Hubert Niedermayr
Hubert Niedermayr
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Ist Österreich (noch) neutral? Jemals gewesen? Eine rechtlich-politikwissenschaftliche Erklärung!
„… erklärt Österreich aus freien Stücken seine immer währende Neutralität. […] Österreich wird zur Sicherung dieser Zwecke in aller Zukunft keinen militärischen Bündnissen beitreten […].“
So die Neutralität Verpflichtung Österreichs in der österreichischen Bundesverfassung.
Politisch wird sie immer wieder einmal diskutiert. Sind wir (noch) neutral, müssen wir das sein? Oder könnten wir das jederzeit ändern?
Eine interessante Fragestellung, die rechtlich und politisch betrachtet jeweils unerwartete Ergebnisse bringen könnte.
In diesem Video diskutiere ich die Hintergründe - und bekenne mich zu einer klaren Schlussfolgerung!
Eines aber kann ich gleich vorausschicken: Neutralität ist ein identitätsstiftender Mythos, der tatsächlich viel von seiner Bedeutung verloren hat.
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