HABECK: Frontalangriff! "Eigentlich haben wir etwas Besseres zu tun..." - und dann legt er los

HABECK: Frontalangriff! "Eigentlich haben wir etwas Besseres zu tun..." - und dann legt er los
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat den deutschen Unternehmen in der Energiekrise umfassende Hilfe zugesagt. "Wir werden einen breiten Rettungsschirm aufspannen", sagte er am Donnerstag im Bundestag. Im Fokus habe er besonders kleine und mittlere Firmen. Dafür werde das Energiekosten-Dämpfungsprogramm für die Industrie auch für diese Firmen geöffnet. Das Kriterium der Handelsbezogenheit, etwa der Konkurrenz mit ausländischen Firmen, soll dafür entfallen. Der Energiekosten-Anteil am Produkt oder dem Umsatz werde aber auch hier gelten. Das Programm werde zeitlich befristet. "Wir werden die deutschen Unternehmen schützen." Im Oktober werde man zudem ein Programm Gas gegen Geld für die Firmen auflegen. Wer den Verbrauch reduziere, werde finanziell entschädigt.
Habeck nannte die EU-Pläne für eine Strompreisbremse als im Kern im Einklang mit deutschen Vorstellungen. Vorgesehen ist darin, den Preis für die Haushalt zu dämpfen. Auch beim Gaspreis müsse man etwas tun, das sei aber komplizierter. Das wichtigste sei aber, dass man die Preis-Manipulation durch Russlands Präsident Wladimir Putin beende. Die EU-Energieminister beraten am Freitag.
#habeck #bundestag #merz
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