💡 PCT - der Patent Cooperation Treaty oder Patentzusammenarbeitsvertrag

Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) rolfclaessen.com 🔴 Hier abonnieren ► ua-cam.com/users/subscription_... Vielen Dank! ☺️ #rolfclaessen
🔴 Beschreibung: Mit dem Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT) können Sie eine einzige Patentanmeldung einreichen, die ab dieser Eintragung in 150 Ländern gültig ist. Die letzten Neuzugänge sind Dschibuti und Kuwait im Juni 2016. Die bemerkenswertesten Auslassungen in der Liste sind Taiwan und Argentinien. Die PCT-Anmeldung führt nicht zu einem erteilten Patent, sondern der Anmelder muss in so genannte nationale oder regionale Phasen eintreten, die in der Regel 30 Monate nach dem Prioritäts- oder Anmeldetag liegen, je nachdem, welcher Zeitpunkt früher liegt. Einige von Ihnen wissen vielleicht, dass Sie eine Prioritätsfrist von 12 Monaten haben, um eine Patentanmeldung in anderen Ländern als Ihrer ersten Patentanmeldung einzureichen. So sehen manche Menschen die PCT-Anmeldung grundsätzlich als bezahlte Verlängerung der Prioritätsfrist von 12 Monaten auf 30 Monate. Die vier wichtigsten Vorteile sind also:
1) Sie können die endgültige Entscheidung, wo Sie Patentschutz wünschen, um mindestens 18 Monate verschieben.
2) Sie können die nationalen/regionalen Erteilungsverfahren (und deren Kosten) maximal verzögern.
3) Sie können die Übersetzung in die verschiedenen Sprachen maximal verzögern.
4) Es ist sehr einfach, eine gültige Anmeldung in vielen Ländern mit allen Formalitäten zu haben.
Schauen wir uns die Details an:
Die Konferenz, die zum PCT führte, fand 1970 in Washington statt, und der Vertrag wurde am Ende dieser Konferenz unterzeichnet. Der Vertrag trat dann 1978 mit 18 Gründungsmitgliedern in Kraft.
Sie können eine PCT-Anmeldung bei Ihrer Empfangsstelle (OR) einreichen. Die Annahmestelle ist das Patentamt des Landes, in dem mindestens ein Anmelder seinen Wohnsitz hat, oder standardmäßig das Internationale Büro in Genf bei der WIPO. Mindestens ein Anmelder muss Staatsangehöriger eines Mitgliedstaates des PCT sein. So könnte ein deutscher Kunde die PCT-Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt, beim EPA oder bei der WIPO einreichen.
Dann wird eine Recherche durch die International Searching Authhority (ISA) durchgeführt. Das ISA hängt von der Empfangsstelle (RO) ab und kann manchmal vom Antragsteller gewählt werden. In der Regel erhalten Sie die Recherche zusammen mit dem Vorgutachten zur Patentierbarkeit innerhalb von 9 Monaten, wenn es sich um eine Erstanmeldung handelt, und innerhalb von 16 Monaten, wenn es sich um eine Prioritätsanmeldung handelt.
Wie bei den meisten anderen Patentanmeldungen wird die PCT-Anmeldung in der Regel nach 18 Monaten in einer der 10 Amtssprachen veröffentlicht.
Dann, in der Regel spätestens nach 30 Monaten, müssen Sie in die nationale/regionale Phase eintreten. Das bedeutet, dass Sie die Ämter auswählen müssen, in denen Sie ein reguläres Erteilungsverfahren für die jeweiligen Patente einleiten wollen. Einige Büros legen die Frist anders fest. So können Sie beispielsweise 31 Monate nach der Anmeldung oder dem Prioritätstag in die regionale Phase vor dem Europäischen Patentamt eintreten.
Heute werden jährlich mehr als 200.000 PCT-Patentanmeldungen eingereicht. Das PCT-System wird immer beliebter.
Für weitere Informationen können Sie mir eine Nachricht senden oder einen Kommentar hinterlassen. Sie können auch die Website der WIPO besuchen:
www.wipo.int/pct/en/
Dort finden Sie auch den sehr detaillierten PCT-Anmelderleitfaden:
www.wipo.int/pct/en/appguide/
🔴 Kontakt:
Dr. Rolf Claessen
Michalski · Hüttermann & Partner Patentanwälte mbB
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🔴 Legalese and Disclaimer - Rechtliches
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[@alexandermuller6087]

Was kostet so eine PCT Anmeldung?? Kann diese auch nachträglich gemacht werden oder muss diese mit der ursprünglichen Patentanmeldung beantragt werden?