Schöffen = schweigende Beisitzer? - Im Gespräch mit Hasso Lieber
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- Опубліковано 13 лип 2024
- Schöffen, also ehrenamtliche Richter in der Strafgerichtsbarkeit, sind ja sowieso nur schweigende Beisitzer. So lautet ein gern zitiertes Bild über die Bürger*innen auf der Richterbank. Ist da was dran? Müssten ehrenamtliche Richter*innen nicht eigentlich viel besser auf ihr äusserst verantwortungsvolles Ehrenamt vorbereitet werden? Welche Rolle können hauptamtliche Richter dabei spielen, die Rolle der Schöffen während der Hauptverhandlung zu stärken? - SCHÖFFEN TV im Gespräch mit Hasso Lieber. Hasso Lieber (Berlin) ist der Experte für die ehrenamtliche Gerichtsbarkeit in Deutschland. Er war Vorsitzender Richter in Bochum und Justizstaatssekretär in Berlin. Mit der gemeinnnützigen PariJus gGmbH beleuchtet er das richterliche Ehrenamt durch wissenschaftliche Forschung und gibt Ehrenamtlichen durch Weiterbildung praktische Hilfestellungen. - Zusammen mit Ursula Sens ist er Autor des zweibändigen Handbuchs »Fit fürs Schöffenamt«, dem Standardwerk für ehrenamtliche Richter*innen. - Infos unter www.parijus.eu
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ich bin nun auch Vorschlagskandidat für 24-28 und bin mir des Amtes und der Verantwortung voll bewußt. Alle Beiträge bei Schöffen TV sind absolut hilfreich und sehr empathisch. Hasso Lieber zuzuhören ist eine Wonne - Danke für die Arbeit und Mühe. 👍
Wir drücken die Daumen und bedanken uns für Ihren Kommentar 🙂
Guten Tag. Vielen Dank für die Videos. Diese haben dazu beigetragen , daß ich weniger `` Lampenfieber `´ vor meiner ersten Gerichtverhandlung als Schöffe hatte.👍
Danke fürs Feedback!
So ist es mir auch gegangen
Habe gerade einen Radiobeitrag mit Ihnen gehört! Ganz toll! Und danke für die Videos hier
Vielen Dank! Bleiben Sie gern dran - es kommt so Einiges...
Wenn Schöffen ausgebildet werden sollen, dann nur von der angesprochenen Schöffenvereinigung. Eine staatliche Ausbildung birgt die Gefahr, dass der Staat Einfluß auf die Richter nimmt, und genau das soll er nicht.
Bei der Forderung nach Fortbildung (nicht Ausbildung!) geht es keineswegs um Einflussnahme auf ehrenamtliche Richter*innen. Jeder Ersthelfer beim Roten Kreuz bekommt in einem 8-stündigen Lehrgang Grundwissen vermittelt - ehrenamtliche Richter*innen müssen mit einer 1-stündigen Begrüssung Vorlieb nehmen. Es ist im Interesse der Gesellschaft, ehrenamtliche Richter*innen bestmöglich auf ihr verantwortungsvolles Amt vorzubereiten. Davon sind die Bundesländer derzeit weit entfernt - auch gibt es keine Qualitätskontrolle für Fortbildungen.
Interessanter Gesprächspartner!
Absolut! 🤩
Gemäß § 241a Abs. 1 StPO vernimmt der Vorsitzende allein Zeugen unter 18 Jahren. In der Praxis wird die Ausnahme nach Abs. 2 Satz 2 auch ohne Antrag konkludent geduldet, besonders wenn die Zeugen bzw. -innen zwischen 16 und 18 Jahre alt sind, da die Altersgrenze 16 bis 9/2009 galt.
Das BVerfG hat eine "konkludente" Verständigung nach § 257c StPO, die der BGH für gültig erklärt hat, abgelehnt. 'Analogien' und 'Konkludenzien' haben m.E. im Strafverfahren nicht zu suchen
Danke für diesen Einblick.
Ich habe da eine Frage:
Dürfen z.B. Schöffen die dem Angeklagten persönlich Nahe stehen(Kinder des Schöffen und des Angeklagten sind gemeinsam 7 Jahre in eine Schulklasse gegangen), in einem Prozess bei der Urteilsbegründung gegen den Angeklagten mitwirken?
Wie würden Sie so etwas beurteilen?
Besteht da nicht die innere Befangenheit?
Danke für Ihren Kommentar. Jeder Schöffe - und auch jeder hauptberufliche Richter - der sein Amt ernst nimmt, würde eine persönliche Nähe zum Angeklagten wohl vorsichtshalber vor Verhandlungsbeginn mit den anderen Richtern der Kammer besprechen. Eine Befangenheit besteht jedoch auch nicht automatisch, weil man jemanden kennt. - Zum Thema Befangenheit erscheint hier demnächst übrigens ein gesonderter Beitrag :)
Selbstverständlich bist du befangen und musst das gegenüber dem Vorsitzenden erklären. Ansonsten haben Staatsanwalt und Verteidiger einen Revision- bzw. Berufungsgrund.
Berufsrichter fordern von Schöffen und -innen, dass diese nur offene Fragen stellen sollen.
Der doppeldeutige Begriff "Offene Fragen" suggeriert, dass Fragen noch offen sind, also noch nicht gestellt wurden.
Vielmehr trifft zu, dass sie z.B. als W-Fragen wertungsfrei sein sollen.
Die Notwendigkeit von Fortbildung für ehrenamtliche Richter wird von Politik und Justiz weitgehend bestritten. So sind ehrenamtliche und hauptamtliche Richter*innen dazu gezwungen, 1:1 sämtliche Fähigkeiten und Fertigkeiten miteinander auszuhandeln, die es im Gerichtssaal praktisch nun mal braucht. Es ist zu vermuten, das Schöffen allein schon deswegen lieber schweigen - es ist für sie schlichtweg "sicherer"...
Nicht zu unterschätzen sind die Schöffen als Regulativ der Juristen-Sprache. Der Fachjargon, der zwischen Berufsrichter, Staatsanwalt und Verteidiger gesprochen wird, würde sonst nur aus Paragraphen und Abkürzungen bestehen, die weder die Angeklagten, noch die Zuschauer verstehen.
Verwegener Gedanke: vielleicht wollen Politik und Justiz diese "Übersetzer" als Regulativ gar nicht? ...
@@schoeffentv Verstehen Sie mich nur nicht zu schnell....
Dass Schöffen Zeugen und Angeklagten Fragen stellen können und sollen, ist klar. Dürfen Schöffen aber auch Anträge stellen - z. B. Vereidigung eines Zeugen?
Schöffinnen und Schöffen sind Mitglieder des Spruchkörpers und agieren nicht unabhängig von der Kammer. Sie können jedoch z.B. Beweiserhebungen oder die Ladung weiterer Zeugen anregen sowie auch die Vereidigung von Zeugen anregen. Dies wird unter den Kammermitgliedern des Gerichts dann z.B. in einer Zwischenberatung besprochen.
Gibt es auch Schöffinnen? Oder dürfen das nur Männer machen?
Zum 1. Januar 2019 lag der Anteil der Frauen am Schöffinnen(!)amt bei 47,68 % (Quelle: Bundesamt für Justiz)
@@schoeffentv klasse! vielleicht erhöhe ich den eines Tages. Danke
Was ist denn das für eine Frage? Bzw aus welchem Grund stellst du das in Frage? Es geht um ehrenamtliche Richter und Richterinnen und nicht um Ämter in der katholischen Kirche.
Das passiert wenn immer nur die männliche Form verwendet wir. Dann sieht man im Kopf eben nur Männer 🤷