Italien: Georgia Melonis geplante Verfassungsreform
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- Опубліковано 27 вер 2024
- Giorgia Meloni, die amtierende Ministerpräsidentin Italiens, möchte durch eine Verfassungsreform die Position des Ministerpräsidenten stärken. Wie das genau aussieht und wie es am Ende zum Referendum kommen kann, schauen wir uns in diesem Video an.
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Sehr interessant und auch sehr gut für das Allgemeinwissen ❤
Wurde das aktive Wahlrecht für den Senat nicht von 25 auf 18 Jahre abgesenkt?
❤
Gerne mehr davon.
Gerne mehr davon. Denke auch für Deutschland mal seinem grafik mit Erklärung, soll zwar in der Schule unterrichtet werden aber ich kenne keinen Azubi der letzten Jahre der weiß was Föderalismus ist oder den Unterschied zwischen Bundesrat und Bundtag, Kanzler und Präsident, geschweige denn die Machtverhältnisse beschreiben kann. Weiß natürlich das du ein besonders Interesse an Italien hasst, generell würde mich das mal für viele Länder Europas interessieren. Wer weiß wie das System in Spanien aufgebaut ist? Ich nicht. Wäre mal anderer Kontent und kannst es gut darstellen gerne wie hier nit aktuellem Bezug.
"keinen Azubi der letzten Jahre der weiß was Föderalismus ist"
Das wissen die Bundesregierung, ein großer Teil des politischen Spektrums und einige Bundesländer leider auch nicht.
grazie
Ja zumindest haben die Italiener massiv an der Anzahl der Abgeordneten gespart. Das sollte sich Deutschland schon mal ein Beispiel nehmen. Auch wenn erst ein Drittel des Videos vorbei ist. Weiteres wird folgen.
2 Gedanken:
1. Die Einsparungen durch eine Verkleinerung des Bundestages wären minimal. Bei Gesamtkosten von etwa 1 Milliarde würde man, bei einer richtigen Verkleinerung 500 Millionen Euro sparen. Wenn man das mit den benötigten Investitionen vergleicht, dann gibt es bei weitem wichtigere Reformen, wo man deutlich mehr Geld sparen kann.
2. Auch wenn man den Bundestag verkleinert bedeutet das nicht zwingen das Geld gespart wird, weil die Abgeordneten in Deutschland bei der Parlamentsarbeit im Vergleich zu anderen Ländern kaum unterstützt werden. Um also die Arbeit im Parlament aufrechtzuerhalten, brauchte man mehr Mitarbeiter diese kosten aber ja auch.
Mehr direkte Demokratie ist gut.
Das hier ist nicht mehr direkte Demokratie. Anstatt, dass Leute verschiedene Parteien und deren Kandidaten als Representanten wählen, wählt man nur noch eine Person und wird dazu gezwungen, eine Mehrheit zu erfinden. Bei Parlamentswahlen sieht man das Italiener ein Demokratischen Volk sind das natürlich keine Partei eine Mehrheit gibt.
Stablität ist nichts wert, wenn das natürliche parlamentarische Mehrparteiensystem ersetzt wird.
weil das stimmvieh auf zwei beinen den durchblick hat.
@@rem3703 Nein weil in einer Demokratie gefälligst alle macht vom Volke auszugehen hat.
@@DGAMINGDE Parteien sind undemokratische plutokratische Elemente.
@@DGAMINGDE Es wäre nicht mehr direkte Demokratie aber mehr Beteiligung des Volkes.
Was es nicht ist, ist "dass Leute verschiedene Parteien und deren Kandidaten als Representanten [sic!] wählen, wählt man nur noch eine Person" - die Abgeordneten und Senatoren würden doch weiterhin gewählt werden. Nur würde durch die Direktwahl des Ministerpräsidenten dem Präsidenten und dem Parlament der Regierungschef schon vorgegeben.
Es wird das "Mehrparteiensystem" (was eigentlich eine Fehlbezeichnung ist, denn es werden Abgeordnete und Senatoren gewählt, nicht unbedingt Parteien) nicht ersetzt.
Und ein Volk, dass eine Partei mit einer Mehrheit ausstatten würde, wäre nicht undemokratisch.
Gerne öfters solche Themen. Danke
Man sollte nicht außen vor lassen, dass diese Reform noch einen weiteren wichtigen Passus beinhaltet:
So soll die Partei/das Bündnis des dann gewählten Ministerpräsidenten automatisch 55% der Sitze in beiden Parlamentskammern erhalten, sodass dieser auch eine stabile Mehrheit hinter sich hat.
Das dies nicht gerade sehr demokratisch ist, sollte wenig überraschen.
Anmerkung: Seit 2020 dürfen alle Italiener ab 20 den Senat wählen 🇮🇹
Interessantes und sachliches Video.
Die gleiche Verfassungsänderung hat es in Israel in den 1990ern gegeben, man ist dann aber zum alten, rein parlamentarischen System zurückgekehrt.
Ich habe damals nichts davon gehalten und halte auch jetzt nichts davon, denn es ist nunmal in einem eigentlich parlamentarischen System systemwidrig. Wenn, dann sollte der Präsident vom Volk gewählt werden.
Ohnehin: die Instabilität der Regierungen hat doch in der 2. Republik deutlich abgenommen.
Und Verfassungsänderung sollte es generell nur dann geben, wenn es unbedingt nötig ist, nicht weil man es gerne hätte.
5:23 guck die das französische System an
de.wikipedia.org/wiki/Acerbo-Gesetz
Ein unsinniger Vergleich.