LEGO® und der EUGH brauchen eure Hilfe... also irgendwie *g*
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- Опубліковано 3 жов 2024
- Es geht schon wieder los…
LEGO ist mal wieder mit seinen Schutzrechten vor dem EUGH angekommen. Diesmal aber andern, ja ganz anders als man erstmal denken würde.
Ein hohes, ungarisches Gericht hat sich mit einem Vorentscheidungsersuchen a den EUGH gewand.
Sie bittet endlich mal fassbar zu klären wie mit dem „LEGO-Paragraphen“ Verordnung Nr.6/2002/EU Artikel 8 Absatz 3 zu verfahren es. Was er in Hinsicht auf (eigentlich anderslautende Artikel) Designschutz und abgelaufene Patente bedeutet und auch mal genau zu sagen was ein informierter Benutzer ist. Und noch so manch anderes Grundsätzliches!
Und da seid auch ihr gefragt, den ich denke IHR seid die informierten Benutzer wenn es um Klemmbausteine geht:
Daher Bitte gerne unseren Bundes-Justizminister Dr. Marco Buschmann auf dieses Verfahren aufmerksam machen.
Ihn auffordern als Bundesrepublik Deutschland dem Verfahren als Partei beizutreten und mithilfe euerer Argumentation als informierter Benutzer hier zur Klärung des Sachverhalts beizutragen und endlich Rechtssicherheit zu schaffen.
Hier findet ihr die Unterlagen zu dem Verfahren und den Verordnungen
we.tl/t-fHfRgu...
Hier ist die Adresse vom Justizminister Dr. Marco Buschmann
Bitte sendet eurer Schreiben als Einschreiben mit Rückschein an:
Bundesministerium der Justiz
Z.H. Dr. Marco Buschmann
Mohrenstraße 37
10117 Berlin
www.bmj.de/DE/...
mbuschmann.abg...
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Das ungarische Gericht hat seine Arbeit wirklich gemacht. Das erwarte ich von deutschen und anderen Gerichten.
Im ungarischen Justizsystem liegt so manches im Argen aber es ist ermutigend zu sehen, dass es gerade dort auch Leute gibt die wirklich gute und unabhängige Arbeit leisten und sich da auch nicht scheuen Rechtssicherheit mit Anrufung des EUGHs anzustreben.
@@sagichnicht6748
Aber ist das EUGH nicht pro LEGO...?
Oder war es nur das reine Deutsche Gericht...?
Na, Ungarn ist ja eher in der Kritik wegen ihrer Justiz Reform. Von daher könnte Lego auch in Berufung gehen, wegen Befangenheit des Gerichtes.
Woher willst du das wissen? Hast du Jura studiert?
@@ryanstekken2990 das lag hauptsächlich an deutschem Gericht
Ich bin technischer Produktdesigner. Bei dem Design eines Teils muss man sich erstmal die Bedingungen vor Auge führen die diese Teil erfüllen muss. Im Falle des 1x2 Bricks mit Studs on the side wäre das: 1. Eine positive Seite mit zwei Noppen, 2. Eine negative Seite mit zwei Noppenaufnahmen, 3. Eine Längs-Seite mit zwei Noppen und 4. Die vorgegebene Höhe,Breite und Länge eines Lego-konformen Bricks. Diese Sachen definieren die Funktion des Teiles. Um das Design zu verändern bleiben also nur 2 Querseiten und 1 Längsseite über. Diese wurden meiner Meinung durch das Abrunden verändert. Wobei also alles verändert wurde was man verändern kann ohne die Funktion zu verändern oder zu beeinträchtigen. Eigentlich schon zu viel, denn die Abrundung würde mich stören bei vielen Bautechniken.
Kleiner Nachtrag. Designschutz ergibt bei Bricks, Plates etc. sehr wenig Sinn weil das Design zum großen Teil durch die Funktion definiert wird. Da die Funktion aber die grundlegende Basis ist kann diese nicht verändert werden. Man kann das umgehen wie z.b. bei diesen Technic Rahmen die , ich glaube bei CADA, aus mehreren Teilen zusammengesetzt werden um eine Baugruppe zu erzeugen die die gleichen Charakteristika wie das eine Bauteil von Lego. Das könnte man auch mit der 1x2 Bricks with studs on the side machen. Eine 1x2Plate modified mit 2 Noppen abgewinkelt zur Seite + 2St 1x2 Plates darunter würde die gleiche Funktion erfüllen.
Sinn dagegen ergibt Designschutz z.B. bei Technik Panels und vor allem bei der Mini Figur (MF). MF´s einzige technische Funktion die eingehalten werden müssen sind die Noppen aufnahmen an den Füßen und die Innendurchmesser der Hände damit eine Figur zu Lego-Standart passt. Alles andere ist frei wählbar unter einer Einschränkung: Das allgemeine Größenverhältnis muss passen. Wenn z.B. die Figur doppelt so groß wäre würden Hände normaler MF´s lächerlich aussehen. Das ist auch der Grund warum Lego vor allem mit der MF zugeschlagen hat. Dieses Argument vor Gericht verschwindet jetzt aber da fast alle Hersteller MF´s auf den Markt bringen die Safe sind. Darum werden wahrscheinlich Klagen wegen gesperrten Teilen vermehrt auftreten. Ich würde auch als alternativer Hersteller darauf achten Teile die ich neu designe einzutragen, nicht das Lego das macht.
Die technischen Aspekte eines Produktes sollten bei einem Designschutz eigentlich keine Rolle spielen. Weder Maße, Skalierung noch Raster, auch keinerlei Steckverbindungen.
Das gehört mE in einen Gebrauchsmusterschutz (wenn es das heute überhaupt noch gibt) oder in ein Patent.
Der Umstand, dass diese Teile Systembausteine zum Stecken und Klemmen in einem festen Raster sind, sollte bereits das K.O. für einen Designschutzeintrag sein, außer die freie Form dominiert den formalen Aspekt und nicht die technischen Lösungen wie die Verbinder wie Noppen und Klipps, Kupplungen etc.
Bei formprimitiven Grundkörpern mit Noppen sehe ich nix neuheitliches, eigenes an Schöpfungshöhe für einen Formenschatz. Geometrische Grundformen sind im Design mE nicht schutzwürdig.
Im übrigen hat Kalos Blocks es dennoch geschafft, sowohl der Noppe als auch der Noppenaufnahme eine neue Gestalt zu geben. Ein florales Muster. Da ginge also schon noch mehr. 😉🤗
@@skjoldar_skildpadden lies mal meinen Nachtrag, da sag ich glaube ich ziemlich das gleiche.
Oh wieder zwei Folgen Boston Lego und Lego & Order, ich hol schon Mal das Popcorn
😂😂😂
Haha, das passt gut 😃
Großartig!
Boston legal war so geil.
Johnny Crane: "Ich habe früher eigene Raumschiffe ohne Lizenz gebaut:"
In dem Moment, in dem der 1x2 Modified seine Ecken verlor, da sie zu Rundungen wurden, entstand (nach meinem Dafürhalten) ein "neuer" Stein, der Designs erlaubt, die ohne diese Rundungen unmöglich wären. Für mich greift daher hier der Schutz nicht. Und ja, ich, als informierter Benutzer, erkenne auf den ersten Blick, dass es sich bei den Teilen um unterschiedliche Hersteller handelt 🙂
Davon abgesehen hat auch für mich Lego auf diesem Weg versucht, für sich ein Monopol zu behalten, um sich auf diesem Weg die Konkurrenz fern zu halten. Das sollte sofort beendet werden.
Lego hat starke Lobbyisten und es wird auf gewissen Ebenen auch mal die eine oder andere hohe Summe fließen, um die Marktmacht zu verteidigen.Leider trifft das von Otto Waalkes damals gesungene "Dänen lügen nicht" als Persiflage auf "Tränen lügen nicht" heutzutage nicht (mehr) zu.
@@die_rabenfrau und woher weißt du auf dem ersten Blick, dass Lego nicht ein neues Teil auf den Markt gebracht hat? Könnte doch sein, dass Lego einen ähnlichen Stein mit abgerundeten Ecken auf den Markt bringt.
@@Clathu78 Wozu gibt es das Internet? Ich kann recherchieren ...
@@die_rabenfrau es ging um den ersten Blick. Der passiert vor der Internetrecherche. Das man das recherchieren kann, ist klar.
@@Clathu78 Wer mehr als 20 Jahre mit Klemmbausteinen baut, der weiß zu unterscheiden, wer was macht.
Sehr großen Respekt für diese Leistung. So ein komplexes Thema und du machst da einen 40 minütigen onetaker draus
Danke für das Lob!
@@JohnnysWorld das Lob war wirklich zurecht. Ein Thema, das sehr genau behandelt werden muss, 40 Minuten lang fast schon druckreif rüberzubringen, ohne es abzulesen, das ist wirklich sehr gut - und der Inhalt kommt an.
Du hast ja nur die nötigen Stellen auf den Punkt zitiert, das war genau richtig, der Rest war in freier Rede, aber auch auf diese heiklen Punkte bezogen und nicht über deine Meinung zum Wetter gesprochen...
Also kurz und knapp: Hut ab!
Hm, ich sehe da eine Problematik in Sachen designschutz : der betrifft ja viele Bereiche, nicht nur Spielzeug. Wenn der EuGH in dieser Sache dem Importeur stattgeben würde, hätte das einen nachteiligen Effekt für viele Branchen und Hersteller. Und viele Hersteller würden dann ( mit recht) sagen: Moment mal, wozu gibt es dann denn designschutz, wenn ich dann befürchten muss, im Falle eines Gerichtsverfahrens ihn zu verlieren? Ich denke, das Das eine klagewelle von verschiedenen Herstellern aus verschiedenen Bereichen nach ziehen wird.
Toll, wie du so komplizierte Sachen so erklärst, dass jeder, der nicht so tief in der Materie steckt, es versteht.
Daumen hoch für das ungarische Gericht.
Naja, Ungarn halt....
Daumen hoch dafür das sie das Problem weiter schieben? Ich bin da geteilter Meinung!
@@boraonline7036 Naja. Im Prinzip hätten sie auch einfach etwas entscheiden können, das Urteil wäre dann aber vor der nächsen Instanz gelandet sprich dem EUGH. Dann hätte der EUGH aber sehr viel mehr Freiheit gehabt, denn sie hätten einfach anders entscheiden und auch sehr freizügig begründen können.
Mit diesem vorauseilenden Anrufen des EUGH hat aber jetzt das ungarische Gericht sehr expliziete und fundamental wichtige Fragen gestellt und zwingt damit das EUGH nicht nur dazu zu entscheiden, sondern es ist in seiner Begründung eng an die Benatwortung der Fragen gebunden.
Für uns als Verbraucher ist das ingesamt besser, so bekommen wir nicht nur wieder ein Urteil mit eventuell sehr wenig Reichweite durch seine enge Begründung sondern eins das durch seine Begründung deutlich mehr Klarheit und damit potentielle Rechtsicherheit erzeugt.
Das Gericht stellt ja die Gesetzteslage selbst praktisch in Frage und fordert hier Eindeutig ein.
Hoffentlich wird der Lego Paragraph da gekippt. Legosteine kann man extrem einfach von anderen unterscheiden, schließlich packen sie ja ihr Logo auf jede Noppe drauf.
Wirklich gut, dass Ungarn hier die EU dazu zwingt diese ganzen Gummiparagraphen klar zu formulieren.
Wenn man ein Teil nicht kopiert (Original nehmen, abformen oder 1 zu 1 nachkonstruieren), sondern es sich optisch und technisch unterscheidet (andere Geometrie, andere Anwendungsoptionen), dann greift der Schutz aus meiner Sicht nicht.
Ich kann jeden Legostein mit Noppe von anderen Herstellern unterscheiden, bei denen von Lego steht LEGO obendrauf ;p
Und genau dieses Verhalten von Lego sollte die ganze juristische Sache deutlich abkürzen:
1) Zeigt das geschützte Design kein Logo auf der Noppe, dann ist das Design nichtig, da Lego ja vom eingereichten Design abweicht.
2) Zeigt das Design das Logo auf den Noppen, dann weicht ein Design ohne Logo bereits ausreichend vom geschützten Design ab.
Ja, richtig. Genau das habe ich mich auch gefragt. Natürlich wenn ein Hersteller so dreist ist da Lego drauf zu drucken hat er es nicht besser verdient, als das die Steine vernichtet werden müssen.
Für mich ist ein Lego-Stein ein Lego-Stein, wenn Lego drauf steht. Egal ob die Ecke rund, eckig oder was auch immer ist. Und für mich ist ein technischer Hintergrund an fast allen stellen gegeben wenn ich mit einem Stein eine bestimmte Form nachempfinden möchte.
@@GenoppteFliese so geht das leider nicht.
Dann wären ja die nummern von den formen schon ein unterschied im design.
Dann haben viele steine keine noppen oder nur noppen mit loch.
DAS ist gelebte Demokratie und Rechtstaatlichkeit. Wenn mal wieder jemand Zweifel hat oder unser System in Frage stellt. So geht Bürgerbeteiligung. Danke Thorsten.
Das höchste ungarische Gericht stellt die Gretchenfrage zu den Geschmacksmustern, ob die das Patentrecht verlängern und Wettbewerb verhindern! 👏
...ich kann gar nicht beschreiben, wie sehr mich diese Rechtsverdrehersprache abstößt, widerlich.
Gutes Gelingen, Johnny 🍀
Die Rechtsverdreher sogar mehr wie die Sprache. Die verkaufen auch ihre eigene Großmutter, wenn es garantiert das sie die Klage gewinnen bzw. erfolgreich abwehren.
Klingt stark überspitzt, aber ich habe von zu vielen Fällen gehört und auch selbst miterlebt in denen sich gezeigt hat das man als Anwalt kein Gewissen haben darf.
Sehr schöner Anzug, da haben wir ja was am Wochenende zutun 😂.
Ich würde in diesem Fall sogar anders argumentieren:
Zu dem 1x2 modified Stein: Ich sehe den Stein heute zum ersten Mal. Spontan würde ich jedoch sagen, dass mit diesem „neuen“ Stein Bautechniken möglich sind, die sich mit dem Stein von LEGO nicht realisieren lassen! Da zwei der Ecken abgerundet sind, ist es meiner Einschätzung nach möglich, einen runden Bauabschnitt zu verwirklichen - was mit dem Stein von LEGO nicht einfach so geht!
Der neue Stein hat demnach sogar technische Eigenschaften, die der LEGO-Stein nicht hat!
Zu meiner Erfahrung mit Klemmbausteinen: Ich baue seit 2017 immer mal wieder MOC’s aus LEGO-Steinen, bin aber definitiv kein Profi. Ich kaufe die Steine in der Regel auf Flohmärkten und kann mittlerweile LEGO von anderen Klemmbausteinen recht sicher unterscheiden. Das ist für mich notwendig, da ich auch an LEGO-Bauwettbewerben teilnehme, bei denen andere Klemmbausteinen nicht zugelassen sind.
Zu Technik-Stein kann ich nicht sehr viel sagen.
Wenn das gut ausgeht, entsteht dann ggf. sogar ein Schadensersatzanspruch gegen Lego für die, deren Sets wegen ein paar Teilen vernichtet wurden? Das könnte teuer werden.
Besagter Stein mit den Rundungen sieht so anders aus, dass ICH den NIEMLALS mit einem eckigen von Lego ersetzen wollen würde.
Hallo Thorsten, danke für die Information. Was ich mich gerade frage, wieviel Zeit haben wir denn unser Justizministerium auf diese Sache hinzuweisen?
Wenn etwas Zeit wäre und alle Kanäle mit entsprechender Reichweite mitmachen, könnte man doch sogar über ein Petitionsverfahren nachdenken. Innerhalb von vier Wochen 50.000 Teilnehmer zusammen zu bekommen sollte doch dann vielleicht möglich sein. Dann wäre das Ding zumindest schon mal im Petitionsausschuss.
Das dürfte auf jeden Fall mehr gewicht haben, als wenn jeder an das , sowieso schon überlastete Justizministerium schreibt.
Den gelich gedanken hatte ich auch.
@@Grimnazgi etwa 2 Wochen Zeit bleibt noch übrig, dass die Regierung/das Ministerium Stellung nimmt bei EUGH. Das Ministerium braucht auch Zeit, also wenige Tage für die Briefe
@@epitojatekhu OK, dann klappt das mit der Petition natürlich nicht mehr. Danke für die Antwort.
Hallo, Herr Anwalt- also von der Optik her... 🤣
🙈😂
Das lässt sich nur noch toppen, wenn beim nächsten Anwaltsvideo ein (Erklär-) bärenkostüm unter dem Anzug getragen wird🧐😁
"Der" EuGH. Es ist ein männlicher Gerichtshof. 😊
Bitte gendern 😉
@@JohnnysWorld :D
Gerichtshofende Einrichtung 👍🏻
@@JohnnysWorld EuGH*innen
Zum Glück schützt mich Binnen-I be gone vor dem Gendern im Browser, aber auf UA-cam muss ich wohl damit leben
Schöne Aktion, aber ob gerade ein FDP-Politiker gegen den Willen der Lobbyisten entscheidet ist optimistisch.
Hat nicht auch der Einzelhandel eine eigene Lobby? Und wie hoch sind die kleinen Einzelspenden vieler kleiner Unternehmen im Vergleich zu einer Großspende eines einzigen Konzerns.
Oder: Lieber Lego (aus Dänemark!) verprellen, die 2 Mio € gespendet haben, aber deren Vertreter womöglich gar nicht in Deutschland wählen dürfen, oder lieber 1500 Einzelspenden über jeweils 1000 €, von 1500 potenziellen Wählern, die auch noch als Multiplikatoren im Guten und im Schlechten fungieren, und dann vor der nächsten Wahl Stimmung für oder gegen die FDP machen (gerade, wenn das Damoklesschwert der 5% über der Partei schwebt)?
Wieder ein super Erklär-Video!
Aber warum muss ich bei den ganzen Paragraphen an den Passierschein A38 denken???
Wahrscheinlich hatten die Autoren des Comics eine Vorlage...
Und das Prinzip ändert sich ja nicht. Es wird auf einzelne Bestimmungen verwiesen: Weil das dort so steht und hier steht es so, bedeutet es doch zusammengenommen, dass es so ist und nicht anders wie zuvor geurteilt - und so weiter...
Hahaha
Die Steine sind aber technisch bedingt so, um eine Funktion zu haben.
Genau wie alle anderen Steine. Alle haben eine technische Funktion.
LEGO Steine erkennt man schon von weitem. Auf jeder Noppe steht LEGO, und jeder Stein der gleichen Farbe hat eine andere farbnuance.
also rein spontan halte ich den Brick Modi für einen eigenen Stein da durch die Abrundungen auch andere Bauoptionen möglich sind als bei dem Eckigen, bei dem Technik Element bin ich raus, das ist nicht so mein Klemmwelt Bereich.
Ich liebe diese Videos von dir ... kann man nicht oft genug anschauen 😁👍
Wie kompliziert kann man es noch machen 😂😂 Zum Glück bin ich kein Anwalt. Dieser Zirkus wäre mir einfach zu stressig 😂😂
manchmal merkt man halt doch, warum die so viel Kohle nehmen und verdienen, theoretisch kann das ein ganz schön anstrengender und aufwendiger Job sein, bei dem man sehr viel wissen und nach schlagen muss!
Torsten sagt "spezialgelagerter Sonderfall" ->> Felg lässt ein like da
Jup, Probs für den spezialgelagerten Sonderfall 👍🏻👍🏻
Jonny, Peter und bob😂😂😂
Schade, dass man nur einen Daumen hoch geben kann...
Bekommt man eigentliich Schmerzensgeld, wenn man solche Texte ließt?
Ein gewisser Masochismus, muss man schon besitzen, um sich das anzutun.
Vielen Dank Thorsten für deine Schmerzbefreitheit 😎
Man erkennt ein Lego-Stein, Teil daran das überall Lego drauf geprägt ist (so ziemlich auf jeder Noppe). Und schon weiß ich als informierter Nutzer ob es ein Lego Teil ist oder nicht, da muss ich mir nichtmal die Form anschauen...
Sziasztok! Bissl trockene Materie, aber es geht wirklich darum, ob interessante Sets in die EU überhaupt eingeführt werden. Es ist ziemlich unmöglich für Importeure, alle Sets von allen Herstellern zu untersuchen, ob vielleicht 1 Stück von den über 250 geschützten Lego-Steinen irgendwo drin ist. Das ist eindeutig design bullying von Lego = Missbrauch von Designrechten. Die andere Frage ist nochmals: falls geschützte Steine abgeändert werden, können informierte Verbraucher diese Unterschiede erkennen? Bitte um Untersützung in der Sache!
Ich habe tatsächlich gestern mit diesem Stein versucht den Designschutz zu erklären. Also kann ich als Verbraucher, der weiß das Lego designgeschützte Steine hat aber nicht im speziellen welche, ganz klar die Unterschiede erkennen und weiß dann auch das sie nicht von Lego sind.
Hm.. die beiden fraglichen Steine sind doch eigentlich in ihrem technischen Zweck unterschiedlich zu denen von Lego. Die Version mit den abgerundeten Ecken verhält sich doch im eingebauten Zustand völlig anders, da die fehlende Ecke keine Stützstelle mehr darstellt und somit in der Stabilität des Resultats ein massiver Unterschied besteht. Sonst könnte man ja auch behaupten, dass eine 1x1 roundplate identisch zu einer eckigen 1x1 plate wäre. Gewollt oder ungewollt (kann ja sein, dass die Rotationsmöglichkeit benötigt wird) ist das ein technischer Unterschied und kein rein optischer.
Ohne vom Fach zu sein: als Vergleich, wie kann man eine 60mm lange Schraube schützen, wenn es eine in 40mm schon ewig gab?
Ich erkenne den Unterschied. Einmal abgerundeter und einmal kantiger. Für mich ist das ein entscheidender Unterschied. Insbesondere die Verrundung bietet weitere Verwendungsmöglichkeiten, die sonst nur mit Round Brick gelöst werden können. Da ich Round Bricks ansspreche. Soweit ich mich erinner, sieht Lego ein Rillenprofil als wesentliche und schutzwürdigen unterschied an. 92947
Brick, Round 2 x 2 with Axle Hole and Grille / Fluted Profile und 3941 Brick, Round 2 x 2 with Axle Hole sind glaube beide eingetragen.
Der *3941 - 2x2 Round Brick* hat keinen Designschutzeintrag.
Ich hoffe der EuGH hat endlich alles zusammen um zu entscheiden, dass Lego das Geschmacksmuster nicht missbrauchen kann. Lego muss endlich eine Grenze gezeigt werden.
Einspruch!! Äh....ich meinte, danke. 😉🙂
Und täglich grüßt das Murmeltier, diesmal aus Ungarn.
Hi Thorsten, hier überforderst Du Deine Community etwas, denke ich. Du hast Dich mit der Materie sehr lange und intensiv auseinandergesetzt. Die meisten von uns eher nur am Rande. Ich persönlich habe zwar eine Kanzleibeteiligung und kenne besagte Person auch, aber ich weiß auch so ein bisschen, wie die Dinge in Berlin so ablaufen. Unabhängig davon fühle ich mich durchaus der deutschen Sprache mächtig, aber schreibe mal eben einen Brief in so einer Sache? 🤔. Wie auch immer, hier fühle ich mich persönlich überfordert. Und bei Politk und Recht bin ich mittlerweile in der Regel sowieso raus. Beim Bau von Klemmbaustein Sets bin ich dann aber wieder voll mit dabei😊. Gerne auch KiddiCraft😉. Aber danke für die Anregung/Information. LG Frank
Ps. Dr. Marco Buschmann gehört allerdings mit zu den bürgerfreundlichsten Abgeordneten, die wir so haben..
Ich bin so ein "informierter Benutzer" würde aber nicht behaupten, dass ich sofort erkennen würde, dass der Stein mit den abgerundeten Ecken kein echter Legostein ist. Sicherlich würde ich auf die Idee kommen zu schauen, ob das Lego Logo auf der Noppe ist, weil mich das Teil stutzig machen würde. Ebenso könnte aber auch passieren, dass ich mir einfach denke, dass Lego ein neues Teil auf den Markt gebracht hat. Halt eines mit abgerundeten Ecken. Warum nicht!? Schließlich habe ich nicht alle designgeschützten Teile im Kopf, die von anderen Herstellern modifiziert werden könnten. Und ebenso wenig mache ich mir die Mühe ständig zu verfolgen, welche neuen Teile von Logo auf den Markt kommen. Unter dem Strich schaue ich auf den Noppen, nach dem Lego Logo, wenn mir ein unbekanntes Teil in die Finger kommen würde.
Generell kann man doch das Design ganz einfach angreifen: Wenn die Design so eindeutig ist, warum muss LEGO dann auf seine Bausteine nochmal "LEGO" draufdrucken? Das "LEGO" ist ja nicht Bestandteil des Designs. Entkräftet es damit doch komplett und damit bestätigt LEGO selbst, dass der Stein nicht ausreichend ist, um als LEGO erkannt zu werden.
Ein sehr interessanter Fall. Insbesondere, das das ganze auch recht weitläufige Folgen haben kann. Sollte das EuGH tatsächlich entscheiden, das besagter 8.3 nichtig ist (oder zu streichen ist oder wie auch immer), dann dürften recht viele der "geschützten" Teile unter "Beschuss" geraten. Wie dem auch sei, es bleibt spannend :)
@JohnnysWorld Das Bild zum Herstellervergleich zur *#11211** - Brick 1X2 W. 2 Knobs* hast du ja schon auf dem Lepinboard gesehen.
Vielleicht hilft das ja auch schon etwas weiter. 😉🤗
Ich finde, es ist und bleibt eine Farce um was sich hier gestritten wird.
Es ist/muss ja eine unfassbare kreative und designerische "KUNST" sein, an einen gewöhnlichen 1x2 Stein 2 Noppen an die Seite zu klatschen, und darauf ein Designschutz anzumelden.
Da finde ich es um ein vielfaches "kreativer" eine Seite des besagten Steins abzurunden.
Wann hört dieser IRRSINN endlich auch jede einzelne verdammte NOPPE gleich als Design-Meisterwerk hinzustellen, und es unbedingt schützen zu müssen!?
Beim Benannten Teil, sind es im Studio Part Designer sagenhafte 3 Mausklicks!!
Ja die Herstellung der passenden Moulds anschließend die ist dann Kostenintensiv. Das hat dann aber was mit Herstellungskosten zu tun, und NICHTS mit Design!
Es sind wie schon oft erwähnt, Lösungen die eine technische Funktion erfüllt.
Immer dieses "gerangel" um jeden verdammten einzelnen Stein!?
Genau SO muss man scheinbar mit einem Konstruktionsspielzeug aus tausenden von unterschiedlichen Teilen umgehen!?
Bei der Minifigur kann ich das bis zu einem gewissen Grad ja noch nachvollziehen, aber bei einem Quader mit X kleinen runden Zylindern (Noppen), oder anderen Verbindungsformen.... unfassbar!
Und mit "Geschmacksmuster" haben solche technischen Lösungen noch viel weniger zu tun!
Ich entwickle eine, dem Staate Ungarn zugerichtete, Zuneigung 🎉
Interessantes Infovideo.
Wollte ich mir eigentlich gar nicht so lange ansehen, bin aber trotzdem dran geblieben.
Wäre nicht ein Musterbrief sinnvoll, sodass der ausgedruckt und dann nur unterschrieben werden muss ?
Du hast über 70000 Abonnenten, wenn nur jeder 10. den Brief ausdruckt und einschickt, werden das einige Waschkörbe sein....
DAS sollte dann doch Eindruck machen....
Ich mag ungern und meine eine Woche dort war sehr schön. Hoffe du hälst uns über die Verhandlung auf dem Laufenden
wieso macht nicht jemand eine Musterbrief das alle benutzen können??
Wäre Zielführender als das jeder was eigenens Schreibt.
Ui, ich soll einem Politiker einer mir überhaupt nicht genehmen Partei einen höflichen Brief schreiben?
Darf ich nicht lieber zweimal bis unendlich zählen? Das wäre für mich einfacher...
Meine Hochachtung für das ungarische Gericht und den sturmfesten ungarischen Händler, tolle Arbeit!
Naja, er ist ja trotzdem irgendwie ein Mensch, da sollte, unabhängig von Politik, Höflichkeit immer Umgangston der Wahl sein selbst wenn es auf ein “diese Nachricht wurde mit dem Mittelfinger getippt” hinausläuft 😉
Was die Sache mit dem Politiker angeht habe ich weniger ein Problem damit höflich zu bleiben, sondern eher damit ihm zu trauen das er seinen Job auch anständig macht und das auch ohne eine Partei zu bevorzugen. Sprich die Briefe einfach weg lässt welche der Seite schaden welche der Politimer bevorzugt.
Ich habe in einer Angelegenheit mal einen Abgeordneten der für meinen Wahlkreis zuständig ist angeschrieben und das Ende vom Lied war, in Kurzfassung "Ja keine Ahnung falsche Baustelle!"
Was das ungarische Gericht angeht bin ich geteilter Meinung, einerseits ist es gut die Sache an das EUGH weiter zu geben, andererseits machen sie den Eindruck das sie sich mit der Sache nicht beschäftigten wollen. Als höchster Gericht in Ungarn hätte sie hier ein verbindliches Urteil treffen können. Das wäre zunächst nur un Ungarn rechtskräftig, könnte aber aös Vorlage für andere Fälle in der EU dienen!
@@boraonline7036 dann hätte Lego aber damit vors EuG gehen können und danach vors EuGH, also unterm Strich hat das ungarische Gericht damit den Turbo eingeschaltet
Es gibt noch Richter in Ungarn.
underrated comment
Ungarn ist und bleibt Ungarn......
Ist den Politikern doch komplett egal, die Arbeit wird er sich nicht freiwillig antun
Daa ganze geht doch total an seiner eigentlich Aufgabe vorbei. Wenn ich ein Set mit 4000 Teilen habe und da ist einmal ein 1x2 Stein verbaut, hatte es doch nichts mehr mit dem eigentlichen Sinn dieser Gesetze zu tun.
The video is great and accurate apart from two minor issues. The reference was made by not highest Hungarian court but the first instance court. High-instance IP courts applied systematically protective approach in favour of Lego in the last 22 years. The decision in relation to the brick trademarks of Lego were made not in 2002 but in 2008 (after Hungary's accession to the EU and in paralell with the contradictory decisions of the EU courts). The reference is a desperate attempt to change the status quo of Lego's monopoly based on the abusive behaviour of Lego and protected by the state of Hungary in contradiction to all applicable EU laws. Just to put this into context, Lego has built its biggest European production site in Hungary since 2008. This is not the sign of rule-of-law but a brave one-off decision of the first instance court tyring to restore/create a rule-of-law environment and to make the Hungarian practice compliant with EU law and force the application of EU law after 22 years of monopoly Lego has enjoyed contrary to the rest of the EU and the world.
Im Sitzen sollte / darf man die Jackenknöpfe eh aufmachen. 😉
Genial. 🤩 Danke für deine Infos. Ich mag das ungarische Gericht.
Boah krass, vor allem die Sache mit der Art bzw. der Härte der Strafe denn so Etwas wie die komplette Vernichtung von ganzen Sets/Lieferungen/Containern ist krank.
Das kann man bei gefälschten Turnschuhen machen aber doch nicht bei Klemmbausteinen. Da reicht eine Verwarnung oder maximal die Aufforderung zur Entfernung
der betroffenen Teile aber im Prinzip sollte man einfach nur eine Änderung der Sets vorschreiben und die zukünftige Produktion dieser speziellen Teile verbieten. Fertig.
Noppen mit Loch und nackte Achsen werden von Lego in 99,9% aller Sets abgedeckt bzw erweitert und sind nicht Teil des Designs, weil nicht direkt sichtbar. Die beiden gezeigten Teile sind m.M. somit technisch und unterliegen nicht dem Designschutz. Dazu kommt: der sichtbare Teil dieser Steine stellt jeweils ein ungeschütztes Teil dar: 2x1 Stein und 1x1 Liftarm.
Wohl wahr. 🤗👍
Absolut wichtig! Zumindest wenn wir weiterhin Klemmbausteinsets von anderen Herstellern haben wollen. Schön wäre es, wenn auch deutsche Gerichte so arbeiten würden...
Fisherprice hat(te?) auch (mal) diese grauen Steck-"Kanthölzer": eine Nut auf allen 4 Längsseiten und an den Stirnseiten dann eine Art Knobsel, der in die Nut passte. Auf die würde dann der "Lego-Paragraph" ja auch anwendbar sein...
ich habe in dne letzten Jahren gelegentlich eine Klemmbausteinset mit meinen Kindern zusammengebaut, mehr nicht. Aber selbst mir sind nicht LegoSets aufgefallen, weil auf den Noppen der Lego Schriftzu gefehlt hat. Ich würde also auch einen 1x2 Brick Modified mit Ecken als Lego oder Alternativ unterscheiden können.
Danke das du dir immer die Mühe machst uns zu informieren, finde das tatsächlich interessant und würde das auch sonst gar nicht mitbekommen.
Bei solchen Aktionen ist es übrigens von Vorteil, wenn man den Leuten einen Vordruck in die Hand gibt. Einfach nur zu sagen "schreibt mal 'nen selbst formulierten Brief" kann 1. schiefgehen und ist 2. weniger motivierend.
Klasse Video. Vielen Dank dafür
Liebe Community, ich selbst maße mir nicht ein ein informierter Benutzer zu sein. Ich hatte seit 15 Jahren keinen Klemmbaustein mehr in der Hand und hatte nie ein set eines alternativen Herstellers. Deshalb sehe ich mich selbst nicht befähigt mich an den Justizminister Dr. Buschmann zu wenden. Ich bin hier rein aus Info- und Entertainment-Interesse. Aber ich bitte alle hier die etwas tiefer in der Materie sind als ich, sich tatsächlich an das Justizministerium zu wenden. Es lohnt sich. Ich habe in anderen Kontexten beruflich und privat mit solcher Basis-Lobbyarbeit zu tun und sowas kann sehr wohl funktionieren. Deshalb fühlt euch motiviert, den Zeitaufwand für diese wichtige Sache auf euch zu nehmen und ein solches Schreiben zu versenden. Vielleicht fühlt sich hier auch jemand berufen eine Vorlage für ein solches Schreiben aufzusetzen, sodass andere sich mit etwas weniger Zeitaufwand von der Formatierung eines solchen Schreibens inspirieren lassen können. So kenne ich das in anderen Kontexten. Also frohes Schreiben!
Gerade ein Set von Bluebrixx am bauen bin, davor den Cybertruck von MEGA, das große U-Boot von Panlos, Jie Star ein Motorrad, paar Sets von Cobi hier sind und selbst Lego kommt ab und zu auf meinen Bautisch...
1. Eindeutiger Unterschied ist der Schriftzug "LEGO" oder vorhandene Prägungen im ABS!
2. Haptik
3. Klemmkraft
4. Farbtreue
5. Qualität
Mould King und Wange hab ich auch da und die Steine von Lego fast immer vom Rest unterscheiden kann...
Ich baue so wie Zeit und Lust habe, wobei auch am Aufbau einer Eisenbahnanlage aus Klemmbausteinen dran bin. Nur damit hats bei mir später auch mit Elektronik und Beleuchtung begonnen, die manuell oder per Arduino dann gesteuert wird...
Sehr interessant, Danke für das Aufarbeiten❤
Solmecke macht es wie LEGO: Brief von WBS:
Der Zuschauer könnte meinen, dass der Kanal Jonnys World ein Anwalt IST! (Nach dem Motto: Reden kann man viel "ich bin kein Anwalt!") Der optische Eindruck mit dem Anzug und dem Hammer sprechen dagegen Bände! Und Kleider machen Leute, so! 🤣🤣
Könnte man nicht eine Art Sammelbrief (offenen Brief) machen? Ein Profi formuliert, man selbst unterschreibt?
Ich habe meinem Sohn, 11 Jahre alt nur das Bild 7:08 von den Steinen gezeigt und gesagt: "Schau dir mal die Lego Steine an fällt dir daran etwas auf?" Die Antwort: "Hm, die sehen irgendwie komisch aus -- also wenn das Legosteine sind fress ich einen Besen. Legosteine sehen zwar ähnlich aus sind unten aber nicht rund.
Echt schiggi mit Anzug 👌🏻 Nicht vielleicht doch Anwalt? 😁
Eine andere Alternative für Anzüge ist Pollicke in Hamburg. Einen Anzug kaufen in 10 min. Für jeden (Geldbeutel) passend. Immer wieder ein Erlebnis.
Gutes und interessantes Video! Man hat ja so seine Vorurteile was das Rechtssystem in Ungarn angeht,aber das ist wirklich mal gute Arbeit!
Die Hintergrundvideos von dir finde ich ja am allerbesten.
Sehr informativ! Hoffentlich kommt Bewegung in die Sache.
Hi Thorsten, sehr gutes Video. Alles richtig gut und nachvollziehbar erklärt.
Bin echt beeindruckt wie gut dieses höchste Ungarische Gericht seine "Hausaufgaben" gemacht hat. Und irgendwie schon etwas peinlich für die Gerichte in unserem Heimatland, das ein Ungarisches Gericht unseren Richtern zeigen muss wie man ernsthaft interessiert an so einen Fall herangehen muss.
Ich persönlich bin jetzt nicht so scharf darauf solche Briefe zu schreiben. Bin (so denke ich zumindest 😂) der deutschen Sprache schon mächtig, aber so einen Brief auszuformulieren kann schon anstrengend sein.
Allerdings muss ich sagen, wenn es um Klemmbausteine geht und vor allem darum ob es rechtens und gerecht ist, das LEGO das Patentrecht auf diese Weise aushebeln kann, da sollte ich es zumindest hier mal schaffen wieder einmal einen Brief zu schreiben. Sehe eher das Problem wohin ich diesen Brief schicken muss damit er auch bei der richtigen (zuständigen Person) ankommt. 😂 Vielleicht hast du da ja einen Tipp bzw. die richtige Adresse?
Wir alle zusammen sollten versuchen hier etwas zu bewegen. Habe hier irgendwo im Chat gelesen das der zuständige Politker einer der Bürgerfreundlichsten und umgänglichsten sein soll. Wenn er in dieser Sache viel Post bekommt wird er dieser Sache vielleicht die nötige Beachtung schenken. Werde mich am WE mal an diesem Brief versuchen.
😂😉
Interessante Darlegung des Vorgehens des Verfassungsgerichts in Ungarn. Danke dafür!
Allerdings frage ich mich, ob das Argument, "dass sind ja nur ein paar Teile in dem Set" nicht ein Boomerang ist. Dann kann man genauso argumentieren, dann lasst die paar Teile doch einfach weg bzw. findet andere Lösungen, was ja möglich ist.
Mal wieder bestes Infotainment, danke Thorsten!
Klasse recherchiert. Danke für die Info.
Meeeiinnneee Güüütteeee, das ist mir zu hoch. Ich will nur bauen, in Vitrinen stellen und mich freuen….
Ist das nicht eigentlich Teil des "Lego-Bauens" verschieden Steine zu erkennen und in der richtigen Reihenfolge und Art aneinander zu bauen.. ggf. nach einer Anleitung? Demnach setzt doch die Benutzung (also das Spielen) mit Lego automatisch vorraus, dass ich Steine (auch ähnliche zueinander) voneinander unterscheiden kann. Oder versteh ich da was falsch?
Euer Ehren: DER KAFFEEBECHER FEHLT 😂😂😂
Cooles Video, jetzt hab ich wische waschi im Kopf 😂
Ich finde immer wieder erstaunlich, wie abwertend Lego sich über die Intelligenz ihrer Kunden äußert.
Wir haben gewählte Volksvertreter 🤣🤣🤣
Der war gut! 👍
Dankeschön für die Information! 👍🫡
Müsste ich mal vorbei gehen, ist nur ein kleiner Sprung vor Ort😊
Jeder kann sofort erkennen ob es sich um ein "Lego" Stein handelt oder nicht. Auf"Lego"Steinen steht ja immer "Lego" drauf^^
Daumen hoch 👍🏻 und oje Thorsten packt den Anzug aus und ich hohl popcorn 🍿denn es wird ernst 😉
Es ist wieder Schlipszeit! 🍿
Bauen ist so ein schönes Hobby. Es macht super Spaß und es entstehen wunderbare Dinge (höhö). Was mir leider inzwischen etwas den Spaß an der Sache raubt sind diese rechtlichen Fechtereien. Ich kann verstehen dass man seine Dinge schützen möchte, aber geht das nicht auch einfach mit Kommunikation und Fristen? Worte sind mMn wesentlich mehr wert als Waffen!
Das sind gute Nachrichten! Wird Zeit das #Lego wieder in Designer*innen investiert, statt in Anwälte!
Wenn die technisch Notwendigen Details nicht geschützt werden können, bleiben dann bei Lego Steinen nicht eh nur unwesentliche Einzelheiten übrig?
Das macht das ganze doch schon fragwürdig, dass das überhaupt eingetragen werden kann.
Na wenn es jetzt an der FDP hängt, können wir das Thema auch gleich beerdigen.
Bei der Lego Juri AS gehen denen jetzt die Hintern auf Grundeis.
Danke, für die unterhaltsame und übersichtliche Darstellung dieses Sachverhaltes! So viel Freude, wie du auch selbst daran wohl hast: möchtest du nicht doch Jura studieren?
@johnnysworld Ich liebe es, wie du das alles aufarbeitest.
… und ich hasse es das ich diesen Juristenkrams mittlerweile halbwegs verstehe 🙈😂
@@JohnnysWorldVielleicht ein weiterer Karriereweg? Man ist nie zu alt 😜😅
Oh Gott nein😩
Hardcastle & McCormick... wo ist der Coyote?
Den brick modified mit abgerundeten ecken finde ich definitiv distingt genug zu dem von lego. Zumal die abgerundeten ecken eine technische notwendig für bestimmte bautechniken sein könnte. Ebenso wäre der stein von lego ohne abgerundete ecken eine technische Notwendigkeit bietet für das besagte Beispiel mit der Hausnummer an der außenwand einer mauer.
Also mein letztes Lego set ist fast 30 Jahre her und der Unterschied ist ja wohl klar ersichtlich, allein der Qualitätsunterschied! Keine Angusspunkte und Farbabweichung!
Sowas kriegt Lego bei der Steine Preis doch gar nicht hin!
Unabhängig vom Thema: Der Anzug und die Farbe steht dir super!
Danke 🤗
Ich habe auch eine Frau geheiratet, die viel gebildeter und schlauer ist als ich. Die Checkt auch alle meine Schriftstücke!
Rechtschreibung hat tatsächlich NICHTS mit Bildung zu tun.
Das hat manch einer einfach im Blut. Ich kenne da sogar dumme Leute...die können es.
Meine Rechtschreibung ist sehr kreativ, deshalb läuft bei mir immer ein Rechtschreibprogramm drüber.
Die Art, wie ähnliche Dinge vom Designschutz mit abgedeckt werden (wenn man der unglaublich weiten Auslegung von Lego folgt) kann dazu genutzt werden, nicht nur jede Art von Spielfigur vom Markt zu klagen, sondern auch Tiere und Menschen. Die Ähnlichkeit entsprechender Figuren ist ja gewollt, also greift im umgekehrten Fall der Designschutz auch. Dieser Auslegung muss endlich eine klare Grenze aufgezeigt werden.
Als informierter Kunde weiß ich, dass bei Lego auf allen gefüllten Noppen der Schriftzug LEGO prangt. Alle anderen Hersteller haben glatte Steine oder einen eigenen Schriftzug. Da gibt es keine Verwechslung. Ausnahmen sind Steine mit ausschließlich funktionalen Merkmalen, wie z.B. Achsen.
Es geht aber darum, es auch ohne Lego Schriftzug zu erkennen.