein in der Vergangenheit verspieltes Vertrauen in die demokratischen Institutionen unseres Staates wieder herstellen könnten. Dieses Vertrauen ist nicht nur in Bezug auf das erstarken rechter Parteien zu betrachten, sondern auch in Bezug auf zum Beispiel die allgemeine Wahlbeteiligung oder die Zufriedenheit mit den Ergebnissen politischer Entscheidungsfindung.
Hallo ich komme ebenfalls aus Deutschland geboren auf DDR Gebiet.
Ich kann dazu nur sagen das ich es genauso wie du sehe wenn es heißt "Diese Frage kann man dem Volk nicht zutrauen es ist zu doof das zu entscheiden was wir wollen....".
Ich meine was ist das für ein Argument?
Sagen wir so das große Plus der Volksabstimmung ist in meinen Augen folgendes.
Jeder hat seine eigenen Erfahrungen gesammelt im Leben durch die Arbeit soziales Umfeld ect ect ect.
Daher hat jeder auch eine gewisse Meinung, Wissensstand zu diesem und jenem.
Und diese meine zu nehmen und damit dann nötige Fragen zu beantworten wäre doch sehr hilfreich um auch einfach mal zu erfahren was das Ländlein Deutschland tatsächlich denkt.
Eher sollte man das Argument wie weiter oben geschrieben steht mit Frage erwidern Welche Qualifikation es ihnen erlaubt sich auf die Stufe zu heben abzuwägen was Millionen Menschen in ihrem Land in welchem Verhältnis eigentlich meinen und denken?
Es würde auch mal dazu führen das die Meinung von Land und Stadtbevölkerung an einen Tisch kommt gerade wenn es um das Thema Mobilität geht zb. Da geht Deutschland gerade auch einen sehr geplantenen Weg das bekommt man von auswärts garnicht groß mit ist aber tatsächlich ein Problem wie ich finde.
Ich weiß jetzt nicht, ob ich das richtig verstanden habe, aber ich kriege den Eindruck, dass in der Schweiz die wichtigen Entscheidungen das Volk trifft, also der kollektive Souverän des demokratischen Staates, und das tägliche Bundeskleinzeug erledigt das Parlament, wofür ich es doch gewählt habe, verdammt! Oder? Bitte um Kommentare!
@Zeidgenosse
Du hast dich intensiv mit dem Thema direkte Demokratie auseinander gesetzt. Jetzt würde mich deine Meinung zu einer hypothetischen Frage interessieren. Könnte die teildirekte Demokratie in der Schweiz bei einem EU-Beitritt weiterhin in der heutigen Form existieren?
Durch Volksinitiativen oder Referenden könnte der Bundesrat gezwungen werden, von der EU getroffene Entscheide auf zu blockieren oder etwas innerhalb der EU nicht mehrheitsfähigen voranzutreiben, was wohl auf einen beträchtlichen Druck durch die EU-Kommission oder andere Mitgliedsstaaten herauslaufen würde.
Die Rolle des Parlaments dürfte hingegen relativ stabil bleiben, da die EU kein Bundesstaat ist und Entscheide in nationale Gesetze überführt werden müssen. Zumindest so wie ich es verstehe, falls dem nicht so ist, bitte ich um Korrektur, man lernt schliesslich nie aus.
Salut! Es wurde ja bereits mehrfach betont, dass direkte Demokratie und eine EU-Mitgliedschaft möglich sind. Ich sehe auch nicht wirklich einen Grund, dass sich das widersprechen sollte. ABER: Nicht nur die Schweizer werden (berechtigt) jede Abschwächung der direkten Demokratie ablehnen, auch für die EU wäre ein Mitglied mit so ausgeprägter direkter Demokratie eher nachteilig. Beschlüsse könnten nicht mehr so "einfach" gefasst und in Gesetze gegossen werden. Das Schweizer Stimmvolk hat entweder bei der nationalen Gesetzgebung das letzte Wort oder aber die Vertreter der Schweiz in Brüssel müssten erst noch das "Ok" des Volkes sichern. Ich glaube, die direkte Demokratie ist mit der jetzigen EU-Konstruktion schlicht nicht praktikabel. Nicht aus ideologischen oder demokratischen Gründen, sondern eher organisatorisch. Dieses teils zentralisierte Beschliessen ist davon abhängig, dass es sich bei den Mitgliedern um parlamentarische Demokratien handelt. Wenn da plötzlich eine direkte Demokratie mitmischt, verkomplizieren sich Abläufe immens.
@@Zeidgenosse Danke für die prompte und ausführliche Antwort. Im Prinzip sehen wir es sehr ähnlich. Ich glaube ich lese mir bei Gelegenheit (und vor allem erst nach den sehr umfangreichen Abstimmungsunterlagen) noch einmal durch, wie das Prozedere für neue Entscheidungen bei der EU genau läuft.
@@Zeidgenosse falls die Schweizer Regierung vor jeder Abstimmung das Volk befragen müsste, würde die EU weitgehend handlungsunfähig.
Das ist nicht unbedingt ein Nachteil.
Hallo, Ich bin ein Befürworter der direkten Demokratie! Was ich aber zu bedenken geben muss ist, dass Deutschland und Österreich Teil der Europäischen Union sind. Da müsste man aufpassen, dass nicht Fragen zum Entscheid gelangen die europäische Gesetze verletzen. Habe mal gehört, dass das auch in der Schweiz schon zu Problemen geführt hat, da die Schweiz sich auch europäischen Gesetzen unterwerfen muss um am Freihandel der EU teil zu nehmen. Zudem ist es eben auch unehrlich, wenn das Schweizer Volk zwar gegen eine Mitgliedschaft bei der EU Abstimmt, aber dann de facto Mitglied ist, da es von Mitgliedsstaaten umgeben ist und somit gezwungen ist sich EU-Gesetzen zu unterwerfen.
Ich finde, dass man die Rechte von Minderheiten in der Schweiz und in Deutschland nicht ganz vergleichen kann. Alleine schon wegen der Geschichte :s
Ich bin Deutscher und ich glaube, dass mehr direkte Demokratie in Deutschland schlicht nicht funktionieren würde. Die Gründe liegen darin wie wir Demokratie gelernt haben und wie sie praktiziert wird. Wir haben keine Konkordanz, keine direkte Demokratie, keine Urnengänge zwischen Wahlen.
Das bedeutet vor allem zwei Dinge:
A) Wir sind polarisierter als die Schweiz und ein Parteienstaat in dem vor allem die Unterschiede und die Auseinandersetzung gegeneinander vom Volk gedankt werden, aber Kompromiss und Konsens abgestraft. Dafür muss man sich nur ansehen, was durch Jahre der großen Koalition aus den Volksparteien geworden ist als sie gezwungen waren dauerhaft Kompromisse zumachen und mit- statt gegeneinader zu spielen.
B) Die Menschen sind im Alltag weniger politisch. Viele Menschen haben zu vielen aktuellen Themen keine echte Meinung oder wenn eine sehr uninformierte. Das liegt einfach daran, dass wir alle vier Jahre an die Urne gehen und dazwischen die meisten wenig mit politischer Arbeit zu tun haben und entsprechend auch nicht informiert sein müssen. Weil es ihnen zu aufwendig ist oder sie nicht interessiert, wird es dann auch tunlichst unterlassen.
Ist das einguter Zustand? Nein, aber hier kann man eben doch wieder den Vergleich zu Weimar ziehen. In Weimar ließ man ein Volk, das keine Erfahrung mit Demokratie hatte und aus einem autoritären Wohlfahrtsstaat kam auf eben jenes System los, was insbesondere mit den frühen Krisen nicht sonderlich ertragreich war. Ähnliches könnte auch mit der direkten Demokratie passieren. Wären wir so erzogen worden wie die Schweizer, somit zum Großteil politisch gut informiert und am Kompromiss orientiert, würde es funktionieren, da wir es aber nicht sind, könnte es zu Chaos ala Brexit führen. Denn Großbritannien war uns in dieser Hinsicht sehr ähnlich und wir sehen wie es ausging.
In den Niederlanden wurden in den 2000-ern einige Volksabstimmungen durchgeführt, die alle ein klares "nein" gegen mehr Abgabe von Macht an die EU bedeuteten. Meiner Meinung nach waren die Leute aber ganz gut informiert. Die Mehrheit der Parteien im Parlament ist pro-europäisch und es wurde dann entschieden dass Volksabstimmungen doch keine gute Idee waren - gerade die (eher linken!) Parteien die vorher immer für direkte Demokratie waren.
@@Outwhere Ich habe keine Aussage über die Niederlande getroffen und das meist direkte Demokratie immer nur dann gewollt ist, wenn es den eigen Interessen nützt, ist offensichtlich.
Frag die meisten deutschen mal nach Auslandseinsätzen der Bundeswehr, nach Regelungen in der Landwirtschaft, nach Steuerpolitik. Viele Menschen können da keine qualifizierten Aussagen zu machen oder verstehen überhaupt nicht wie diese Dinge eigentlich funktionieren und dabei schließe ich explizit auch sehr viele Leute ein, die meiner Meinung sind. Da fehlen zum Teil grundsätzliche Fakten. Bei gewählten Parlamentariern, deren Job das ist, kann ich mir zumindest sicher sein, dass diese alle Fakten auf dem Tisch haben. Wie die diese dann gewichten oder interpretieren bzw. welche Motivationen sie die unterordnen ist eine andere Frage, aber zumindest ist es ihr Job, dass ihnen diese bekannt sind.
Genau deshalb haben wir auch deutlich nein zur EU gesagt weil wir nicht die gleichen politschen Systeme haben.
Bin ich deiner Meinung, glaub auch nicht dass dies direkt funktionieren würde, da die meisten Deutschen zu Beginn erstmals nur aufs eigene Wohl schauen würden und nicht was für die Gesamtheit am besten wäre. Vorlagen wie die 6 Wochen Mindestferien oder dem bedingungslosen Grundeinkommen wären in Deutschland ziemlich sicher angenommen worden. Mein Vorschlag wäre die direkte Demokratie erst nur auf Landkreis-Ebene und später auf Länderebene einzuführen, um die Bevölkerung an die neue Form der Demokratie zu gewöhnen und sollte dies funktionieren erst später auf Bundesebene. Dafür müsste aber auch erst das System der Mehrheitsregierung kippen, sodass es keine Opposition mehr gibt. So wird nurnoch Wahlkampf gemacht und keine Politik mehr.
Ich denke man muss die Frage ob direkte Demokratie funkionieren kann bzw. gut ist von der Frage ob bzw. wie man sie einführen kann.
Ich stimme dir zu, dass die Idee von heute auf morgen eine direkte Demokratie nach schweizer Vorbild in Deutschland einzuführen nicht gut funktionieren würde, weil man direkte Demokratie und ihre Grenzen kennen lernen muss, sonst funktioniert es nicht.
Wenn man direkte Demokratie einführen würde, dann würde ich vorschlagen das von Unten nach Oben zu machen: Zuerst wird sie auf Gemeindeebene einführen und das mal eine Legislaturperiode lang so lassen. Nach 5 Jahren sollten die Menschen gelernt haben wie man sich informiert, wie man Abstimmungskämpfe organisiert, und dass eine Abstimmung nicht sofort alle Probleme löst, und man zum Teil auf übergeordnetes Recht (der Länder oder des Bundes) Rücksicht nehmen muss. Dann könnte man sie auf die Länderebene ausweiten, und nach weiteren 5 Jahren auf die Bundesebene.
Ich als Deutscher würde es auf jeden Fall begrüßen, mehr direkte Demokratie zu wagen.
Ob die direkte Demokratie in großen Staaten funktioniert, sieht man ja nur, wenn man sie einführt.
Aber wie soll das in einer parlamentarischen Demokratie funktionieren? Der Parlamentarier wird alles darauf setzen, dass es nicht eingeführt wird.
Und den Schutz von Minderheiten kann man auf breitem Weg auch gesetzlich garantieren.
Die Frage ist nur... Was sind unsere Volksabstimmungen wert?
,wenn es keine Verpflichtung gibt, einen Verfassungsartikel in ein Gesetz umzuschreiben. Es gibt genug Beispiele von Artikeln die theoretisch existieren aber nirgends angewendet. Da lobe ich mir das Deutsche Verfassungsgericht, das wenigstens das Sicherstellt und vor einer Verfassungs resp Gesetzesänderung überprüft ob das mit der momentanen Verfassung nicht in Konflikt gerät
Welche Artikel z.B.?
Ich persönlich GLAUBE das direkte Demokrtie und eine sehr hohe Volksbildung sich gegenseitig bedingen. Alternativ währe nätürlich auch eine Demokrtie in welcher das Volk viel direkten Einfluss auf die Parlamentarier hat möglich(Skandinvien). Jedoch kann keines der beiden Standbeine viel Länger sein als das Andere ohne Unruhen zu verursachen.
16:16 "In ärmeren oder größeren Staaten wie Deutschland" :D
Hoppla. ^^ Das bezog sich nur auf "größer". War etwas blöd formuliert.
@@Zeidgenosse Als deutscher kann ich mit Bestimmtheit sagen, dass beides zutrifft.
Grundsätzlich ein gutes Video.
Doch der Punkt, dass die Menschenrechte gefährdet werden, habe ich in einer Arbeit behandelt. Die Minarettinitiative in diesem Zusammenhang nicht zu erwähnen, welche die Religionsfreiheit einschränkt und später dann zu relativieren, dass es weniger schlimm sei als ein Krieg, funktioniert nicht. Natürlich ist ein Krieg schlimmer, doch genauso kann man Kriege verharmlosen, indem man sagt, Kriege sind ja nicht so schlimm, wir verwenden ja keine Atombombe, oder wir verwenden nicht fünf, sondern nur eine Atombombe, deshalb gar nicht so schlimm. Dass es schlimmer geht beweist nicht, dass es gut ist und daher muss es dennoch kritisiert werden. Das Problem der schweizer Direktdemokratie ist, dass nur die zwingenden Bestimmungen des Völkerrechts nicht gebrochen werden dürfen d.h. man darf die Sklaverei nicht einführen, aber viele Menschenrechte sind dadurch unzureichend geschützt. Es braucht die Grenze, welche das gesamte Völkerrecht und alle Grundrechte der Verfassung umfasst, damit solche Verstöße wie zum Beispiel gegen die Religionsfreiheit nicht mehr möglich sind.
In allen von mir bei dir gesehenen Videos konnte ich deine persönliche Haltung heraushören und gar teilen. In diesem überhaupt nicht und deswegen finde ich es herausragend, dass du insbesondere die deutschen Vorbehalte argumentativ entkräftet hast. Du hast mich überzeugt, dass diese Argumente teils an der Realität am Beispiel Schweiz scheitern und außerdem freut es mich sehr, dass du weiterhin allgemein zugängliche und gemeinschaftlich finanzierte Meldungen genutzt hast, damit deine Auszüge auch im Gesamtkontext lesbar sind.
Dennoch bin ich dagegen weder jetzt noch in absehbarer Zukunft auf Bundesebene in Deutschland direkte Demokratie zu ermöglichen. Dies begründe ich neben der historisch gesehen konzeptionell wirklich unterschiedlichen Entstehungsgeschichte der jeweiligen Vergleichsländer (Deutschland, Schweiz), der fehlenden politischen Bildung der Gesamtgesellschaft für dieses Demokratiesystem und der damit verbundenen Traditionen, hauptsächlich mit den Gefahren der zunehmenden Digitalisierung der Gesamtgesellschaft und deren meist privatwirtschaftlichen Auswüchsen. Die Algorithmen zur stetigen Personalisierung (und Verbesserung) der Medien sorgen in Deutschland ohnehin schon zu einer Spaltung und Extremisierung von Meinungen und allein Bayern (mit ihren Volksentscheiden zum Rauchverbot oder der Bienenrettung) hat schon gezeigt, dass diese bereits getrennten Lager es kaum schaffen wieder zueinander zu finden.
Kurz gesagt: Ich habe Angst davor, dass die Filterblase Einfluss auf die Gesetzgebung nimmt.
Ich fürchte fast, dass die Schweiz auf lange Zeit die einzige Demokratie auf der Welt sein wird, die direkte Demokratie auf Bundesebene ermöglicht.
Ich sage nicht, dass ich Deutschland diese Fähigkeit zur Wandlung zu mehr Volksmitbestimmung nicht zutrauen würde. (Achtung! Doppelte Verneinung! Es heißt, Deutschland kann das!) Ich glaube aber nur, dass eine Gesellschaft, die lieber über 40 Jahre eine Partei aus Angst der Unfähigkeit der anderen Parteien an der Macht hält, noch nicht dafür bereit ist diese Macht mit den Millionen anderen Wahlberechtigten zu teilen.
Bitte mach weiter so! herzliche und sonnige Grüße aus Bayern :)
Salut! Sehr guter Contra-Kommentar und gut begründet! :-)
Ich finde das System der Schweiz ganz gut .Ein Parlament ist nichts schlechtes aber spiegelt nicht immer die Meinung der Bevölkerung oder wie Herr Schäuble in der ersten 20. Sitzung des Bundestages sagte :" Der gewählte Bundestag spiegelt nie das ganze Volk wieder ." Das alleine ist für mich schon einn Grund das Volk in bestimmen Sachfragen abstimmen zu lassen.Welche das sind kann man festlegen ...alles eine Sache der Gestaltung einer Verfassung die meiner Meinung auch zur Abstimmung des Volkes gehört .Siehe Geschichte des Grundgesetz und Artikel 146 GG
Teile die Befürchtungen anderer , direktdemokratische Elemente in Deutschland auf Bundesebene einzuführen .Das es nicht von jetzt auf gleich geht und Erfahrungen im Volk fehlen , ist stimmig.
Ein Volk das von direkter Demokratie fern gehalten wird kann auch keine Erfahrungen damit machen und wird es auch nie .Deutschland (Bürger) interessiert Politik nicht weil sie nicht beteiligt werden , Beispielaussage : " Die da oben machen eh das was sie wollen ". Klar das man keine große Lust hat sich mit bestimmten Thematigen auseinanderzusetzten.Das ist der erste Punkt . 2. In der Schule wird politische Bildung auf Grundzüge der repräsentativen Demokratie grlehrt .Ich kann mich nicht daran erinnern etwas von direkter Demokratie gehört zu haben und wenn ,vielleicht in einem Nebensatz . Ein weiterer Punkt war die Diktatur und fertig war es .Kinder sollten früh über Politik und Demokratie aber auch Ethik gelehrt bekommen ,dann sind sie als Erwachsene auch vorbereitet .Ein Anfang wären Übergänge zu schaffen .Volksentscheide auf Kreis und Landesebene, wie schon beschrieben oder zumindest Volksbefragungen auf Bundesebene sollten ein Anfang sein .
Die EU ist eine Sache für sich und völlig am Volk vorbei instalisiert worden , zumindest in Deutschland .Die EU ist so für mich nicht rechtens und in iherer Schafgung undemokratisch .Aber das ist ein anderes Thema .Ich denke alles braucht seine Zeit aber man muss einen Anfang machen! Ein Ziel hat immer einen Weg und der ist manchmal lang und steinig .
Ein paar Bemerkungen. Neben der Schweiz gibt es einen weiteren Staat, in dem die direkte Demokratie praktiziert wird: das Fürstentum Liechtenstein. Die Besonderheiten dieses Staatswesens sollen hier nicht diskutiert werden.
Auf Länderebene in Deutschland haben wir sehr wohl Erfahrungen mit direkter Demokratie. Das schönste Beispiel liefert Schleswig-Holstein. Hier sprachen sich 1998 bei der Bundestagswahl die meisten Stimmberechtigten GEGEN die Rechtschreibreform aus. Der Landtag cancelte nicht einmal ein Jahr später das Ergebnis der Volksabstimmung und führte die Neue Deutsche Rechtschreibung ein. Einfach so und schlankerhand.
Schließlich bieten die Schweiz und Liechtenstein ein abschreckendes Beispiel mit der direkten Demokratie. Es hat natürlich Gründe, dass das Frauenwahlrecht erst so spät in diesen Staatswesen eingeführt wurde.
Einerlei: der Beitrag über die direkte Demokratie war sehr sehenswert. Auch und gerade für einen Deutschen wie mich.
Brexit?! Finde schade, dass darauf nicht eingegangen wurde, da sind nämlich wirklich alle Befürchtungen eingetreten...
Salut! Der Brexit ist so nicht wirklich einzuordnen. Für viele Briten war es eine Art "Denkzettel", gerade weil sie mit System und Regierung unzufrieden sind. In einer parlamentarischen Demokratie plötzlich Volksabstimmungen abzuhalten, das birgt natürlich Risiken.
Denkzettel hin oder her, es war ein Volksentscheid mit weiterreichenden Folgen.
Ich denke nach wie vor Bürgerräte wären ein wesentlich differenziertes und legitimiertetes Mittel für schwierige Fälle.
ich bin für mehr direkte Demokratie und für eine Konkordanz Regierung aber ich befürchte das dass in Deutschland nie eingeführt wird, erst recht wenn man sich anschaut wie gerade die CDU gegen eine Links Regierung wettert da glaube ich das sowas wie Einigkeit und Kompromissbereitschaft nicht unbedingt großgeschrieben wird.
Ich selber bin alles andere als AfD-Wähler, muss aber tatsächlich sagen, dass das durchaus ne valide Forderung ist. Ich wage aber zu bezweifeln, dass die Damen und Herren vom rechten Rand tatsächlich hinter dieser Idee stehen, sondern vermute eher nen Wahlkampftrick à la FPÖ. Trotzdem wird es schwierig sein, die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild bei uns sofort 1:1 umzusetzen, weil ne Volksabstimmung bei uns mit über 80 Mio. Leuten ne ganz andere Nummer ist als in der Schweiz mit guten 10% davon. Zum Einstieg wäre es doch mal ne Idee, den Bundespräsidenten direkt wählen zu lassen - diese sogenannte Bundesversammlung, die das momentan macht, ist in meinen Augen einfach nur aufgeblasen und intransparent.
In ner richtigen Volksabstimmung direkt mitentscheiden zu dürfen, wäre aber glaube ich für viele Deutsche auch erstmal was neues, wo wir uns erst reinfinden müssen.
Man kann direkte Demokratie auch von unten her lernen. Zum Beispiel ein Verein oder eine Genossenschaft wird in der Regel direktdemokratisch geführt. Danach kommt bei uns die Gemeinde/Kommune/Stadt. Da wird zum Beispiel auch um das Etat der Gemeinde abgestimmt. Da kann z.B. den Neubau oder die Sanierung eines Schulhaus Thema sein, das budgetiert werden muss.
@Leon Ich finde man kann in Berlin sehen, dass es sich bei der Afd um ein Wahlkampfthema handelt. Sobald direkt demokratische Mittel nicht ihren Ansichten entsprechen sind sie aus ihrer Sicht schlecht. Sie warnen vor einen " Rückfall in den Sozialismus", weil das Volksbegehren "Deutsche Wohnen und Co. enteignen" zur Abstimmung gebracht wird. Wenn man ernsthaft für direkte Demokratie ist, muss man auch mit den Konsequenzen leben, wenn die Bevölkerung gegen die eigene Meinung ist.
@@christophfurler7252 Ich denke auch, dass direkte Demokratie gelernt werden muss.
In Deutschland sind Volksbegehren und Volksentscheide so weit ich weiß auch auf Landes bzw. Stadtebene zulässig, zumindest in Berlin. In Berlin kann ich mich an 2 erinnern: gegen die Bebauung des Tempelhofer Felds ( ein ehemaliger Flughafen, der inzwischen ein Riesen Park mitten in der Stadt ist) und gegen die Schließung des Flughafens Tegel.
Ich habe eine Frage wie es in der Schweiz läuft mit geänderten Meinungen. Die Bevölkerung hat sich damals in einem Volksentscheid gegen die Bebauung des Tempelhofer Felds entschieden. Nun ist laut Umfragen die Mehrheit inzwischen dafür und es wird von Seiten einiger Parteien überlegt einen neuen Volksentscheid zu starten.
Wie wird das in der Schweiz gemacht? Kann ein Volksentscheid alle paar Jahre wieder rückgängig gemacht werden? Und wie verhindert man dann ein hin und her?
Also wenn jetzt zum Beispiel in der Schweiz ein Volksentscheid für den Bau von Minaretten erfolgreich wäre.
@@janosz2595 Ich bin zu wenig Staatsrechtler, um eine bestimmte Entscheidung, die man einmal angenommen hat, es aber die Mehrheit später trotzdem abändern möcht, wieder ändern bzw. auslaufen lassen kann. Vielleicht müsste man es gerichtlich irgendwie lösen, damit es staatsrechtlich korrekt abläuft.
Ich kann aber trotzdem ein paar Inputs aus meiner Erfahrung wiedergeben:
Auf Ebene Bund oder Kantone (Bundesland) gibt es die Volksinitiative und dort wird der Text in der Bundesverfassung bzw. Kantonsverfassung abgeändert. Die Verfassung ist die oberste Ebene, dann kommen Gesetze und Verordnungen. Grundsätzlich sollte es möglich sein, dein Beispiel noch einmal an die Urne bringen zu können. Aber die Erfahrung zeigt, dass Wiederholungen von Themen es nicht einfach haben. Entweder ist die Gesellschaft noch nicht bereit oder man will nicht nochmals um dasselbe abstimmen müssen, was man 10 Jahre zuvor schon mal gesagt hat. Zudem benötigt man nicht nur die Mehrheit der Stimmen, sondern eine einfache Mehrheit der Stände (Kantone). Da haben die ländlichen und gebirgige Kantone ein Wörtchen mitzureden.
Beim Referendum geht es eher darum, ein Gesetz, was das Parlament beschlossen hat zu bestätigen, es nochmals zu durcharbeiten oder zu gänzlich zu kippen. Manchmal gibt es Gesetzestexte, die dann nach einer Zeit auslaufen oder eine Wiederholung der Abstimmung nach 10 Jahren zum Beispiel verlangt. Was es noch gibt sind Abstimmungen auf Gemeinde-/Stadtebene. Dort wird oft direkt über das Etat diskutiert und abgestimmt. Wenn zum Beispiel die Stadt Eigentümer des Flughafen ist, dann können Änderungen im Baurecht oder der Nutzung via Stadt und dem Jahresetat beschlossen werden. Ich nehme an, es wäre auch da möglich, geplante Änderungen bei einer Mehrheit rückgängig zu machen. Auf kommunaler Ebene wird deshalb schon sehr früh über pro und contra eines Verkaufs oder Erwerbs debattiert. Da kann der Gemeinderat nicht einfach mal ein neues Schwimmbad in Auftrag geben. Auf Kantonsebene oder beim Bund können auch Referenden ergriffen werden oder kommen bei bestimmten Beträgen automatisch vors Volk. Das heisst, man muss sehr gut Kalkulieren können
Beim Thema Flughafen ist wahrscheinlich die Frage, wer war der Eigentümer des Flughafens oder wem gehört der Boden.
Ich nehme mal an, dass dein Beispiel "Aufhebung Verbot Bau von Minaretten" möglich wäre oder jede andere Änderung am Verfassungstext. Volksinitiativen haben es generell schwer. Bestimmte Themen haben es je nach Lage in der Welt einfacher oder schwieriger.
Genau das - die Wahl der Exekutive - passiert bei uns (Ich bin selber Schweizer) ja auch durch das Parlament, und nicht direkt durch das Volk, meiner Meinung nach auch mit guten Gründen. Es ist eben nicht alles so „direkt“. Die Volksinitiative zB kann nur einen Verfassungsartikel und kein Gesetz einbringen, und eine so entstehende Diskrepanz zwischen Verfassung und Gesetz kann mangels Verfassungsgericht - das haben wir nämlich nicht - bestehen bleiben. Volksinitiativen sind also eher als einen Auftrag an das Parlament zu verstehen, ein Gesetz „im Sinn des Verfassungsartikel“ zu erlassen (welches dann wieder dem Referendum untersteht, also ein 3-Phasen Prozess). Dabei hat das Parlament viele Freiheiten. Oft bleibt die Volksinitiative am Ende unvollständig umgesetzt, wie zB die Alpeninitiative oder die Masseneinwanderungsinitiative. Ein Problem bei uns ist, dass Initiativen immer öfters von Regierungsparteien ergriffen werden, um Wahlkampf zu betreiben - ein klarer Missbrauch dieses Volksrechts, dem sich vor allem rechte und linke Polparteien schuldig gemacht haben (und die sollten sich dafür schämen!) - das ist wie eine Koalitionspartei, die gleichzeitig Opposition betreibt. Initiativen sollten nicht-Regierungsparteien resp. Einzelindividuen vorbehalten bleiben (wie zB die Kuhhorninitiative), denn Regierungsparteien haben ja andere Möglichkeiten. Das lässt sich aber leider schwer kontrollieren.
das arme, große Deutschland ;p (immerhin haben wir ein ß)
Das "arm" war wirklich nicht auf Deutschland bezogen. ^^ Blöd formuliert. :-/
Stell dir vor du ihr könnt euch nicht zwischen 2.5 und 6.5 entscheiden also nehmt ihr einfach 9...
1. OMG
Na herzlichen Glückwunsch
Als ob ich hab ein Herz von einem UA-camr mit 15k bekomme!
@@meias. danke
Ich würde ja behaupten, dass Rojava die direkteste Demokratie besitzt, bzw. das demokratischste Land der Welt ist...
Hast Du dazu einen guten Artikel? Oder einen Beitrag?
@@Zeidgenosse Jetzt nicht aus dem Stehgreif aber du kannst dich ja Mal mit Apoismus/Demokratischem Konföderalismus beschäftigen. Im Prinzip funktioniert das wie eine Rätedemokratie, in welcher die höheren Ebenen den Unteren Rechenschaft schuldig sind. Anders als hier, wo die Politiker:innen nicht mandatsgebunden sind. In Rojava funktioniert die Demokratie von unten nach oben, während das "im Westen" genau umgekehrt läuft
Besten Dank für die Antwort. Werde das bei Gelegenheit einmal vertieft anschauen. :-)
Sorry ich kann deien Kommentar auf die Antwort von Zeidgenosse nicht mehr lesen könntest du ih nochmal schreiben?
@@Hobli_hoi4 welchen? Habe 2 geschrieben. Den ursprünglichen Kommentar und dann noch Mal einen auf die Rückmeldung
Der erste Satz ist so herrlich zynisch ... :)
Die Brexit-Abstimmung war wohl ein historischer Entscheid der sich nicht mehr so leicht rückgängig machen lässt. Die Schweiz riskiert auch durch direktdemokratischen Starrsinn seine Beziehungen zur EU neu ordnen zu müssen und da wird es keine Rosinenpickerei wie bei den aktuellen bilateralen Abkommen mehr geben.
Ich höre oft von Rosinenpickerei, bekam aber von niemandem ein Beispiel.
Können Sie mir ein paar Rosinen nennen, die nicht andersweitig, bspw durch Rosinen für die andere Partei, kompensiert wurden?
dein Akzent ist lustig
Tut mir leid aber das ist mir als Deutschlerner aufgefallen 😅😅
Haha, immerhin sprichst Du korrekt von "Akzent" und nicht von "Dialekt" - damit bist Du weiter als viele andere. Welche Muttersprache?
@@Zeidgenosse Arabisch
Wow! Also eine völlig fremde Sprache. Respekt für die Deutschkenntnisse.
@@Zeidgenosse Respekt für Sie, Herr, weil du so respektvoll bist