Scholz schließt Vertrauensfrage vor Weihnachten nicht aus | Caren Miosga

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  • Опубліковано 12 лис 2024
  • Die ganze Sendung in der ARD-Mediathek (mit Untertiteln):
    1.ard.de/caren...
    Bundeskanzler Scholz schließt eine Vertrauensabstimmung zur Einleitung von Neuwahlen noch in diesem Jahr nicht aus. Das sagte der SPD-Politiker am Abend in der ARD-Sendung "Caren Miosga".
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    Ampel-Aus und Trump-Comeback - wie geht es weiter, Herr Bundeskanzler?
    Deutschlands erste Ampelkoalition ist Geschichte. Nach anhaltenden Streitigkeiten sieht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) keine Vertrauensbasis mehr zwischen ihm und Finanzminister Christian Lindner (FDP). Das Scheitern der Regierung fällt in eine Krisenzeit: Die wirtschaftlichen Probleme im Land sind vielfältig, es steht kein Haushalt für das kommende Jahr und die EU muss sich im Hinblick auf die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten neu aufstellen. Mindestens zwei Monate lang will Olaf Scholz jetzt noch regieren, bevor er im Januar 2025 im Bundestag die Vertrauensfrage stellen und damit den Weg für Neuwahlen im März freimachen will. Aber wie will er seine Gesetzesvorhaben noch durchbringen? Und welches Gewicht hat der Bundeskanzler jetzt noch auf europäischer und internationaler Bühne für die weitere Unterstützung der Ukraine und in der Ausrichtung auf die neuen Verhältnisse in den USA? Diesen und anderen drängenden Fragen stellt sich der Bundeskanzler bei "Caren Miosga".
    Gast:
    Olaf Scholz (SPD, Bundeskanzler)
    „Caren Miosga“ diskutiert mit Entscheidern in Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft das aktuell relevanteste Thema der Woche. Dabei sollen unterschiedliche Standpunkte und Sichtweisen auf ein Problem sowie die dahinterstehenden politischen Prozesse deutlich werden. Ziel ist es, Mehrwert und Erkenntnisgewinn für Zuschauerinnen und Zuschauer zu generieren und Gesprächswert für die kommende Woche zu schaffen.
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    Foto: NDR/Thomas Ernst

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