Hambacher Gespräche 2016 | Was nun Europa? | Eine immer engere Union? | Dr. Dr. h.c. Klaus Hänsch

Dem institutionellen Europa weht ein eisiger Wind ins Gesicht: Errungenschaften scheinen nicht mehr zu zählen und ein Scheitern der EU ist denkbar geworden. Der sogenannte Brexit hat die Debatte um die Zukunft Europas noch einmal deutlich verschärft. Dabei gibt es über die konkrete Ausgestaltung des institutionellen Europas fast seit Anbeginn der Union in Politik, in Wissenschaft und Öffentlichkeit ganz unterschiedliche Vorstellungen. Die EU sei ein eigenes Phänomen, sei weder Bundesstaat noch Staatenbund sondern ein System sui generis, so die verbreitet Antwort der Juristen und Politikwissenschaftler. Aber wohin will und - vor dem Hintergrund aktueller Krisen - kann sich das institutionelle Europa entwickeln? Wird die zukünftige Union „schlanker und tiefer“ also weniger Mitgliedern haben, die aber ihre Integration vertiefen? Oder wird sie sich eher in Richtung auf eine schwächer integrierte Freihandelszone im Sinne eines Staatenbundes entwickeln? Ist die Idee eines immer engeren Europas an dessen Ende ein europäischer Bundesstaat steht zum Scheitern verurteilt?
Es spricht der Präsident des Europäischen Parlaments a.D. Dr. Dr. h.c. Klaus Hänsch