Stadtratssitzung am 10.10.2024

Die Tagesordnung am 10.10.2024
Öffentlicher Teil
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
Ö 2
Besetzung der Ausschüsse für die Wahlperiode 2024-2029
Ö 2.1
Bildung des Sportausschusses für die Wahlperiode 2024-2029; Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder
Ö 2.2
Bildung des Jugendhilfeausschusses für die Wahlperiode 2024-2029; Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Ergänzungswahl
Ö 2.3
Bildung des Sozialausschusses für die Wahlperiode 2024-2029; Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Ergänzungswahl
Ö 2.4
Bildung des Schulträgerausschusses für die Wahlperiode 2024-2029; Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Ergänzungswahl
Ö 3
Besetzung sonstiger Gremien für die Wahlperiode 2024-2029
Ö 3.1
Bildung des Beirats der "Dieter-Berninger-Stiftung" für die Wahlperiode 2024-2029; Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder
Ö 3.2
Bildung des Kuratoriums der "Abraham und David Roentgen Stiftung" für die Wahlperiode 2024-2029; Wahl der Mitglieder
Ö 3.3
Bildung des Kuratoriums der "Prinz-Maximilian-zu-Wied-Stiftung" für die Wahlperiode 2024-2029; Wahl der Mitglieder
Ö 3.4
Bildung des Kuratioriums für das DRK-Krankenhaus Neuwied für die Wahlperiode 2024-2029; Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder
Ö 3.5
Bildung des Theaterrats der Landesbühne Rheinland-Pfalz gGmbH für die Wahlperiode 2024-2029; Wahl der Mitglieder
Ö 3.6
Bildung des Umlegungsausschusses für die Wahlperiode 2024-2029; Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder
Ö 3.7
Bildung der Verbandsversammlung des Forstzweckverbandes der Stadt Neuwied für die Wahlperiode 2024-2029; Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder
Ö 3.8
Bildung der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald; Vorschläge für die Regionalvertretung
Ö 3.9
Berufung von Mitgliedern in den Beirat für Migration und Integration
Ö 3.10
Wahl der Mitglieder für den Seniorenbeirat der Stadt Neuwied für die Wahlperiode 2024-2029
Ö 4
Ankündigung der teilweisen Außerbetriebsetzung einer fußläufigen Verbindung, gelegen in der Gemarkung Fahr, Stadtteil Neuwied - Feldkirchen
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 179 der Stadt Neuwied "Neue Stadtzufahrt B42 - Nord" Abwägung/ Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 179 der Stadt Neuwied "Neue Stadtzufahrt B42 - Nord"; Satzungsbeschluss
Ö 7
Städtebauliches Entwicklungskonzept zur Revitalisierung des ehem. Rasselstein-Areal
Ö 8
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 805 II „Rasselsteinquartier“
Ö 9
Kindertagesstätten-Bedarfsplanung 2024
Ö 10
Kindertagesstättenbedarfsplanung: Einrichtung einer Waldgruppe der KiTa Torney in Neuwied-Oberbieber
Ö 11
Zuwendung Bundesförderung „Klimaangepassten Waldmanagement“ für das Haushaltsjahr 2024
Ö 12
Ergebnis Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Historisches Rathaus
Ö 13
Vorabinformation über Kostensteigerungen im Zusammenhang mit der Vergabe von Reinigungsleistungen (Unterhalts-, Grund-, Vertretungs- und Sonderreinigungen)
Ö 14
Sachstand Heimathaus
Ö 15
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU / BSW / Bündnis90/Die Grünen / FWG und FDP zum Thema "Einrichtung einer Fahrradstraße - Kurtrierer Straße Stadtteil Irlich"
Nichtöffentlicher Teil