Ministerpräsident Bodo Ramelow im Bundesrat

„Wenn wir über Europa reden, müssen wir aus einer gesamteuropäischen Perspektive reden, das heißt auch, wir müssen die osteuropäische Sicht in die europäische Debatte hineinbekommen. Dies ist uns eine große Herzensangelegenheit.“
Ministerpräsident Bodo Ramelow sprach heute im Bundesrat zur „Entschließung des Bundesrates für einen Ausbau der deutsch-polnischen Begegnungen“, einem Antrag der Länder Sachsen, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen.
Ziel der Entschließung, die von mehreren Ländern vorgelegt wurde, ist eine Neubelebung der deutsch-polnischen Beziehungen. Dabei sollen insbesondere der Austausch und die Begegnungen vielfältiger zivilgesellschaftlicher Akteure diesseits und jenseits von Oder und Neiße weiter gefördert und intensiviert werden. Die Länder unterbreiten dazu im Antrag konkrete Vorschläge und tragen auch Bitten an die Bundesregierung heran.
Weitere Informationen zur heutigen Sitzung: shorturl.at/IwD2c
Das Abstimmungsverhalten Thüringens im Plenum wird zeitnah nach der Plenarsitzung unter thueringen.de/... veröffentlicht.