Internationaler Markenschutz - nationale Marken oder Internationale Registrierung?
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- Опубліковано 12 лип 2017
- Internationaler Markenschutz - wie kann ich meine Marke am besten international anmelden? Subscribe ua-cam.com/users/subscription_... #rolfclaessen
Ich bin Rolf Claessen, Patentanwalt und Partner bei Michalski · Hüttermann & Partner, und in diesem Video erkläre ich genau, wie man Marken international schützen kann und was das kostet. Ich gehe auf die folgenden Fragen ein:
- Deutsche Marke oder Unionsmarke als Erstanmeldung
- Internationaler Schutz über nationale Marken oder über die sog. Internationale Registrierung
- Was kostet das Ganze?
Erstmal habe ich aber eine Frage an Sie: haben Sie schon Marken im Ausland angemeldet? Wenn ja, wie sind Sie vorgegangen? Ich würde mich über Ihre Erfahrung sehr in den Kommentaren unter diesem Video freuen.
Melde ich als Erstanmeldung eine deutsche Marke oder eine EU-weite Unionsmarke an? Zunächst mal ist das natürlich eine Frage der Kriegskasse. Die deutsche Marke kostet jedenfalls für die Amtsgebühr 290 € in bis zu drei Klassen. Die EU-weite Unionsmarke kostet wenigstens 850 € Amtsgebühr. Wenn Sie die Markenanmeldung über einen Patentanwalt laufen lassen, dann wird das Honorar des Patentanwaltsbei vernünftiger Beratung in der Regel zwischen 500 und 1000 EUR liegen - je nach Kanzlei, Erfahrung des Anwalts und Qualität der Beratung. Der Vorteil der Unionsmarke gegenüber der deutschen Marke liegt auf der Hand. Die Unionsmarke ist in allen EU-Ländern geschützt. Der Nachteil der Unionsmarke ist allerdings, dass nicht nur aus ähnlichen älteren deutschen Marken oder Unionsmarken oder sogenannten Internationalen Registrierungen sondern auch beispielsweise aus nationalen französischen, griechischen oder britischen Marken Widerspruch erhoben werden kann. Die meisten Markenanmelder entscheiden sich allerdings mittlerweile für die Unionsmarke. Man muss dann natürlich bei der Recherche nach ähnlichen älteren Marken vor der Markenanmeldung die gesamte EU einbeziehen.
Wenn man die Marke auch international schützen möchte, dann kann man entweder nationale Marken in den jeweiligen Ländern anmelden oder man kann eine sogenannte Internationale Registrierung anmelden. Dabei teilt man der WIPO mit, dass man seine sogenannte Basismarke (beispielsweise eine Deutsche Marke oder Unionsmarke) auch auf andere Länder erstrecken möchte. Zu einer Basisgebühr für diese Internationale Registrierung kommen dann pro Land noch einmal kleinere Extrabeträge. Da die Gebührenstruktur für Internationale Registrierungen recht komplex ist, hat die WIPO einen Gebührenrechner auf deren Webseite zur Verfügung gestellt. Als Faustregel kann man sagen, dass Markenschutz im Ausland in bis zu zwei Ländern günstiger über nationale Marken ist und darüber hinaus über die Internationale Registrierung. Außerdem muss man im Hinterkopf haben, dass über die Internationale Registrierung nur insgesamt etwas über 60 Länder erreicht werden können. Einige wichtige Industrieländer wie beispielsweise Kanada sind nicht Teil dieses Abkommens.
Da die Anmeldung von ausländischen nationale Marken und vor allem aber die Anmeldung von Internationalen Registrierungen sehr komplex werden kann, empfehle ich Ihnen dringend, hier auf professionellen Rat zu zählen. Die Unterstützung durch einen Patentanwalt oder einen Rechtsanwalt, der sich mit Marken auskennt, kann hier zur Vermeidung von teuren Fehlern wichtig sein.
Was kostet nun die Anmeldung einer Marke im Ausland oder eine Internationale Registrierung. Wenn Sie sich durch Patentanwälte unterstützen lassen, dann wird eine Internationale Registrierung als Beispiel auf Basis einer Deutschen Marke in einer Klasse etwa 4000 € kosten, wenn Sie die EU, die USA, China und die Schweiz beanspruchen. Dies nur als Beispiel. Wenn man dies nun über Anwälte mit separaten nationale Marken gemacht hätte, dann wäre man bei etwa 7000 € gelandet.
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Legalese and Disclaimer - Rechtliches
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Vielen Dank für die ganzen Videos. Sie sagen - die Kosten für Int - Nat. beliefen sich auf ca. 4000-7500 Euro. Wieviele Klassen wären denn darhin enthalten?
Hallo Herr Claessen,
vielen Dank für dieses und Ihre anderen Videos. Es wurde mal Zeit, dass jemand diese Informationen auf eine angenehme Weise verfügbarer macht!
Ich habe selbst vor kurzem eine Deutsche und dann eine EU marke angemeldet. Ich denke nun über eine Anmeldung in USA und Kanada nach. Die Nachweise, dass man unter diesem Markennamen auch tatsächlich in dem Land tätig ist werden meiner Kenntnis nach in Nordamerika strikter und schon nach 6 Monaten eingefordert. Wissen Sie wie und ob man diese Fristen verlängern kann ? Ich würde nämlich gerne jetzt schon die Marke registrieren. Das Aufbauen der Firmen ist allerdings zum einen langwierig und zum anderen momentan nicht oberste Priorität.
Vielen Dank und viele Grüße!
Gilt eine internationale Markenanmeldung mit der Anmeldung als eingetragen und löst damit die 12/18 monatige Verweigerungs- bzw. Anpassungsfrist in den Bestimmungsstaaten aus?
PS.: Sehr informatives und strukturiertes Video, danke!
ich habe eine frage es ist muss man sein produkt also es am anfang patentiert ist alle 10 jahren neu patentieren?
weil die erfinderin vonfidgetspinner hat ja im jahre 1997 ja erfund und der patent bei der ist im jahre 2005 abgelaufen.
sorry für mein deutsch
Ich hätte eine Frage. Ich habe meine Marke in Deutschland angemeldet. Sie ist registriert und ich möchte meinen Schutz erweitern. Wie kann ich meine Marke dann als EU Marke registrieren lassen? Müsste ich bei der EUIPO meine Marke dann nochmal anmelden oder mache ich das über die DPMA?
was ich nochwas fragen wollte war so wenn ich jetzt erfunden habe und ich melde mich beim patentamt an. wie viel würde das denn kosten?
hängt das von dem produkt oder erzählen die pstenamt so viel betrag muss du bezahlen
Rolf Claessen danke
Wenn der Markenname im Ausland eingetragen ist, aber nicht in Deutschland... Kann ich den Namen dann trotzdem in Deutschland eintragen lassen?
Why do you stop making videos in English ????
Thank you for your reply. I am the applicant of several patents of invention and your advice helps me a lot
The best method for moving to the national phase for pct applications.
Can we do it via the internet without moving in each country?
Or is it better to be represented by professionals? Do patent agents have the ability to make national patent application filings in several countries for pct applications?
And representation by professionals will cost how much (average)?
Is the translation of the patent application compulsory for the transition to the national phase?
thank you.