So entsteht eine EU-Richtlinie | Quarks
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- Опубліковано 28 кві 2019
- Aus dem Quarks-Archiv (TV-Erstausstrahlung 2016).
Eine EU-Richtlinie zur Verbesserung der Luftqualität wird vorgeschlagen. Welchen Weg nimmt der Entwurf durch Kommission, Rat und Parlament? Marion Wichmann-Fiebig hat an dem Entwurf für die EU-Richtlinie mitgearbeitet und zeichnet mit uns den Weg nach, wie in der EU eine solche Richtlinie verhandelt und entschieden wird.
Es ist derselbe Weg, den 2019 (drei Jahre nach dieser Sendung) die umstrittene EU-Urheberrechtsreform mit seinen berüchtigten Artikeln 11 - 13 bzw. 15 - 17 genommen hat. Wer verstehen möchte, wie eine solche Richtlinie verabschiedet wird, für den haben wir hier die Antworten.
Autorin: Kristin Siebert
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#EU #EuropäischeUnion - Наука та технологія
Kurzgefasst: Eine Lobby sagt was sie möchte und bekommt es dann...............Ende
Echt so xD.
@@ScremexH Das hat die Debatte um Artikel 13 herrlich gezeigt. Durchdachte Argumente, angebrachte Sorgen und konstruktive Ideen von außen waren von Anfang an vollkommen egal. Die Lobby hat schön ihre Hausaufgaben gemacht und ihr Leckerli bekommen!
Was zurück bleibt sind enttäuschte und frustriere Bürger. Und vermutlich werden davon viele den europakritischen Populisten zulaufen! Well done EU! 🤦♀️
@@TheCobraLP stimmt so nicht wirklich. Google hat seine Interessen mit "Lobbying" nicht durchgekriegt. Das sie CDU sehr verlegerfeuendlich agiert das stimmt, aber im Parlament hat sich dafür eine Mehrheit gefunden. In anderen EU Ländern war das zb kaum ein Thema. Das ist also eher europäische Demokratie, als dunkels "Lobbying". Ich hatte mir auch was anderes gewünscht, aber die EU als solches ist jetzt nicht das Problem.
Und das macht Angst
01:11 - 01:21
...bei der Urheberrechtsreform war das offenbar nicht der Fall...denn anders lässt sich das Ergebnis nur sehr schwer erklären.
Im Gegenteil, es wird schon implizit erklärt.
Die Lobby hat ein Wörtchen mit zu reden. Leider.
Wenn in Deutschland die Dachverbände der Industrien die Parteien bezahlen, was sie tatsächlich tun, dann werden die Parteien Politik für ihre Geldgeber machen. Die EU Abgeordneten kommen aus den jeweiligen Parteien der Länder.
Der Fehler, den man beim Artikel 13 machte war, vor dem EU Parlament zu demonstrieren, wenn die korrupten Strippenzieher zu Hause in der Industrie sitzen. Hätten die Menschenmassen spitz bekommen, wer genau in der Industrie den Artikel 13 wollte, und hätten diese Menschenmassen vor den Toren dieser Industrien statt vor der Politik demonstriert, hätten wir heute auch keinen Artikel 13.
Abstimmen tun am Ende die Politiker...also waren die Proteste schon an die richtige Adresse gerichtet.
Und:
Wenn eine Person in einer so zentralen Position, wie der im von mir genannten Ausschnitt erwähnten, zwar vorhanden ist aber nichts bewirkt, kann man sie sich am Ende auch gleich ganz sparen.
Du meinst damit wahrscheinlich den Artikel 13, oder?
Das Urheberrecht gibt schon sehr lange. In Internetplattformen ist das eben so gut wie noch nicht vorhanden. Ich bin absolut nicht einverstanden mit der aktuellen Form dieses Gesetztes, welches das Urheberrecht online regeln soll. Ich hab mir aber mal selbst die Frage gestellt, wie das Urheberrecht meiner Meinung nach online durchgesetzt werden sollte. Ich würde dir raten mal das Gleiche zu tun. Mein Ergebnis: Einfach ist`s nicht.
Artikel 13 - die Upload-Filter oder Artikel 17 oder wie er dann heißen wird, sieht vor, dass im Falle einer Urheberrechtsverletzung der Betreiber der Plattform haftbar gemacht werden kann. Ich finde, der der das Urheberrecht verletzt sollte haftbar gemacht werden - das war auch bisher immer der Fall. Aber wie müsste das z.B. auf UA-cam aussehen?
Dass der Betreiber der Plattform haftet, läuft daraus hinauf, dass der Betreiber (im Falle von UA-cam also Google) selbst dafür sorgen müsste, dass UA-cam nun kein Ort mehr ist, an dem Urheberrechtsverletzungen geduldet werden. Andernfalls könnte Google von einigen Video-Machern angeklagt werden, die glauben dass ihr geistiges Eigentum anderweitig verwendet wurde.
Meine Idee wäre ja, bei UA-cam beim _„Melden“_ des Videos die Funktion Urheberrechtsverletzung hinzuzufügen mit der Möglichkeit den Link des Videos einzufügen, dessen Idee, oder ähnliches, kopiert wurde. Der Urheber bekommt dann eine Benachrichtigung und kann selbst entscheiden, ob er den anderen anschreibt und Unterlassung oder Zahlung fordert oder ob er das duldet. Viel Arbeit ist das für einen Google-Programmierer nicht, diese Funktion hinzuzufügen - verglichen mit der Arbeit, einen Upload-Filter zu entwickeln. Aber würde Google das ohne Anreiz machen? Und wirklich ausgereift ist diese Idee nicht.
Ich glaube es wurde viel diskutiert und es gab ja auch Gegner dieser Reform im EU-Parlament.
Artikel 13 ist zwar das, was am meisten Aufmerksamkeit hatte...allerdings begrenzt es sich nicht nur darauf...denn es ist ja Artikel 13...heißt, es gab auch noch mindestens Artikel 1 bis 12.
So hat beispielsweise das Leistungsschutzrecht bereits mehrmals nicht funktioniert...sei es nun in Deutschland, Spanien oder sonst wo, wo man auf diese Idee kam...und da stellt sich dann schon die Frage, warum es dann auf EU-Ebene plötzlich funktionieren soll.
@@Teilzeitotaku Wenn dein Chef dich fragt, ob du mal bitte diese Sache erledigen könntest, hast du die Möglichkeit "nein" zu sagen. Allerdings wirst du von deinem Chef bezahlt. Und so lange du niemand anderen hast, der dich bezahlen wird, du sonst also Arbeitslos bist, wirst du dir Zwei Mal überlegen, "nein" zu sagen.
Das Fiese ist ja sogar, wenn du "nein" sagst, haben in diesem übertragenen Sinne alle anderen deiner Kollegen das Recht, dich raus zu schmeißen.
Es ist ein: "Tu dies, oder werde gekündigt und lebe ab dann für immer in Arbeitslosigkeit".
Darum haben zwar die Politiker die letzte Abstimmung und gewissermaßen das letzte Wort, aber eigentlich dann ja doch wieder nicht, wenn sie nicht den Ast absägen möchten, auf dem sie sitzen.
In Konkret: Ein Politiker der CDU arbeitet sich durch die Kommunalpolitik, Landespolitik, Bundespolitik bis hin zur Europapolitik. Immer mit dem Team der CDU im Hintergrund.
Das CDU Team wird bezahlt. Vom Steuerzahler zwar, aber zu sehr größem Teilen von den Spenden der Industrie und einzelnen sehr reichen Einzelpersonen.
Wenn dein Team im Wahljahr 32 millionen Euro aus Parteispenden bekommt, was meinst du wer die Partei eigentlich am Leben hält? Die Steuerzahler? Naja, gewissermaßen, immerhin vom Steuerzahler mit 50 millionen Euro in 2017 nur für die CDU.
Aber der Steuerzahler zahlt so oder so für 4 Jahre. Die Einnahmen sind sicher. Nicht sicher, sind dagegen die Einnahmen durch Spenden. 50 mio oder 83 mio, das ist schon ein großer Unterschied.
Der dumme Wähler kann belogen werden. Der glaubt eh "die Merkel hat ihre Sache doch gut gemacht". Die Parteien wissen doch, dass das gemeine Fußvolk ernsthaft glaubt, die Kanzlerin direkt zu wählen. Das Fußvolk glaubt sogar, die Kanzlerin sei Königin und würde eigenmächtig entscheiden. Die Wähler muss man nicht zufrieden stellen.
Aber die Industrie sehr wohl. Denn wenn die Partei es sich mit der Industrie verprellt, dann kann es sehr gut sein, dass sie keine Spenden mehr bekommt und mit einem Schlag 1/3 weniger Geld hat.
Wenn also die Industrie "hüpf" befiehlt, dann fragt die Partei nicht "warum?" sondern "wie hoch?".
Denn selbst wenn der Protest befiehlt gefälligst stehen zu bleiben, dann kann sich der Politiker fragen, ob die Demonstraten ihm irgend etwas können. Ja, was denn? Das Geld entziehen? Nein, denn das bekommt die Partei so oder so vom Demonstranten/Steuerzahler.
Der einzige Hebel, den die Demonstranten haben ist, die Partei bei der nächten Legistlaturperiode nicht wieder zu wählen. Irgendwann in 4 Jahren. Bis dahin ist die Partei nahezu unberührbar.
Die Industrie dagegen hat ganz andere und sehr viel längere Hebel. Die Industrie schafft Meinungen im Volk, sie hat Geld und Einfluss, und das kann der Partei innerhalb der 4 Jahre entweder nützen oder böse schaden.
Darum hat der Politiker im Europaparlament nicht wirklich das letzte Wort und die letztendliche Entscheidungsgewalt.
5 Jahre zur Verhandlung.. und erst 2030 umzusetzen.. da fragt man sich doch: Warum zum Henker so viel Zeit geben?!
Für eine Masterarbeit oder ein Projekt auf der Arbeit das sehr wichtig ist, hat man schließlich auch weniger als zwei Jahre Zeit zur Umsetzung.
Aber was sind schon 19 Jahre (2011-2030) im Vergleich zu 1 Klima und vielen tausend Jahren Menschheitsgeschichte?😐
Hey Quarks Team. Ich habe eine Idee für euch. Macht doch mal eine ganze Folge zu erster Hilfe und Reanimation durch den Laien. Oft wird nämlich aus Angst etwas falsch zu machen gar nichts unternommen. Ich arbeite indirekt in dem Bereich und stelle immer wieder fest, dass viele Leute in der Situation völlig unvorbereitet sind und zT nichtmal die richtige Nummer wählen und haben sie dann doch die richtige, Fragen zu Puls und Atmung nicht beantworten können. Ablauf und Organisation der Leitstellen und vielleicht auchmal von Hausnotrufzentralen und des ÄBD wäre mal was. Erinnere mich nur dunkel, dass ihr vor über 10 Jahren mal etwas zu unterlassener Hilfeleistung gezeigt habt.
Man hätte zuerst die 100 Lungenärzte fragen sollen❗️
WaKi-Do Escrima Münster ja
Die haben sich ja nur um einen Faktor 1000 verrechnet, der Inbegriff der Kompetenz!
@@Thror251 , Jeder plappert nur nach, was jemand behauptet hat.
@@peterp.989 Aber was 100 Lungenfutzis sagen, dass soll man nachplappern?
1:00 wie stolz sie ist LMAO
Ernst gemeinte Frage: über welche Instrument verfügt die EU, wenn sich ein Land partout nicht an eine solche Verordnung halten will und das weitermacht was ihm am besten in den Kram passt?
Vertragsstrafe bzw Geldbuße die durch den EuGH verhängt werden. Deutschland wird ja deswegen von der europäischen Kommission verklagt.
Zunächst ist ein Vertragsverletzungsverfahren möglich. Im Anschluss kann bei fehlender Umsetzung eine Geldstrafe in einem zweiten Verfahren verhängt werden.
Gibt es einen rechtlichen Anspruch zu erfahren welche Experten heran gezogen wurden? Würde mich Mal interessieren welche IT Experten Herr Voss und Co so hatten? Experten mit Lochstreifen sage ich.
Entweder so oder die Lobby bezahlt
Geht wählen!
@@paddy1004 Die PARTEI ist sehr gut
@@paddy1004 Na ja, die Partei nicht, sie verspricht ja auch nur keine Politik zu machen und das sollten die ja hinkriegen.
@@jakobnachname3838 Wenn du Politiksatiere möchtest schon. Ein stabieles Europa kriegst du damit nicht hin.
@@1Grumer Na dass sie stärkste Kraft wird ist nicht zu erwarten... Aber die Politik braucht richtige Satiriker. Ich mein die CDU is ja auch ne Satiere Partei... bzw. verhält sich so
@@paddy1004 Oder du machst was sinnvolles und wählst die PARTEI, für Europa reicht's
SixSigma/Lean wäre für solche verhandlungen sicher ein mehrwert
I finde dass das EU-Parlament etwas mehr legislative Autonomie bekommen sollte, also z.B. bei bestimmten Fragen in der Lage sein sollte, den Ministerrat zu überstimmen.
Davon abgesehen sollte man auch darüber nachdenken, ob es denn sinnvoll ist, dass die EU nur Richtlinien verabschieden kann, die immer in nationales Recht umgesetzt werden muss.
Zum verlängert es den ganzen Prozess erheblich und zum anderen untergraben viele Mitgliedsstaaten indem sie entweder die Richtlinien entschärfen, indem sie z.B. insbesondere bei Industrieregulierung sehr geringe Strafen ansetzen oder sehr wenig Kontrolle vorsehen.
Manchmal kommt es auch vor das Staaten die Umsetzung einfach verschleppen und ein Vertragsverletzungsverfahren in Kauf nehmen, hinter dem praktisch nie ernsthafte Sanktionen stehen und dass den ganzen Prozess noch verlängert.
Um dem ersten und dritten Punkt vorzubeugen, wäre vielleicht sinnvoll wenn die EU begleitend zur Richtlinie auch ein Mustergesetz erstellen würde, dass so lange als unmittelbar geltendes Recht bindet, bis die Staaten die Richtlinie in eigenes Recht umgesetzt haben.
Colle Video. Endlich Fachleute arbeiten an den Problemen, doch leider scheitert wegen eigene Interessen
Eigene Interessen sind ja auch richtig und wichtig.
Interessantes Thema und interessant zu sehen wie lange die Entstehung eines solchen Europaweiten Gesetztes entsteht.
Aber wieso gibt es den so viele leute im Parlament? wieso kann es nicht einfach sprecher für die jeweilige partei des jeweiligen Landes geben was dann für jede partei sagen wir 2-3 leute sind die sprechen sich dann mit ihrer partei ab und legen die ergebnise vor besprechen das dann mit den anderen partein womit der vorgang einfach mal doppelt und dreifach so schnell gehen würde wenn die leute ganze zeit nur rein reden und niemanden ausreden lassen gibt es kein ergebnis und dann dauerts auch 2 Jahre um irgend einen scheiß zu beschließen
Nichts tun kostet nicht nur mehrere Milliarden Euro sondern auch viele Menschenleben. Und wer Geld/Wirtschaft über Menschenleben stellt sollte -vor allem sowas- nicht regieren bzw. entscheiden dürfen.
Ich finde, wenn Ein Land einzelnd gegen eine Richtlinie ist, weil es sie wirtschaftlich stark trifft, dann sollte es nicht wegen anderen dazu gezwungen werden.
Ist so. Die EU ist unfair.
Corona da und luft is Sauber
Was sind das denn für Umweltminister, die die Umwelt nicht schützen wollen...versteh ich nicht.
Erstmal schön geteilt : >
Geht Wählen!
ja, die AfD
@@claudiaschiel2232 Warum möchten sie denn die Afd wählen? Ich kann das nicht nachvollziehen und würde mich über eine Erklärung freuen.
@@1Grumer Ich versuche es kurz zu halten. Weil ich u.a. dagegen bin, dass hier unkontrolliert und somit ungezählt Ausländer ins Land kommen. Die nicht raus geschmissen werden, wenn sie hier kriminell erfasst werden, sondern laufen gelassen werden. Weil ich dagegen bin, dass unsere eigenen Rentner, die das hier alles mit aufgebaut haben Pfandflaschen sammeln müssen, um ihre Rente auf zu stocken oder andere Minijobs, wie Hunde ausführen und Nachhilfe geben, machen müssen. Oder mit 70 noch in der Bäckerei als Verkäuferin stehen müssen. Weil ich dafür bin, dass der der arbeitet und Steuern eingezahlt hat, in der Rente auch gut leben können sollte. Und die, die keinen einzigen Cent eingezahlt haben, auch nur Lebensmittelkarten bekommen sollten und nicht mit Nikes und I-Phone rumlaufen sollten. Weil ich es nicht mehr hören kann, dass man die Zuwanderer nicht registrieren kann, weil die ihren Pass weggeschmissen haben. Wozu gibt es Fingerabdrücke? Dann könnten die nicht in mehreren Bundesländern gleichzeitig Stütze abkassieren. Weil ich gegen die EU bin. Jedes Land in der EU sollte für sich selber verantwortlich sein.
idc
Wenn einige "hochrangige" Vertreter der verschiedenen Institutionen in einem Gremium Entscheidungen treffen, dann ist das also Demokratie? Das Bürokratiemonster EU hat nichts mit Demokratie zu tun. Es geht nur um Posten für Politiker und um Milliarden für bestimmte Interessenverbände. Internationale Abkommen kann man leichter ohne EU beschließen.
Und die Welt ist ne Scheibe...
Erster 🥇
Die Ersten könnten die Letzten werden : >
1:06 "Es erfordert richtige manpower und Kompetenz um das auch erfolgreich zu machen."
Feministinnen kämpfen dafür, dass die deutsche Nationalhymne gegendert wird und man "Studierendenwerk" sagt und sie zieht ihr gesamtes Geschlecht in die Irrelevanz :D
🤦🏼♂️ wie alle hier keine Ahnung von Artikel 13 haben 😂🤦🏼♂️ Tipp: Liest euch doch einfach den Gesetzentwurf selber Mal durch statt irgendwas nachzuplappern was irgendwelche ungebildeten UA-camr labern! 🤦🏼♂️
Und mit diesem Kommentar hast du einfach den Berichterstatter Axel Voss nachgeplappert. Nur zu dem Thema "nachplappern".
Aber mal davon abgesehen hat die jetzt verabschiedete EU Richtlinie für das Urheberrecht im ernst negative Auswirkungen auf die Kreativschaffenden.
So wie die Richtlinie ist, unterstützt sie die Verlage und Verwertungsgesellschaften. Und so sollte etwas, was mit Urheberrecht zu tun hat, nicht arbeiten.
Und "Ungebildete UA-camr nachplappern": Ich sag nur Kanzlei WBS mit Christian Solmecke. Er hat die Reform schon im Mai/Juni letzten Jahres beleuchtet und die einzelnen pikanten Artikel Auseinandergenommen. Es bringt Kreativschaffenden nichts.
Würde gerne aus der EU. Wenn ich groß bin gehe ich in die Schweiz
Wenn die dich da denn auch haben wollen, Kollege. :D
Oder Deutschland tritt aus.
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Die ersten 10 Minuten und 2 Falschinformationen. Wow.
Das Video hat nur 6:45min... Aber hauptsache nen dummen Sprüchen bringen 😅
@@p.m.5840 Sorry. Ich hab mich da vertippt. Einfach nur ein Tippfehler.