Grundrechte - Verfassungsbeschwerde, Art. 93 I Nr. 4a GG, §§ 13 Nr. 8a, 23, 90 ff. BVerfGG
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- Опубліковано 3 жов 2024
- AUFBAU DER PRÜFUNG - VERFASSUNGSBESCHWERDE, ART. 93 I NR. 4A GG, §§ 13 NR. 8A, 23, 90 FF. BVERFGG
Die Verfassungsbeschwerde ist in Art. 93 I Nr. 4a GG und in den §§ 13 Nr. 8a, 23, 90 ff. BVerfGG geregelt. Die Verfassungsbeschwerde ist üblicherweise der prozessuale Einstieg in einer grundrechtlichen Klausur. Auch die Verfassungsbeschwerde wird in zwei Schritten geprüft: Zulässigkeit und Begründetheit.
A. ZULÄSSIGKEIT
I. ZUSTÄNDIGKEIT
II. BETEILIGTENFÄHIGKEIT, § 90 BVERFGG
(III. PROZESSFÄHIGKEIT)
IV. BESCHWERDEGEGENSTAND, § 90 I BVERFGG
V. BESCHWERDEBEFUGNIS, § 90 I BVERFGG
1. MÖGLICHE GRUNDRECHTSVERLETZUNG
2. SELBST, UNMITTELBAR, GEGENWÄRTIG
VI. RECHTSWEGERSCHÖPFUNG, § 90 II BVERFGG
VII. FORM, FRIST, §§ 23, 92, 93 BVERFGG
(VIII. RECHTSSCHUTZBEDÜRFNIS)
B. BEGRÜNDETHEIT
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Vielen Dank für dieses Video! Zur Wiederholung vor der Klausur nochmal perfekt.
Danke für dieses informative Video!
Vielen Dank für das Video
super video, sehr hilfreich!
Merci! :)
dope!
Was ist mit der Subsidiarität?
wird doch am 12:30 angesprochen
können Sie bitte die Geschäftsordnung des Bundestages und der Bundesregierung erklären ? ich werde Ihnen sehr dankbar sein
Yilmaz seker ohne taterschaft und straftatbeteiligung. International information
Eure Aufklärung über die Grundrechte ist vom Arsch! S. UA-cam / Justizterror / Helmut Hirt