"Diffamierung!" AfD hetzt gegen Verfassungsschutz - Partei darf beobachtet werden | ntv
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- Опубліковано 27 вер 2024
- Die AfD darf vorerst weiter vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Das entscheidet das Oberverwaltungsgericht Münster. Das Urteil ist ein weiterer Rückschlag für die Partei. Doch die Basis im Osten will das nicht hinnehmen und ihren Landeschef Höcke vor weiterer "Diffamierung" schützen.
AfD in Thüringen vorn, CDU holt auf, BSW bei 21 Prozent
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Mal ein dickes Lob an die meisten hier.
Ich habe das Gefühl endlich nach 16 Jahren einmal wieder an das Gute und Logik und Weitsicht zu glauben. Ich fühle eine Zusammengehörigkeit und es macht mich stolz, dass so viele erkennen was hier läuft 🥰
Was läuft denn hier? Ich sehe eine rechtsextreme korrupte Vereinigung die von Russland und China finanziert und gesteuert wird! Außer Hetzfressentum um heuchlerische populistische Lügenmärchen und Fake-News kann diese staatsfeindliche AFD nichts! Krimineller von Hass zerfressener rechtsradikaler Dreckshaufen!
Sie können berichten was sie wollen - Die Wende kommt vom Bürger - der wählt ab
Wir lassen uns aber nur von den Altparteien regieren und wir sind mehr :)
Bisher 16 % deutschlandweit. Das ist erschreckend viel, aber auch sehr weit entfernt von einer Mehrheit. 84 % wollen euch nicht.
du meinst die achso reflektierten "Schlafschafe" die ihre Bildung aus UA-cam Videos und Social Media Posts beziehen?
@@TheMidoriDreamsim Gegensatz zu den "Schlafschafe" die ihre Infos von TV, Radio, Zeitung bekommen die genau so eine gewisse Linie fahren und ihre Interessen vertreten?? Kommt aufs gleiche
@@TheMidoriDreams Bin gebürtiger Türke und nach deiner Meinung nach ein "Schlafschaaf" ein "Schlafschaaf" das die Politik der 80er Jahre möchte und diese nur bekommt wenn er AFD wählt ! Ich bin ein "Schlafschaaf" mit einer Ausbildung, Familie, Haus und Auto. Ich zahle seit mehr als 40 Jahren ein für diese Gesellschaft und als Dank wird man als "Schlafschaaf" bezeichnet weil eine offensichtlich fehlgeschlagene Politik nicht mehr von mir unterstützt wird. Es wird immer lustiger 🙂
In welcher Demokratie überwacht der Geheimdienst die Opposition? Es ist eine Kampagne, von den Medien, über die Regierung, bis hin zur sogenannten Zivilgesellschaft.
das ist halt so wahnsinnig das es viele nicht wahr haben wollen :/
Stefanschilling
Na ja, die AfD ist keine politische Opposition. Diese rechtsradikale und staatsfeindliche Organisation wird gelenkt von ausländischen Diktaturen. Sowas Opposition zu nennen ist schon ein starkes Stück.
Man muss mal Weidel richtig durch popen
Es wird eine rechtsextreme und verfassungsfeindliche Partei überwacht, die von Russland gesteuert, dieses Land zerstören will.
da hilft nur eins das Volk muss nicht gegen die AFD auf die Straße gehen sondern gegen die Regierung die muss einfach gewechselt werden
Im Rechtsstaat entscheiden unabhängige Gerichte.
😂😂😂😂😂
Und Zitronenfalter falten 🍋🍋 Zitronen!
Deshalb wählst Du gleich pro Einheitspartei. Wie logisch! 🤭🤭🤭
@@melolonthamelolontha9099 Das hast ja DU 2021 schon getan.
@@matsemoto5301Welche Partei hat er gewählt?
Weißt du eigentlich wie es in einer Diktatur, wie Russland, abläuft. Vergleich das doch mal mit Deutschland.
Rabbinatsgerichte.....
.... ohne Worte
Unabhängige Gerichte??? Ich lach mich kaputt.
du würdest dich kaputt lachen wenn es keine unabhängigen gerichte mehr gäbe, so wie in russland wo putin die urteile festlegt, bei uns wäre das dann Höcke!
Die ewige Opferrolle der AfD-Fans. Mimimi und sonst wenig Substanz.
Von wem hängt denn ein Richter ab bei seiner Entscheidung? Bin gespannt! 😎
@@melolonthamelolontha9099 Von seinem Parteibuch
@@matsemoto5301Na das hält üblicherweise ja den Mund und erteilt keine Weisungen. Also sind dt. Richter unanhängig in ihrer Entscheidung oder was sollte die Konsequenz sein. Oder die Alternative? Keiner Richter mehr? Nur noch Richter aus der Einheitspartei AfD? 😂
AFD verliert nicht meine stimme 💙
Ich dachte, dass ihr von NTV neutral seid. Nur höre ich hier den gleichen Müll, wie im zwangsfinanzierten Staatsfunk.
Wenn es Staatsfunk wäre warum will die Abgrund für Deutschland Partei sie wegmachen bei der Machtergreifung?
Es gibt keinen Staatsfunk. Zumindest in Deutschland nicht. In Russland z.B. ist das anders.
@@melolonthamelolontha9099 Es gibt natürlich einen Staatsfunk, auch wenn der sich nicht so nennt.
@@melolonthamelolontha9099 Der Unterschied zu Russland ist nur, dass es dort nicht ÖRR heisst.
UND dass man dort eher wahrheitsgemäßer berichtet.
@@matsemoto5301 Muhahaha. In Russland wird der Rundfunk aus dem Staatshaushalt bezahlt. In Deutschland nicht. Entscheidender Unterschied. Sorry, aber mit solchen Märchen kannst Du mich nicht an der Nase herumführen. Such Dir einen AfD-Wähler! Da klappt das besser ;)
Das sind doch alte Kamellen.
Nur AfD immer und überall 💙💙💙🇩🇪👍🙏
Ich übersetze: Ich will in einem totalitären Staat leben. Überwachungsstaat wie China finde ich toll. Freiheit ist mir nicht so wichtig. Auch Russland ist super, wo man mir einfach den Mund verbieten darf. Meine Menschenrechte werfe ich freiwillig weg, weil ich bin ein bißchen unterwürfig und freue mich deshalb auf eine starke Führungsfigur, die mir vordenkt.
Glückwunsch zu Deiner Wahl 🎉
Niemals 💩
Du solltest Dir in erster Linie mal Gedanken über sowas wie Hirn in Deinem Hohlschädel machen;-)
Wenn es die AfD nicht gäbe, müsste ich schon Kopftuch tragen… von daher: 💙💙💙💙💙💙
vielleicht würde es helfen gegen deine denkschwäche!
@@birksche Wer denkt, weiss: Wir brauchen sowas hier nicht !
@@uhwake Selbstgespräch ? Dann stimmt es.
@@birkscheNö, nur Juckreiz.
Warum ist die AfD blau? Man muss besoffen sein, um die zu wählen.
Jetzt weiß man wenigstens,womit unsere lieben Politiker beschäftigt waren,anstatt ihren eigentlichen Aufgaben nachzukommen…
Nur AFD, damit solche Berichterstattung der Vergangenheit angehört!
Danke für den Kommentar.💙💙
Abstimmungsverhalten der AfD im Deutschen Bundestag:
• Höhere Freibeträge für Alleinerziehende - ABGELEHNT
• Grundrente für 1,3 Mio Rentner*innen - ABEGELEHNT
• Streichung des Solidaritätszuschlags - ABGELEHNT
• Einmaliger Kinderbonus von 300 Euro je Kind - ABGELEHNT
• Mehr Geld für den „Digitalpakt Schule“ - ABGELEHNT
• Finanzielle Aufstockung des Kita-Ausbaus - ABGELEHNT
• Mindestvergütung für Auszubildende - ABGELEHNT
• Mehr Investition in Ganztagsbetreuung - ABGELEHNT
• Entlastung von Geringverdiener*innen durch Reduzierung von Sozialversicherungsbeiträgen - ABGELEHNT
• Mütterrente - ABGELEHNT
• Erhöhung der Mütterrente - ABGELEHNT
• Erhöhung der Erwerbsminderungsrente, der Erziehungs- und Hinterbliebenenrente durch verlängerte Zurechnungszeiten - ABGELEHNT
• 5 Milliarden für den sozialen Wohnungsbau - ABGELEHNT
• Bessere Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie - ABGELEHNT
• Neue Chancen für Langzeitarbeitslose durch Lohnzuschüsse - ABGELEHNT
• Besserer Schutz für Paketbot*innen durch Nachunternehmerhaftung - ABGELEHNT
• Mehr Sicherheit für Arbeitnehmer*innen auf Abruf - ABGELEHNT
• 25 Milliarden Überbrückung für Corona-bedingte Umsatzausfälle - ABGELEHNT
• Mehr Unterstützung bei Corona-bedingter Pflegesituation - ABGELEHNT
• Abschaffung von Harz-4-Sanktionen - ABGELEHNT
• Arbeitslosengeld I abschaffen - DAFÜR
• Erhöhung des Rentenalters - DAFÜR
• Steuerlast für Besserverdienende senken - DAFÜR
Ich bin 85J.und wähle AfD.
@@reinerfietzescheiß Letztwähler 😂
Genau....weil die AfD zu einem ausgewogenerem, faireren Journalismus beitragen wird... 😌
Frieden schaffen ohne Waffen 😢
Kommentatoren 👍
Nur noch AfD👍💯🇩🇪 für die Jugend, für die Freiheit, eigentlich für alle,
ausser für Rot(ze)Grün😜
Diese Justiz ist nicht
Vertrauensvoll bitte
viele Stimmen für AFD
Dein Kommentar ist noch weniger vertrauenserweckend.
Nur die AFD kann Deutschland noch retten
Nimm Deine Pillen, rechter Unterschichtler
Naja, wenn die Partei rechtsradikal ist ist doch alles in Ordnung.
Die AFD hat es schwer. Aber bloß nicht aufgeben.
Je schwerer es die AfD hat, desto besser für Deutschland.
@@Johannes9NaSoIm Gegenteil.
@@NumbersLevin. Glaubst du etwa, dass die AfD Deutschland guttut. Dasselbe dachte man auch über H1tler. Hatten man damals recht?
Der Verfassungsschutz 😅🤷 der müsste verboten werden.
Es ist einfacher, wenn Du Dich trollst.
😡
@@angelikakrüger-u4z war klar dass du so einer bist! 😂
Warum Wehrt sich die AfD gegen das Urteil hat doch nichts zu Verbergen oder etwa doch ?
Es geht einfach darum, dass die AfD als Grundgesetz- und Rechtsstaatspartei nicht der Beobachtung unterliegt nach der Rechtsaufassung der AfD. Außerdem agiert der VS nach der politisch motivierten Absetzung von Maaßen parteipolitisch.
Was für eine beschränkte Sichtweise.
Wenn ich dich beschuldige ein verbrechen begangen zu haben, dann wehrst du dich nicht und gehst freiwillig ins Gefängnis oder zahlst eine hohe geldstrafe😂
Ein staatsfinanzierter V-Mann hat bessere Möglichkeiten der AfD eine Straftat unterzuschieben. So wie der chinesische Spion bei Maximilian Krah, wusste der Verfassungsschutz schon 10 Jahre, dass in der AfD der chinesische Spion ist.
@@lb-ns4kj so ein Bullshit 😂 Grundgesetz lesen anstatt es zu verbrennen könnte helfen. 🤣
@@lb-ns4kjAlles haltlose Behauptungen.
Die erklärte Nähe exekutiver Brand-Maurer hierzulande zu Gitmo-"Demokraten" in Fernwest hat die souveräne Verfasstheit in DEU NICHT zu berühren.
PS:
Das sollte ein Nachrichten-"Sender" regulär zur Kenntnis nehmen.
Die Chefs dieses Nachrichtensenders haben auch ihre Parteizugehörigkeiten.
Und entsprechend wird "berichtet".
@@matsemoto5301
Ja, und die "journalistische" Verbreitung von unbewiesenen oder falschen Wahrheiten über für die Demokratie unverzichtbare Parteien und ihre angebliche Verfassungswidrigkeit berührt auch das in DEU geltende Recht der lizensierten Medien.
@@matsemoto5301Natürlich, alles VERSCHWÖRUNG!
Der Mauerfall war ein Fehler!
Das halte ich für eine unangemessene Äußerung über bei-getretene Bundesbürger und die vertraglich vereinbarte Fusion.
Genauso wie deine Zeugung!
Können wir die dummen Wessis nicht wieder ausmauern?
Jaaa. Spaltung!!!! Und grün Wählen!!!
Das wahr der Fehler des Jahrhunderts .
Niemals AFD auf keinen Fall nicht
Jetzt erst Recht
Ich gehe nicht mehr wählen mache ich nicht mehr
lieber Messermord, Islamisierung und EUdSSR.Klar.
@@chherderich Abstimmungsverhalten der AfD im Deutschen Bundestag:
• Höhere Freibeträge für Alleinerziehende - ABGELEHNT
• Grundrente für 1,3 Mio Rentner*innen - ABEGELEHNT
• Streichung des Solidaritätszuschlags - ABGELEHNT
• Einmaliger Kinderbonus von 300 Euro je Kind - ABGELEHNT
• Mehr Geld für den „Digitalpakt Schule“ - ABGELEHNT
• Finanzielle Aufstockung des Kita-Ausbaus - ABGELEHNT
• Mindestvergütung für Auszubildende - ABGELEHNT
• Mehr Investition in Ganztagsbetreuung - ABGELEHNT
• Entlastung von Geringverdiener*innen durch Reduzierung von Sozialversicherungsbeiträgen - ABGELEHNT
• Mütterrente - ABGELEHNT
• Erhöhung der Mütterrente - ABGELEHNT
• Erhöhung der Erwerbsminderungsrente, der Erziehungs- und Hinterbliebenenrente durch verlängerte Zurechnungszeiten - ABGELEHNT
• 5 Milliarden für den sozialen Wohnungsbau - ABGELEHNT
• Bessere Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie - ABGELEHNT
• Neue Chancen für Langzeitarbeitslose durch Lohnzuschüsse - ABGELEHNT
• Besserer Schutz für Paketbot*innen durch Nachunternehmerhaftung - ABGELEHNT
• Mehr Sicherheit für Arbeitnehmer*innen auf Abruf - ABGELEHNT
• 25 Milliarden Überbrückung für Corona-bedingte Umsatzausfälle - ABGELEHNT
• Mehr Unterstützung bei Corona-bedingter Pflegesituation - ABGELEHNT
• Abschaffung von Harz-4-Sanktionen - ABGELEHNT
• Arbeitslosengeld I abschaffen - DAFÜR
• Erhöhung des Rentenalters - DAFÜR
• Steuerlast für Besserverdienende senken - DAFÜR
Bin froh das ich nicht mehr wählen gehen auf keinen Fall nicht mehr AFD ist keine Alternative für Deutschland auf keinen Fall nicht
Meine Stimme haben sie für immer 💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙
Sowas könnte auch von einem Sektenmitglied kommen. Totale Verblendung...
Scheuklappen Träger, die AfD Wähler kann man abschreiben, am besten abschieben, nach Russland versteht sich!
Also egal was sie zukünftig machen, welche zweifelhaften Aussagen sie tätigen, du wählst sie ein Leben lang? Genau das ist das Problem bei vielen AfD-Wählern - es geht nicht um Fakten und Wahrheit sondern viel mehr um das "Dagegen sein", den Opferstatus zu bekräftigen. Ich bin auch gegen die Ampelregierung und die aktuelle Migrationspolitik - da muss sich gewaltig was ändern und leider hat das weder die letzte noch die aktuelle Regierung kapiert. Sie haben auch nicht kapiert, dass wenn man sich den Sorgen und Nöten der Bürger durch ideologische Scheuklappen/Überheblichkeit nicht annimmt, man dann den Rechtspopulisten das Spielfeld überlässt; der frustrierte Bürger wählt dann aus Protest die Einzigen die Dinge beim Namen nennen (wenn auch einseitig-propagandistisch, aus dem Kontext gerissen) und scheinbar einfache Lösungen für in der Praxis doch sehr komplexe und schwerer lösbare Probleme anbieten. Die AfD war für mich die erste Jahre nach Gründung eine echte Alternative, aber jeder der sich wirklich fair und kritisch in alle Richtungen mit der Entwicklung der AfD auseinandergesetzt hat, muss erkennen, dass die Partei trotz einer "konsequenteren Migrationspolitik" keine wählbare Alternative ist. Ich persönlich hoffe sehr, dass die Ergebnisse der Europawahl die paar ansatzweise konservativeren Parteien zum Umdenken und Handeln bringt, um der AfD den Nährboden/den Opferstatus zu entziehen. Ich hab da leider eher wenig Hoffnung...trotzdem kann ich als freiheits- und wahrheitsliebender Mensch nicht die AfD wählen..
Dumm,dümmer,Afd
Schade, dass meine Kommentare hier gelöscht werden....Hauptsache die AfDler Kommentare dürfen stehen bleiben..
Was seit ihr denn für Clauns😮
Klauns heist das
Was bist Du für ein bildungsverweigernder AFD-Vorzeige-Kevin?🤣
Aua…vieleicht solltest du lieber das deutsche Wort für Clown benutzen?😂
@@ralfk884Chrupalla
@@usaretea Der ist nur leider nicht lustig.
Diese Justiz muß sofort weg
Ahh, ein Diktaturbefürworter. *beäug*
Meine Justiz bleibt schön hier. Aber Du darfst gerne in eine Diktatur auswandern, wenn Dir der Wohlstand hier nicht bekommt.
Aus tiefster Überzeugung,nur noch AFD!!!
Diese Überzeugung kann man nur haben, wenn man in Deutschland weder Sozialkunde- noch Geschichtsunterricht hatte oder kein Interesse an diesen Fächern. AfD ist die letzte Grütze. Die wissen und können nix.
Ampel an die LATERNE!
Fangen wir bei Dir und Deinen Liebsten damit an Du widerwärtiges Hetmaul!
Rechtstaat von der Politik diktiert. Ja klar doch…
Joah....egoistischen widerwärtigen Neonazis ist Demokratie und Rechtsstaatlichkeit natürlich ein Dorn im Auge!
Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft sind weisungsgebunden.
Das sind politische Beamte wie Staatssekretäre.
Das hat sogar der Europäische Gerichtshof bestätigt.
Gerichte sind unabhängig.
"Nein. Der Europäischen Gerichtshof (EuGH) befasste sich 2019 mit der mangelnden Unabhängigkeit der deutschen Staatsanwaltschaft hinsichtlich der Erstellung Europäischer Haftbefehle. Von fehlender Rechtsstaatlichkeit ist nirgends die Rede."
@@melolonthamelolontha9099 Seit 2019 hat sich aber einiges verändert.
@@matsemoto5301Was konkret?
@@melolonthamelolontha9099 Hast du fünf Jahre verschlafen ?
Masks4you.....
Sie scheinen ja ein ganz Ausgeschlafener zu sein. Haben sie auch irgendwelche Fakten oder nur UA-cam und X-Wissen?
❤💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙💙👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍
Schon bald wird es ne straftat sein afd zu wählen 😂
Weiter wählen freunde💙
Zurecht! Ab nach Russland oder Nordkorea mit Dir Schwachmaten!
Dieser ganze AfD ROTZ nervt nur noch....
Nur noch AFD 💙
Ja und...sollen sie beobachten solange wie dessen Beauftragter es meinen zu müssen. Solange die Afd sauber unnd konkret bleibt wird sich in der Zustimmung nichts ändern. Fakt ist, das die Zeit kommen wird, wo andere Parteien intensiver beobachtet werden und vor allem müssen.
Die AfD ist nicht sauber, sonst dürfte sie gar nicht erst beobachtet werden. Dafür muss es konkrete Anhaltspunkte geben.
AMPEL an die LATERNE !
Zu lustig. Mal schauen wie es weiter geht. Die Menschen schätzen die redliche, ehrliche Volkspartei AfD. Sie durchschauen die konzertierten Aktionen.
Nicht verallgemeinern und wir sind mehr.
@@melolonthamelolontha9099 Wenn Dumme "mehr" sind, führt das immer zu Problemen.
Wie schon mehrmals in der Vergangenheit...
@@matsemoto5301Da gebe ich Dir recht. Die Mehrheit wählt konservativ und das ist ein Problem. Zum Glück stehen aber nicht alle konservative Parteien außerhalb des GG.
Redlich? Ehrlich? 🧐
Richtig.
ALLES FÜR RUSSLAND
Alles für Regenbogenland !
@@clauslauman8405 Getroffene Hunde bellen.
@@clauslauman8405
Für Menschenrechte, ganz unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität? Einfach so, weil ein Mensch Wert hat und das Recht, frei und selbstbestimmt zu leben? Genau! ❤️🧡💛💚🩵💙🤎🤎🖤🩶🤍🩷
Dann gehen Sie doch nach Russland, Eritrea, China, Kuba oder nach Nordkorea- die geben "alles" für die russische Mörderbande.
@@monkfishmondfinsternis3162 Es gibt kein "Selbstbestimmungsrecht", dass man einfach in jedem Land leben darf, wo man möchte. Sonst will ich in Australien leben. Darf ich aber nicht.
Björn Höcke bester Politiker Deutschlands 🇩🇪💙🍀🇩🇪💙🍀🇩🇪💙🍀
Dann sei konsequent und streiche die "Freiheit" aus Deinem Nickname.
Wo regiert er oder macht Politik?
So dachten auch die N*zis über H1tler.
bester Faschist meinst du
Der Nazihöcke sitzt ab Herbst im Knast, hoffentlich lange
Die AFD wird uns Rentner enteignen 😂
Quatsch 😮
Das war ein Witz. Deswegen der Smiley.
Ihr seid doch schon enteignet, wisst es nur noch nicht !
@@matsemoto5301 ist aber doof !
@@BrigitteReitz-sj9ix Ja, ein doofer Witz...
Sehr schön.
Wählt lieber BSW
AfD 51%
Beides nix wobei die Sarah vll. wenigstens eine anständige Politik für die Mitte bis runter hinbrächte. Trotzdem Russlandnähe und daher ebenso wie die AfD unwählbar. Es sei denn man möchte irgendwann unter nem chinesischem Hegemon leben.
Himmel nein ! Was willst Du mit der Kommunistion ?
@@BrigitteReitz-sj9ix Die AfD nennt sich selbst "nationalSOZIAL".
@@melolonthamelolontha9099 Du meinst die SPD gelle ?