Streit um Gerechtigkeit: Hilfe von höchster Stelle
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- Опубліковано 5 лют 2025
- Stell Dir vor, Du sitzt in einem Flugzeug, und die Bundeswehr schießt es einfach ab. Stell Dir vor, der Klimawandel macht sich schon heute direkt vor Deiner Haustüre bemerkbar. Wohin gehst Du mit solchen Problemen? Die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichtes entscheiden über solche Fragen. Sie gestalten damit unseren Alltag, auch wenn wir kaum etwas davon merken. Seit 70 Jahren urteilt das höchste deutsche Gericht über die Auslegung des Grundgesetzes, wie die Verfassung in Deutschland heißt.
Lüke Recktenwald ist 20 Jahre alt und wohnt auf der Nordseeinsel Langeoog. Er befürchtet, dass der Klimawandel seine Heimat schon bald zerstören könnte. Deshalb ist er vors Bundesverfassungsgericht gezogen und konnte die Bundesregierung erfolgreich dazu zwingen, das Klimaschutzgesetz zu ändern.
Kristina Hänel ist Ärztin und führt Schwangerschaftsabbrüche durch. Sie hatte auf Ihrer Website beschrieben, welche Methoden sie dabei anwendet. Dafür wurde sie als Straftäterin verurteilt, denn in Deutschland fällt dies unter die verbotene Werbung für Schwangerschaftsabbrüche. Damit will sie sich nicht abfinden und wehrt sich vor dem Bundesverfassungsgericht. “Es geht gar nicht an, dass es in Deutschland nicht möglich sein darf, dass ich als Ärztin meiner beruflichen Pflicht nachkomme - nämlich aufzuklären”.
Asmaa El Idrissi ist promovierte Juristin. Ihre Ausbildung hat sie aber nicht ganz beendet - denn sie durfte während ihres Referendariats nicht als Staatsanwältin verhandeln und neben den Richterinnen und Richtern Platz nehmen. Denn sie trägt ein Kopftuch. Asmaa El Idrissi wehrte sich gegen die aus ihrer Sicht diskriminierende Regel - allerdings ohne Erfolg.
Ein Film von Franziska Kues und Christian Deker (ZDF-Redaktion Recht und Justiz)
Kamera: Jürgen Maahs, Anthony Miller, Jens Saathoff, Ralph Zeilinger
Ton: Marcus Becker, Daniel Giesen, Merle Hormes, Lucienne Hohm
Schnitt: Matthias Heep
Grafik: finally.
Mischung: Günter-Ulrich Haas
Produktion: Christina Hopp, Cornel Raatz, Nadine Ilse
Redaktion: Birgit Franke
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#Bundesverfassungsgericht #Grundgesetz #Gerechtigkeit
Für mich wäre es ein No-Go wenn ein Richter ein religiöses Zeichen trägt.
Ich hatte da schon bei meinem Geschichtslehrer ein Problem...aber bei einem Richter würde ich das garantiert nicht axeptieren!
Wieso?
Weil Staat und Religion in diesem Land voneinander getrennt sind.
@@petermuller3604 Deutschland ist ein demokratisches Land, und das Problem ist nicht das, was Sie sagen, aber ich schließe daraus, dass Sie den Islam hassen. Wenn eine Nonne aus der Kirche auftauchen würde, wäre das kein Problem für Sie.
Haben Sie ein Problem damit, dass viele Menschen ein Kreuz an einer Halskette tragen? Und das ist nach Ihrer Logik die Betonung religiöser Symbole oder?
Diese schöne muslimische Frau trägt ihre religiösen Zeichen, zwingt aber niemandem ihre religiösen Zeichen gewaltsam auf.
@@admir8717 Eine Nonne aus der Kirche wird aber weder Richterin, noch Lehrerin einer öffentlichen Schule. Und ich kann mir kaum vorstellen, dass eine Nonne, wenn sie dies werden wollen würde, sich nicht anpassen würde.
Wenn einem das islamische Scharia Recht WICHTIGER als das Grundgesetz ist, und Priorität bei der Religion liegt und nicht in der Wahrung der Grundprinzipien einer säkularen Gesellschaft, dann hat man da nichts in so einem Amt zu suchen.
@@petermuller3604 Staat und Religion sind getrennt und das ist vollkommen richtig so. Wir sind ein säkularer Staat, aber eben kein Atheistenstaat. Mit solchen Entscheidungen verbietet man es Muslimas im öffentlichen Dienst tätig zu sein. Kann man so sehen, aber dann sollte man auch offen und ehrlich sagen, dass man genau das nicht möchte, obwohl das Grundgesetz eigentlich allen Konfessionen denselben Zugang zum öffentlichen Dienst gewährt.
Mir war es schon zuviel das ein Pfleger im Krankenhaus ein Kreuz getragen hat ich konnte ihm auf Grund des Kreuzes meine Probleme nicht schildern und habe Tage später woanders Hilfe gesucht. Bei einem richterliche Person bin ich also sehr froh das es eine strenge uniformpflicht gibt.
@archibald Die Annahme, das jemand religiös voreingenommen ist, wenn er Kreuz oder Kopftuch trägt, ist gar nicht dumm. Ist ja jetzt nicht gerade "in Mode", diese Symbole zur Schau zustellen.
@archibald das ist so nicht ganz korrekt. Der normale Mensch verschafft sich in Nichtmal einer Sekunde einen ersten Eindruck - das hat einen einfachen evolutionären Hintergrund. Weder Gerichtssaal noch Krankenhaus oder Bildungseinrichtung ist der Ort, um dem Individuum zu überlassen, sich gefälligst mit seinen richtigen oder falschen ersten Eindrücken auseinander zu setzen, da man meist aus einem anderen Grund diese Einrichtungen besucht, wie bei dem Beispiel von Tom Toma, wenn man zB Probleme hat oder ein faires rationales Urteil erwartet oder etwas weltanschaulich neutrales lernen will.
Richter können die Macht des ersten Eindruckes abschwächen, indem sie diese Neutralität stellvertretend auch nach Außen zur Schau stellen.
Wie steht ihr zu der ganzheitlichen Verantwortung des Bundesverfassungsgerichts? Wir freuen uns über eure Meinungen.
Sind die Richter dort nicht mittlerweile krass befangen?
Hallo Dönerteller Versace, wegen eines Dinners im Kanzleramt stand Stephan Harbath in der Kritik. Der Befangenheitsantrag gegen den Präsidenten des Bundeverfassungsgerichts wurde abgelehnt. Mehr dazu hier: kurz.zdf.de/Qrm/
@@ZDFheuteWenn ich das Bundesverfassungsgericht wäre, hätte ich den gegen mich erhobenen Vorwurf auch krass abgelehnt.🤪
@@ZDFheute Dankeschön für die Info!
Witziger Weiser hätte ich persönlich mit christlichen Symbolen größere Probleme als mit einem Kopftuch. Es gilt allerdings dementsprechend meiner Meinung nach das Neutralitätsgebot für Richter bezüglich aller Religionen gleichermaßen zurecht.
Ich persönlich habe mit gar keinem religiösen Symbol ein Problem, was vielleicht daran liegt, dass ich muslimischen Glaubens und Religionen allgemein eher positiv gegenüberstehe. Ich hätte jedenfalls kein Problem mit einem Richter, der eine Kippa trägt oder mit einer Richterin, die ein Kopftuch trägt. Warum auch? Richter wird man nicht einfach so, das sind studierte Juristen. Wenn sie ihr Urteil mit dem Tanach oder dem Koran begründen, dann ist es ein Problem, aber das ist ja vollkommen realitätsfern, das würde niemand machen. Wenn doch, wären sie ihren Job los - zu Recht. Insgesamt finde ich aber, dass ein moderner und multikultureller Staat auch alle repräsentieren muss: dazu gehören für mich Frauen und Männer, aber auch Lesben, Schwule, Religiöse, Atheisten... eben ein Querschnitt der Gesellschaft.
@@moskbarto9436 Den Schnitt der Gesellschaft können die ja gerne Vertreten, nur den Schnitt selber darstellen sollen und können Richter nicht. Sie sind schließlich eine gehoben Berufsklasse und somit sind große Teile der Bevölkerung schonmal nicht drin. Außerdem steht man im Zweifelsfall einem bestimmten Richter gegenüber und wenn dieser beispielsweise religiöse Symbole trägt, dann vermittelt dieser mir damit keine Neutralität oder einen Schnitt der Gesellschaft, sondern er stellt sich mit seinen persönlichen Hintergründen vor mich.
@@moskbarto9436 Wenn es wichtiger ist, das Kopftuch oder die Kippa zu tragen, als neutral im Gerichtssaal zu wirken, dann zeigt das, dass für einen selbst bestimmte Dinge über dem Grundgesetz stehen. Das darf bei einem Richter nicht sein!
@@george89 das zeigt nur, dass die Leute Gebrauch von der Religionsfreiheit machen. Kippa und Kopftuch sind ja im Übrigen nicht überall im öffentlichen Dienst untersagt.
@@poseudoon3259 verstehe ich nicht. Warum sollten Juden und Muslimas nicht in einer "gehobenen Klasse" vertreren sein?
Ich bin froh das es das Bundesverfassungsgericht gibt. Ich bin vielleicht nicht immer der gleichen Meinung aber es ist eine weitere Institut das im Rahmen des Menschen möglich die Freiheit von uns allen so gut wie möglich schützt und gestaltet. Das dort Politiker sitzen gefällt mir nicht. Wie leben in einem tollen Land auch wenn es noch ganz viele Sachen gibt die man besser machen kann.
???????
Stellt euch vor, das Wetter ändert sich schon seit Jahrtausenden. Also nüx neues.
Ach komm schon, dieses Gelaber ist schon mehrfach debunked. 2012 hättest du damit vielleicht noch was reizen können
Der Anfang ist supi."stell dir vor.stell dir vor. schön. Stell dir vor an die ganze scheisse die auf der Welt passiert ist der Mensch selbst drann Schuld .
"Der Mensch", ja. Der Mensch, das sind du und ich.
Und weil der Mensch selbst dran schuld ist, muss er auch handeln, mit Eigenverantwortung und Druck auf die Politik und Wirtschaft
Ob sich da die Pflege auch verbindliche Personaluntergrenzen einklagen könnte? Ich meine wenn Patienten stundenlang in ihren Ausscheidungen liegen, weil in einem Heim eine Pflegekraft für mehr als 40 Patienten in der Nacht zuständig ist, ist die Würde des Patienten hier ziemlich angetastet. Das letzte Urteil hat mich ja mal voll aufgeregt. Gibt doch auch bestimmt genug hoch Christliche Richter, die einfach nur ihr Kreuz nicht um den Hals tragen...
Mhm hoffentlich denkt auch jemand an den hungerlohn den die Einzelhändler bekommen.
Denk doch mal einer an die Kinder!
Stell dir vor du musst Rundfunkbeiträge zahlen, obwohl du dir den Schmutz gar nicht anschaust.
Vor 70 Jahren, am 28.09.1951, wurde das Bundesverfassungsgericht gegründet. Es überprüft, ob alles im Einklang mit dem Grundgesetz steht und zählt zu den höchsten Institutionen Deutschlands. Der folgende Film befragt die Richter*innen zu ihrem Selbstverständnis: Wie gehen sie mit der Macht und Verantwortung um? kurz.zdf.de/DV60N5/
Bloß nicht über die echten Probleme sprechen was?
stell dir vor jemand gendert bei terroristinnen und terroristen.
Gibt es mittlerweile eine klares Verbot von christlichen Kreuzen in Gerichtssälen? 🤔 Falls nein, wäre das zweierlei Maß.
Gibt es seit 2017 in BaWü und seit 2018 in Bayern. Ansonsten wird es abgehängt wenn sich jemand durch das Kreuz im Saal gestört fühlt.
@@petermuller3604 Danke! Das ist mir noch immer zuviel "kann".
In NRW ist dazu auch ein Gesetz in Planung.
Das Verfassungsgericht, wie viele Höchstgerichte, legt das Grundgesetz genauso aus wie es gerade mainstream ist. Wenn es opportun ist, dann werden Grundrechte für 18 Monate faktisch außer Kraft gesetzt, wenn dann die Stimmung gekippt ist, dann erklärt man, dass man es natürlich schon immer kritisch und differenziert gesehen hat... Wie früher nach Klassenfahrten als hinterher plötzlich auch jeder gekifft haben wollte.
Schreib doch nicht so einen Quatsch.
Die eigene Freiheit hört da auf, wo die der anderen beginnt
@@aero-uu8th sag doch einfach, dass dir andere Menschen egal sind
Linke Gesinnungsjustiz, du hast doch echt nicht mehr alle Latten am Zaun.
was ist denn eine Jurist innen Ausbildung?
Studium der Rechtswissenschaft, abzuschließen mit zweitem Staatsexamen.
Nicht zu verwechseln mit der Jurist außen Ausbildung
.... dürfte ich denn in ihrem Heimatland (welches auf keinen Fall Deutschland ist) auch ohne Kopftuch meine Arbeit verrichten? Nein!! Viel Geld wurde verschwendet für diese Person, aber Hauptsache geklagt und gezeigt, wie beleidigt sie ist als Muslimin! Natürlich wäre sie nicht neutral und ich würde mich weigern, wenn sie als Richterin ein Urteil für mich sprechen würde!!
09:40 Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Gießen gibt es nicht (kleiner Insider)
Eine Frage: Wenn man keinen demokratischen Gesetzesentwurf, der dem Verfassungsgericht passt, erbringen kann, ist die Demokratie an sich dann verfassungswidrig?
Nö, dann kann es zu dem Thema eben so kein Gesetz geben.
Hi Max Power, vielen Dank für Deine Frage. Dann ist das Gesetz verfassungswidrig, aber nicht die Demokratie an sich.
Die Natur nimmt
Ich kann mir auch meine eigene Bank vorstellen um mir Geld zu investieren zu Drucken und schon fahren hier nur noch Mondmobile durch die Savanne auf deren Armaturenbrett einen Nanonano sitzt und etwas über die Austauschbarkeit der Quanten erzählt um einen in der Zukunft durch einen Baum gehen zu lassen!
Sorry aber das ein Menschenleben so viel Wert ist, wie das aller anderen, finde ich grundlegend falsch. Ein Mensch ist nicht so viel Wert wie das Überleben der Menschheit selbst. Daran erkennt man auch großes Problem unserer Gesellschaft. Jeder denkt, er hätte das Recht alles zu tun und zu sagen, zu konsumieren solange es nicht gegen geltendes Recht und Gesetze verstößt. Sprich, dass man das Recht auf Fleisch und andere tierische Produkte hat und essen ja Privatsache sei, obwohl es wissenschaftlich nachgewiesen und immer wieder bestätigt wurde, dass der Konsum von genannten, absolut schädlich für unsere Umwelt, das Klima, die Meere und allgemein auch für unsere Gesundheit ist. Stichwort resistente Keime, gegen die kein Antibiotikum mehr hilft, oder Menschen bei denen kein Antibiotikum oder Schmerzmittel mehr hilft, da durch den Konsum tierischer Nahrungsmittel zu viel von dessen Inhaltsstoffen aufgenommen wurden. Vom moralischen und ethischen Aspekt und der parallelen zur Sklavenhaltung oder dem nicht Anerkennen von Menschenrechten bei Schwarzen will ich gar nicht erst anfangen. Kurz um, das durch den Egoismus und dem Gedanken alles machen zu dürfen, auch wenn es schlecht für andere ist, werden ja erst die Rufe nach Verboten laut. Wären Menschen etwas vernunftbegabter und weniger rücksichtslos, bräuchten wir auch keine Verbote.
@@aero-uu8th falsch. Natürlich soll jeder frei bestimmen können, nur eben nicht über alles. Nennt sich solidarische Gemeinschaft.
Für das Beispiel mit der Bundeswehr gehörst du einfach nur gekündigt
?
Habe ich das jetzt richtig verstanden? Weil Menschenleben alle gleich viel wert sind, lässt man das entführte Flugzeug also lieber in das Stadion krachen... weil... warum nur die im Flugzeug sterben lassen. Das ja ungerecht... oder wie lautet der Gedanke jetzt genau?
Ja, das hast du richtig verstanden. Ist alles rechtlich begründbar. Du kannst nicht einfach als Staat Leute töten, weil du annehmen musst, dass sonst Leute sterben.
@@george89 Aber darf ein Polizist denn nicht auch als allerletztes Mittel seine Waffe einsetzen? Sprich, um das Leben anderer zu schützen?
@@Umeas Das darf die Polizei in ganz bestimmten Situationen. Dabei werden aber nicht zwingend unbeteiligte bzw. unschuldige Menschen getötet.
@@christian_deker Soll heißen, solange Unschuldige mit drin sitzen, kann man quasi jedes Fahrzeug zu einer fahrenden/fliegenden Bombe umfunktionieren und du kannst das auch jedem mitteilen und sogar dein Ziel bekannteben und man wird dich nicht aufhalten, sofern dann die Unschuldigen sterben?! Irgendwie kann ich nicht glauben, dass man es Terroristen derart leicht machen will.
@@Umeas Nein, so einfach ist es nicht. Aber der Gesetzgeber (also der Bundestag) darf kein Gesetz machen, das einen Abschuss pauschal erlaubt. Wie die Sicherheitsbehörden in einer solchen Extremsituation handeln würden, ist nochmal eine andere Frage. Das kommt dann auch sehr stark auf den konkreten Fall und die Situation an.
Wenn man ein religiöses Symbol als Ausdrucksmittel für den persönlichen Glauben (Glaubensfreiheit) bewertet, muss das Tragen dieses Symbols erlaubt sein (dazu gehören auch jüdische Symbole und das Kreuz der Christen) - so hat man eine "Ahnung" davon "woher der Wind weht".
Nur, dass "der Wind" im Gerichtssaal eben ausschließlich vom Gesetz her "wehen" sollte, und zwar weltanschaulich neutral...
Meine Gott ist Natur Kosmos
Anstatt zu fragen, ob uns religiöse Symbole bei Richter*innen stören würden, sollten wir uns fragen, wie es für uns wäre, aufgrund eines religiösen Symbols oder eines anderen Merkmals so diskriminiert zu werden. Sprecht mit Musliminnen und nicht über sie!
Erlauben wir dann auch Nazi Symbole?
Wenn ein Symbol wichtiger ist als die Religionsfreiheit im Staat, dann zeige ich gerne die Tür
@@sadohenker Wo ist der Islam nicht Tolerant?
@@sadohenker Und was ist mit einen Christen?
Glaube ist keine politische Ideologie. Es gibt Menschen, die Religion ausnutzen, um Gewalt zu rechtfertigen. Und anstatt sich mit den friedlichen Gläubigen, den Betroffenen, zu solidarisieren, reproduzieren Sie Stereotype?!
Dieser Nazi-Vergleich ist an Geschmacklosigkeit und Unwahrheit nicht zu übertreffen. Zudem sind solche Aussagen und diese Ignoranz dermaßen verletzend. Wer nicht weiß, wie es ist, diskriminiert zu werden und für die eigene Freiheit kämpfen zu müssen, sollte sich aus Respekt erstmal zurücknehmen, informieren und Betroffenen zuhören.
Der Staat sollte neutral sein, Glaubensfreiheit bedeutet neben der Freiheit Religion auszuleben eben auch das Recht auf Freiheit von Religion. Richter tragen auch keine Kreuze und auch keine Band T-Shirts etc. sondern Roben um die Neutralität auch nach außen zu zeigen. Richter sind durchaus in der Lage persönliche Ansichten hinter das Recht zu stellen, ist jemandem z. B. das Kopftuch wichtiger kann man halt kein Richter werden.
In 70 Jahren sind eine Reihe von folgenreichen Entscheidungen am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gefallen, die zum Teil weit in den Alltag reichen. Eine Auswahl: kurz.zdf.de/rkKJ/
gutes video
Vielen Sidem, das freut uns! :)
0:18 Selbst Schuld ! Werd erwachsen
Ich leben zeit 27jahren , ich habe im marz 2021 meine ganz untelagen für meine Deutsch pass, vor 4tags haben ich Erfharungung das ich brauchen eine Urkunden und die Personen die zu Stenhden fűr meine Deutsch pass Arbeit nicht mehr und Arbeit platz ist nicht Berz
Das ist ärgerlich, hat allerdings rein gar nichts mit dem Inhalt des Videos zu tun.
Kein Wert ohne Ton