Designschutz mit einer Designanmeldung/Geschmacksmuster - Kosten - Howto und Tutorial
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- Опубліковано 19 кві 2017
- In diesem Video geht es um Designschutz mit einer Designanmeldung bzw. einem Geschmacksmuster. #rolfclaessen Abonnieren ua-cam.com/users/subscription_...
Ich bin Rolf Claessen, Patentanwalt und Partner bei Michalski · Hüttermann & Partner, und in diesem Video erkläre ich genau, wie und wo man ein Design schützen kann und was das kostet. In diesem Video erkläre ich
1) Was man vor der Anmeldung eines Designs beachten sollte
2) Wo und wie man die Anmeldung des Designs macht - was sind die typischen Fehler?
3) Was die Anmeldung des Designs kostet
Haben Sie schon mal ein Design angemeldet?
Vor der Anmeldung eines Designs sollte man wissen, dass ein Design zum Anmeldetag neu sein muss, damit es später erfolgreich durchgesetzt werden kann. Die allermeisten Ämter prüfen nämlich nicht, ob das eingereichte Design tatsächlich neu ist. Allerdings wird das bei der Durchsetzung des Designs in der Regel überprüft, so dass man darauf achten sollte. Das heißt zum einem, dass das Design vor dem Anmeldetag nicht der Öffentlichkeit gezeigt werden sollte. Hier gibt es allerdings eine wichtige Ausnahme: wenn die Vorstellung des Designs auf den Anmelder zurückgeht und die Vorstellung in den letzten 12 Monaten erfolgt ist, dann ist diese Veröffentlichung unschädlich. Zum anderen sollte man eigentlich auch vor dem Anmeldetag eine Recherche durchführen, ob es das Design schon vor dem Anmeldetag gab. Es ist allerdings so, dass die Anmeldung eines Designs recht günstig ist und die Recherche recht aufwändig. Daher verzichten viele Anmelder auf eine Recherche. Es ist schließlich auch unwahrscheinlich, dass jemand anderes vor dem Anmeldetag genau dasselbe Design gefunden hat. Dies kann dann aber in der Praxis dazu führen, dass das eigene geschützte Design später einen sehr geringen Schutzbereich hat, da dieser von den Gerichten in der Regel abhängig vom Abstand des eigenen Designs von den vorher bereits existierenden Designs bestimmt wird.
Wo und wie kann man ein Design schützen? Für deutsche Anmelder gibt es in der Regel drei Optionen für die erste Anmeldung eines Designs. Unabhängig von der ersten Anmeldung kann man innerhalb der sog. Prioritätsfrist von 6 Monaten auch in beliebig anderen Ländern Schutz bewirken. Nun also zu den drei Optionen:
1) Die Anmeldung eines deutschen Designs beim DPMA
2) Gemeinschaftsgeschmacksmuster: EU weiter Designschutz beim EUIPO
3) Haager Muster: bei der WIPO in Genf kann man mit einer einzigen Anmeldung Schutz in der EU, in der Schweiz, den USA, Japan, Korea und vielen anderen Ländern bewirken.
Das Wichtigste bei der Designanmeldung sind die Abbildungen. Pro dreidimensionalem Design empfehle ich 7 Abbildungen: vorne, hinten, rechts, links, oben, unten und perspektivisch von schräg oben. Die Abbildungen sollten das Design vor einem neutralen weißen Hintergrund ohne Schatten zeigen. Für den breitesten Schutz empfiehlt sich oft die Anmeldung des Designs als Strichzeichnung oder als Graustufenrendering.
Tipp: es ist immer nur genau das geschützt, was abgebildet ist. Wenn Sie also Ihr Design auf einem Tisch mit geöffnetem Fenster im Hintergrund fotografieren und dann als Design einreichen, dann ist auch nur genau dieser visuelle Eindruck geschützt. Je abstrakter Sie Die Anmeldung gestalten, je breiter ist der Schutzbereich.
Wo kann man also jetzt konkret die Designs anmelden und was kosten die Designs? Hier sind die Links zu den Anmeldeformularen:
- DPMA: direkt.dpma.de/design/
- EUIPO: euipo.europa.eu/ohimportal/de...
- WIPO: www.wipo.int/hague/en/how_to/f...
Die Kosten für eine Designanmeldung in Deutschland liegen bei wenigstens 60 EUR, beim EUIPO bei wenigstens 350 EUR und bei der WIPO für das Haager Muster sind sie sehr komplex und hängen von vielen Faktoren ab. Auf der Webseite der WIPO gibt es einen Gebührenrechner www.wipo.int/hague/en/fees/cal...
Da man bei der Anmeldung der Designs und vor allem bei den Abbildungen viel falsch machen kann, rate ich dringend dazu, für eine Designanmeldung einen Patentanwalt oder einen darauf spezialisierten Rechtsanwalt zu fragen.
Dr. Rolf Claessen
Michalski · Hüttermann & Partner
Kaistr. 16A
D-40221 Düsseldorf
Germany
Telephone: +49 211 159 249 0
Facsimile: +49 211 159 249 20
Email claessen@mhpatent.de
www.rolfclaessen.com
Legalese and Disclaimer - Rechtliches
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Ich finde es unglaublich, dass uns solche information gratis zu verfügung steht.
Ich danke ihnen für dieses Video. Ich schreibe in drei Wochen Abitur und das hat mich gerettet!
Du bist eine Legende, Rolf!
Danke Herr Claessen!
ganz hervorragend, danke!
Vielen Dank für deine Unterstützung. Das hat sehr geholfen :-)
Sehr gerne! Ihr habt ja auch tolle Produkte!
Super 👍 Erklärung
Finde das Video auch mega. Hab auch den Kanal abonniert.
Hallo Herr Claessen.
Vielen Dank für das gut erklärte Video. Mich würde jedoch mal interessieren warum die Designanmeldungen in Deutschland jährlich zurück gehen und die Markenanmeldungen hingegen stetig steigen?
Mit freundlichen Grüßen
C. Harris
Schönes Video, vielen Dank für die Erklärungen. Übernehmen Sie diese Eintragungen als Dienstleistung? Ich hätte hier was....
Hallo Herr Claessen, vielen Dank für das aufschlussreiche Video!
Sie sprechen im Video an, dass es ratsam wäre, einen Patentanwalt für das Eintragen von Designs zu konsultieren. Können Sie hierzu einen Kostenrahmen benennen? Vielen Dank vorab!
Vielen Dank! Mal rein hypothetisch, man wüsste dass es ein sehr ähnliches Design bereits in den USA gibt. Man möchte das Design aber trotzdem in DE oder der EU eintragen, um zumindest eine "abschreckende" Wirkung für Wettbewerber in EU/DE zu erzielen. Macht das Sinn? Oder läuft man Gefahr dadurch richtige Probleme zu bekommen? Ich meine verstanden zu haben, dass im Zweifel jemand die Neuartigkeit anzweifelt und man nach einem etwa 6-monatigen Bearbeitungszeitraum seine Eintragung und damit auch das Geld für die Eintragung verliert.
Hi, super hilfreich!!! Gilt das auch für GB....wenn ich dort was gesehen hab und es hier schütze ?
Tolles Video. Eine Frage: Wenn ich ein Designschutz angemeldet habe und hochgeladen habe im September, wo der Name yxz vor kommt und ich aber nun gesehen habe, dass das Wort yxz nun als Wortmarke im Oktober eingetragen wurde, ist dann mein Design hinfällig?
Hallo Rolf,
Dir ist mal wieder ein sehr gutes Video gelungen. Top. Aber im Marken- und Designrecht ist es so, dass eine beantwortete Frage zwei neue Fragen aufwirft. Bei Deinem Beispiel des Radiergummis zu bleiben, würde ich den Radiergummi finden, wenn ich nach Radiergummi suche und der Eintragende es auch so gekennzeichnet hat. Jetzt könnte ich aber auch den Radiergummi textlich als Babyschnuller, Dominostein und Türstopper bezeichnen und würde bei einer Suche nach Radiergummi niemals fündig werden. Wie kann ich dann trotzdem dieses Design finden ohne mir alle Einträge anzusehen?
Das ist eine sehr gute Frage, ander sich auch Profis die Zähne ausbeißen.... die Einsortierung in eine bestimmte Klasse für Erzeugnisse hat keinerlei beschränkende Wirkung
Wie sieht es mit Apps aus?
Hallo Herr Claessen,
vielen Dank für dieses Video!
Mich interessiert insbesondere, ob ein bestimmtes Design bereits geschützt ist.
Ich glaube, es existiert noch kein Video zur Recherche nach geschützten Designs.
Wäre das vielleicht eine Idee? :)
Beste Grüße,
Benjamin Weber
Habe gerade entdeckt, dass es so ein Video gibt - sorry :)
Ja :)
Servus, erstmal zum Video: Hilfreich und sehr gut erklärt...❤️👍🙏
Ich hätte eine Frage: In Bezug meiner Marke (Unternehmen Logo) hatte ich bereits schützen lassen...
Nun hätte ich eine Frage; bei einem Energy Drink-Dose... Ich würde hier gerne das Motiv schützen lassen, würde es hier einfach ein einfaches Bild bzw. auf ein gedrucktes Papier reichen, oder muss ich die komplette Dose samt Motiv Abfotografieren...
PS: danke für das Video 👍
Moin, also du hast ein Unternehmens Logo so wie zb das Logo von Nike als Design Patent gemacht? Wenn ja ist es durch gegangen? Weil habe in diesem video nicht wirklich verstanden ob das auch geht. Würde mich über eine Antwort sehr freuen. Ach ja genau hast du nur eins gemacht oder mehrere auf einmal und ist es dann immernoch bei den 60€ geblieben?
Macht es einen Unterschied ob man schwarz-weiß Fotografien hochlädt oder eine Art Bleistift-Zeichnung? Was ist besser?
Den breitesten Schutz erzielt man in der Regel mit schwarz-weißen Strichzeichnungen
Hallo Rolf,
wenn ich ein Produkt aus china kaufe was es so noch nicht gibt auf Amazon, habe ich dann selber das Recht zur Design Anmeldung?
Mit freundlichen Grüßen
Das Problem habe ich gerade auch. Wie haben Sie gemacht? Kann man eigentlich? Ich möchte auch ein Designschutz machen ,das Produkt ist neu und in Kina ist designiert weis ich nicht ob ich das kann ?
Wie ist das, wenn ein Amazonverkäufer ein Designschutz für ein china Produkt anmeldet, das bereits auf amazon verkauft wird und nicht geschützt? muss der alte Verkäufer das Produkt runternehmen?
Hallo Herr Claessen,
ich habe ein paar generelle Fragen zum Designschutz.
Gesetzt den Fall ich habe einen nationalen Designschutz beim deutschen Patentamt angemeldet mit der Absicht einen Lizenznehmer zu finden.
Hat der eventuelle Hersteller oder Lizenznehmer die Möglichkeit diesen nationalen Schutz nachträglich auf internationalen Schutz zu erweitern oder ist es vorteilhafter ein nicht eingetragenes
Design vorzunehmen. Kann man im Rahmen eines nichteingetragenen Designs innerhalb von 3 Jahren andere Schutzmöglichkeiten vornehmen.
Welche Art von Schutz ist für mich als Uhrheber und den Lizenznehmer im Vorfeld am besten geeignet? Ich vermute, das man da einige Fehler begehen kann, die auf Grund falscher Schutznmeldungen die Produktidee fuer einen Hersteller uninteressant machen.
Mit besten Grüßen
Michael Dominicus
Darf ich das Design einer Erfindung vor einer provisorischen Patentanmeldung anmelden?
Hallo Herr Claessen,
vielen Dank für das tolle Video.
Ich will mitteilen, dass der Link in der Videobeschreibung zu WIPO nicht funktioniert. Es wird folgendes angezeigt: "Page Not Found
Sorry. The requested page was not found on our server.
Please try our search or contact us."
Liebe Grüße Sven
Hallo Rolf, wenn einer unsere Markenname ohne Erlaubnis für von uns eingetragene Bereiche nutzt, ich weiß man kann den dann abmahnen, aber mit welchen kosten muss ich dann rechnen. Gibt es Geld was ich als dann als Schadenersatz verlangen darf?
Ist es möglich, ein Patent nach Anmeldung zu verkaufen?
der Gedanke bei 4:30 wird nicht zu ende geführt - schade, da wirds nämlich spannend
Ist dies bei 2 dimensionalen Designs auch der fall?
Und angenommen das Design, das man eintragen möchte, sind mehrere selbe Formen/Bildchen etc. aneinander gehängt oder mit kleinen Zwischenräumen angeordnet. Diese existieren im einzelnen schon in der Öffentlichkeit, egeben jedoch dadurch, dass sie zusammenhängen, einen neuen Gesamteindruck für den Betrachter. Ist dann das Design noch neu bzw. hat es Eigenart?
PS: sehr hilfreiches Video, das eine gute Zusammenfassung bietet
Guten Tag, wo liegt denn der unterschied zwischen Design Anmeldung und Gebrauchsmusteranmeldung? Danke im Voraus ✌🏼
Das Gebrauchsmuster ist ein technisches Schutzrecht, d. h. mit Ansprüchen, Beschreibung und ggf. Zeichnungen/Figuren ähnlich wie beim Patent - nur in kleinerem Rahmen und nur für max. 10 Jahre insgesamt. Ein Design bietet rein visuellen Schutz. Kann jedoch mit einem Patent-/GebrM-Schutz kombiniert werden.
Also ergänzt werden, meine ich damit.
Ein Design wird auch als Geschmacksmuster bezeichnet.
für jedes "design" einen kurzen
Ich habe sie angerufen und angeschrieben, keine Rückmeldung ihrerseits. Traurig
Das wundert mich sehr. Wir schreiben eigentlich immer direkt zurück. Bitte eine Email an rc@freischem.eu Danke!
@@patentanwalt ich habe alles schon eigenständig gelöst, danke. Ist schon zu spät
was für eine billige Verarschung-habe mich wegen des vermeintlichen "Gratisangebotes " einer Kostenlosen Recherche an die Kanzlei gewendet-Antwort keine zeit zu viel zu tun.