DONALD TRUMP: Panik in den USA? Rekordzahl an Dekreten! US-Präsident unterzeichnet erste Anordnungen

DONALD TRUMP: Panik in den USA? Rekordzahl an Dekreten! US-Präsident unterzeichnet erste Anordnungen
Der neue US-Präsident Donald Trump hat am Montagabend (Ortszeit) erste Anordnungen unterzeichnet, darunter die Kündigung des Pariser Klimaabkommens oder die Rückkehr von Bundesangestellten ins Büro. Unter dem Beifall tausender Anhänger begann er nach der traditionellen Parade, die auf die Vereidigung folgte, auf der Bühne einer Sportarena in Washington mit der Unterzeichnung mehrerer Dekrete.
Nachdem Trump bereits in seiner ersten Amtszeit 2017 angekündigt hatte, dass die USA aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigen wolle, unterzeichnete er nur wenige Stunden nach seiner Vereidigung für die zweite Amtszeit erneut ein Schreiben, mit der das Abkommen gekündigt werden soll. Das Pariser Abkommen zielt darauf ab, die langfristige Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius über dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen. Trumps Anordnung besagt, dass das Pariser Abkommen zu einer Reihe von internationalen Abkommen gehört, die nicht die Werte der USA widerspiegeln und «amerikanische Steuergelder in Länder lenken, die keine finanzielle Unterstützung im Interesse des amerikanischen Volkes benötigen oder verdienen».
Zu den Dekreten, die Trump vor der jubelnden Menge unterzeichnete, gehörte auch die Anordnung, dass Bundesbedienstete an fünf Tagen in der Woche in ihre Büros zurückkehren müssen. Dieser Schritt folgte dem Versprechen des neuen Präsidenten, die Kultur des Homeoffice zu beenden, die während der Corona-Pandemie für viele üblich wurde. Vergangenen Monat sagte Trump auf einer Pressekonferenz in seinem Club Mar-a-Lago in Florida, dass er beabsichtige, Bundesbedienstete zu entlassen, die nicht ins Büro zurückkehren. Trump hat an seinem ersten Tag im Amt außerdem einen Einstellungsstopp auf Bundesebene angeordnet. Ausnahmen gelten für Stellen im Bereich der nationalen und öffentlichen Sicherheit sowie für das Militär. Es ist ein drastischer Schritt weg von der Biden-Regierung, die Schritte unternommen hat, um die Zahl der Bundesbediensteten zu erhöhen.
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