10 Beispiele: Verwechslungsgefahr im Markenrecht - So wird sie bestimmt | WBS - Die Experten
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- Опубліковано 28 чер 2024
- Wann darf ich ein Zeichen wegen einer zu großen Verwechslungsgefahr mit einer anderen Marke nicht verwenden oder wann kann ich als Markeninhaber die Verwendung von anderen untersagen? In diesem Video erkläre ich anhand welcher Kriterien entschieden wird und nenne 10 spannende Beispiele.
Rechtsanwalt Kilian Kost
Kilian Kost ist seit 2009 Rechtsanwalt der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE mit Schwerpunkt im Marken-, Wettbewerbsrecht sowie E-Commerce. Seit 2013 ist er zudem Fachanwalt für den gewerblichen Rechtsschutz und seit 2018 Partner der Kanzlei.
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Sehr interessant. Vielen Dank.
Lese den Titel und denke sofort an LEGO, äh, meine natürlich „Klemmbausteine“, wie das nun auf Neudeutsch heißt. 😂
Zu viel DHDS geschau.
Gruß aus München, Tom.
Sehr gute Erklärung und Beispiele. Danke.
Super fallösungsbeispiele vielen dank und bitte mehr davon
Ich dachte, Sport1 sei ein Fernsehsender!
Das Logo vom Volksfahrrad erinnert eher an die Volkszeitung.
Ich würds auch eher dem Springerverlag zuscheiben. Hier hat man wohl eher Angst, das man denken könnte dass daas Volks-Fahrrad zu Volkswagen gehört. :D
Das Video gab's doch schon mal? Diesmal wurden die entsprechenden Marken auch gezeigt, wodurch man besser folgen und selbst vergleichen konnte 👍
Hallo, ich hätte da mal eine Frage, ev. sogar ein UA-cam Thema:
Durch die Erlaubnis zum Drogenhandel im Görlitzer Park durch den Berliner Senat sind diese dann nicht Helfer/Mittäter zur Steuerhinterziehung und Sozialhilfebetrug und müssten nicht zur Rechenschaft gezogen werden?
Wie immer ein schönes Videos mit vielen Informationen. Wie wäre denn eine Ähnlichkeit zwischen Waren und Dienstleistungen zu bewerten. Wenn ein Unternehmen eine Marke für Waren angemeldet hat, und anschließend ein anderes Unternehmen mit einem ähnlichen Namen eine Einzelhandelsdienstleistung (Nizza35) in einem ähnlichen Produktbereich anmeldet? Das sind ja grundsätzlich andere Klassen
wie sieht das beispielsweise bei Markennamen aus? Als Beispiel möchte ich unter dem Namen PusteBlume verkaufen, aber im DPMAregister ist nur PUSTEBLUME als Wortmarke geschützt.
Das ich PusteBlume verwenden?
Zusätzlich noch, sollen die selben Warengruppen verkauft werden
Hallo @Kilian,
ein sehr interessantes Video, leider hätte ich mir gewünscht, das Du die Chance gibst eine Meinung zu suchen (Ansage: unterbrechung, drückt auf Stop u.s.) um es zu vergleichen.
Gruß, Frank
Markenrecht wirkt irgendwie mega krumm.
Ich will nicht in Frage stellen, das Produkt- und Produzenten-Identitäten geschützt werden sollten, aber das der Marktanteil und das Alter der Marke derartig stark gewichtet wird, wirkt mega unfair.
Und das Ganze ist dann auch noch komplett losgelöst von der Entstehungshistorie der Marke.
Das bspw. Adidas seine Marktbekanntheit nur durch Kinderarbeit erreicht hat sollte relevant sein, da diese Methoden hier nicht geduldet werden.
Zu dem Argument kommt das ganze Spielfeld rund um beschreibende Marken und Marken die auf Allgemeingut wie Namen zurückgreifen.
Otto sollte mMn keine eintragbare Marke sein.
Das versperrt künftigen Ottos die Möglichkeit ihr Produkt unter ihrem echten Namen zu vertreiben.
Am Besipiel von den Telefonbüchern find ich's besonders schräg.
Welches der beiden hat hier jetzt den Markenschutz bekommen?
Ich kenn beide nicht.
Wieso sollte ein derartig beschreibender Name wie "örtliches Telefonbuch" Markenschutz bekommen?
Verzerren solch Namen nicht grundsätzlich die öffentliche Wahrnehmung?
Wenn ich jetzt eine Gitarrenmarke auf den Markt bringe, die ich "die Gitarre" nenne suggeriert das doch direkt einen deutlich größeren Marktanteil.
Jemand der sein Getränk "die Limo" nennt verzichtet mMn eindeutig auf eindeutige Erkennungsmerkmale, was für mich bedeutet daß er bewusst auf Markenschutz verzichtet.
Andauernd blubbern alle von dem freien aber sozialen Markt, aber ich fühle mich nicht sonderlich frei wenn man mir verbieten kann drei Streifen auf einen Schuh zu drucken nur weil sich ein (umgangssprachlich) blödes Arschloch wie Adidas mit Menschenrechtsbrüchen zum Monopol geschummelt hat.
Markenrecht so wie es existiert sollte daher massivst verändert oder sogar abgeschafft werden.
Dinge wie Logoklau und Anbiderung an Designs kann man über das Urheberrecht und so ziemlich alles andere was da bedenklich ist, kann man über Betrug klären.
edit: ja mir ist bewusst das meine Argumente bereits Kriterien für eine Minderung von Markenschutz sind, aber eine eingetragene Marke zu kippen, die diese Kriterien durch Marktanteil und Alter aufwiegen können ist meiner Vermutung nach nicht gerade einfach.
Ich plädiere hier ausschließlich dafür, dass man das "Spielfeld ebenen" sollte anstatt den Status Quo zu rechtfertigen.
Aber ist ja nur meine Meinung.
Ach, schau mal an. Ich hab unter dem Video zu MiiMiis Kanallöschung einen Kommentar gemacht, wo ich im Kern auf diese Ähnlichkeitsverwechslunggefahr sozusagen beziehe.
MiiMii bemalt und verlost in twitch-livestreams Turnschuhe, und macht dafür auch Werbung. Da die gewählten Motive sehr stark an existierende ... Bilder von Serien und Spielen erinnern, könnte ich mir Vorstellen, dass unter Umständen da ein Rechteinhaber entsprechend Schritte eingeleitet haben könnte. Wahrscheinlich wohl eher nicht. Aber inwieweit könnte da überhaupt was dran sein? Ließe sich überhaupt dann eine Löschung des UA-camKanals, ohne weitere Hinweise, erklären?