Patentrecherche - wie recherchiere ich nach Patenten?
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- Опубліковано 7 чер 2017
- In diesem Video geht es um die Patentrecherche
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Erst einmal muss man sich im Klaren sein, wofür man die Patenrecherche anstellt. Die zwei häufigsten Typen der Patentrecherche stelle ich in diesem Video vor:
1) die Recherche nach Stand der Technik, mit der ich versuche, ein fremdes Patent anzugreifen oder den Stand der Technik vor einer eigenen Anmeldung zu ermitteln, und
2) die Freedom-to-Operate Recherche (FTO, Verfügbarkeit), bei der ich herausfinden möchte, ob ich mit einem ganz konkreten Produkt in fremde Patente eingreife.
Wie laufen diese Recherche ab und was kosten diese Recherchen in der Regel:
Bei der Recherche nach Stand der Technik kann man die Recherche sehr eng fassen und nach einem ganz konkreten Konzept suchen. Lassen Sie mich das in einem Beispiel zeigen. In diesem Beispiel verwende ich die Datenbank TotalPatent von Lexisnexis. Es gibt aber sicher auch andere Datenbanken, die ähnlich gut funktionieren. Eine Recherche nach Stand der Technik kann erfahrungsgemäß 500 bis 5000 EUR kosten, je nachdem, wie sorgfältig man sucht und welche Datenbanken man einsetzen möchte. Beispiel siehe Video.
In der anderen Art Recherche, der Freedom-to-Operate (FTO) Recherche möchte ich herausfinden, ob ich mit meinem Produkt in fremde Patente eingreife oder nicht.
Bei dieser Recherche möchte ich möglichst breit in der Recherche bleiben, damit mir kein Patent durch das Sieb fällt, das für mich relevant sein könnte. Zunächst kann ich die Zahl der Patente, die ich ansehen muss, dadurch beschränken, dass ich mir überlege, in welchen Ländern ich mein Produkt anbieten möchte. Wenn ich von Deutschland ausgehe, so kann ich die Patente und Patentanmeldungen beispielsweise auf Deutsche Schutzrechte, Europäische Patente und Patentanmeldungen und so genannte PCT-Anmeldungen beschränken, ohne zu viele relevante Patente zu übersehen. Weiterhin kann man die Recherche vielleicht auf die 5 wichtigsten Wettbewerber beschränken, von denen der Angriff am ehesten droht. Dann kann man die Recherche noch auf die letzten 21 Jahre beschränken, da ein Patent in der Regel nicht länger als 20 Jahre aufrecht erhalten werden kann und aber ja ein Jahr Prioritätsfrist möglich ist. Man kann die Recherche auch auf bestimmte technische Gebiete durch die Einschränkung auf bestimmte IPC-Klassen beschränken. Eine Einschränkung auf bestimmte Stichworte kann ich nicht empfehlen, da diese Stichworte in den Datenbanken oft nicht korrekt (per Maschinenübersetzung) aus den verschiedenen Sprachen übersetzt sind und es oft viele unvermutete Synonyme gibt. So können dann viele relevanten Patente unentdeckt bleiben.
Für die gefundenen Schutzrechte prüfe ich dann in der Regel im jeweiligen Register, ob die Schutzrechte überhaupt noch in Kraft sind und ob das eigene Produkt unter die Patentansprüche fallen würde.
Die Kosten skalieren direkt proportional mit der Anzahl der Patente oder Patentanmeldungen, die man sich ansehen muss. In der Regel kann man pro angesehenem Schutzrecht etwa 100 bis 300 EUR je nach Aufwand und Kanzlei ansetzen. Die vorab durchgeführte Recherche kann je nach Aufwand 500 bis 1000 EUR kosten, wenn man tatsächlich die angegebenen Beschränkungen wählt.
Wenn man also 100 Schutzrechte ansehen muss, so können die Gesamtkosten leicht 20.000 EUR betragen.
Stellt man fest, dass das Produkt unter diese Ansprüche fallen würde, kann ich wiederum versuchen herauszufinden, ob man das jeweilige Patent mit einer Stand-der-Technik Recherche erfolgreich angreifen kann (s.o.), d.h. ob das Patent angreifbar oder durchsetzbar ist.
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Dr. Rolf Claessen
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Rolf du bist der Beste, genau heute wo ich danach Suche, gibts ein neues Video! :D
Vielen Dank! Sehr hilfreich :)
Sehr hilfreich!!!
Hallo Rolf, Du sagst dass man besser Firmen- oder Markennamen als Suchbegriffe verwenden soll, wegen der Synonyme und der Problematik damit in verschiedenen Sprachen.
1. Wenn man nur für Deutschland recherchiert, kann man dann den Produktbegriff eingeben und seine Synonyme?
2. Ist es nicht unsicher nur Firmen- oder Markennamen als Suchbegriffe zu verwenden, da man sich ja nie sicher sein kann alle bestehenden Hersteller oder Marken zu kennen? Weltweit ist da ja sowieso unmöglich zu wissen.
Hallo Herr Claessen,
Sie meinten PCT-Patente sind keine echten weltweiten patente - könnten Sie das näher ausführen, gern auch in Kombination mit der Erklärung was ein weltweites Patent dann ist ?
Vielen Dank und beste Grüße aus Berlin
Scander Ghanem
Hey Rolf, seit wann machst du Videos?
2015
Wie unterscheidet sich das deutsche Patent-System von dem der USA/China?
Muss die FTO Recherche von einem Patentanwalt durchgeführt werden, um einen rechtskräftigen Schutz vor Patentverletzung zu bieten?
Eine FTO Recherche kann nie einen 100%igen Schutz vor Patentverletzungsprozessen bieten. Zum einen kann man ja Dritten nicht verbieten, eine Klage einzureichen, selbst wenn es keine Patentverletzung ist. Zum anderen dient die Recherche nur der Risikoabschätzung.
Habe mich verdrückt, Ein Statt ein Button nach oben ein Button nach unten, ich habe zu dicke FINGER Mit Hornhaut. Ich bin einfach verrutscht, heiheijeia Gruß Patrick
280€ :D