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Befangenheit - ein Gespenst. Fragen an Hasso Lieber
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- Опубліковано 10 сер 2021
- Ein Gespenst geht in der ehrenamtlichen Gerichtsbarkeit um: die Befangenheit. Ehrenamtliche Richter*innen erhalten keinerlei Informationen dazu, was Befangenheit eigentlich genau ist und wo Gefahren lauern, wann ihnen also Befangenheit vorgeworfen werden könnte. Auch die Leitfäden der Bundesländer für Schöffen enthalten in der Regel dazu gar keine Angaben. So sind - wie meistens - auch beim Thema der Befangenheit ehrenamtliche Richter*innen völlig auf sich gestellt, sich hierzu schlau zu machen. Grund für SCHÖFFEN TV, dazu den Experten für die ehrenamtliche Gerichtsbarkeit in Deutschland zu befragen: Hasso Lieber. Als ehemaliger Richter am Landgericht und Justizstaatssekretär ist er gemeinsam mit Ursula Sens Autor des Standardwerks »Fit fürs Schöffenamt«.
Siehe auch die LAIKOS-Artikel zu diesbezüglicher Rechtsprechung:
BGH: Besorgnis der Befangenheit - Anzeigepflicht
www.laikos.eu/ausgaben/ausgab...
BGH: Besorgnis der Befangenheit - Anlass der Überprüfung
www.laikos.eu/ausgaben/ausgab...
BGH: Keine Befangenheit durch Vorbefassung
www.laikos.eu/rechtsprechung/...
LG Oldenburg: Befangenheit durch Verteilung von Süßigkeiten
www.laikos.eu/rechtsprechung/...
Vielen Dank für die wertvollen Beiträge, sie helfen bei der Entscheidung für oder gegen die Bewerbung um das Schöffenamt.
Sehr gut, bitte weiter so 👍🏽
Chapeau, weiter so.
Wenn ich als Schöffe selbst Sorge habe, befangen zu sein - beispielsweise weil ich jemanden kenne - wann und wem gegenüber bekunde ich meine Sorge?
Eine Besorgnis der Befangenheit kann der/dem Vorsitzenden Richter/in z.B. vor Beginn der Hauptverhandlung im richterlichen Beratungszimmer mitgeteilt werden.Das ist der Zeitpunkt, wenn Schöffinnen und Schöffen über den zu verhandelnden Sachverhalt informiert werden.
@@schoeffentv Erhält man bei der Einführung in den Fall alle Namen der Angeklagten und Zeugen? Und was passiert, wenn man jemanden kennt, aber den Realnamen vorab nicht zuordnen konnte?
Ich habe vor vielen Jahren mein Schulpraktikum am Landgericht gemacht und durfte als Zuschauerin einen Fall beobachten. Den Angeklagten kannte ich als "Ex-Freund" einer Mitschülerin, konnte aber den Namen überhaupt nicht in Verbindung mit ihm bringen...
@@biancaj.d.148 Die Namen der Angeklagten sind in der Ladung an die Schöffinnen und Schöffen enthalten.
😊 ♥️
Ist das Buch von Herrn Lieber auch als Hörbuch verfügbar?
Das müsste beim Verlag erfragt werden.