Wie lese ich Zusatzzeichen fürs Parken richtig? | ADAC | Recht? Logisch!
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- Опубліковано 5 вер 2024
- Die Parkplatzsuche kann für viele von euch in Großstädten bereits stressig genug sein. Doch wenn ihr endlich einen Parkplatz gefunden habt, steht ihr plötzlich vor einem Schilderbaum, und ihr wisst nicht mehr, ob ihr hier stehen dürft. Um sicherzustellen, dass ihr in Zukunft keine Probleme mehr habt, erklärt Clubjurist Stephan Miller alles, zum Thema Zusatzzeichen.
©dpa-Philipp von Ditfurth
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Die babylonische Sprachverwirrung auf Blech. Danke für diesen unterhaltsamen Beitrag aus der Welt der Realsatire… 😊
Sehr geehrter Herr Miller,
kann es sein, dass Sie dieses Mal bei der Beschreibung der Interpretation der Verkehrszeichen nicht ganz richtig liegen?
Wie Sie zu Beginn bei 0:30 sagen, braucht ein Zusatzzeichen immer ein Hauptzeichen. Dann zitieren Sie § 39 Abs 3 StVO (bei 0:45). Dort steht, dass die Zusatzzeichen in der Regel *direkt unter* dem Verkehrszeichen angebracht sind, auf das sie sich beziehen.
Wie kommen Sie anhand dieser Vorschriften darauf, dass die Zusatzzeichen bzw. Verkehrszeichen von unten nach oben zu lesen sind?
Ich denke: Genau das Gegenteil ist richtig.
Leider geht aus der genannten Vorschrift der StVO nicht hervor, in welcher Reihenfolge die Schilder zu lesen sind, bzw. wie sie hierarchisch zu gruppieren sind.
Zunächst gilt das Hauptzeichen. Dieses wird durch das darunter angebrachten Zusatzzeichen eingeschränkt oder genauer spezifiziert. Dies ergibt aus meiner Sicht ein neues virtuelles Verkehrszeichen aus dem Hauptzeichen und dem Zusatzzeichen. Auf diese virtuelle (gruppierte) Verkehrszeichen ist das das darunter liegende Zusatzzeichen anzuwenden. Daher denke ich, dass die Verkehrszeichen von oben nach unten zu lesen sind.
Beispiel in 1:30 : Das Hauptschild bestimmt, dass man dort Parken darf. Das darunter angebrachte Zusatzzeichen schränkt das Parken auf PKWs ein. Es darf also nicht mehr jedes Fahrzeug parken, z.B. keine LKWs.
Intuitiv machen sie auch genau das: Sie sagen, dass sich das Zusatzschild auf das Schild darüber bezieht. Das ist genau das: Man liest das Hauptschild, weiß dann, worum es sich handelt (hier um Parken und nicht um Höchstgeschwindigkeit), und entnimmt dem Zusatzzeichen, dass nur PKWs dort parken dürfen. Ohne das Hauptschild macht das Zusatzschild keinen Sinn. Man muss erst das Hauptschild kennen (lesen), um das darunter liegende Zusatzschild darauf anwenden zu können.
Auch bei zwei Zusatzschilder wie bei 2:00 geht man so vor: Oben entnimmt man, dass es um Parken (Parkerlaubnis) geht. Jedoch darf man gemäß dem darunter liegenden Zusatzschild nur mit Parkscheibe und maximal zwei Stunden parken. Gemäß dem darunter angebrachten Schild gilt dies nur Mo - Fr von 7-18 Uhr. Man darf also nur Mo - Fr von 7-18 Uhr mit Parkscheibe maximal 2 Stunden parken. Außerhalb dieser Zeiten darf man *nicht* parken... - zumindest steht es so dran.
Denn vergleichen Sie mal ihr Video über Tempo 30 auf feiertags: www.adac.de/news/geschwindigkeitsbegrenzung-vor-schule/ : Nach ihrer Interpretation des oben genannten Parkschilds mit Zusatzzeichen gilt das Parkzeichen außerhalb der von den Zusatzzeichen genannten Zeit "nackt", d.h. ohne Zusatzzeichen, so dass außerhalb dieser Zeiten jeder ohne Einschränkung parken darf. Bezogen auf das "30" Schild mit dem Zusatz Mo - Fr 6 - 22 h würde das bedeuten, dass es außerhalb dieser Zeit auch "nackt" gelten würde, d.h. dass die 30 km/h Einschränkung immer gelten würde. Aber so ist es natürlich nicht. Das Zusatzzeichen schränkt die Gültigkeit des Hauptschild ein, in diesem Fall auf die genannte Zeit.
Gilt beim Parkschild etwas anderes? Schränkt die Zeitangabe unter dem Parkschild dessen Gültigkeit nicht auch auf die angegebene Zeit ein?
Richtigerweise sollten beim Schild bei 2.00 die beiden Zusatzschilder in ein Schild kombiniert werden, mit der Zeitangabe "nur Mo - Fr 7 - 18 h" bezogen auf die Parkscheibe und die Höchstparkdauer. Dann würde gelten, dass man parken darf, aber in der genannten Zeit maximal zwei Stunden und nur mit Parkscheibe, sonst beliebig lange und auch ohne Parkscheibe.
Richtig ist auch, dass die Zusatzzeichen bei der bei 3:30 gezeigten Verkehrsschildkombination die beiden Zusatzschilder in der falschen Reihenfolge angebracht sind, wenn man vermutet, das die Absicht ist, dass dort nur Elektrofahrzeuge parken dürfen sollen.
Im Video „Tempolimit mit Zusatzzeichen - Wann muss ich mich dran halten?“ ua-cam.com/video/eePWTsXp8c0/v-deo.html&si=EnSIkaIECMiOmarE&t=440 erklären Sie, dass diese Geschwindigkeitsbeschränkung nur für LKW (Fahrzeuge über 3,5 t) und nur von 22 - 6 h gilt. Für alle anderen Fahrzeuge und für die Zeit außerhalb der angegebenen ist es so, wie wenn das Schild gar nicht existieren würde. Warum gilt diese Vorgehensweise nicht auch beim Parkschild bei 2:00 ? Außerhalb der durch die Zusatzzeichen eingeschränkten Zeiten ist es so, wie wenn das Parkschild nicht vorhanden ist.
Frage zum Nachdenken: Welche Schilder müsste man anbringen, wenn man auf einem Parkplatz nur Mo - Fr von 7 - 18 Uhr parken dürfen soll, und zwar maximal zwei Stunden mit Parkscheibe, und sonst nicht parken darf? Wie würde sich das unterscheiden von der gleichen Regelung, nur dass man außerhalb dieser Zeiten beliebig lange parken darf?
Ganz genau so habe ich das auch "damals" in der Fahrschule gelernt, das man das von oben nach unten liest.
Hallo edhoc2, zugegebenermaßen heißt es in § 39 Abs. 3 S. 3 der StVO, dass Zusatzzeichen IN DER REGEL unter dem Verkehrszeichen angebracht sind, auf das sie sich beziehen. Zwar wird diese Norm überwiegend dahingehend interpretiert, dass Kombinationen von unten nach oben zu lesen sind. Allerdings kann dies im Einzelfall auch mal nicht gelten, wenn diese Art der Auslegung zu unsinnigen Ergebnissen führen würde. Allerdings ist beim Parken ausgeschildert durch Zeichen 314 festzustellen, dass es sich hierbei um eine Erlaubnis handelt, welche durch die verschiedenen Zusatzzeichen eingeschränkt wird. Wenn also die Bedingungen nicht gelten, gilt das Zeichen 314 „alleine“, also dürfen alle dort parken. Beim Zeichen 274 (zulässige Höchstgeschwindigkeit) hingegen geht es um eine Beschränkung der allgemeinen Regel. Diese Beschränkung soll aber nur unter bestimmten Bedingungen gelten. Wenn also die durch das Zusatzzeichen dargestellten Bedingungen nicht vorliegen, dann gilt auch die Beschränkung nicht, sondern die allgemeine Regel. VG Marion/ Social Team
Die ersten Schilder waren im Video noch gut zu lesen. Danach war es wie beim Augentest. Sie wurden immer kleiner und man konnte bei dem Schild auf der Autobahn nur noch erahnen, was unten steht. Da vielleicht auf die Bildergröße achten bei weiteren Videos? Ansonsten sehr gut erklärt. Danke! Ab jetzt lese ich von unten nach oben. Dass die Reihenfolge sogar relevant ist, ist interessant.
Es freut uns, dass dir das Video gefällt. Deinen Hinwies auf die schlechte Lesbarkeit der Schilder geben wir gerne weiter 👍 VG Heidi/Social Team
3:56 Das von unten nach oben Lesen ist problematisch. Ich lese von oben nach unten und die Zusatzschilder sind Einschränkungen. Also hier beim Parken an der Ladesäule bis 4 Stunden mit Parkscheibe für Elektroautos in der Zeit von 8h bis 24h. Nur in der übrigen Zeit Parken für alle erlaubt, ohne Parkscheibe.
Leider sind manche Schilder zu klein dargestellt, man kann sie nicht lesen
Von unten nach oben lesen? Seit wann das? Es geht doch schon immer von oben nach unten.
Hallo MrPummi88, wie im Video dargestellt ist die Interpretation bei einem Zusatzzeichen nicht weiter problematisch. Bei mehreren Zusatzzeichen ist es aber gerade nicht egal, in welcher Reihenfolge die Zusatzzeichen gelesen werden. In der Regel beziehen sie sich auf das obere Zusatzzeichen. VG Marion/ Social Team
Wenn man von oben nach unten liest, dann ist es so, als hätte jedes Zusatzschild sein persönliches Zusatzschild😅:
01:10 : parken erlaubt, aber nur PKWs
1:56 : parken erlaubt mit Parkscheibe für 2 Stunden, aber dann auch nur gültig, die 2 Stunden, wenn Mo-Fr 7-18 Uhr ist- ansonsten frei.
2:44 : parken, nur mit (1)Parkausweis, aber (1) ist nur gültig von Mo-Fr 8-18Uhr Werktags, aber ansonsten parken erlaubt (3) von Mo-Fr 18-23 Uhr Sa 9-23 Uhr mit Parkausweis Untersendling oder Schein.
3:21 : parken erlaubt bis zu 4 Stunden im Ladezustand 8-24 Uhr, aber Regelung nur gültig für E-Autos.
4:03 : parken von 8-24 Uhr(?) NUR E-Autos,
aber dann zwischen ??-20 Uhr (undeutlich) nur mit Parkscheibe bis zu 4 Stunden im Ladezustand.
Also verinfacht: nur E-Autos. Wird nie für mich gültig sein😂
4:31 (1) 100 kmh allgemein für Fahrzeuge < 3.5t, 60kmh für LKWs > 3.5t, aber obere Schild (1) ist nur gültig zwischen 22-06 Uhr.
Danke
Was gilt, wenn bei einem großen Privatparkplatz das Zusatzschild, "Hier gelten die StVO"? Der Betreiber des Privatparkplatzes argumentiert so, dass dieses Schild nur auf allgemeine Rücksichtnahme hinweisen soll.
@Hook837 Mit dem Aufstellen des Schildes „Hier gilt die StVO“ wird v.a. klargestellt, dass die allgemeinen Regeln gelten wie bspw. das Rechtsfahrgebot. Genauere Infos zu den Verkehrsregeln auf privaten Parkplätzen findest du hier auf unserer Website 👉scom.ly/adac_parkplatzregeln_yt . VG Andi / Social Team
Parken für E-Fahrzeuge mit der Beschränkung auf 4 Std im Ladezustand hat seinen Sinn. Damit ist sichergestellt daß die Ladesäulen nicht zugeparkt werden. Diese Beschilderung findet man auf Gratis Parkplätzen mit Ladesäulen.
Wir haben in unserer Stadt auch Straßenbahnen. Und die fährt auch durch Tempo-30-Zonen. Und dort gilt ja bekanntlich rechts vor links. Aber es stehen auch Schilder, dass der Straßenbahn, die von links kommt, Vorfahrt zu gewähren ist. Als erstes ist das weiße Schild mit dem Symbol „Straßenbahn“ und dann das dreieckige Schild „Vorfahrt beachten“. Bedeutet: der Straßenbahn ist Vorfahrt zu gewähren. Wäre die Kombi andersherum (also oben das rote Dreieck, unten das weiße Schild mit der Bahn), würde es ja bedeuten „Vorfahrt gewähren gilt nur für Straßenbahnen“. Aber viele sehen an der Stelle nur das Schild „Vorfahrt beachten“ und denken, auch die von links kommenden Autos durchlassen zu müssen. Da habe ich schon oft erlebt, dass ich von links komme und den rechten durchlassen muss, also halte ich an. Der von rechts kommende hält aber auch an und fuchtelt dann wie wild rum und zeigt auf das rote Dreieck. Naja, in Städten, die keine Straßenbahnen haben, ist es wohl etwas anders als bei uns. :)
Noch lustiger ist das mit den Straßenbahnen in München. Dort gibt es Stellen, wo die Straßenbahn zuerst mit Autos auf einer Spur fährt, und dann teilt sich diese Spur in ein Straßenbahngleis und in eine Autospur rechts davon auf. Dort steht dann das blaue Schild mit dem Pfeil "vorgeschriebene Vorbeifahrt rechts", und darunter manchmal kein Zusatzschild, manchmal "Straßenbahn frei" (Bild einer Straßenbahn), und manchmal "Linienverkehr frei". D.h. im ersten Fall ist auf jeden Fall Entgleisen vorgeschrieben 😂😂, im zweiten Fall muss die Straßenbahn im Gleis bleiben😂😂, und im dritten Fall muss die Straßenbahn mit Fahrgästen im Gleis bleiben, aber ein Arbeitswagen ohne Fahrgäste muss entgleisen 😂😂🤣🤣
@@baureihe218freak2 Kann es sein dass Zusatzschilder dort nur stehen, wenn auch der Bus dort fahren soll, wo die Gleise verlegt sind?
In T 30-Zonen muss nicht zwingend Rechts vor Links gelten. Näheres steht in der VwV-StVO.
@@theodorebagwell141 Das ist an manchen Stellen tatsächlich der Fall, aber einige dieser Zusatzschilder stehen auch an nicht befahrbaren Rasen- oder Schottergleisen. Da gibt es alle Varianten 🙂
3:55 Bei dem E-Park Schild seh' ich das nicht so: Nicht E-Autos können ja schon die unterste Bedingung nicht erfüllen. Reihenfolge eigentlich egal, weil nicht das PKW bild von min 1:10 mit der Parkscheibe kombiniert wird.
Wie sieht das aus, wenn man ein Elektroauto hat, aber kein E-Kennzeichen in Bezug auf die Schilderkombintion? Darf man dann da trotzdem nicht parken, auch wenn man ein Elektroauto hat?
Hallo Lisa, um an Parkplätzen mit dem Zusatzzeichen für Elektrofahrzeuge - VZ 1010-66 - parken zu dürfen, muss das Elektroauto ein "E" im Kennzeichen haben. Mehr Infos zu Vorteilen für E-Autos in Städten findest du hier👉 www.adac.de/rund-ums-fahrzeug/elektromobilitaet/info/vorteile-elektroauto-stadt/
@@ADAC Hallo, vielen Dank für die schnelle Antwort. Ich habe gestern schon mal geschaut, aber leider ist mein Wunschkennzeichen als E-Kennzeichen schon weg😕
Oh, das is schade, liebe Lisa! Vielleicht kannst du dich ja mit einem anderen E-Kennzeichen "anfreunden". VG Marion/ Social Team
@@ADAC Ja, ich schaue mal🥰
Bei uns gibt es in einer 30er Zone eine Parkverbotszone. Auf den Metallrohrrahmen um das eingeschränkte Parkverbotszonenschild wurde in 2. Ebene (das Schild etwas verdeckend) ein Zusatzschild angebracht "Parken in gekennzeichneten Flächen erlaubt." Am gleichen Schildermast ist darunter ein Halteverbotsschild-Anfang angebracht mit dem Hinweis "Mo-Fr. von 6-20h" inkl. dem Zusatzzeichen für "auch auf dem Seitenstreifen verboten". Da das Zusatzschild "Parken in gekennzeichneten Flächen" halb über das Parkverbotszonenschild angebracht war, dachte ich, ich darf um 12 Uhr in den markierten Parklücken parken und außerhalb der Parklücken ist in dieser Zeit halt Halteverbot. Unser städtischer Parküberwachungsdienst sieht das anders. Was macht man in solch einem Fall, wenn sogar mehrere Polizisten auf der Wache es nicht gleich eindeutig beantworten können und man zurück an den Parküberwachungsdienst verwiesen wird? Finde sowas echt Abzocke und ob ich im Recht bin oder die weiß ich eigentlich auch nicht. 😞
Hallo @user-yi8qp9yu5m, tut uns leid, aber das ist ohne Ortskenntnis für uns etwas schwer zu beurteilen. Wende dich mit deiner Frage doch bitte - am Besten mit Fotos - an die für ADAC Mitglieder kostenlose juristische Erstberatung. Kontaktmöglichkeiten findest du auf dieser Seite 👉 scom.ly/adac_clubjuristen_erstberatung_yt . VG Marion/ Social Tem
Gibt'S nicht eine Regel laut der ein Mast wie im Beispiel, mit mehr als drei Zeichen von vornherein unwirksam ist? Also ist dort weder Gebührenpflicht noch überhaupt ein Parkplatz?
Hallo @Quasihamster, die Verwaltungsvorschriften regeln folgendes: Am gleichen Pfosten oder sonst unmittelbar über oder nebeneinander dürfen nicht mehr als drei Verkehrszeichen angebracht werden. Bei Verkehrszeichen für den ruhenden Verkehr kann bei besonderem Bedarf abgewischen werden. Deshalb kann kann man nicht pauschal sagen, mehr als drei Zeichen wären unwirksam. VG Marion/ Social Team
Sehr interessant. Zusatzfrage: Wenn das Parken nur für PKW zulässig ist, dieser PKW aber einen Anhänger hinter sich hat und den Parkplatz nutzt, der Parkplatz auch nicht durch Linien eingeteilt ist, darf dann dort geparkt werden?
Hallo HDPWBG, wenn wie im Video nur das Zusatzzeichen 1010-58 (Personenkraftwagen) unter dem Zeichen 314 angebracht ist, dann dürfen dort nur Pkw ohne Anhänger parken. Sollen auch Kombinationen von Pkw mit Anhängern zugelassen werden, dann könnte das durch das Zusatzzeichen 1010-59 (Personenkraftwagen mit Anhänger) zum Ausdruck gebracht werden.
VG Franz/Social Team
Hallo
Eine Frage. Ich fahre mit dem Moped. Kommt Schild 70 und darunter Auto gegen Baum. Gilt die Geschwindigkeitsbegrenzung auch für mich
@sigiwilk8488 Das Zusatzschild ist nur angebracht, um das angeordnete Tempolimit zu erklären - dieses gilt dennoch für alle Fahrzeuge. Mehr Infos zu dem Thema auch in diesem Video unserer Juristen 👉ua-cam.com/video/eePWTsXp8c0/v-deo.html 🙂 VG Andi / Social Team
Wenn das Parken an Mo-Fr eingeschränkt ist, gilt das dann auch, wenn einer dieser Tage auf einen Feiertag fällt?
Zu deiner Frage gibt es bereits ein Video. Lustige Kommentare inklusive… 😊
Hallo baureihe218, freak, ja, wenn die Tage auf einen Feiertag fallen, dann gilt das Zeichen auch an diesen Tagen. Anders ist nur beim Zeichen „werktags“, das gilt nicht an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen. VG Marion/ Social Team
Darf dann z.B. ein VW-Bus oder VW Caddy an der Schilderkombination "Parken nur für Pkw" parken, wenn er zwar weniger als 3,5 Tonnen wiegt und auch keine Wohnkabine hat, aber eben als Wohnmobil-Kastenwagen ausgebaut und als "So-Kfz Wohnmobil" zugelassen ist? Und darf ein Pkw mit Lkw-Zulassung (z.B. ehemaliges Postauto) dort parken?
Hallo baureihe218freak, letztlich gibt es in der StVO keine eindeutige Definition für ein Wohnmobil bzw. einen Pkw. Insofern kommt es auf die Bauart an und ob das Fahrzeug Wohnzwecken oder dem Personentransport dient. Da die Fahrzeuge immer variabler gebaut werden, ist die Abgrenzung immer schwieriger, weshalb im Bußgeldverfahren letztlich doch die Eintragung in den Fahrzeugpapieren maßgeblich sein kann. VG Marion/ Social Team
was wäre wenn es so wäre: "🅿️ darunter Mo.-Fr. 7-18 Uhr und darunter 2h Parken"?
Hallo Mysterium, faktisch würde es keinen Unterschied machen, die Parkscheibe muss im angegebenen Zeitraum ausgelegt werden und man darf dann maximal zwei Stunden parken. VG Marion/ Social Team
Darf ich für einen Fußgänger anhalten, der gerade eine Verkehrsinsel überquert, wenn der Verkehr hinter mir ebenfalls anhalten und warten müsste?
Hallo Theodore, Fußgänger haben an Verkehrsinseln - anders als an Zebrastreifen - zwar keinen Vorrang. Aber du darfst natürlich anhalten, um ihnen das Überqueren der Straße zu ermöglichen. Du solltest aber auf den rückwärtigen Verkehr achten und dass du nicht - z.B. durch eine Vollbremsung - den nachfolgenden Verkehr gefährdest. VG Marion/ Social Team
Das ist Typisch Deutschland 😂🤣 wer soll da noch durchblicken 😆🤷🏼♂️
Wir haben eine Straße (Sackgasse), die als Zone mit eingeschränktem Halteverbot gekennzeichnet ist. In dieser Straße steht ein P-Schild, wo auf 3 markierten Parkplätzen von 9 bis 18 Uhr 2 Stunden mit Parkscheibe geparkt werden darf. Was ist außerhalb dieser Zeit? Gilt dann das Zone-Schild, oder ist dann freies Parken? Ich bin da einmal nach 18 Uhr gestanden und aufgeschrieben worden. Es ging zum Gericht und der Richter stellte es dann ein (so wie er es nach eigener Aussage immer macht). Was ist aber nun eigentlich richtig?
Hallo Rainer, wir kennen die Gegebenheiten vor Ort nicht, deshalb müssen wir hier etwas allgemein bleiben: Bei einer Parkscheibenpflicht mit einer Höchstzeit von zwei Stunden und dem Zusatz „werktags 8 - 18 h“ bewirkt die Kombination mit Zeichen 290.1, dass an Werktagen (Montag bis Samstag) in der Zeit von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr das Halten und Parken nur mit Parkscheibe, ausgenommen zum Ein- oder Aussteigen sowie zum Be- oder Entladen, zulässig ist; die Parkzeit darf nicht überschritten werden.
An Werktagen in der Zeit von 18.00 Uhr bis 8.00 Uhr sowie ganztägig an Sonn- und Feiertagen ist das Halten und Parken im Rahmen der allgemeinen Vorschriften zu § 12 StVO erlaubt, so dass für diese Zeiten dieser Beschilderungskombination keine eigene Bedeutung zukommt. VG Heidi/Social Team
@@ADAC Das ist leider nur die halbe Antwort. Die erwähnte Situation befindet sich innerhalb einer Zone von eingeschränktem Halteverbot. Heißt das, dass nach 18 Uhr und sonntags freies Parken gilt, oder gilt dann die Halteverbotszone?
Es gilt § 12 StVO, daher darf gehalten und geparkt werden, wenn man nicht gegen § 12 verstößt. Die Haltverbotszone gilt nicht. VG Heidi/Social Team
2:49 sonntags, feiertags (z.B. Karfreitag) oder in der Nacht (23h - 8h bzw Sa 9 Uhr) Parken für alle ohne Parkschein erlaubt. Richtig?
Richtig, OrbitheSun, in den von dir genannten Zeiten dürfen alle parken. VG Marion/ Social Team
Kommunen die Reihenfolge vertauschen: kommt gemäß Landtag nicht vor, die Zeichen sind so gültig wie diese aufgestellt sind.
"Werden Verkehrszeichen entgegen der StVO angeordnet, sind sie rechtswidrig, müssen aber grundsätzlich bis zur ihrer Beseitigung beachtet werden."
ua-cam.com/video/IUhcME7AWLQ/v-deo.html selbst die Fachleute erzählen unterschiedliche Dinge ....Schilderwald ist schon eine feine Sache 🙂
Jo. An Ladesäulen findet man regelmäßig Aussagenlogischen Bullshit.