Das passiert, wenn die Regierung sich auflöst
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- Опубліковано 17 тра 2024
- Die Ampelkoalition ist angeschlagen: Spätestens, seitdem das Bundesverfassungsgericht den Nachtragshaushalt für das Jahr 2021 für ungültig erklärt hat, brodelt es wieder gewaltig. Hält die Regierung bis zum Ende des Legislaturperiode 2025 durch? Was passiert, wenn sie sich vorzeitig auflöst? Und wie wahrscheinlich ist das? Darum geht es in diesem Video.
Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP - www.bundesregierung.de/breg-d...
Das in diesem Video erwähnte Urteil des Bundesverfassungsgerichts - www.bundesverfassungsgericht....
Hintergründe zur Rüge des Bundesrechnungshofs - www.tagesschau.de/inland/inne...
Aktuelle Zahlen des ZDF-Politbarometers, unter anderem zur Ampelkoalition - www.zdf.de/nachrichten/politi...
?at_medium=custom3&at_campaign=194&at_custom1=youtube
Eine Untersuchung, die sich mit den programmatischen Unterschieden von Parteien auseinandersetzt - unter anderem auch mit den Parteien der Ampelkoalition - link.springer.com/article/10....
Was ist ein Misstrauensvotum? - www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/...
... und was die Vertrauensfrage? - www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/...
Wie muss bei einer Neuwahl genau vorgegangen werden? - www.bundeswahlleiterin.de/ser...
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Ein kurzer Hinweis: Die Darstellung des Misstrauensvotum ist in diesem Video etwas missverständlich geraten. Bei einem Konstruktiven Misstrauensvotum gegen einen Bundeskanzler muss im gleichen Zuge auch ein Nachfolger gewählt werden. Der Bundespräsident muss außerdem den einen Kanzler entlassen und den anderen neu ernennen. Mehr dazu erfahrt ihr auch über einen der Links in der Infobox.
Ok
Grober Fehler
Billige Propaganda
Das war nicht missverständlich sondern komplett falsch.
Ich glaube nicht dass der bundespräsident ein aufrichtiger bundespräsident ist
Das Problem mit Olaf Scholz ist, dass er nicht da ist. Er sagt nichts, er macht nichts und er erinnert sich an nichts.
Der wird schon werkeln im Hintergrund, so ein Posten ist alles aber nicht einfach.
Aber die Leute sehen sich dennoch nach klaren Worten und Perspektiven, das ist aktuell nicht der Fall. Die demokratischen Parteien wurschteln rum und die AfD räumt hintenrum die Stimmen ab, kann ja wohl so nicht weitergehen.
Wo Scholz??
@@Kryptonlinewer ist Scholz?😂
der Drecksbloedel mit der Clownsmaske vlt.?@@wieseberg8059
Im Prinzip ist er eine Extremform von Merkel. Auch die hat sich zu oft zu lange aus allem rausgehalten.
Was ich am traurigsten finde: dass es allen nur um ihre Machtpositionen geht. Nicht um das Wohlergehen unseres Landes
Wobei ich diese Haltung sehr viel stärker bei der Union sehe. Die sind in einer Fundamentalopposition und zündeln ziemlich.
@@maje0001 So bitter das klingt, das hat aber fast jede Opposition so an sich.
@@T121- Naja aber geht es ihnen nicht um ihre Machtposition, eben weil sie, das in ihren Augen, Richtige für das Land wollen?
@@decombepaulMeiner Meinung nach möchte die CDU/CSU nicht das Beste für dieses Land, sondern das Beste für ihre Stammwählerschafft Ü60. Bildung, Umbau der Wirtschaft, Investitionen in Mobilität abseits des eigenen Autos usw. wurden über Jahrzehnte verdrängt und das Land damit kaputt gewirtschaftet. In meinen Augen möchten SPD und Grüne Deutschland wieder stark machen, stellen sich dabei aber leider dilettantisch an und werden dazu noch von der FDP torpediert. Es ist echt traurig, was mit dieser Regierung passiert. Da wäre mehr drin gewesen und sie haben es (bisher) einfach nicht hinbekommen und das was sie hinbekommen haben, haben sie nicht geschafft richtig zu präsentieren..
Ja aber vor allem bei der FDP, CDU/CSU und AfD…. Die reißen das Land in den Abgrund und das nur um Macht zu demonstrieren 😢 das ist traurig
Die Aussage "Das kann nicht im Interesse der Parteien sein" zeigt eigendlich ganz schön, dass es schon lange nicht mehr um die Interessen der Bürger geht ....
Gut gesprochen
Kann Olaf sich nicht mehr dran erinnern 😂😂😂
Allerdings sind in den Parteien ja Bürger aller Art vertreten. Insofern sind die Interessen der Parteien ja auch die Interessen der Bürger.
@@vincentamtmannDas ist aber nur ein sehr geringer Anteil, Demokratie bedeutet, das Interesse der Mehrheit sollte vertreten werden.
@@vincentamtmann gib mal ein bsp.
Ich gebe dir auch eines.
Ne Grüne sagte mal im TV. Was jucken mich die Wähler.
Scholz: " Vertraut ihr mir noch?" Parlament: " Wir könnten uns nicht entsinnen ihnen je getraut zu haben!"
Böse Zungen munkeln, der Fachkräftemangel in der Regierung sei das größte Problem.
😂
Da wird ja intensiv dran gearbeitet mit unbegrenzter Zuwanderung ohne jegliche Anforderungen. Das läuft gut.
Stimme 100%IG zu !FACHKRÄFTE MANGEL IN DER REGIERUNG!!!
Vll könnte man das ja mit einer "Quote" in den Griff bekommen😂
Wenn du das behaubtest biste aber direkt ein AfD anhänger und evtl. auch ein Faschist😂 sobald du die Ampel infrage stellst
Die verzichten niemals freiwillig auf Minister- und Abgeordneten-Gehälter. Es wird bis zum bitteren Ende durchgezogen.
Hast Du schon mal auf Dein Gehalt freiwillig verzichtet, weil Du mit Deiner Arbeitsleistung unzufrieden warst? Nicht? Aha, dachte ich mir.
@@thomasgoetze Darum ist Politiker ja auch kein richtiger Beruf. Gibt zwar einige im Bundestag, die sonst nix Vernünftiges gelernt haben. Die meisten sind aber Beamte oder Rechtsanwälte, die ohne Weiteres in ihren Beruf zurückkehren könnten. Da kriegt man dann aber nicht 10k ohne Gegenleistung. Abgesehen davob verdienen die genug, um mal paar Monate ne Durststrecke gut überleben zu können.
@@Papst-Benedikt-XVI Der Antrittsbesuch in Israel wird spannend. Und der in Russland erst: _„Der neue deutsche Bundespräsident hat bei seinem ersten Besuch in Moskau am Flughafen dem amtierenden Präsidenten Putin eine Dreiviertelstunde ohne Pause die Stiefel geleckt.“_
@@Papst-Benedikt-XVI Gar nichts. Ich sehe ehrlich gesagt in der AfD keine Führungspersönlichkeit. Wenn man nach Kaschpern und Aluhutträgern sucht, wird man vermutlich ähnlich viele wie bei den Grünen finden. Die AfD profitiert von der Unfähigkeit der anderen, ist aber gleichzeitig selbst unfähig. Ein klassischer Blender mMn.
@@thomasgoetze
Bürgergeld? Damit müssen andere Menschen auch auskommen.
Es ist doch total unwichtig, was im Interesse der Parteien ist. Es geht um die Interessen der Bürger.
Nö dann bekommen die Poltiker ihre Anteile ja nicht 😂😂😂😂.
Demokratie muss nicht den Parteien zu Gute kommen, sondern den Bürgern. Man hat einfach Angst davor, daß mal ganz andere vorn dabei sind und es vielleicht wirklich besser machen könnten
Dir ist aber schon bewusst, dass die Bürger in den Parteien vertreten sind und demnach die Interessen der Parteien die Interessen der Bürger sind.
@@vincentamtmann Das stimmt. Genauso wie es der Auftrag dieser gewählten Bürger ist, eben diese Wähler zu vertreten. Denn darauf wurden sie vereidigt.
Kurz gesagt Sie hinterlassen einen Trümmerhaufen und bekommen weiter ein Leben lang Geld für ihr Versagen!!
Ja das ist das ungerechte dabei so , ist es mal 😮
Sie dürfen nicht mehr von unseren Steuergeldern bezahlt werden.
Keine Berufspolitiker mehr.
Ja denn dank unserem Wahlsystem sind die Grünen in der Koaltion obwohl sie nur eine Minderheit überhaupt gewählt hat!
Keiner von denen wird in seinem Bett sterben... 😑
Denen sollte man mal die Rente kürzen
Es geht nicht um die Interessen der Parteien sondern um die Interessen der Bevölkerung.
ganz genau und alles andere sollte auch nicht im fordergrund stehen!
Genau das ist das Problem, die Interessen der Bevölkerung. Dazu gehören auch die Ausländer , die hier leben.
Bevölkerung ist mehr als deutsches Volk. Wer die Interessen des deutschen Volkes vertreten will, wird als Rechtsextremist diffamiert.
Schön wärs
Von welchem Land sprechen Sie?
@@omuller3814 Eigentlich von jedem.
Jeder Berufsstand darf keinen Betrieb führen ohne die nötige Ausbildung , das nötige Fachwissen ....genau das fordere ich auch für jede (n) Politikerin oder Politiker
In anderen Ländern funktioniert das auch mit Schauspielern!
Für die Ampel wären Neuwahlen schlecht für die Bürger und Bürgerinnen wäre es gut wenn diese Regierungsfarce endlich ein Ende hätte.
Das denke ich nicht das würde die Bürger sehr gut tuhen
Es wird keinen Rücktritt geben, dafür müsste man das eigene Scheitern eingestehen und sowas gibt es heutzutage nicht mehr.
Nunja, die FDP kann das Scheitern auf die anderen beiden schieben und sich als Retter inszenieren, das dürfte mehr Stimmen bringen.
Entweder werfen wir unsere Zukunft weg oder beißen einmal in den sauren Apfel
@@mariandecker3942 aus welcher Sicht? Indem man in den sauren Apfel beißt und schluckt, dass Geld für "Entwicklungshilfe" da ist, aber nicht um den Ausbau der Erneuerbaren sozialverträglich zu machen? Das sich Minister auf Kosten der Steuerzahler stylen lassen? Das Geld für Prunkbauten (zB Umbau Kanzleramt) da ist, aber nicht für Schulen? Das man in der Migrationsfrage jene bestraft, die sich integrieren wollen (Abschiebungen trotz Arbeitsvertrag/Ausbildung mit sehr guter Chance auf Übernahme) und jene belohnt, die unsere Werte mit Füßen treten (Stichwort Kuscheljustiz und Täterschutz)? Weiß ich nicht, da ist mir der Apfel zu sauer für.
Der Westen liefere der Ukraine zu wenig Waffen+++Aber der Westen hat in der Vergangenheit viel geliefert, liefert und unterstützt weiter. Ist überhaupt noch mehr Unterstützung möglich?
Reisner: Mit der bestehenden Rüstungsproduktion wird man nicht in der Lage sein, das zu liefern, was man wirklich braucht. Da braucht es mehr Anstrengung. Und ich möchte hier nicht das Wort Kriegswirtschaft verwenden, aber es braucht tiefergehende Anstrengungen.
Neutral betrachtet ist die Situation ernst. Das muss der Westen verstehen. Ist er bereit, die Ukraine zu unterstützen? Dann muss er mehr tun. Ist er dazu nicht bereit, dann muss er das kommunizieren. Dieses elende Fegefeuer aktuell bringt nur mehr Tote, aber kein Ergebnis.Der Westen liefere der Ukraine zu wenig Waffen+++Aber der Westen hat in der Vergangenheit viel geliefert, liefert und unterstützt weiter. Ist überhaupt noch mehr Unterstützung möglich?
Reisner: Mit der bestehenden Rüstungsproduktion wird man nicht in der Lage sein, das zu liefern, was man wirklich braucht. Da braucht es mehr Anstrengung. Und ich möchte hier nicht das Wort Kriegswirtschaft verwenden, aber es braucht tiefergehende Anstrengungen.
Neutral betrachtet ist die Situation ernst. Das muss der Westen verstehen. Ist er bereit, die Ukraine zu unterstützen? Dann muss er mehr tun. Ist er dazu nicht bereit, dann muss er das kommunizieren. Dieses elende Fegefeuer aktuell bringt nur mehr Tote, aber kein Ergebnis.
Nun, der Plan von Springer war es ja, die FDP als Helden der Ampel zu inszenieren und mithilfe der FDP die Ampel auflösen zu lassen. Das klingt wie die heftigste Verschwörung, aber das ist einfach wahr.
Ich hoffe es wird vorzeitig gestoppt. Noch zwei Jahre die Ampel und wir sind total im A......h.
Wenn man nach dem Willen des Volkes geht - und die sind der Souverän in einer wirklichen Demokratie - müßte es sofort Neuwahlen geben.
Dazu müßte auch irgendwer Unterschriften sammeln. Macht ja auch keiner.
Ich habe damals die größte Sammelklage Deutschlands mitgemacht gegen CETA. Über eine Millionen Menschen sind in Berlin auf die Straße gegangen gegen TTIP. Dank Trump kam TTIP nicht zustande und CETA wurde NUR geändert. Unterschriftensammlungen, Petitionen etc. findet man überall. Bringt nur nichts. Wird heute mehr ignoriert als je zuvor.@@RsOnTheStreetS
Blöderweise leben wir in einer parlamentarischen Demokratie. Das heißt, du hast deinen Willen und deine "Volksstimme" mit deiner Stimme an der Wahlurne an einen von dir gewählten Vertreter im Parlament übertragen, in der Hoffnung, dass dieser fortan in deinem Sinne das politische Geschehen in Deutschland beeinflussen wird. Oder dies zumindest nach Kräften versucht.
der Meinung bin ich nicht. Aber danke, dass du ohne Wahl in den Raum stellst, dass es so ist
Ich habe nicht behauptet, das JEDER dieser Meinung ist. Aber in einer Demokratie gilt nunmal die Mehrheit. 59% wollen das, leider stehst Du auf der Seite der 27%, die KEINE Neuwahlen möchten. Wenn man bedenkt, dass fast jede Partei mit cirka 30% als "Wahlsieger" da stand, sind 59% schon außergewöhnlich deutlich@@bFix
Das Problem sind nicht die Streitigkeiten und Unfähigkeiten verschiedener Parteien, sondern ein politisches System, das gescheitert ist und umstrukturiert gehört. Wir brauchen eine Führung, die im Interesse Deutschlands handelt; eine Staat für die Menschen, für das allgemeine Wohl.
Genau. Eine Vermögenssteuer von 100% benötigen wir
Beobachte die Situation zwar aus Österreich, jedoch ist es wichtig zu betonen, dass die teilweise absolut falsche Vorgehensweise der Regierung nicht allein auf Konflikte oder externe Faktoren zu schieben ist. Meiner Meinung nach liegt das Hauptproblem der Ampel in der mangelnden Sensibilität für die Bedürfnisse der Bevölkerung, insbesondere in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten.
Sie wollen die angestammte Bevölkerung auslöschen und das Land in die Bedeutungslosigkeit schicken. Das hier ist kein Zufall oder Dummheit.
Leider übersehen viele, dass der Ampel, ergo den Linken, dass eigene Volk sowie das eigene Heimatland schon immer egal waren und sind.
Linke Hazzen alles was mit Heimat und Volk zutun hat, überall auf der Welt schaden Linke Kräfte dem Volk un der Heimat.
Sie schreiben es sich doch seit jahrzehnten auf die Fahne: *Deutschland verre©ke!*
Was will man von solchen Regierenden erwarten?!
Der Jammer für Österreich ist dass das was in Deutschland passiert früher oder später auch hier ankommt. Die erneubare Energie wird kommen. Ist auch gut. Nur man kann keine Schritte überspringen. Durch die Ideologie aber vorallem die Fremd Bestimmungen macht denn Bürger Probleme. Und das wiederum weil die Führung kein Herz und Kreuz hat. Welches irgendwie versucht ins Wochenende zu kommen. Und wenn man nicht weiß was sache ist. Nützt der Teuerste Berater nichts. So wie hundert tausend für denn Stylisten. Aus einer Ente wird kein Schwan.
Bevölkerung? Volk?
Es gibt kein Volk (Robert Habeck)!
„…die teilweise absolut falsche Vorgehensweise der Regierung nicht allein auf Konflikte oder externe Faktoren zu schieben…“
„Meiner Meinung nach liegt das Hauptproblem der Ampel in der fehlenden Sensibilität für die Bedürfnisse der Bevölkerung, insbesondere in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten“
Naja ganz kann man es natürlich nicht auf externe Faktoren schieben, aber wenn man mal fair ist, dann existieren diese wirtschaftlich schweren Zeiten aufgrund einer weltweiten Pandemie und aufgrund internationaler Sanktionen gegen Russland. Ich will die Regierung hier keineswegs in Schutz nehmen, aber ich würde schon mal behaupten, dass sie wesentlich besser dastehen würden, wenn Corona und der Angriff von Russland auf die Ukraine nicht stattgefunden hätten. Viele Menschen haben gerade wegen finanziellen Sorgen Angst, Hass und/oder Panik. Viele Menschen haben gar keine Ahnung was die Regierung den ganzen Tag so macht, geschweige denn, dass sie die Komplexität von diversen Innen- und Außenpoltischen Themen überhaupt greifen könnten. Der meiste Hass gegen die Regierung existiert nicht aufgrund der Art und Weise wie sie regieren, sondern aufgrund der eigenen finanziellen Probleme und Sorgen und diese sind durchaus externen Quellen geschuldet. Ein wirklich dankbare Amtszeit ist eine weltweite Gesundheitskrise, ein Angriffskrieg von einem großen Handelspartner und eine erneute Eskalation am Gaza Streifen jetzt nicht unbedingt. Egal ob man Scholz mag, oder nicht - seinen Job wollte ich die letzten Jahre nicht haben. Ob sie es jetzt gut, schlecht, oder halbwegs gut gehandled haben sei mal dahingestellt, aber im Nachhinein ist klar, dass du da niemals mit einem guten Ruf rausgehst. Zu viele Probleme und zu viele finanzielle und wirtschaftliche Engpässe. Gefühlt ist es unmöglich in solchen Zeiten alles und jeden zufrieden zustellen.
Ich frage mich jeden Tag, warum es notwendig ist, für die politische Laufbahn nicht die gleichen strengen Anforderungen wie beispielsweise für Mediziner zu haben. Für viele Berufe, darunter auch Ärzte, ist eine umfassende Ausbildung erforderlich. Warum sollte das nicht auch für Politiker gelten? Derzeit scheint es so, als könne jeder, der keine umfangreichen Kenntnisse in Wirtschaft oder anderen relevanten Bereichen hat, in die Politik einsteigen, selbst ohne ein beeindruckendes Zeugnis oder Abschlüsse in relevanten Fachgebieten. Es fällt auf, dass politische Entscheidungen genauso weitreichende Auswirkungen auf Menschenleben haben können wie medizinische Entscheidungen. Daher könnte eine vergleichbare Bildungs und Qualifikationsanforderung für politische Führungskräfte sinnvoll sein. Das würde sicherstellen, dass sie über das notwendige Fachwissen und Verständnis für komplexe Themen verfügen. Aber, wenn ich mir die voll Profis anschaue können sie weder Deutsch noch Englisch, geschweige den bis gefühlt 3 Zählen, wäre mal Interessant zu wissen, warum das nicht so ist? @MrWissen2go
Weil wir uns dann von der Demokratie verabschieden würden und in Richtung Technokratie bewegen würden. Eine Herrschaft von Experten und Forschern, in der nur deren Stimme zählt, weil sie ja die Experten wären. Anschließend würde dann auch das Wahlrecht der normalen Bevölkerung abgeschafft, weil ja die Experten sich sowieso besser auskennen und dann wäre es zum Faschismus auch nicht mehr weit.
Die idee finde ich sehr gut. Politker kann nur der werden der politik studiert hat. Wirtschsftminister nur der der BWL studiert hat in kombinstion mit politik. Ein staatsexamen muss abgelegt werden. Das wäre revolutionär. Wie umsetzten wäre die frage?
Sehr gute Idee!!!!!!!
Ich würde sagen, es scheint nicht nur so, als könnte jeder eine politische Laufbahn einschlagen, es ist so. Jeder Mensch kann einer Partei beitreten und wenn man genug Rückhalt hat, wird man auch in ein Amt gewählt.
Ich denke es ist ein Grundaspekt unserer Demokratie, dass jeder mit genug Stimmen in ein Amt Kommen kann und das unabhängig von seinem Bildungsstand.
Im Endeffekt müssten sich die Bürger des Landes überlegen welche Partei sie am Kompetentesten finden.
Ich verstehe aber deine Meinung... Ich habe mich auch schon immer gefragt wie es eine Politikerin geschafft hat von der Familienministerin zur Verteidigungsministerin geschafft hat. Man kann doch wohl kaum Ahnung in zwei so verschiedenen Gebieten haben. Vermutlich ging es da nur um die Verwaltung und nicht um eigenes Know-How
@@christianmohl6039 gegen das beitreten habe ich ehrlich gesagt auch nichts. Aber wie du selbst schon etwas angerissen hast, versteht man nicht, wie jemand dann so ein starkes Amt bekleiden kann, ohne es überhaupt studiert gehabt zu haben. Für eigentlich jeden Beruf muss du mehr oder weniger etwas gelernt haben, um so verantwortlicher und mit viel Macht er verbunden ist, sogar um so mehr. Aber irgendwie frustriert es unglaublich ... Das wie in der Schule, wer will den Christian zum Klassensprecher wählen "von 20 Schülern 10, okay Christian du bist Klassenspracher." xD
Wenn diese Regierung weg ist - ein Feiertag 😊
Was passiert?Wenn die Regierung sich auflöst?
Das beste was Deutschland passieren kann 😅😅
Es geht immer nur um Macht,nie um das Volk.
Unsinn. Die Belege möchte ich mal sehen... nicht einfach nur nachplappern.
Dann haste aber etwas verpasst 🤣
naja das sieht man vor allem bei der Union. nach der wahl noch gesagt, dass sie eine faire opposition sein werden und jetzt versuchen sie es überall mit populismus, um bei den nächsten wahlen wieder zu punkten. Allein, dass sie gegen den Haushalt geklagt haben und amit einen Fond, der den Bürgern zu Gute kommen würde zeigt, dass ihnen die menschen anscheinend doch nicht so wichtig sind...
Oh wie edgy. Leider trotzdem kein guter politischer Kommentar und an der Wirklichkeit etwas vorbei.
Klar alle 2 jahre die regierung wechseln ist natürlich sehr nachhaltig. Mitten in einer Krise die Regierung wechseln, ist super!
Das größte Problem ist der völlige Realitätsverlust der Politik.
@@Papst-Benedikt-XVI ich bin kein Politiker und will keiner sein. Aber ich sehe viele politische Maßnahmen und Zielstellungen, die für Deutschland und seine Bevölkerung schädlich bis zerstörerisch ist, wenn die Politik nicht ausgebremst wird.
Weil die Sichtweise der Regierung sich nicht an der deutschen Realität orientiert. Sondern an ausländischen Interessen und Investoren.
@@Papst-Benedikt-XVI Jeder der nicht der links-grün versifften Ideologie folgt könnte das besser machen.
Um etwas zu verlieren, muss man es zuvor besessen haben.
Der Realitätsverlust bei dem Wahl-Viech ist merklich bedenklicher, weil
Diese der artige Versager-Polit-Adlaten ...noch freiwillig wählen und ihre
eigenen Gelder noch im Baukübel diesen Nichtskönnern, mit ihrer Wahlstimme
noch im Baukübel hinter her tragen.
Andere Länder machen da nicht mit - die Deitschen sind bleed wie Hund und murksen
ihre eigene Industrie ab.
Wenn Geistesgestörte ( = Wahlviecher ) ...geistesgestörte Regierungen wählen....selber schuld.
Schöne Grüsse von der pazifischen Insel. D + EU sind am Ende
Scholz hat wohl vergessen dass er Kanzler ist 😭
Denen droht kein Scheitern, die sind schon längst gescheitert
"Olaf Scholz ist unbeliebter als seine Vorgänger"
Vier seiner Vorgänger waren auch Angela Merkel /s 😂
Merkel ist so schlimm wie Honecker und Ulbricht mit milke zusammen 😢😮
Von der liegen sicher noch ein paar frühere Modelle im Reichtagskeller und erschrecken dort die Mitarbeiter.
@@Papst-Benedikt-XVI Stasimerkel wird als Europazerstörerin in die Geschichte eingegehen! Europa wird zu 100% im Islam versinken!
Kleiner Fehler: Das Verfassungsgericht hat den Nachtragshaushalt nicht für ungültig erklärt, sondern für Verfassungswidrig. Dass er damit ungültig wurde ist die Folge. Es liegt also der 4. Verfassungsbruch der Ampel vor. Was macht der Verfassungsschutz nochmal beruflich?
Der spielt an seine Eier🤗
Für etwas anderes👎🏿nicht
Kompetent genug🤗👎🏿
was ein Stuss. Fahr mal n Gang runter.
Nur weil ein Gesetz nicht verfassungskonform ist, verhält sich doch die Regierung nicht gleich verfassungswidrig.
Es muss nur jetzt eben korrigiert werden, das ist alles. Ist doch in Ordnung so. Da wurde auch niemand beschissen. Ist doch gut, dass unser System demokratisch ist und wir Richter haben, die die Regierung bei Fehlern korrigieren können.
Davon ab: niemand ist unfehlbar.
Der VS unterwandert beruflich alle APO und vermutlich auch die Parlamentarische Opposition. Weiterhin betreibt der VS Agitprop für den Staat. Das macht der VS beruflich. Aber vermutlich macht der Erich Haldenwang den Thomas Mielke und liebt uns alle. 🙃
Die Opposition mit DDR - Stasi - Methoden drangsalieren.
Der Nachtragshaushalt wurde für "nichtig" erklärt.
Die großen Probleme liegen hauptsächlich an der Schlechten Bildung der jetzigen Politikern
Schau nach Amerika. Politiker mit höchsten Abschlüssen an Elite-Unis. Und?
"Es ist besser sich nicht aufzulösen, als sich falsch aufzulösen" ist gerade die Position aller Ampel-Parteien
und war das meiner Eltern leider auch
@@nya4683 chill
@@nya4683🚬🥃
Der Westen liefere der Ukraine zu wenig Waffen+++Aber der Westen hat in der Vergangenheit viel geliefert, liefert und unterstützt weiter. Ist überhaupt noch mehr Unterstützung möglich?
Reisner: Mit der bestehenden Rüstungsproduktion wird man nicht in der Lage sein, das zu liefern, was man wirklich braucht. Da braucht es mehr Anstrengung. Und ich möchte hier nicht das Wort Kriegswirtschaft verwenden, aber es braucht tiefergehende Anstrengungen.
Neutral betrachtet ist die Situation ernst. Das muss der Westen verstehen. Ist er bereit, die Ukraine zu unterstützen? Dann muss er mehr tun. Ist er dazu nicht bereit, dann muss er das kommunizieren. Dieses elende Fegefeuer aktuell bringt nur mehr Tote, aber kein Ergebnis.Der Westen liefere der Ukraine zu wenig Waffen+++Aber der Westen hat in der Vergangenheit viel geliefert, liefert und unterstützt weiter. Ist überhaupt noch mehr Unterstützung möglich?
Reisner: Mit der bestehenden Rüstungsproduktion wird man nicht in der Lage sein, das zu liefern, was man wirklich braucht. Da braucht es mehr Anstrengung. Und ich möchte hier nicht das Wort Kriegswirtschaft verwenden, aber es braucht tiefergehende Anstrengungen.
Neutral betrachtet ist die Situation ernst. Das muss der Westen verstehen. Ist er bereit, die Ukraine zu unterstützen? Dann muss er mehr tun. Ist er dazu nicht bereit, dann muss er das kommunizieren. Dieses elende Fegefeuer aktuell bringt nur mehr Tote, aber kein Ergebnis.
ICH FINDS NE FRECHHEIT DASS LEUTE EINFACH KEINE GEDULT MEHR HABEN ! DA WIRD NACH ZWEI/DREI TAGEN BEREITS WAS VON "NEUWAHLEN" GEPLÄRRT WEIL MAN ANGST HAT SELBST ÜBERSEHEN ZU WERDEN....IST DOCH EKELHAFT... +++Landläufig istja bei diesem konservatioven Ungeziefer immer noch verharmlosend von Rechtspopulismus die Rede, manchmal auch „in Teilen rechtsextremistisch“. Ich frage dann immer, aber was ist dann mit den anderen Teilen? Inzwischen schreckt auch die Einordnung als rechtsextremistisch die Sympathisanten und Wähler nicht mehr ab. Das war anders zu Zeiten der NPD und Republikaner. Und Rechtspopulismus ist ohnehin eine kriterienlose, leere Hülle, in die man alles reinschütten kann. Der Begriff zielt ja lediglich auf Erregungszustände ab, die AfD geht aber weit darüber hinaus. Sie ist viel gefährlicher, weil sie für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen attraktiv ist.+++ICH FINDS NE FRECHHEIT DASS LEUTE EINFACH KEINE GEDULT MEHR HABEN ! DA WIRD NACH ZWEI/DREI TAGEN BEREITS WAS VON "NEUWAHLEN" GEPLÄRRT WEIL MAN ANGST HAT SELBST ÜBERSEHEN ZU WERDEN....IST DOCH EKELHAFT... +++Landläufig istja bei diesem konservatioven Ungeziefer immer noch verharmlosend von Rechtspopulismus die Rede, manchmal auch „in Teilen rechtsextremistisch“. Ich frage dann immer, aber was ist dann mit den anderen Teilen? Inzwischen schreckt auch die Einordnung als rechtsextremistisch die Sympathisanten und Wähler nicht mehr ab. Das war anders zu Zeiten der NPD und Republikaner. Und Rechtspopulismus ist ohnehin eine kriterienlose, leere Hülle, in die man alles reinschütten kann. Der Begriff zielt ja lediglich auf Erregungszustände ab, die AfD geht aber weit darüber hinaus. Sie ist viel gefährlicher, weil sie für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen attraktiv ist.+++ICH FINDS NE FRECHHEIT DASS LEUTE EINFACH KEINE GEDULT MEHR HABEN ! DA WIRD NACH ZWEI/DREI TAGEN BEREITS WAS VON "NEUWAHLEN" GEPLÄRRT WEIL MAN ANGST HAT SELBST ÜBERSEHEN ZU WERDEN....IST DOCH EKELHAFT... +++Landläufig istja bei diesem konservatioven Ungeziefer immer noch verharmlosend von Rechtspopulismus die Rede, manchmal auch „in Teilen rechtsextremistisch“. Ich frage dann immer, aber was ist dann mit den anderen Teilen? Inzwischen schreckt auch die Einordnung als rechtsextremistisch die Sympathisanten und Wähler nicht mehr ab. Das war anders zu Zeiten der NPD und Republikaner. Und Rechtspopulismus ist ohnehin eine kriterienlose, leere Hülle, in die man alles reinschütten kann. Der Begriff zielt ja lediglich auf Erregungszustände ab, die AfD geht aber weit darüber hinaus. Sie ist viel gefährlicher, weil sie für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen attraktiv ist.+++
Tja, zum Haushalt kann ich nur folgendes sagen: Geld ist wie Klopapier, wenn man es braucht, dann braucht man es dringend!
Schöner Spruch!
meine mutter sagte wen ich 2000 abonnenten habe kriege ich ein hase ich liebe jeden unterstützer der mir hilft über alles ich bin jedem dankbar der mir hilft💙❤❤💙💜🧡💛💚💚💜❤❤❤❤❤❤❤❤❤❤❤❤❤❤❤❤
... dann muß man vorsorgen !
@@martinandreas-bergmann3053 Nun, die Ampel hat sich auf Versprechungen der anderen (aus den eigenen reihen sogar) verlassen, dass sie Klopapier besorgen werden bevor der Stuhl abgeseilt wird, aber dann kam es einfach nie an.
Geil 😂
Ehrlich gesagt bezweifle ich das dieses Land es durchstehet bis 2025.
Wir brauchen unbedingt Neuwahlen...
Leute last die Bürger entscheiden
Ampel defekt! Gilt Rechts vor Links 🤣
Zu viel Ideologie - zu wenig Politik und Diplomatie.
zu wenig wäre eine Verbesserung, Was die machen ist antidiplomatisch
Google mal was Ideologie ist.
Zu viel Grün, zu wenig Kompetenz.
Kaum Handeln, zu viel Lobby Arschkriecherei
@@STECKEDDECKso wie ich's sehe, zu viel grün für manche, zu wenig für die "ursprüngliche Grünen-Wählerschaft" ein Kompromiss der irgendwie niemandem so vwirklich gefällt
Ich frage gerne an dieser Stelle: Herr Scholz, wo sind die Laptops!?
😆🤣
Wo sind sie nicht? Mein ich Ernst.
Ich hab in meinem Umfeld Lehrer, die am Ende des Jahres schauen müssen, wie sie das Digitalbudget ausgegeben kriegen
Man das hab ich vergessen was ist überhaupt ein Laptop ich weiß nicht ob ich jetzt lachen oder heulen muss
Die kommen schon noch irgendwann… hoffe ich zumindest
@@quelandil5738 wir reden von deutschland, nicht von afrika.
Der ist doch auch vom Staatsfunk.
Dann kanns nur aufwärts gehen mit dem Land
"Ungültig" und "Verfassungswidrig" da liegen Welten zwischen.
Ich denke nicht, dass sich die Ampel auflöst. Die einzelnen Parteien würden direkt so viele Stimmen verlieren, ohne ihr Versagen wieder gut machen zu können. Das würde den drei Parteien mittelfristig sicher noch mehr schaden, als das alles jetzt irgendwie gerade zu biegen. Ich wäre für eine Auflösung, aber ich glaube keine Partei kann das entstandene Chaos von Großer Koalition und Ampel so schnell wieder gut machen.
Allein schon wegen der mangelnden Verantwortung und Aufarbeitung der C-Zeit ist nur noch die AfD demokratisch legitimiert.
Nur durch Neuwahlen würden sie Stimmen und Sitze verlieren.
Wenn sich die Regierungskoalition auflösen würde, könnte sich die SPD neue Koalitionspartner suchen und eine neue Regierung bilden.
Ich habe sie nur aus zwei Gründen gewählt, Cannabis-Legalisierung und günstige ÖPNV. Bis jetzt wurden meine Erwartungen entsprochen. Der Rest der Krisen war absehbar. Das wäre aber mit jeder Regierung passiert, da unsere Parteien aus Bequemlichkeit heraus regieren wollen, weshalb sich mit der AFD nichts ändern wird und ich meine auch gar nichts. Denn Worte und Rhetorik bringen Parteien nach oben. Nicht dass was die Wähler wollen
Man bräuchte Zeit.... Man wollte doch Russland besiegen...guckt gut was draus geworden ist
Zu deinem Statement. Genau auf dem Punkt getroffen
Sei Schlau wähle Blau 💙💙💙💙
Ich lehne dieses ganze Parteiensystem ab. Ich möchte freie Abgeordnete ohne Listen, die sich frei entfalten können. Diese sollen das gleiche Gehalt bekommen, wie in ihrem Beruf. Es muss ein Ehrendienst sein und die Amtszeit muss begrenzt werden.
Gibt es eine Auflistung der Gelder, die durch die deutsche Regierung ins Ausland
gesendet werden?
Ja, Bundeshaushalt.de und dann auswertiges Amt ... - Immer wieder faszinierend, das alle denken, das sowas verheimtlicht wird. Es sind rd. 3 Millarden. von 445 also 0,67% ...
Ja
Klar. Gibt's das.
Das sind unfassbar viele unterschiedliche Töpfe, ob es da wirklich genaue Zahlen gibt, wage ich zu bezweifeln.
@@elektronenwolke ohje. Sie haben ne Ahnung. Jedes Unternehmen muss z.b.ne Bilanz machen. Anders ist es auch nicht in der Regierung. Warum meckerte schon der Bundesrechnungshof?? Des weiteren ist es hier ja noch viel schlimmer. Das das ja öffentliche Gelder also unser aller Geld ist
Mal sehen was am 08.12.23 passiert. Dann haben die unsere Minister nach 2 Jahren im Amt eine "Rente" von der die meisten Arbeitnehmer nur träumen können.
Da wird auch nichts großes passieren 😮
Kompromisse finden heißt bei die eigene Ideologie gegen den erklärten Willen ihrer Bürger durchboxen. Die Ampel wird verschwinden, der Schaden bleibt.
Die ampel ist genau so beliebt wie fleischfressende backterien oder fußpilz. Die wirtschaft ist im freien fall wir reden nicht mehr von abrutschen 😂 . Diesmal hat er mein respekt das er das thema überhaubt angesprochen hat . Die vertrauensfrage hätte 2021-22 gestellt werden müssen 🤦
Wir haben einen Bundeskanzler? Noch nie gesehen den Mann.
Ehr vergessen 😏
Habe gehört er musste eine augenklappe tragen um aufzufallen. Aber das hat nur ca. ne woche funktioniert
@@BlogVomMax im Seerecht trägt man Augenbinde 😁
Is auch schwer zu sehen, weil leicht zu über-sehen
Der Westen liefere der Ukraine zu wenig Waffen+++Aber der Westen hat in der Vergangenheit viel geliefert, liefert und unterstützt weiter. Ist überhaupt noch mehr Unterstützung möglich?
Reisner: Mit der bestehenden Rüstungsproduktion wird man nicht in der Lage sein, das zu liefern, was man wirklich braucht. Da braucht es mehr Anstrengung. Und ich möchte hier nicht das Wort Kriegswirtschaft verwenden, aber es braucht tiefergehende Anstrengungen.
Neutral betrachtet ist die Situation ernst. Das muss der Westen verstehen. Ist er bereit, die Ukraine zu unterstützen? Dann muss er mehr tun. Ist er dazu nicht bereit, dann muss er das kommunizieren. Dieses elende Fegefeuer aktuell bringt nur mehr Tote, aber kein Ergebnis.Der Westen liefere der Ukraine zu wenig Waffen+++Aber der Westen hat in der Vergangenheit viel geliefert, liefert und unterstützt weiter. Ist überhaupt noch mehr Unterstützung möglich?
Reisner: Mit der bestehenden Rüstungsproduktion wird man nicht in der Lage sein, das zu liefern, was man wirklich braucht. Da braucht es mehr Anstrengung. Und ich möchte hier nicht das Wort Kriegswirtschaft verwenden, aber es braucht tiefergehende Anstrengungen.
Neutral betrachtet ist die Situation ernst. Das muss der Westen verstehen. Ist er bereit, die Ukraine zu unterstützen? Dann muss er mehr tun. Ist er dazu nicht bereit, dann muss er das kommunizieren. Dieses elende Fegefeuer aktuell bringt nur mehr Tote, aber kein Ergebnis.
Scholz vergisst doch morgen was er heute gegessen hat, von daher gibt es für ihn jeden Tag nichts schief und alles ist super
Man kann es nur hoffen, dass die Ampel zurücktritt und zwar lieber vorgestern als morgen…
2 Jahre Probezeit ! Und das Problem würde gelöst werden. Den in dieser Zeit kann man sehen ob sie halten was sie versprechen.
Neuwahlen wird es nicht geben.
Denn dann müsste die Ampel sich ihr versagen eingestehen.
Stimmt. Menschen ohne Seele werden sowas niemals tun!!! Also noch bis 09/2025 warten
Das ist auch ohne ein Eingestehen offensichtlich.
@@kaptnwirrbart4467 bist du Reich oder warum ist für dich das ein "versagen"?
die FDP ist zur Zeit unter 5%. Die sind die Letzten die eine Auflösung wollen
SPD und Grünen wollen noch irgendetwas zu Ende bringen, wenn sie jetzt aussteigen können sie das nicht.
"Versagen". Hat sich mehr vorgenommen als die bisherigen Regierungen und hat auch mehr geschafft als die bisherigen Regierungen. Hat halt dooferweise auch viel mehr Krisen gehabt als die bisherigen Regierungen. Was will man denn sonst haben? Eine GroKo? Da wär weniger passiert, mehr Krise und den Haushalt hätten die eins zu eins genauso gemacht.
Vor dem 8. Dezember wird die Regierung sich nicht auflösen. Erst danach haben alle Minister einen Renten- onder Pensionsanspruch von knapp 5000 EURO Monatlich (!!) - nach nur zwei Jahren. Wie lange musst Du für 5000 EUR Rente arbeiten? Auch nur zwei Jahre?
Naja noch 3 Tage..
2 ganze Arbeitsleben brauchst du als Normalo dafür
Fakenews. Bitte erst informieren bevor du sowas verbreitest.
Eine Amtszeit als Minister bringt rund 4240€ Pension. Sind A. 4 Jahre und B. Weniger als deine 5000€. Denk mal bisschen weiter welche Verantwortung diese Minister*innen tragen. Weiterhin schau dir den beruflichen Weg an, den Minister*innen hingelegt haben um dorthin zu gelangen.
Aber das doch das Geniale an einer Demokratie: JEDER und JEDE kann da mitmachen - also auch du! Wenn du 40 bist, kannst du sogar Bundespräsident werden. Also: worauf wartest du?
Demokratie bedeutet mittlerweile das jeder der genug Geld hat sich einen Platz in ihr erkaufen kann. Deutschland ist ne Fake Demokratie.. wir wählen ja immer noch Leute die sich dann selbst zu iwas ernennen.. oder wann waren die Wahlen wer Finanzminister wird.. ne Demokratie braucht nicht soviele Beamte und Menschen die behaupten fürs Volk zu sprechen.. technisch könnte man heute den Bürger viel mehr einbeziehen aber wir leben einfach in nem uralten Kacksystem. @@olearntz
Wir bekommen es nicht gebacken einen Haushalt ohne Lücken auf die Beine zu stellen, finanzieren aber Radwege in Peru. Es ist unfassbar was in diesem Land möglich ist.
AUF DIE BLAUE💙
Menschen landen wegen 20 Gramm Gras im Gefängnis. Wie hoch sind die Strafen für Politiker, die ihre Position missbrauchen?
Hast du eine Quelle dazu, kann mir das beim besten willen nicht vorstellen. Ich kiffe seit 20 Jahren und hatte noch NIE Probleme mit der Polizei. Kenne aber auch ein paar leute die Probleme wegen kiffen mit der Polizei hatten allerdings jedes mal weil sie sich wie absolute Vollidioten aufgeführt haben. Kiffen im Auto oder ähnliches.
oder Millionen Euros verschleudern ?
Die Legalisierung haben die auch komplett verkackt.. bin traurig und enttäuscht. Mittlerweile will man einfach nur im Strahl kotzen bei der Politik..
die werden BeFörDeRdErT
@@ItsMe-yg4yiJunge scheiß mal auf Graß. Niemand braucht legales oder Illegales Weed. Wir haben ganz andere Problem als nur legal Weed zu rauchen… meine Fresse mach mal die Augen auf. Hohe Mieten, hohe Steuern, Wokeismus, Geld spenden ins Ausland, usw. Fuck auf Gras!!!!
Bloß kein Wort über Kompetenzen verlieren um den Schein zu wahren…
Genau das wollte ich auch sagen schlimm
Kennen die das Wort Kompetenz denn?
Der Westen liefere der Ukraine zu wenig Waffen+++Aber der Westen hat in der Vergangenheit viel geliefert, liefert und unterstützt weiter. Ist überhaupt noch mehr Unterstützung möglich?
Reisner: Mit der bestehenden Rüstungsproduktion wird man nicht in der Lage sein, das zu liefern, was man wirklich braucht. Da braucht es mehr Anstrengung. Und ich möchte hier nicht das Wort Kriegswirtschaft verwenden, aber es braucht tiefergehende Anstrengungen.
Neutral betrachtet ist die Situation ernst. Das muss der Westen verstehen. Ist er bereit, die Ukraine zu unterstützen? Dann muss er mehr tun. Ist er dazu nicht bereit, dann muss er das kommunizieren. Dieses elende Fegefeuer aktuell bringt nur mehr Tote, aber kein Ergebnis.Der Westen liefere der Ukraine zu wenig Waffen+++Aber der Westen hat in der Vergangenheit viel geliefert, liefert und unterstützt weiter. Ist überhaupt noch mehr Unterstützung möglich?
Reisner: Mit der bestehenden Rüstungsproduktion wird man nicht in der Lage sein, das zu liefern, was man wirklich braucht. Da braucht es mehr Anstrengung. Und ich möchte hier nicht das Wort Kriegswirtschaft verwenden, aber es braucht tiefergehende Anstrengungen.
Neutral betrachtet ist die Situation ernst. Das muss der Westen verstehen. Ist er bereit, die Ukraine zu unterstützen? Dann muss er mehr tun. Ist er dazu nicht bereit, dann muss er das kommunizieren. Dieses elende Fegefeuer aktuell bringt nur mehr Tote, aber kein Ergebnis.
@@DJBlack619ne, für die ist Kompetenz sowas wie atmen
Staatsfunk! 🤷
Weg mit dieser Regierung!
Im Interesse der Regierungsparteien nicht, aber im Sinne des deutschen Volkes!
Egal wie viel Streit und Missgunst zwischen den Parteien vorherrscht, es ist doch beruhigend zu wissen, dass bei einem Punkt anscheinend alle auf einer Seite sind: Wir finanzieren die Welt.
ja....weil Deutschland nur Geld aus sich selber bezieht und wir ein isolierter Markt sind, wäre ja nicht so gewesen, dass ohne bsp. Finanzierung für Griechenland deutsche Banken gelitten hätten, was direkte Auswirkungen auf Deutschland gehabt hätte, ne ist alles weit weg und da ist Deutschland auch 0 involviert
@@delbertalexander2637
Am besten sind allerdings die Blauen von der Schlümpfpartei.
Die lügen und betrügen, dass einem angst und bange wird.....mit denen geht Deutschland unter .
Sprechen halt die Mitbürger mit der schlechten Bildung an......
Bildet euch lieber weiter und wählt nicht diese Schreihälse.
Wer kauft unsere Produkte wenn um uns alles in Schutt und Asche liegt? Geld bekommt zu 99 % nur Länder die wieder Geld bei uns ausgeben.
@@delbertalexander2637 💙
@@delbertalexander2637AFD meinst du?
Haben wir nicht große Schwierigkeiten in der Wirtschaft? Fast jede Firma die bei uns in der Nähe ist hat Kurzarbeit und entlässt Mitarbeiter.
ist doch super ! Noch mehr Arbeitslose, die dieser Staat abficken kann.
Momentan ist alles noch moderat
genau das ist das ziel der auftraggeber der politmarionetten in berlin. dieselben arbeiten konsequent die zerstörungsagenda ab, die sie vorgegeben bekommen. das hat eher weniger mit inkompetenz zu tun. es ist das konsequente verfolgen dessen, was 1917 coudenhove, kalergie und 1945 hooton und morgenthau vorgeschlagen haben. die zerstörung läuft seitdem under cover und seit dem 5.9.2015, als kohls mädchen, die europäischen grenzen öffnete, ohne vorher rücksprache zu nehmen, absolut transparent. die potentiellen deutschlandretter zwischen 20 und 30 jahren, papierlos und handybestückt, wurden von tausenden deutscher gutmenschen, euphorisiert und bar jeder mentalen struktur, mit herumfliegenden teddybären empfangen.
@@maje0001 man kann auch dir Augen verschließen
@@nassimk27 ist das ein Vertipper oder eine Drohung?
Die komplette "Ampel" ist das Problem !
Insolvenz Antrag für die Ampel stellen!
I was living for 5 years in Germany (Hamburg) 20 years ago. I was impressed by the quality of the people and the organisational skills. It makes me sad to see das alles ist zur Hölle gegangen.
Ist am Ende des Geldes noch genug Legislaturperiode für die D Ampel?
In einer Demokratie sollte doch das Volk die Möglichkeit haben der Regierung das Misstrauen auszusprechen.
Wie schon im Video dargelegt wird der Bundeskanzler wohl kaum die Vertrauensfrage stellen. Ob ein Misstrauensvotum vom Bundestag kommt und ob das eine Mehrheit bekommt ist auch fraglich.
Aber wie soll das noch weiter gehen?
Was mich mal interessieren würde: Wofür wird das Geld ausgegeben? Kannst du darüber bitte mal ein Video machen, Mirko?
Die größten Posten sind Soziales und Verteidigung. Ein Misstrauen der Regierung wäre doch kontraproduktiv. Eine Regierung muss die Möglichkeit haben unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Nach der Einführung des Euros wäre die Regierung sicher abgewählt worden. Auch der Abschied von Ölheizungen ist genau richtig, auch wenn die Bevölkerung durch den Populismus dagegen war.
Der Westen liefere der Ukraine zu wenig Waffen+++Aber der Westen hat in der Vergangenheit viel geliefert, liefert und unterstützt weiter. Ist überhaupt noch mehr Unterstützung möglich?
Reisner: Mit der bestehenden Rüstungsproduktion wird man nicht in der Lage sein, das zu liefern, was man wirklich braucht. Da braucht es mehr Anstrengung. Und ich möchte hier nicht das Wort Kriegswirtschaft verwenden, aber es braucht tiefergehende Anstrengungen.
Neutral betrachtet ist die Situation ernst. Das muss der Westen verstehen. Ist er bereit, die Ukraine zu unterstützen? Dann muss er mehr tun. Ist er dazu nicht bereit, dann muss er das kommunizieren. Dieses elende Fegefeuer aktuell bringt nur mehr Tote, aber kein Ergebnis.Der Westen liefere der Ukraine zu wenig Waffen+++Aber der Westen hat in der Vergangenheit viel geliefert, liefert und unterstützt weiter. Ist überhaupt noch mehr Unterstützung möglich?
Reisner: Mit der bestehenden Rüstungsproduktion wird man nicht in der Lage sein, das zu liefern, was man wirklich braucht. Da braucht es mehr Anstrengung. Und ich möchte hier nicht das Wort Kriegswirtschaft verwenden, aber es braucht tiefergehende Anstrengungen.
Neutral betrachtet ist die Situation ernst. Das muss der Westen verstehen. Ist er bereit, die Ukraine zu unterstützen? Dann muss er mehr tun. Ist er dazu nicht bereit, dann muss er das kommunizieren. Dieses elende Fegefeuer aktuell bringt nur mehr Tote, aber kein Ergebnis.
Es gibt keine andere Regierung, die aktuell besser wäre... Auch wenn die aktuelle vieles falsch macht. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass dort schon so viel falsch gelaufen ist, dass jede neue Regierung sowieso in einem Haufen voll scheiße steht.
Aber Misstrauen, sowie eine Abwahl, ist bei uns nicht vorgesehen. Zumindest hab ich das mal gehört das wir das dürfen. 🤷♂️
ICH FINDS NE FRECHHEIT DASS LEUTE EINFACH KEINE GEDULT MEHR HABEN ! DA WIRD NACH ZWEI/DREI TAGEN BEREITS WAS VON "NEUWAHLEN" GEPLÄRRT WEIL MAN ANGST HAT SELBST ÜBERSEHEN ZU WERDEN....IST DOCH EKELHAFT... +++Landläufig istja bei diesem konservatioven Ungeziefer immer noch verharmlosend von Rechtspopulismus die Rede, manchmal auch „in Teilen rechtsextremistisch“. Ich frage dann immer, aber was ist dann mit den anderen Teilen? Inzwischen schreckt auch die Einordnung als rechtsextremistisch die Sympathisanten und Wähler nicht mehr ab. Das war anders zu Zeiten der NPD und Republikaner. Und Rechtspopulismus ist ohnehin eine kriterienlose, leere Hülle, in die man alles reinschütten kann. Der Begriff zielt ja lediglich auf Erregungszustände ab, die AfD geht aber weit darüber hinaus. Sie ist viel gefährlicher, weil sie für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen attraktiv ist.+++ICH FINDS NE FRECHHEIT DASS LEUTE EINFACH KEINE GEDULT MEHR HABEN ! DA WIRD NACH ZWEI/DREI TAGEN BEREITS WAS VON "NEUWAHLEN" GEPLÄRRT WEIL MAN ANGST HAT SELBST ÜBERSEHEN ZU WERDEN....IST DOCH EKELHAFT... +++Landläufig istja bei diesem konservatioven Ungeziefer immer noch verharmlosend von Rechtspopulismus die Rede, manchmal auch „in Teilen rechtsextremistisch“. Ich frage dann immer, aber was ist dann mit den anderen Teilen? Inzwischen schreckt auch die Einordnung als rechtsextremistisch die Sympathisanten und Wähler nicht mehr ab. Das war anders zu Zeiten der NPD und Republikaner. Und Rechtspopulismus ist ohnehin eine kriterienlose, leere Hülle, in die man alles reinschütten kann. Der Begriff zielt ja lediglich auf Erregungszustände ab, die AfD geht aber weit darüber hinaus. Sie ist viel gefährlicher, weil sie für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen attraktiv ist.+++ICH FINDS NE FRECHHEIT DASS LEUTE EINFACH KEINE GEDULT MEHR HABEN ! DA WIRD NACH ZWEI/DREI TAGEN BEREITS WAS VON "NEUWAHLEN" GEPLÄRRT WEIL MAN ANGST HAT SELBST ÜBERSEHEN ZU WERDEN....IST DOCH EKELHAFT... +++Landläufig istja bei diesem konservatioven Ungeziefer immer noch verharmlosend von Rechtspopulismus die Rede, manchmal auch „in Teilen rechtsextremistisch“. Ich frage dann immer, aber was ist dann mit den anderen Teilen? Inzwischen schreckt auch die Einordnung als rechtsextremistisch die Sympathisanten und Wähler nicht mehr ab. Das war anders zu Zeiten der NPD und Republikaner. Und Rechtspopulismus ist ohnehin eine kriterienlose, leere Hülle, in die man alles reinschütten kann. Der Begriff zielt ja lediglich auf Erregungszustände ab, die AfD geht aber weit darüber hinaus. Sie ist viel gefährlicher, weil sie für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen attraktiv ist.+++
die einzigste Notlage ist die Ampel. Keine Ampel - keine Notlage 😂
Ich denke um den Prozess zu retten müsste Bereitschaft zeigen, dass man sich dazu entscheidet die Streitigkeiten nicht länger ausschließlich intern zu lösen.
Politiker müssen persönlich haftbar gemacht werden!!!
Das halte ich für einen der blödesten Vorschläge jemals.
@@benjamindette6963 warum?
@@benjamindette6963 Ja warum? Wer mit Vorsatz und/oder böser Absicht Schaden anrichtet muss haftbar gemacht werden, es ist in jedem Beruf so!
@@benjamindette6963warum? Finde wer war anderes sagt, ist nicht mehr ernst zu nehmen. Politiker müssen wie Unternehmer persönlich haftbar sein, wenn Sie schaden anrichten wollen. Logisch eigentlich
@@dav57ud Eben genau das! Jeder in unserer Gesellschaft muss die Verantwortung für sein Handeln tragen. Das schließt sowohl den Verursacher eines Verkehrsunfalls als auch einen DAX-Chef mit ein. Warum sollte dies für Politiker anders sein bzw wie kann man sonst von ihnen verantwortungsvolles Handeln erwarten, wenn sie nie zur Verantwortung gezogen werden?
Ich finde es gut das der Druck steigt. Es zeigt das Demokratie funktioniert.
geht so. man kann von der afd halten, was man möchte, sie ist nicht verboten. So lange sie nicht verboten ist oder zumindest ein antrag hierzu läuft, ist sie eine demokratische partei, die in aktuellen umfragen über 20% holt. diese partei kollektiv und permanent auszuschließen und sogar zu boykott gegenüber firmen aufzurufen, die diese partei unterstützen, ist zu tiefst undemokratisch. es wurden sogar gesetze geändert, um der partei die finanziellen mittel, die ihr rechtmäßig zustehen zu verwehren, das ist absoluter wahnsinn. jetzt werden wieder viele kommen, dass das keine demokraten seien. das ist nicht eure bzw unsere entscheidung sondern die eines gerichts und dies ist zu akzeptieren.
WER steht denn unter Druck?
@@wasgehtsiedasan1920Die Afd ist in 2 Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft und sollte es in 14 weiteren ebenfalls sein. Wir haben nunmal eine besondere Vergangenheit und sollten deshalb dafür sorgen, dass rechtsradikale nie wieder an die macht kommen. Besuch mal Auschwitz und sie dir dann Zitate von Afdler an. Sag dann nochmal, das ein Boykott falsch sei
Die haben bloß Angst um ihren Job… aus Nächstenliebe agieren die jetzt nicht
Demokratie? In welchem Land lebst du denn? Wo soll denn diese Demokratie sein, von der alle reden und die alle so vehement vorgeben verteidigen zu wollen?
Die Kleben alle an ihr Stuhl da wird nichts früher.
Was ist der Unterschied zwischen Joe Biden und Scholz? Biden kann sich wirklich nicht erinnern.
Scholz muss sich keine Sorgen machen, der Olearius hat bestimmt schon nen Vorstandsposten für ihn.
Tja vor 2 Jahren wollten die Menschen es nicht hören, plötzlich wird es Realität und das Gejammer ist wieder groß. Immer das selbe 😂
Wir müssen, wir hätten, wir sollten.
Wir hätten müssen sollten. 🤪
Als nächstes einmal bitte "Das passiert, wenn der Staat sich auflöst"
ist quasi ausgeschlossen
Meine Unsicherheit bzgl. der Regierung hat nichts mit den Kriegen zu tun. Ich bin einfach mega unzufrieden mit dem Fortschritt, den es kaum gibt. Wenn jetzt Wahlen wären, hätte ich keine Ahnung, wen ich wählen soll. Ich kann nicht eine Partei mit gutem Gewissen unterstützen. 😢
Geht mir ganz genau so. Das Vertrauen wurde verspielt, falls es überhaupt jemals vorhanden war.
Auch die Wahlprogramme an sich sprechen mich nicht an
AfD. Ist die letzte Hoffnung.
Nazis sind nie eine Option.
@@zumagallerte4669 die AfD hat sich in den letzten Jahren so massivst nach rechts radikalisiert und der Trend setzt sich weiter fort - wer sich wirklich mal mit den Aussagen und Positionen von Höcke & Co. auseinandersetzt und bei Verstand ist, kann nicht wollen, dass diese Partei unter diesen Leuten das Sagen hat. Ja, vor ein paar Jahren war die AfD tatsächlich noch eine Alternative, auch wenn damals schon extrem viel mit Populismus gearbeitet wurde. Mittlerweile ist aber ziemlich klar, dass die AfD einen Scheiß auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt, und eine solche Partei ist für mich absolut nicht wählbar.
Faktencheck zu 8:00 ff: Die Folgen der Vertrauensfrage sind keineswegs die gleichen wie die eines Misstrauensvotums, das vom Bundestag ausgeht: Der Bundestag kann den Bundeskanzler nur durch ein konstruktives Misstrauensvotum absetzen. Dass es konstruktiv ist, bedeutet, dass mit der Absetzung gleichzeitig der Nachfolger gewählt wird. Es kommt somit also nicht zu einer Neuwahl durch das Volk, wie das bei der Vertrauensfrage möglich ist. Siehe Art 67 GG.
Das ist richtig. So ist Schmidt von Kohl abgelöst worden.
Die gehen dann alle abzugsfrei in den Ruhestand , keiner von denen muss sich Arbeitslos melden oder Bürgergeld beantragen
Es kann ja kaum schlechter werden...
Ich hab mir das Video nicht mal angeschaut. Der Titel reicht schon ? Ist ganz einfach wenn die 3 freak Parteien weg sind geht's wieder aufwärts
Ich hoffe, es ist bald soweit....💙
Die Frage ist, was nach der Ampel kommt?
@@ersteplatzkanoneblitz3072 Es ist fast egal, wer nach der Ampel kommt....
Selbst eine Kindergarten-Truppe von 4 jährigen würde dieses Land besser regieren, als diese Vollpfosten, die jetzt in der Regierung sitzen!
@@ersteplatzkanoneblitz3072 Noch eine Ampel. 🤮
Die Ampel muss so schnell wie möglich weg👎
Die Ampel hat enttäuscht, da ist es kein Wunder, dass sie zusammen brechen würden.
ein eigenes Thema zur Schuldenbremse und Haushalt wäre auch mal super :). Danke für deine Videos.
Merz sls Bundesksnzler das ist ja wohl ein Scherz 😂😂😂
Bitte macht mal ein Video zum Thema Klimageld insbesondere mit Input aus CH und AUT
Könnt ihr vielleicht ein Video machen in dem aufgedröselt wird wie oft das andere Parteien außerhalb der Ampel und vor der Ampel gemacht haben? 8:31
Ganz ehrlich:
Die Parteien sollten im Sinne des deutschen Volkes handeln und nicht komplett auf die eigene Machtsicherung schauen. Aber genau dies tut vorallem die jetzige Ampelkoalition...
Es wird doch im Sinne des deutschen Volkes regiert.
Die CDU hat 16 Jahre rumgedümpelt und fast nur safe gespielt, um ihre Machtposition zu halten. Zurückgelassen haben sie ein Wrack namens Deutschland. Da nimmt sich keine Regierung viel
Man muss als Regierung die Möglichkeit haben unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Der Abschied von fossilen Heizungen ist langfristig genau das richtige. Auch wenn Bild-Zeitungsleser protestieren
Der Westen liefere der Ukraine zu wenig Waffen+++Aber der Westen hat in der Vergangenheit viel geliefert, liefert und unterstützt weiter. Ist überhaupt noch mehr Unterstützung möglich?
Reisner: Mit der bestehenden Rüstungsproduktion wird man nicht in der Lage sein, das zu liefern, was man wirklich braucht. Da braucht es mehr Anstrengung. Und ich möchte hier nicht das Wort Kriegswirtschaft verwenden, aber es braucht tiefergehende Anstrengungen.
Neutral betrachtet ist die Situation ernst. Das muss der Westen verstehen. Ist er bereit, die Ukraine zu unterstützen? Dann muss er mehr tun. Ist er dazu nicht bereit, dann muss er das kommunizieren. Dieses elende Fegefeuer aktuell bringt nur mehr Tote, aber kein Ergebnis.Der Westen liefere der Ukraine zu wenig Waffen+++Aber der Westen hat in der Vergangenheit viel geliefert, liefert und unterstützt weiter. Ist überhaupt noch mehr Unterstützung möglich?
Reisner: Mit der bestehenden Rüstungsproduktion wird man nicht in der Lage sein, das zu liefern, was man wirklich braucht. Da braucht es mehr Anstrengung. Und ich möchte hier nicht das Wort Kriegswirtschaft verwenden, aber es braucht tiefergehende Anstrengungen.
Neutral betrachtet ist die Situation ernst. Das muss der Westen verstehen. Ist er bereit, die Ukraine zu unterstützen? Dann muss er mehr tun. Ist er dazu nicht bereit, dann muss er das kommunizieren. Dieses elende Fegefeuer aktuell bringt nur mehr Tote, aber kein Ergebnis.
Ohne macht und machterhalt gibt es keine politische mehrheit und damit keine politische Entscheidungsfähigkeit, insofern ist das nicht ohne möglich. Sinnvoll wäre es, wenn nichlt alle ständig auf allen rumhcken. Sämtliche innenpolitische Probleme sind von den alten Regierungen übrig geblieben und die außenpolitischen hat sich die aktuelle Regierung nicht ausgesucht. Es geht also darum, dass die Regierung Kompromisse findet und es ist niemandem geholfen, wenn es in der jetzigen Situation Neuwahlen oder Misstrauenvotum oder sonst was gibt!
Schwarz+Blau, jetzt! Nur das kann uns aus dem Chaos retten!
"Droht der Regierung ein Scheitern?" Das Scheitern ist bereits passiert...
Mirko, es gibt in Deutschland doch nur das *konstruktive* Misstrauensvotum, also neben der (vom Kanzler initiierten) Vertrauensfrage (wo er einfach abgesetzt wird) kann das Parlament den Kanzler nur absetzen indem es in der gleichen Abstimmung automatisch einen neuen Kanzler ernennt
Das nennt man in D 100%ige Demokratie.
Ähm nein. Es gibt das Misstrauensvotum und die Vertrauensfrage
Mirko ist Journalist, kein Jurist.
Interessanter als die Frage, ob die Regierung scheitern wird, finde ich die Frage, wann eine Regierung den gescheitert ist. Vom BVerfGericht zurechtgewiesen zu werden, daß´man als Regierung verfassungswidrig gehandelt hat, scheint dafür ja nicht auszureichen - da frage ich mich allen Ernstes, was denn dann als Scheitern zu bezeichnen wäre.
Es geht aber nicht um das Eigeninteresse der Parteien sondern um das Interesse der Bürger und die wollen Neuwahlen, also handelt die Regierung gegen den Souverän.
Deshalb so schnell wie möglich zurücktreten
Natürlich werden sie sich noch eine Zeit zusammenraufen. Schließlich geht es um Versorgungsansprüche im Alter. Nach vier Jahren haben die Herren und Damen Minister Anspruch auf 4.500,- Euro Altersruhegeld. Sollte die Koalition nach zwei Jahren ( und einem Tag ) platzen, dann gibt es auch schon diese Altersbezüge. Berichtet mal darüber bitte !!!
Das haben die ab dem 8. Dezember 2023.
Sollte Rückwirkend geändert werden. xD. wird eh nicht passieren aber man darf noch träumen
Das wäre ja in ein paar Tagen ... und ich bete, dass dieses Ampel-Massaker dann am 8.12. endlich vorbei ist!
Genau das ist der springende Punkt...und womit motivieren wir mit so einem Vorbild an höchster Stelle dann die Jugend mit miserabler Pisastudie, worums geht nach der Schule?
Wenn es eine Auflösung geben sollte (was längst überfällig ist), dann nicht vor dem 8 Dez. , da dann erst die 2 Jahre um sind um Anspruch auf volle Bezüge zu haben.
Du hast es erfasst.
Geld wird nicht gebraucht und ist übrig geblieben. Erzähl das doch mal all den Firmen, die in die Pleite getrieben wurden oder den ganzen Impfgeschädigten.
Höchste Zeit, dass diese Regierung ein Ende sieht
Ich stelle man eine These auf.
Wenn hier auf dem Kanal die künftigen negativen wirtschaftlichen Auswirkungen der aktuellen Politik thematisiert werden würde. Insbesondere in anbetracht der Zukunft des doch recht jungen Publikums hier. Dann würden die Kommentare anders aussehen.
Thematisier die bitte mal und leg auch daran woran die jeweiligen Probleme liegen
Ich sehe fast keine Pro-Ampel Kommentare.
Ich versuche mal einen kurzen Umriss zu geben und hat keinen Anspruch auf Vollständigkeit
Eine eigenrecherche ist allerding anzuraten.
- Energiepolitik - Schlepender Ausbau Erneuerbarerenergien bei gleichzeitigem Verzicht auf Kernenergie ohne effiziente Lösungen zur Energiespeicherung in absehbarer Zukunft.
- Teure Energie bedeutet eine Wettbewerbsnachtteil der Wirtschaft. Im Binnenmarkt werden Produkte teurer und Importe aus dem Ausland vergleichsweise billiger. Im Exportbereich werden Produkte für das Ausland Teurer und dadurch Unatraktiver. In beiden Fällen gehen dadurch Unternehen kaputt, was ein ansteigen der Solzialausgaben zur Folge hat (welche im übrigen der größte Posten im Bundeshaushalt ist)
- Subventionen führen zur Künstlichenerhaltung dieser Unternhemen und führt Mittel und Langfristig zu Massiven Problemen.
-Durch all dies steigt die Inflation und folgend einige zeit Später die Löhne (beides führt zu Belastung der Bürger und der Wirtschafft, da dieses Gleichgewicht schnell außer kontrolle geraten kann)
- Aufnahem neuer Schulden führt zu höhren Zinsverpflichtungen und Darlehensrückzahlungen welche im Bundeshaushalt den zweitgrößten posten ausmacht.
-Falls die Steuereinahmen und frischen Schulden nicht reichen werden Steuern erhöht (Deutschland ist bereits das Land mit der Höchsten Steuerlast und man könnte meinen das würde den Menschen in diesem Land zugute kommen, wenn man aber genauewr hinschaut bröckelt die Infrastruktur an allen Ecken)(Wenn es nur nach den Grünen und der SPD gehen würde wäre das sogar schon geschehen)
- Größer werdene Bürokratie und mangelnder Wille diese zu reduzieren (siehe Digitalisiereung)
- Steuerverschwendung an allen Ecken und Enden
- Unnötige Auslandsilfen (z.B Indien mir über 5mrd Jährlich, oder an Cina und diverse Länder bei den die Entwicklungshilfen nie dort ankommen wo sie erwartet werden)
- und last but not least, der begangene Verfassungbruch mit dem n#chsten Verfassungsbruch bereits auf dem Weg.
Dabei belasse ich es jetzt ersteinmal.
Am Ende sind es die Steuernettozahler die die Zeche zahlen müssen und das wird der großteil der jüngeren Menschen in diesem Land wohl erst schmerzlich herrausfinden wenn sie es selbst bezahlen müssen.
@@lexxihd5843 Könnte ggfs daran liegen, dass social media zu großen Teilen in den Händen der neuen Rechten ist. Keine neue Info, deckt zum Glück auch nur einen Teil der Bevölkerung ab
So sehr ich den Haufen verachte, ihre PR-Abteilung ist verdammt effektiv
In die Zukunft muss investiert werden, soll sie Früchte tragen aber mit Sparen geht dies nunmal nicht. Den AfD nahen Populismus der CDU brauchen wir nicht, er zeugt nur von ihrer Unfähigkeit, mit eigenen Themen und Vorschlägen etwas zu verbessern. Stattdessen fischt man in den Gewässern der Rattenfängern, aus Verzweiflung...
Naja unstimmigkeiten in der Regierung... Wir sind ja nicht in Nordkorea wo es eine einheitliche Linie gibt. Ist ja auch gut so.
Streitereien sind nervig, aber sie zeigen wenigstens, dass man in einer Demokratie lebt.
Richtig, aber dann sollten die Volksvertreter auch das Volk vertreten und nicht ihre Parteiinteressen - so wie in Nordkorea. Die FDP macht z.B. das Gegenteil von dem, wofür sie gewählt wurde. Die Ergebnisse der letzten Wahlen sprechen eine deutliche Sprache.
@@STECKEDDECK nordkorea ist Volksnah? Genau wie in Volksrepublik China?
@@STECKEDDECK ? Aber die Parteiinteressen stehen im Wahlprogramm und sind ausschlaggebend für die repräsentation. Die Menschen wählen doch eine Partei für ihre Themen (In der Regel)
Jo wenn man so ein rechter is wie du findest man das sicherlich gut
8:58 Ich dachte immer, die Opposition könnte nur mit einem Konstruktivem Misstrauensvotum den Kanzler absetzen.
Wieder was gelernt
Na Anarchie, haben wir ja jetzt schon