Martin Schulz, warum schränkt die SPD unsere Grundrechte ein - obwohl sie es angeblich nicht tut?
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- Опубліковано 26 чер 2017
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Schaut hin, hört zu: SPD-Chef Martin Schulz sagte am Sonntag, dass mit der SPD keine Einschränkung von unseren Grundrechten zu machen ist. Dabei haben drei Tage zuvor SPDler unsere Grundrechte weiter eingeschränkt (Staatstrojaner, Online-Durchsuchung etc) - wie konnte Schulz so ein Fehler passieren, wollte Tilo wissen. Außerdem: Welche SPDler auf der BPK-Bank haben für mehr Überwachung gestimmt?
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Ausschnitt aus der BPK vom 27. Juni 2017 - Komplett hier: (Link folgt)
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Die Antwort von Schulz war einfach schäbig, vor allem dass er den Anschlag direkt als erste Rechtfertigung anbringt - wobei er auf die eigentliche Frage von Tilo gar keine Antwort gibt.
xvxvx der witz ist ja der typ von berlin wurde monatelang vom verfassungsschutz beobachtet ! und er "wohnte" in einer moschee die gegenüber einer polizeistation war :D die verarschen uns komplett
+Hans Meiser Ja genau!
Wer mir mit mit solchen totschlag Argumenten kommt ist für mich nicht wählbar. Mit solchen Sprüchen, in der Vergangenheit auch gerne alá "Denkt denn niemand an die Kinder" kann man quasi jede Kampange durchdrücken.
Ja, das ist eine klassische Taktik: Auf eine Frage nicht mit handfesten Argumenten sondern mit emotionalisierendem Anekdotenwissen zu antworten.
JanCLN
Genauso schäbig ist die Art und Weise wie Tilo seine Frage formuliert.
Anstatt am Ende seiner Einführung danach zu fragen, wie für Herrn Schulz das Gesetz und seine Aussage zusammenpassen, hat er einen Widerspruch als unstrittig gegeben vorausgesetzt und nach dem Grund gefragt, wie es dazu kommen konnte.
Und selbst nachdem Herr Schulz erklärt hat, wieso er keinen Widerspruch sieht, hat Tilo in seiner anschließenden Frage an die SPD-Abgeordneten den Widerspruch weiterhin als unstrittig vorausgesetzt, als hätte Herr Schulz zuvor den Widerspruch eingeräumt. Dass dies so rüberkommt war Tilo offenbar so wichtig, dass er extra in seiner Frage nochmal eingeschoben hat, dass es sich um einen Grundgesetz-widrigen Gesetzesentwurf gehandelt hat, obwohl er stattdessen nur hätte danach fragen können, wer dem Gesetz nicht zugestimmt hat.
Ja wir habens verstanden ihr macht was ihr wollt im Namen der Sicherheit und Orwell ist nur ein Autor , danke Tilo
Eher ein Historiker für die Zukunft.
"ihr macht was ihr wollt"
Hast du das Video geschaut oder schwätzt du nur herum? Ich bin Liberaler und finde die Gesetze auch schrecklich, aber die Tatsache ist trotzdem, dass Verfassungkonformität eine Frage für die Gerichte ist.
ja , verstehe was du meinst nur ist die erste Aufgabe der Legislative und der Judikative den Menschen ein Menschenwürdiges und freies leben zu ermöglichen Art 1 GG ...was wenn man weit ausholt leider nicht der Fall ist. Ja es ist ein sinnvolles Organ nur wenn der Kollektivwohlstand monopolisiert ist folgt daraus auch eine Korrumpierung des gesamten Systems. Im falle der Massenüberwachung entstehen weitere Instrumente zum Machtmissbrauchs dieserim namen der Sicherheitt . Das System ist gut vielleicht sogar das beste bisher aber die Menschen sind halt leider schlecht.Warum gewinnt der Teuerste Anwalt die meisten Fälle ?! ...Gab es eine Großdemo für Massenüberwachung im Namen der Sicherheit oder Volksabstimmung , nein aber gegen Acta TTIP CETA etc. Die Legislative und Judikative sollte nur Feinheiten regulieren und verwalten und nicht Definieren meiner Meinung nach. Ich hoffe ich konnte deine Frage beantworten Rudi
Turrican4D Das spielt nur alles keine Rolle. Der Bündnisfall, der am 4.10.2001 ausgerufen wurde, ist formal immer noch in Kraft! Seitdem überwachen die Dienste die gesamte Kommunikation! Alles für den Kampf gegen den Terrorismus! Ob da noch ein paar Strafverfolgungsbehörden dazukommen, wen juckts? Und Bundestrojaner? Der ist in jedem "smarten" Gerät schon fest eingebaut, sonst bekäm es hier keine Zulassung! Wer sicher gehen will, trennt sich von allen Netzwerkgeräten und schreibt Briefe, so wie es die Profigangster wieder machen!
Dem ist nichts hinzuzufügen.
Man kann Grundrechte einschränken und sich gleichzeitig im Rahmen des Grundgesetzes bewegen.
Aber wenn man Grundrechte einschränkt, auch im Rahmen des Grundgesetzes, schränkt man sie eben ein.
Das ist nun theoretisch und hat nichts mit der Fragestellung von Tilo Jung zu tun.
Ach Gottchen. Ist das eine traurige Argumentation.
Richtig! Wird hier vielfach verkannt. Das Einschränken von Grundrechten ist eine leider notwendige Bedingung - auch in freiheitlich-demokratischen Gemeinwesen. Jede Freiheit endet irgendwo, spätestens bei der Freiheit des anderen.
Was hier Jung völlig verdreht, ist, dass sich Schulz nicht gegen Einschränkungen von GR per se ausgesprochen hat, sondern gegen deren Infragestellen. Ein himmelweiter Unterschied. Wer den erkennt, erkennt dann auch nicht den hier von Jung konstruierten angeblichen Widerspruch.
Die Widerspruch liegt auf der Seite der SPD, da Schulz zum einen sagt, dass mit der SPD keine Grundrechte einschränkt, dieses aber, wie du richtigerweise bestätigst, im Rahmen des Grundgesetzes getan hat.
War Gabriel nicht bei der Abstimmung, weil er joggen war? Der hat ja extrem abgenommen.
Gabriel hat Diabetes und hat sich einer Magenverkleinerung unterzogen
bringt nix die nächste Maaaaaaaaahlllllllllllllzeitttttttttttt kommt bestimmt :)
Ja stimmt, jetzt wo du es sagst, ich glaube der brauch nur noch zwei Stühle!
Ich habe ihn glaube ich letztens im Urlaub gesehen, wie er von Trump mit brennenden TTiP Dokumenten über die chinesische Mauer gejagt wurde, damit er endlich versteht wie man eine richtige Mauer für die Amerikaner baut.
Sind dann wohl ein paar Pfund liegen geblieben.
Er weiß halt wortwörtlich wie man mit Massen umgeht.
PS: Jetzt erstmal ein Ründschen Fifa zur Deeskalation.
LTWYD Der musste einen Bandwurm schlucken und der hat sein Fett weggefressen.
Es könnte sein Doppelgänger sein.
Und dann wundert sich die SPD, dass sie nur noch bei 20% rumgurkelt.😂😂😂
Stimmt schon, aber die CDU hat ja auch für des Gesetz gestimmt und ist trotzdem führende Partei im Wahltrend.
Einfach nur noch traurig :D
Sev blau,
Das Problem ist glaube ich, dass sich neun von zehn Personen sich nicht für Politik interessieren.
Der zuständige Minister ist von der SPD...
Auf mehr wird nicht geachtet...
Uwe Funk Ja, das stimmt wohl. Wählen ist für die Mehrheit mehr Emotions- und Gewohnheitssache als irgendwas anderes. Ich bin froh, dass wenigstens hier bei diesem Kanal und an ein paar anderen Orten kritisch denkende Menschen unterwegs sind :)
Sev blau ,
Ohne Worte ...
m.bild.de/politik/inland/bundestagswahl2017/spd-politker-so-beliebt-wie-noch-nie-52461538.bildMobile.html?wtmc=mw
Uwe Funk Bei solchen Beliebtheitswerten kann man sich nur die Haare raufen...
Unfassbar. Ich frage mich langsam wirklich, wieviel sich ein normaler Bürger mit Politik beschäftigt.
Anscheinend überhaupt nicht.
Die wundern sich immernoch das die keiner wählt oder?
Wer hat uns verraten ... ?
Komplett an der Frage vorbei, die vorher einstudierte Antwort abgerufen. Genial!
You are not my chancellor, Martin!
Aus welchem Kontext stammt eigentlich das Zitat "lang Lebe jung&naiv" ?
Tja, Herr Schultz, das wird in Herbst nix werden mit Kanzler und so!
Follow up question an Herrn Maas; Wenn Sie felsenfest davon überzeugt, dass diese Gesetze nicht grundgesetzwidrig sind, sind Sie bereit zurückzutreten sollte das BVG anders entscheiden?
*BverfG
die BVG interessiert das bestimmt eher wenig
1984 reloaded
Ja, stimmt eigentlich. Mhm, wobei bei beiden ja gewissermaßen Ähnlichkeiten bestehen. Ein Mix aus beiden trifft es wohl.
Alle möglichen online Dienste sammeln unsere Daten und nutzen sie für wirtschaftliche Zwecke. Darüber würde ich mir mehr Sorgen machen. Hier hat es zumindest den Zweck, die Sicherheit zu erhöhen und nicht uns auszubeuten. Was genau die Rahmenlinien des neuen Gesetzes sind, würde mich interessieren
Großartig. Sehr mutig. Dummschwätzer entlarvt. Daumen hoch und Abo für dieses Video.
°Wer wesentliche Freiheit aufgeben kann um eine geringfügige bloß jeweilige Sicherheit zu bewirken, verdient weder Freiheit, noch Sicherheit" Benjamin Franklin
Tilo, ich liebe deine Fragen!
Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!
Auch nach annähernd 100 Jahren hat sich nichts an dieser Feststellung geändert.
Hätte wirklich nicht gedacht, dass ich das jemals über irgendwen sagen würde aber diesen Kasper mag ich noch weniger als die Merkel ... oO
Wird wohl wie in den USA die Wahl zwischen Pest, Cholera, Scheiße usw...
Bester clip des Jahres für mich bisher!
Was der Tilo nicht versteht ist, dass mit den Einschränkungen das Grundgesetz umfangreicher und größer wird! Wir alle haben jetzt mehr Grundgesetz als vorher!
Wir sollten eine Minute die Klappe halten und Dankbar sein!
Danke Martin
Danke Tilo! Hab mir das Video runtergeladen und werds verbreiten!
Ich finde Schulz wirkt sehr unauthentisch.
Ja , der Gabriel stimmt bei allem zu , egal was kommt .
( eigene Meinung ? ph . )
Ist das Kalkofe, der in Frauenklamotten die Zypries gibt? :D
Bestimmt nicht, Kalkofe sieht viel besser aus.
Geil freu mich schon auf das neue James Bond App....und das Ganze ohne Debatte. Es hätte geholfen zu verstehen was eigentlich dieser Bundesbond machen soll und inwiefern genau das mit den Menschenrechten konform sein soll.
Die SPD ist grad echt krass unterwegs und deshalb hat sie meine Stimme nicht. Dumm gelaufen ¯\_(ツ)_/¯
Banefane Agent Doppelnull Bundesbond: "Einen doppelten Martin, geschüttelt und ungerührt"
Als ob der seine Rede selbst schreibt 😂
Tilo immer mit seinen Fragen, bitte hör nie auf damit! Ich feier dich haha :)
wie scheinheilig ist das denn ???
Gute Arbeit, danke!
hallo tilo das war mal ne echt gut gestellte frage
Der Chulzzug ist längst abgefahren ins Nirgendwo. Traurige vier weitere Jahre scheinen uns bevorzustehen.
Die einzig konkrete Antwort in diesem Video kommt von Sigmar Gabriel. Interessant.
Geniale Fragestellung!
Fragen sollten Inhaltlich mit dem IQ des Gefragten korrelieren. Es war also äußerst unfair, Herrn Schulz diese Frage zu stellen.
sehr gut tilo, weiter so. der spd wirklich immer auf den zahn fühlen bitte!
und wenn die leute stöhnen, wenn du weiterfragst, frag bitte weiter!
von welcher verfassung faselt der
Tilo, gute Frage. Danke.
Wie hat Gabriel den Herrn Jung denn überhaupt genannt? Er hat ja irgendwie den Namen nicht gekannt.
Gar nicht. Das war der Typ von der BPK.
Welche VERFASSUNG denn bitteschön?????????????
Hab ich was verpasst?
Offensichtlich
Ja dann hoffen wir mal das sie wieder vom Bundesverfassungsgericht gestoppt werden.
ich will das ganze video sehen
eins nachm anderen
ich habe gedacht:" er tinkt doch wieder"
Schade... ich für meinen Teil will keinen Kanzler der Angst predigt und die Freiheitsrechte nicht ausreichend schützt. Ich hatte inständig gehofft, das er und seine Kollegen sich zumindest kritisch mit dem neuen Gesetzt auseinander gesetzt hätten. Statt dessen eingeübte Geschlossenheit... Naja - 2t Stimme ade.
Und der Mann stellt sich allen Ernstes hin und erzählt er hätte die gleichen Sorgen und Nöte wie wir. Würde er wirklich wie der Großteil der Bevölkerung denken, hätte er nicht für den nächsten Schritt in Richtung Kontrollstaat gestimmt.
Das ist eine sehr gute Frage
Und solche lassen sie ja grad rein und die verstoßen alle gegen das Grundgesetz
@ würselener allehohl iker
als ich meine rede schrieb LOL
@ ich bin eine SPD sahnetorte, ISS MICH
dass mit dem tribunal kommt noch gaby
Schön dass er an Leute gedacht hat, die anders bewertet werden sollten, Mitglieder der Regierung.
Haha! Da lach' ich doch heute über.
0:56 min beste Szene :)
Wer hat uns verraten?
Sozialdemokraten
Nie wieder werden die auch nur eine einzige Stimme von mir kriegen!
*Money, Money I want more Money I don't even know why*
0:10 was das für ein Move?? XD
wer hat uns verraten?
sozialdemokraten!
Er hat an Leute gedacht. 😂 Hätte er auch schon früher dran denken können, nich erst wenn Wahlen sind.
Man wird bald fragen was war das SPD ???,Die Partei hat die Schwindsucht.
3:45 uff
Was für ein Argument 😉🤣🤣🤣
Typisch Tilo Jung, hält wieder die ganze BPK auf ;)
Tja wad wählt man dann bei der Kanzlerwahl??? Den Freitod?
Ich habe keine Ahnung warum, aber ich liebe Martin
weiter so!!
Schulz = Homer Simpson ? optisch sieht er ihm wirklich zum verwechseln ähnlich. Und Heiko Maas könnte optisch , NICHT Ideologisch, Adolf Eichmann ähnlich sein.
4:07 OMG, das genervte Gesicht von Özoguz.
Özoguz, Brüder sind Islamisten. Kann man nachlesen.
www.heise.de/tp/features/Salafistenrazzien-Oezoguz-auf-der-falschen-Spur-3486506.html
Dank dir bloodyfox
Wollte erst nichts schreiben, da ich mir dachte "bringt ja nichts" ich finde es albern jemanden ohne fundierte Argumentation als Nazi zu bezeichnen.
Es sollten vielmehr die soliden Argumente, Beweise und Fakten zählen.
Der Kommentar von S.G. war aber auch schlecht und sehr wirr von der Rechtschreibung nicht zusprechen
Mr. Lemon ja stimmt, der Nazibegriff nutzt mittlerweile ab. Es kann nicht jeder ohne Argument sofort so bezeichnet werden.
Ist das ein BPK Phänomen, dass die Antworten vor Arroganz nur so triefen oder liegt es an den unbequemen Fragen?
Danke Tilo ツ
Das Gegenteil von Freiheit bleibt immer die Sicherheit.
Haha wie geil..
mal schön drum herum argumentiert...
Und das dann noch mit AfD-Argumenten.
SPD: Die AfD in Rot.
Die AfD ist eine Partei für noch reichere Reiche und noch mehr, vor allem aber noch ärmere Arme...
Patriotismus? Am Arsch...
Die sind genau so eklig wie die anderen...
Nur das sie eben ein anderes Spektrum einfangen wollen als die "CDUFDPGRÜNLINKEN-Blockpartei", wie du sie nennst.
Am Ende werden die genau so mit einbezogen in die Koalitionen wie die anderen...
Wer das nicht sieht muss blind sein.
Und dieser "erhöhten Typen" bekommen unser sauer verdientes Steuergeld.......................Hammer!
Guten8 Deutschland.
Der ist auch wieder aufgetaucht!!! "Sagt doch mal Martin"😂😂😂😂😂😂
Wissen die eigentlich selbst, was die da verzapfen? :D Macht irgendwie nicht so den Eindruck... aber mal wieder sehr gute und unangenehme Frage :D weiter so!
2:00 unsere Verfassung ???? Haben wir doch gar nicht.
SO wird das nichts mit dem Regierungswechsel... SPD wieso wieso?
Welch verquere Logik, den Rechtstaat durch einen Überwachungsstaat, zu ersetzen und gleichzusetzen
gabriel ist nen echtes genie: "ich hab nicht teilgenommen, weil ich nicht da war.."
Wie der Mann rechts neben Schulz sich freut das Tilo was fragen will. sieh mal schulz das ist der Tilo der immer unbequeme fragen stellt.
Das meint er doch nicht ernst
Um Zeihuhrdreizig 2:30h. war ich auch nicht dabei aber vier Palentmetarier CDU/SPD/GRÜNE/LINKE noch wehr?
100% Zustimmung, sauber.
Die emotionale Schiene. Damit fängt man leider immer noch die meisten (unaufgeklärten) Wähler. Und auch ein Beweis für mich dass er von der Materie keine Ahnung hat. Gute Fragen! Statt Applaus bekommst du leider nur Unmutsbekundungen. Mich würde aber auch mal interessieren was Siggi tatsächlich über seinen Kanzlerkandidaten denkt.
der maas ist echt das beste was uns je passiert ist mit tomas
Ich finde es echt super wie man regelmäßig in den Gesichtern der Sprecher sieht, das sie Angst haben gleich mit irgendwas beworfen zu werden. Ich frage mich echt wie solche Leute sich noch in einem Spiegel betrachten können, ihre Enkel auf dem Arm nehmen können oder gar schlafen können.
Die Leute hier tun so, als hätten Merkel, Özdemier und Lindner eine andere Antwort gegeben...
Ist doch umso schlimmer, dass nicht nur eine Partei die Totalüberwachung will.
Siehst du den Konjunktiv nicht?
Lindner und Grüne hätten dem Gesetz nicht zugestimmt... Das steht außer Frage
Bei der FDP ist es sogar Parteitagsbeschluss, dass die "Quellen-TKÜ" gesetzlich geregelt werden soll.
Mit vorigem Kommentar will ich sagen: ja, Lindner und die FDP hätten zugestimmt.
Das ist doch der "Schulz effekt" Typ 😖
ach ja der ..Maatin Chulz
wer seine Freiheit für Sicherheit aufgiebt hat keines von beiden verdient - Benjamin Franklin
Er hat an alles Mögliche gedacht, nur nicht daran, dass er und seine Kumpels uns in einen Überwachungsstaat führen werden, wie ihn die Stasi und Gestapo gerne gehabt hätten.
Tilo ich will ein Kind von Dir
... bei oo7 - = nimmt der *Schulz gerade seinen *Nachtrunk mit einem 100g - Wodka-Glas???!!
Wer hat Uns verraten ! Die .....
sneaky Chulz ...
blablabla. erfährt durchgehend die "ich bin so besorgt um unsere besorgten bürger" schiene
Martin Schulz der Dummschwätzer 🙌🏻
Schulz der Dummschwätzer der Dummen und Überversorgten aus Steuergeldern.So sieht Demokratie Aus,Gerechtigkeit kommt da nicht vor!
Der Name SPD darf nur noch in dieser abgekürzten Form verwendet werden, weil die ursprüngliche Bedeutung (irgendwas mit sozial und demokratisch) seit Jahrzehnten nicht zutrifft.
Ob die SPD diese mal sich bei 20+ halten kann?
Schade für die SPD, werde auch diesmal die Linke wählen
Bitte nicht, das wäre der Untergang... Reichensteuer -> Reiche weg -> Steuereinnahmen weg -> du darfst das Steuerloch füllen
Nohgratos was eine Milchmädchenrechnung
Was soll die Aussage bedeuten? Informiere dich mal.
Nohgratos, das ist absoluter Quatsch...
WIR sind die arbeitgeber der politiker, nicht deren kinder.
Haende weck com Grundgesetz!!!!
Hätte jetzt Bock auf so ein geiles Rosinenweck....
Keine Zukunft für Martin und mit Martin.
alle plastik köpfe jeder schuss ein treffer
ruft doch mal wer martin
schulz ehrenmann!
Gespaltene Persönlichkeiten.......dürfen das