Hallo Herr Claessen. Vielen Dank für das gut erklärte Video. Mich würde jedoch mal interessieren warum die Designanmeldungen in Deutschland jährlich zurück gehen und die Markenanmeldungen hingegen stetig steigen? Mit freundlichen Grüßen C. Harris
Hallo Herr Claessen, vielen Dank für das aufschlussreiche Video! Sie sprechen im Video an, dass es ratsam wäre, einen Patentanwalt für das Eintragen von Designs zu konsultieren. Können Sie hierzu einen Kostenrahmen benennen? Vielen Dank vorab!
Vielen Dank! Mal rein hypothetisch, man wüsste dass es ein sehr ähnliches Design bereits in den USA gibt. Man möchte das Design aber trotzdem in DE oder der EU eintragen, um zumindest eine "abschreckende" Wirkung für Wettbewerber in EU/DE zu erzielen. Macht das Sinn? Oder läuft man Gefahr dadurch richtige Probleme zu bekommen? Ich meine verstanden zu haben, dass im Zweifel jemand die Neuartigkeit anzweifelt und man nach einem etwa 6-monatigen Bearbeitungszeitraum seine Eintragung und damit auch das Geld für die Eintragung verliert.
Hallo Rolf, wenn ich ein Produkt aus china kaufe was es so noch nicht gibt auf Amazon, habe ich dann selber das Recht zur Design Anmeldung? Mit freundlichen Grüßen
Das Problem habe ich gerade auch. Wie haben Sie gemacht? Kann man eigentlich? Ich möchte auch ein Designschutz machen ,das Produkt ist neu und in Kina ist designiert weis ich nicht ob ich das kann ?
Schönes Video, vielen Dank für die Erklärungen. Übernehmen Sie diese Eintragungen als Dienstleistung? Ich hätte hier was....
7 років тому+2
Hallo Rolf, Dir ist mal wieder ein sehr gutes Video gelungen. Top. Aber im Marken- und Designrecht ist es so, dass eine beantwortete Frage zwei neue Fragen aufwirft. Bei Deinem Beispiel des Radiergummis zu bleiben, würde ich den Radiergummi finden, wenn ich nach Radiergummi suche und der Eintragende es auch so gekennzeichnet hat. Jetzt könnte ich aber auch den Radiergummi textlich als Babyschnuller, Dominostein und Türstopper bezeichnen und würde bei einer Suche nach Radiergummi niemals fündig werden. Wie kann ich dann trotzdem dieses Design finden ohne mir alle Einträge anzusehen?
Das ist eine sehr gute Frage, ander sich auch Profis die Zähne ausbeißen.... die Einsortierung in eine bestimmte Klasse für Erzeugnisse hat keinerlei beschränkende Wirkung
Hallo Herr Claessen, vielen Dank für dieses Video! Mich interessiert insbesondere, ob ein bestimmtes Design bereits geschützt ist. Ich glaube, es existiert noch kein Video zur Recherche nach geschützten Designs. Wäre das vielleicht eine Idee? :) Beste Grüße, Benjamin Weber
Wie ist das, wenn ein Amazonverkäufer ein Designschutz für ein china Produkt anmeldet, das bereits auf amazon verkauft wird und nicht geschützt? muss der alte Verkäufer das Produkt runternehmen?
Tolles Video. Eine Frage: Wenn ich ein Designschutz angemeldet habe und hochgeladen habe im September, wo der Name yxz vor kommt und ich aber nun gesehen habe, dass das Wort yxz nun als Wortmarke im Oktober eingetragen wurde, ist dann mein Design hinfällig?
Hallo Herr Claessen, vielen Dank für das tolle Video. Ich will mitteilen, dass der Link in der Videobeschreibung zu WIPO nicht funktioniert. Es wird folgendes angezeigt: "Page Not Found Sorry. The requested page was not found on our server. Please try our search or contact us." Liebe Grüße Sven
Servus, erstmal zum Video: Hilfreich und sehr gut erklärt...❤️👍🙏 Ich hätte eine Frage: In Bezug meiner Marke (Unternehmen Logo) hatte ich bereits schützen lassen... Nun hätte ich eine Frage; bei einem Energy Drink-Dose... Ich würde hier gerne das Motiv schützen lassen, würde es hier einfach ein einfaches Bild bzw. auf ein gedrucktes Papier reichen, oder muss ich die komplette Dose samt Motiv Abfotografieren... PS: danke für das Video 👍
Moin, also du hast ein Unternehmens Logo so wie zb das Logo von Nike als Design Patent gemacht? Wenn ja ist es durch gegangen? Weil habe in diesem video nicht wirklich verstanden ob das auch geht. Würde mich über eine Antwort sehr freuen. Ach ja genau hast du nur eins gemacht oder mehrere auf einmal und ist es dann immernoch bei den 60€ geblieben?
Hallo Herr Claessen, ich habe ein paar generelle Fragen zum Designschutz. Gesetzt den Fall ich habe einen nationalen Designschutz beim deutschen Patentamt angemeldet mit der Absicht einen Lizenznehmer zu finden. Hat der eventuelle Hersteller oder Lizenznehmer die Möglichkeit diesen nationalen Schutz nachträglich auf internationalen Schutz zu erweitern oder ist es vorteilhafter ein nicht eingetragenes Design vorzunehmen. Kann man im Rahmen eines nichteingetragenen Designs innerhalb von 3 Jahren andere Schutzmöglichkeiten vornehmen. Welche Art von Schutz ist für mich als Uhrheber und den Lizenznehmer im Vorfeld am besten geeignet? Ich vermute, das man da einige Fehler begehen kann, die auf Grund falscher Schutznmeldungen die Produktidee fuer einen Hersteller uninteressant machen. Mit besten Grüßen Michael Dominicus
Hallo Rolf, wenn einer unsere Markenname ohne Erlaubnis für von uns eingetragene Bereiche nutzt, ich weiß man kann den dann abmahnen, aber mit welchen kosten muss ich dann rechnen. Gibt es Geld was ich als dann als Schadenersatz verlangen darf?
Und angenommen das Design, das man eintragen möchte, sind mehrere selbe Formen/Bildchen etc. aneinander gehängt oder mit kleinen Zwischenräumen angeordnet. Diese existieren im einzelnen schon in der Öffentlichkeit, egeben jedoch dadurch, dass sie zusammenhängen, einen neuen Gesamteindruck für den Betrachter. Ist dann das Design noch neu bzw. hat es Eigenart? PS: sehr hilfreiches Video, das eine gute Zusammenfassung bietet
Das Gebrauchsmuster ist ein technisches Schutzrecht, d. h. mit Ansprüchen, Beschreibung und ggf. Zeichnungen/Figuren ähnlich wie beim Patent - nur in kleinerem Rahmen und nur für max. 10 Jahre insgesamt. Ein Design bietet rein visuellen Schutz. Kann jedoch mit einem Patent-/GebrM-Schutz kombiniert werden.
was für eine billige Verarschung-habe mich wegen des vermeintlichen "Gratisangebotes " einer Kostenlosen Recherche an die Kanzlei gewendet-Antwort keine zeit zu viel zu tun.
Ich finde es unglaublich, dass uns solche information gratis zu verfügung steht.
Du bist eine Legende, Rolf!
Ich danke ihnen für dieses Video. Ich schreibe in drei Wochen Abitur und das hat mich gerettet!
Sehr gut!
Schön wäre der Unterschied zwischen Designschutz und Gebrauchsmusterschutz zu erfahren
Danke Herr Claessen!
ganz hervorragend, danke!
Vielen Dank für deine Unterstützung. Das hat sehr geholfen :-)
Sehr gerne! Ihr habt ja auch tolle Produkte!
Super 👍 Erklärung
Finde das Video auch mega. Hab auch den Kanal abonniert.
Dankeschön!
Hallo Herr Claessen.
Vielen Dank für das gut erklärte Video. Mich würde jedoch mal interessieren warum die Designanmeldungen in Deutschland jährlich zurück gehen und die Markenanmeldungen hingegen stetig steigen?
Mit freundlichen Grüßen
C. Harris
Hallo Herr Claessen, vielen Dank für das aufschlussreiche Video!
Sie sprechen im Video an, dass es ratsam wäre, einen Patentanwalt für das Eintragen von Designs zu konsultieren. Können Sie hierzu einen Kostenrahmen benennen? Vielen Dank vorab!
Vielen Dank! Mal rein hypothetisch, man wüsste dass es ein sehr ähnliches Design bereits in den USA gibt. Man möchte das Design aber trotzdem in DE oder der EU eintragen, um zumindest eine "abschreckende" Wirkung für Wettbewerber in EU/DE zu erzielen. Macht das Sinn? Oder läuft man Gefahr dadurch richtige Probleme zu bekommen? Ich meine verstanden zu haben, dass im Zweifel jemand die Neuartigkeit anzweifelt und man nach einem etwa 6-monatigen Bearbeitungszeitraum seine Eintragung und damit auch das Geld für die Eintragung verliert.
Hi, super hilfreich!!! Gilt das auch für GB....wenn ich dort was gesehen hab und es hier schütze ?
Hallo Rolf,
wenn ich ein Produkt aus china kaufe was es so noch nicht gibt auf Amazon, habe ich dann selber das Recht zur Design Anmeldung?
Mit freundlichen Grüßen
Das Problem habe ich gerade auch. Wie haben Sie gemacht? Kann man eigentlich? Ich möchte auch ein Designschutz machen ,das Produkt ist neu und in Kina ist designiert weis ich nicht ob ich das kann ?
Schönes Video, vielen Dank für die Erklärungen. Übernehmen Sie diese Eintragungen als Dienstleistung? Ich hätte hier was....
Hallo Rolf,
Dir ist mal wieder ein sehr gutes Video gelungen. Top. Aber im Marken- und Designrecht ist es so, dass eine beantwortete Frage zwei neue Fragen aufwirft. Bei Deinem Beispiel des Radiergummis zu bleiben, würde ich den Radiergummi finden, wenn ich nach Radiergummi suche und der Eintragende es auch so gekennzeichnet hat. Jetzt könnte ich aber auch den Radiergummi textlich als Babyschnuller, Dominostein und Türstopper bezeichnen und würde bei einer Suche nach Radiergummi niemals fündig werden. Wie kann ich dann trotzdem dieses Design finden ohne mir alle Einträge anzusehen?
Das ist eine sehr gute Frage, ander sich auch Profis die Zähne ausbeißen.... die Einsortierung in eine bestimmte Klasse für Erzeugnisse hat keinerlei beschränkende Wirkung
Hallo Herr Claessen,
vielen Dank für dieses Video!
Mich interessiert insbesondere, ob ein bestimmtes Design bereits geschützt ist.
Ich glaube, es existiert noch kein Video zur Recherche nach geschützten Designs.
Wäre das vielleicht eine Idee? :)
Beste Grüße,
Benjamin Weber
Habe gerade entdeckt, dass es so ein Video gibt - sorry :)
Ja :)
Braucht man auch eine Schnittansicht um ein Design anzumelden oder reichen die 7Ansichten von außen?
Wie ist das, wenn ein Amazonverkäufer ein Designschutz für ein china Produkt anmeldet, das bereits auf amazon verkauft wird und nicht geschützt? muss der alte Verkäufer das Produkt runternehmen?
Nein, das Design ist dann ja nicht neu und kann gelöscht werden.
Wie sieht es mit Apps aus?
Tolles Video. Eine Frage: Wenn ich ein Designschutz angemeldet habe und hochgeladen habe im September, wo der Name yxz vor kommt und ich aber nun gesehen habe, dass das Wort yxz nun als Wortmarke im Oktober eingetragen wurde, ist dann mein Design hinfällig?
Hallo Herr Claessen,
vielen Dank für das tolle Video.
Ich will mitteilen, dass der Link in der Videobeschreibung zu WIPO nicht funktioniert. Es wird folgendes angezeigt: "Page Not Found
Sorry. The requested page was not found on our server.
Please try our search or contact us."
Liebe Grüße Sven
Servus, erstmal zum Video: Hilfreich und sehr gut erklärt...❤️👍🙏
Ich hätte eine Frage: In Bezug meiner Marke (Unternehmen Logo) hatte ich bereits schützen lassen...
Nun hätte ich eine Frage; bei einem Energy Drink-Dose... Ich würde hier gerne das Motiv schützen lassen, würde es hier einfach ein einfaches Bild bzw. auf ein gedrucktes Papier reichen, oder muss ich die komplette Dose samt Motiv Abfotografieren...
PS: danke für das Video 👍
Moin, also du hast ein Unternehmens Logo so wie zb das Logo von Nike als Design Patent gemacht? Wenn ja ist es durch gegangen? Weil habe in diesem video nicht wirklich verstanden ob das auch geht. Würde mich über eine Antwort sehr freuen. Ach ja genau hast du nur eins gemacht oder mehrere auf einmal und ist es dann immernoch bei den 60€ geblieben?
Hallo Herr Claessen,
ich habe ein paar generelle Fragen zum Designschutz.
Gesetzt den Fall ich habe einen nationalen Designschutz beim deutschen Patentamt angemeldet mit der Absicht einen Lizenznehmer zu finden.
Hat der eventuelle Hersteller oder Lizenznehmer die Möglichkeit diesen nationalen Schutz nachträglich auf internationalen Schutz zu erweitern oder ist es vorteilhafter ein nicht eingetragenes
Design vorzunehmen. Kann man im Rahmen eines nichteingetragenen Designs innerhalb von 3 Jahren andere Schutzmöglichkeiten vornehmen.
Welche Art von Schutz ist für mich als Uhrheber und den Lizenznehmer im Vorfeld am besten geeignet? Ich vermute, das man da einige Fehler begehen kann, die auf Grund falscher Schutznmeldungen die Produktidee fuer einen Hersteller uninteressant machen.
Mit besten Grüßen
Michael Dominicus
Hallo Rolf, wenn einer unsere Markenname ohne Erlaubnis für von uns eingetragene Bereiche nutzt, ich weiß man kann den dann abmahnen, aber mit welchen kosten muss ich dann rechnen. Gibt es Geld was ich als dann als Schadenersatz verlangen darf?
Darf ich das Design einer Erfindung vor einer provisorischen Patentanmeldung anmelden?
Macht es einen Unterschied ob man schwarz-weiß Fotografien hochlädt oder eine Art Bleistift-Zeichnung? Was ist besser?
Den breitesten Schutz erzielt man in der Regel mit schwarz-weißen Strichzeichnungen
der Gedanke bei 4:30 wird nicht zu ende geführt - schade, da wirds nämlich spannend
Ist dies bei 2 dimensionalen Designs auch der fall?
Und angenommen das Design, das man eintragen möchte, sind mehrere selbe Formen/Bildchen etc. aneinander gehängt oder mit kleinen Zwischenräumen angeordnet. Diese existieren im einzelnen schon in der Öffentlichkeit, egeben jedoch dadurch, dass sie zusammenhängen, einen neuen Gesamteindruck für den Betrachter. Ist dann das Design noch neu bzw. hat es Eigenart?
PS: sehr hilfreiches Video, das eine gute Zusammenfassung bietet
Ist es möglich, ein Patent nach Anmeldung zu verkaufen?
Guten Tag, wo liegt denn der unterschied zwischen Design Anmeldung und Gebrauchsmusteranmeldung? Danke im Voraus ✌🏼
Das Gebrauchsmuster ist ein technisches Schutzrecht, d. h. mit Ansprüchen, Beschreibung und ggf. Zeichnungen/Figuren ähnlich wie beim Patent - nur in kleinerem Rahmen und nur für max. 10 Jahre insgesamt. Ein Design bietet rein visuellen Schutz. Kann jedoch mit einem Patent-/GebrM-Schutz kombiniert werden.
Also ergänzt werden, meine ich damit.
Ein Design wird auch als Geschmacksmuster bezeichnet.
Ich habe sie angerufen und angeschrieben, keine Rückmeldung ihrerseits. Traurig
Das wundert mich sehr. Wir schreiben eigentlich immer direkt zurück. Bitte eine Email an rc@freischem.eu Danke!
@@patentanwalt ich habe alles schon eigenständig gelöst, danke. Ist schon zu spät
für jedes "design" einen kurzen
was für eine billige Verarschung-habe mich wegen des vermeintlichen "Gratisangebotes " einer Kostenlosen Recherche an die Kanzlei gewendet-Antwort keine zeit zu viel zu tun.