Rechtsprechung Vereins- und Verbandsrecht: #6 Ist die Amtszeit des Vorstandes unbegrenzt?

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  • Опубліковано 3 жов 2024
  • Der Vorstand spielt im Verein eine wesentliche Rolle. Fehlt er, wird der Verein handlungsunfähig. Daher ist es wichtig, hinsichtlich der Amtsdauer von Vorständen im Bilde zu sein. Aufschluss gibt hier in aller Regel die Satzung. Dort wird unter anderem bestimmt, wie lang ein Vorstand im Amt verbleibt und was geschieht, wenn die Amtsdauer abgelaufen ist, ohne dass es ein neuer Vorstand bestellt worden ist.
    Es gibt Satzungen, welche hinsichtlich der Amtsdauer des Vorstandes großzügig formuliert sind. Einen solchen Fall hatte das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig-Holstein zu bewerten (Urteil vom 29.06.2022, Az.: 12 U 137/21). Hier gab es in einem Verein jahrelang keine Mitgliederversammlungen oder gar Vorstandswahlen. Die Satzung des Vereins sah keine zeitliche Begrenzung für eine verlängerte Amtszeit vor. Ist dies zulässig und welche Konsequenzen folgen hieraus für die Praxis?
    In dieser Reihe behandelt Jurist und Vereinspraktiker Stefan Wagner ausgewählte gerichtliche Entscheidungen, deren jeweilige Ergebnisse für eine Vielzahl von Vereinen von wesentlicher Bedeutung sind. Dabei werden nicht nur Einzelheiten der Entscheidung thematisiert, sondern auch rechtliche Grundlagen und Handlungsempfehlungen für die Praxis vermittelt.
    Diese Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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