Markensymbol TM oder ®? Warum könnte TM gefährlich sein?

In diesem Video geht es um das Markensymbol - TM oder ®? Warum ist TM gefährlich? #marke #marken
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Ich bin Rolf Claessen, Partner der Patentanwaltskanzlei Michalski · Hüttermann & Partner und in diesem Video erkläre ich den Unterschied zwischen TM und ® und warum TM zumindest in Deutschland gefährlich sein könnte.
Normalerweise - zumindest in den USA - verwendet man TM, wenn man ein bestimmtes Zeichen als Marke benutzt und nicht als Marke eingetragen hat. Nehmen wir an, Coca-Cola hätte dieses Zeichen nicht als Marke für Getränke eingetragen, dann würde der Konzern Coca-ColaTM schreiben.
In einigen Ländern wie Deutschland kann das aber gefährlich werden. Einige Landgerichte und Oberlandesgerichte haben zu dem Thema unterschiedliche Auffassungen.
Das Kammergericht in Berlin hat entschieden, dass die Verwendung von TM die Verbraucher nicht täuscht, wenn man keine eingetragene Marke hat (KG Berlin, Beschluss vom 31.05.2013, Az.: 5 W 114/13). Das Landgericht Essen hat so ähnlich entschieden (LG Essen, 44 O 18/03).
Das Oberlandesgericht in Köln hat sogar entschieden, dass ausländische Produkte in Deutschland mit ® gekennzeichnet sein können, selbst wenn in Deutschland kein Markenschutz besteht, da die Verbraucher davon ausgehen können, dass das Produkt im Heimatland mit einer eingetragenen Marke geschützt ist (OLG Köln, 6 U 114/09).
Das Landgericht München I hatte allerdings eine deutlich abweichende Meinung. Das Gericht war der Auffassung, dass die Verbraucher in Deutschland mit den Gepflogenheiten in den USA nicht vertraut sind und denken könnten, dass mit TM gekennzeichnete Produkte mit einer eingetragenen Marke in Deutschland geschützt sind. Das Gericht ging von einer Täuschung der Verbraucher aus (LG München I, 1 HK O 1755/03).
Ich kann daher nicht empfehlen, in Deutschland TM zu verwenden, wenn man keine eingetragene Marke hat. Und mit einer eingetragenen Marke verwendet man besser ®.
Eine ganz andere Sache ist das ©. Dies zeigt an, dass ein Werk Urheberrecht genießt.
Ich hoffe, Sie haben etwas aus diesem Video für sich mitnehmen können, wann TM und wann ® eingesetzt wird und warum TM in Deutschland gefährlich sein kann.
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Stichworte: Rolf Claessen, Patentanwalt, Michalski · Hüttermann & Partner, Patent Attorney
About Rolf Claessen
Rolf is patent attorney of IP boutique law firm Michalski · Hüttermann. The firm is managing about 4500 trademarks and 6500 patents and patent applications for mostly domestic medium sized clients in Germany in many technical fields.
The focus of his practice is the prosecution of trademarks and patents and other intellectual property rights. His expertise in patent prosecution encompasses a deep understanding of patent law, prior art searches, prosecuting patent applications, patent drafting, opposition and defending against competitors. With the team at Michalski · Hüttermann, he strives to be the external IP department for many medium sized companies.
Rolf has been included in the Patent 1000 rankings of the IAM magazine ever since 2013. And he is included in the WTR1000 ranking in 2015.
He is a prolific writer mostly writing for law journals such as GRUR or IP Rechtsberater. He is host of his two podcasts Markenpod and IP Fridays.
Rolf is also volunteering his time in the worldwide volunteer organization Junior Chamber International (JCI), where he served as executive congress director for the JCI World Congress 2014 in Germany.
He enjoys spending at least the weekends with his three kids and his wife. Rolf wishes to have more time for hobbies like sailing.
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[@s4m1_s41d1]

Perfekt, jetzt hab ich es auch mal verstanden :)

[@tamgaming9861]

Klasse dass du beide Seiten beleuchtest. Wie sieht es denn da im Ausland aus? Kann ich das ®, wenn eine Marke nur in DE registriert ist, diese auch mit ® im Ausland benutzen - also zB. USA, also der umgekehrte Fall?

[@bekirboz3903]

Ey yo Ralle, kurze question... machse auch markenanmeldung?