Polizeikontrolle: Was darf die Polizei? Welche Rechte habe ich? | Rechtsanwalt Christian Solmecke
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- Опубліковано 28 вер 2024
- Vor etwa sieben Jahren habe ich ein Video mit dem Strafverteidiger Rainer Pohlen gedreht: • Polizeikontrolle | Was... . Darin haben wir darüber gesprochen, was ihr bei einer Polizeikontrolle alles mitmachen müsst und was nicht. Nach erneuter Recherche zur aktuellen rechtlichen Situation habe ich mich dazu entschlossen, das Video neu aufzulegen. Ob ihr der Polizei bei einer Verkehrskontrolle also euren Ausweis zeigen müsst oder ob ihr einem Alkoholtest widersprechen könnt? In diesem Video beantworte ich euch diese und viele weitere Fragen.
Rechtsanwalt Christian Solmecke
Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web 2.0 Plattformen und App-Entwickler.
Neben seiner Kanzleitätigkeit ist Solmecke Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Kommunikation und Recht im Internet an der Cologne Business School (www.dikri.de). Dort beschäftigt er sich insbesondere mit den Rechtsfragen in Sozialen Netzen. Vor seiner Tätigkeit als Anwalt arbeitete er über 10 Jahre als freier Journalist und Radiomoderator (u.a. für den Westdeutschen Rundfunk).
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⏵Video produziert von: So geht UA-cam (www.so-geht-you...)
Polizei: "Ihr Auspuff ist defekt - macht 90€"
Fahrer: "Super! In der Werkstatt wollten sie dafür 250!"
@@CottonInDerTube Warum?
Also ich finds voll witzig😁😁
@@herelaflair3058 weil er lieber die 250€ bezahlt hätte
Ein Fahrer wird angehalten, weil er echt zu schnell war. Der Polizist möchte den Druck aus der Situation nehmen und fragt "Die Fahrzeugpapiere und den Pilotenschein bitte!" Worauf der Fahrer seinen Pilotenschein zückt... . Der Polizist ist erst einmal verdutzt und meint dann "Dann fliegen sie das nächste mal nicht so schnell!"
Oh, mit Vorsatz wird sowas soweit ich weiß immer noch teurer. Daher immer auf doof tun wenn man angehalten wird wegen eines Mangels/Defekts am Fahrzeug oder wegen Geschwindigkeitsüberschreitung.
Ich wurde mal 3 Tage am Stück, auf der selben Strecke und ohne Grund angehalten. Beim 3. Mal hab ich nur gesagt, ich will doch nur nach Hause. Zack durfte ich weiter 😂😂😂
Rechtlich dürfen sie nicht alles.
Tatsächlich dürfen sie alles.
Traurig, aber wahr!
Ja
Erst mal die Polizei belehren dass aufgenommen wird und alles gegen sie verwendet werden kann
Zurückweisung-Bußgeldbescheid vom --.--.2018
Sehr geehrte/r
Ihr Schreiben vom --.--.20-- weise ich aufgrund von Form- und
inhaltlichen Fehlern in voller Gänze zurück.
1. Feststellung: Ihr Schreiben ist durch die fehlende Unterschrift
rechtsungültig!
Begründung: Ein amtliches Dokument muss, um Rechtsgültigkeit zu erlangen nach
BGB§126 unterschrieben sein. Eine Unterschrift in Verbindung mit i.A. oder gez.
sind keine rechtsgültigen Unterschriften. Nach der Rechtsprechung des
Bundesgerichtshofs gibt die Unterzeichnung mit dem Zusatz i.A. (im Auftrag) zu
erkennen, dass der Unterzeichnende für den Inhalt des Schreibens keine
Verantwortung übernimmt. In diesem Fall ist er nur Erklärungsbote und somit ist dieses
Schreiben formunwirksam. Die Unterzeichnung mit i.A. bedeutet also auch, dass es
sich nicht um eine klagefähige Form handelt.
Dazu gibt es die BGH-Urteile V ZR 139/87 vom 05.11.1987 und VI ZB 81/05 vom
19.06.2007.
2. Feststellung: Fehlen der gesetzlichen Grundlage
Begründung: Das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) wurde am 11.10.2007 im
Bundestag zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen, weil an jenem Tag das
Einführungsgesetz für das OWiG rückwirkend aufgehoben wurde. Damit existiert seit
der Bekanntgabe im Bundesanzeiger am 23.11.2007 für sämtliche
Ordnungswidrigkeiten keine rechtliche Grundlage mit Wirkung vom 30.11.2007.
Auf welche gesetzliche Grundlage berufen Sie sich? Sicher ist, dass §839 BGB sowie
§823 BGB gelten: die persönliche Haftung von Beamten und Angestellten. Ich weise
Sie hiermit auf Ihre Remonstrationspflicht gemäß §63 BBG hin. Kommen Sie dieser
nicht nach, ist Ihr Handeln vorsätzlich und erfüllt den Straftatbestand der
Rechtsbeugung nach §339 StGB.
Ich betone hier nochmals ausdrücklich, dass ich der Zahlung des genannten
Betrages in Höhe von 83,50 EURO unter folgenden Bedingungen nachkommen werde:
° Sie erbringen mir Ihre amtliche Legitimation (z.B. für das Erstellen von Bescheiden).
Sie weisen in notariell beglaubigter Form nach wofür, wie, wodurch und von wem Sie
Rechte zur Vornahme hoheitlicher Handlungen übertragen bekommen haben.
° Sie erbringen den juristisch belastbaren Beweis, dass der räumliche Geltungsbereich
des OWiG nicht auf Schiffe und Luftfahrzeuge beschränkt ist (siehe OWiG §5)
° Sie erbringen den juristisch belastbaren Beweis, dass durch das zweite
Bundesbereinigungsgesetz im Zuständigkeitsbereich des Bundesjustizministeriums
über Art. 57 - Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil 1 Nr. 59, ausgegeben zu Bonn
am 29. November 2007- das gesamte Einführungsgesetz des OWiG nicht gestrichen
worden ist.
° Sie erbringen mir den juristisch belastbaren Beweis, dass Ihr oben genanntes
Schreiben rechtswirksam ist, obwohl es entgegen §126 BGB nicht unterschrieben ist.
Ich möchte Sie darüber in Kenntnis setzen, dass ich bei weiterem Vorgehen Ihrerseits
als ersten Schritt eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Sie einreichen werde.
Mit freundlichen Grüßen
@@mammutMK2 erstmal Handy weg vielleicht kriegst du es vor 2022 wieder
Zum Schluss habe ich gehofft auf: "Was ihr aber tun müsst... ist diesen Kanal zu abonnieren."
@Spaceballs was meinst du?
@@ager24de Ein Frei BÜRGER na toll ....... Alle sind Böse und und und die BRD AG ist nur geduldet ...... Wir haben kein Frieden sondern sind noch besetzt. Bla Bla Bla
@@ager24de Na denn machst ja alles richtig . ..
Polizist: Haben Sie etwas getrunken?
Fahrer: Ja klar vorhin
Polizist: steigen Sie sofort Aus!
Fahrer: Wieso? Ist Orangensaft verboten?
Bei dem durchschnittlichen Zuckergehalt in solchen Säften sollte O-Saft (zumindest für Kinder) Verboten sein.
Mit dem richtigen timing wäre zumindest der Atemtest positiv. Sobald der O-Saft im Magen zu Gären beginnt
@@user-mc2el1fi8w
Zucker ist ein natürlicher Baustein unseres irdischen Lebens. Er ist ein essenzieller Treibstoff des Körpers. Das Gehirn verbrennt ausschließlich Zucker, um seine Leistung zu erhalten. Auch der „böse“ Industriezucker ist keine „Chemie“, so wie viele behaupten, sondern kommt aus einer Pflanze, wo im Übrigen jeder Zucker herkommt. Er wurde nur verarbeitet. Zucker wurde als Baustein auch auf einem fernen Gesteinsbrocken im All nachgewiesen. Zucker ist so notwendig wie Eisen, Fett, Eiweiß und auch alles andere an Vitaminen und Co. Wie immer gilt: Von etwas zu viel ist nie gut; vor etwas aber den Schwanz einziehen, das ist genau so schlecht, wie zu viel davon zu konsumieren. Nicht der Zucker ist gefährlich, sondern die Art, wie Menschen Zucker konsumieren. Und Fruchtzucker wird vom Körper recht gut bearbeitet, ohne dass man eine Fettleber fürchten muss, so wie es bei dem bearbeiteten Zucker der Fall wäre. Also: Nein, ein Kind wird als Mann/Frau nicht Jahre später tot umkippen, weil es vor Ewigkeiten, als es noch zum Kindergarten ging, Orangensaft statt Hipster-Wasser mit einem Gurkenscheibchen oder Zitronenscheibchen trank. Und niemand wird umkippen, weil er Fleisch isst oder Milch trinkt. Milch wird seit 8000 Jahren konsumiert und Japaner werden trotz des massiven Tierkonsums (Rind, Schwein, Vogel, Fisch, Qualle etc.) dennoch 100 Jahre + alt, sind mit körperlich die gesündesten Leute überhaupt. Das Geheimrezept ist: Die Art der Zubereitung und das Gleichgewicht beim Konsumieren. Wer jeden Tag zwei Stücke Kuchen schaufelt, zwei Liter Cola trinkt, Fleisch schwarz anbrät und nur Haribo frisst, ja, der wird Probleme bekommen; aber nicht derjenige, der mal alle zwei Tage eine halbe Flasche Cola trinkt, gelegentlich mal drei Schokokekse aus der Packung holt oder Fleisch schonend zubereitet und dazu noch anderes als nur das isst. Also keine Angst vor Nahrung, sondern bewusst damit umgehen. So radikal und blind aber Märchen zu verbreiten, das ist kein bewusster Umgang, das ist Panikmache.
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@@BatMan-fg8kc Ein bisschen hart. Aber so in etwa denken wohl viele.
Ich sollte mal mitten in der Nacht auf ein Bein stehen und die Augen schließen und mit beiden Fingern zu Nase...hab den Test bestanden...
Hättest den ,,Test,, aber nicht machen müssen. Weil ein ,,Polizist,, kein ,,Arzt,, ist, und rechtlich solche ,,Schikanen,, nicht verlangen darf. 😉
@@erichjust5167 Die haben noch ganz andere Sache mit mir die Nacht gemacht... Pusten, ich sollte auf der Seitenlinie laufen, dann haben die immer wieder in meine Augen geleuchtet. Dann haben sie mein Auto durchsucht in der Zeit und die anderen haben Polizisten haben sich über mich lustig gemacht. Dann natürlich noch Warndreieck und ich sollte mit den Finger auf das Haltbarkeitsdatum zeigen vom Verbandkasten und laut vorlesen...war leider nicht abgelaufen. Die ganze Zeit wollte die mich provozieren. Hab mich nicht provozieren lassen und sie haben einfach nichts gefunden, womit Sie mir ein Bußgeld verpassen konnten... Schikane von der Polizei ist halt auch in Deutschland an der Tagesordnung. Man kann sich wären, aber dann wird Dein Leben halt noch schwerer...
@@derkostenoptimierer Das mit dem ,,Schikanieren,, kenne ich ebenfalls. Hoffe aber das du mittlerweile Klüger in rechtlicher Hinsicht geworden bist, das du nicht alles was von dir verlangt wird auch tuen musst.
Man(n) MUSS sich wehren! So eine ,,Dienstaufsichtsbeschwerde,, bewirkt manchmal echt Wunder für die zukünftigen Kontakte mit der ,,Firma POLIZEI,,! 😁😉
Glaube mir das Leben wird nicht SCHWERER, sondern einfacher. Vorrausgesetzt natürlich man hat keine Schuld/ Anlass gegeben.
@@erichjust5167 Das sind noch die harmlosen Dinge...zum Glück gibt es Anwälte... Aber manchen Schaden kann man trotzdem nicht mehr so einfach wieder gut machen. Hab das Gefühl die Polizei in Deutschland wird immer schlimmer...auch wenn es ein paar gute Polizisten wohl noch gibt... Selbst meine Partnerin hat so was in Indonesien nicht erlebt, was Sie in den Jahren in Deutschland erlebt hat. Bin wahrscheinlich eh nächstes Jahr aus Deutschland weg.
Hey, tut mir Leid, dass dir sowas passiert ist, ziemlich asozial. Bei der Polizei arbeiten Menschen und von denen gibt es überall solche und solche. Jede Polizeibehörde in Dtl hat eine Möglichkeit eine Beschwerde einzureichen. Das wird in der Regel nicht für eine konkrete Sanktionierung reichen, aber es ist oft ein Beförderungshindernis und sieht beim Chef nie gut aus :) Es klingt aber ohnehin so, dass du deine Zeit nicht mit Negativität verbringen möchtest. So oder so, viel Erfolg im Ausland :)
Ich wurde von zwei Polizistinnen, wegen einer Strassenperrung angehalten. Beide sehr freundlich, aber eine Einladung zum Abendessen lehnte sie lächelnd ab.
Wenn man den freiwilligen Alkoholtest verweigert wird man doch gezwungen einen Alkotest (Blutentnahme) zu machen wo ist da die "Freiwilligkeit". Dieses Vorgehen setzt die Semantik des Lexems "freiwillig" außer kraft.
Aber sieh es mal positiv: Wenn du die Zeit hast, kannst du damit Zeit, Geld und Ressourcen der Pol verschwenden, was immer etwas gutes ist.
Ich bin heute einem Test entgangen weil es anscheinend keinen Verdachtsmoment hab 😂
P: "Wissen Sie warum wir Sie anhalten?"
F: "Vermutlich weil das Ihr job ist?"
Darf zusätzlich noch eine Blutabnahme gemacht werden, wenn mann schon gepustet hat? Wäre gut zu wissen. Vielen Dank im Voraus
Natürlich. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun.
Pusten oder Pinkeln sind nur "Vortests" und haben vor Gericht keine Bedeutung.
Wenn aber bei den Vortests der Verdacht besteht dass Du unter Einfluss bist, dann geht es definitiv zur Blutentnahme.
@@kallo182 Hat absolut recht. Die Blutentnahme kann bei Anordnung durch einen Polizeibeamten aber auch Mithilfe durch unmittelbaren Zwang durchgesetzt werden.
Ich wurde schon mal angehalten weil ich angeblich schlangenlinien gefahren bin, was mit meinem spurhalteassistent aber gar nicht möglich war. Nur damit die Alkohol Grenze auf 0,3 runtergeht. Warum gibt man der Polizei diese Möglichkeit zur Willkür?
Polizisten dürfen in einer Verkehrskontrolle nicht einen Alkoholtest und einen Drogentest machen. Was sie aber dürfen, ist in einer Kontrolle einen Drogentest machen, mich ein paar hundert Meter erneut anhalten und dann auch einen Alkoholtest machen.
Ein Polizist mit Elefenohren!
Mit diesen elfenohren schreibt er was auauf
@@chrisk9109 ja ja
Xter.
Ne jjk ❤😂 Ich liebe euer Videos! Danke sehr, dass ihr euer Wissen mit uns teilt! ❤👍
Constellis AG POLIZEI Firma? UPIK, kein Amtsausweis kein Beamte(r) keine hoheitlichen Rechte?
Was ist da los?
Gut erste Seite auf Google zu dem Thema vorgetragen
Wie lange kann die Polizei jemanden auf der Wache festhalten, um die Identität festzustellen? Wenn ich nichts dabei habe, womit meine Identität festgestellt werden könnte und ich beharrlich schweige.
Schweigen wäre eine Ordnungswidrigkeit (§111 OwiG) und je nach Straftat würdest du idR erkennungsdienstlich behandelt und dann entlassen werden (z.B. gem §81b StPO). Für repressive Maßnahmen darf das allein nicht länger als 12h dauern (§163c Abs. 2 StPO).
@@koloblicin4599 d.h. nach 12 Stunden muss mich die Polizei laufen lassen, egal, ob sie meine Identität festgestellt hat oder nicht? Erkennungsdienst bringt ja nichts wenn ich keine Angaben zu meiner Person mache. Welche Person wollen sie dann den Daten zuordnen?
@@stefanwagner6236 Genau. Wenn man wirklich gar nichts anderes von dir hat (die Person durchsuchen darf man in solchen Fällen auch immer §163b Abs 1 Satz 3), würden die ED-Daten später dazu genutzt werden um zu sagen die Person hier (vor GERICHT z.B.) ist diejenige welche wir damals bei der Tat aufgegriffen haben. Dann ist unabhängig vom klar, dass du derselbe bist.
Ohne feste Anschrift kann man aber nur schwer zu Gericht geladen werden.. 😅 Deswegen werden Personen die keinen festen Wohnsitz haben und eine Straftat begangen haben die nicht nur eine Kleinigkeit sind, meistens direkt einem Staatsanwalt und ggf einem Richter vorgestellt (Haftbefehlsverfahren §§112 ff StPO).
Kurz: die Polizei darf fast alles
Polizei zieht mich raus:
Fenster runter: Ich nehme an sie wissen warum sie mich angehalten haben?
Der war nicht amüsiert
Mal eine Frage: Angenommen ich habe wirklich nichts getrunken, verweigere dem Atemalkoholtest und werde im Streifenwagen zur Blutentnahme ins Krankenhaus gefahren, wo der Bluttest negativ ist. Müssen mich die Polizeibeamten dann wieder zurück zu meinem Auto fahren? Oder muss ich selber mit dem Bus dort hin? Ich bin ja in dem Fall völlig unschuldig von meinem Auto "entfernt" worden.
Ganz einfache Antwort: Wenn du tatsächlich nichts getrunken hast, dann wird die Polizei gar nicht erst eine Blutentnahme anordnen, da tatsächliche Anhaltspunkte für den Alkoholkonsum (Alkoholgeruch / Ausfallerscheinungen) nicht vorliegen. Auf der anderen Seite frage ich mich, warum man einen Atemalkoholvortest ablehnen sollte, wenn man nichts getrunken hat und somit auch nichts zu befürchten hat, wenn man pustet.
Dürfen Polizisten den Ausweiß des Beifahrers verlangen?
Also ich wurde schon ein paar mal angehalten und hatte sogar einmal ne MPU und kann euch nur den Tipp geben sympathisch zu sein und nicht den Schlaumeier zu spielen, ich weiß die Beamten dürfen nicht alles aber die kommen letztendlich doch damit durch und nehmen euch härter ran wenn ihr nicht mitmacht voralldingen wenn ihr alleine im Auto seid. In der Theorie macht es Sinn freiwillige Tests zu verweigern, zu schweigen und die Beamte auf die Rechtslage hinzuweisen aber in der Praxis endet das immer damit das ihr auf der Wache landet egal ob ihr was genommen habt oder nicht. Einfach hoffen das eure Sympathie gut ankommt und die Beamten gut drauf sind, wenn die einen Verdacht brauchen auf die Blutabnahme auf der Wache dann werden die den auch leider finden.
Die Begründung der Kontrolle am Grenzübergang ist unkorrekt, da an Grenzen+30 Kilometer andere Gesetze und daraus resultierende Verordnungen gelten, bitte errurieren.
Aus Belgien kommend angehalten... "Altersgruppe passt". Das könnte man als Diskriminierung aufgrund des Alters auslegen. Wo ist da denn die Grenze zwischen Gefahrenakbwehr und Diskriminierung aufgrund von Erscheinungsmerkmalen?
Hör auf zu heulen meine Güte - wir wissen doch alle was gemeint ist?!
Mich haben sie mal angehalten, berechtigt, wegen eines kleinen Verstoßes, und dann gefragt:
"Hatten Sie schon mal mit der Polizei zu tun?"
Was soll diese Frage?
Wurden zu dem Zeitpunkt deine Daten bereits aufgenommen?
Erwähnt er doch in dem Video. Um dich ggf. Selbst zu belasten und Gründe zu liefern.
@@sebastiankalle5506 Aber sie wissen es ja sowieso. Meine Antwort "Dazu sage ich nichts."
@@pieschen09 nicht zwangsläufig. Ladendiebstahl, in Gewahrsamname weil, Du berauscht und aggressiv warst........ Sowas wissen die nicht da so was nicht gespeichert wird.
Übrigens. Warndreieck und Verbandskasten immer in der Fahrgastzelle lagern.
Du musst nämlich nicht deinen Kofferraum aufmachen weil die das möchten, konnen aber verlangen ihnem das zu zeigen.
Was ist ich meinen Personalausweis nicht mithabe, die Polizei mitkommt damit ich es zuhause hole. Dann alleine reingehe um den Personalausweis zu holen aber dann nicht mehr aufmache sondern zuhause bleibe?
Warndreieck;Warnweste;Verbandskasten am besten immer vorne im Auto haben.
Für den Kofferraum wird ein Durchsuchungsbeschluss benötigt ausgenommen bei Willkür, was leider sehr oft vorkommt..
nicht unbedingt, kommt drauf an wo du dich gerade befindest
Innerhalb eines Radius von 30 km im Grenzgebiet, darf die BUNDES-Polizei jederzeit in deinen Kofferraum schauen. Stichwort SCHLEIERFAHNDUNG
phantomerror stimmt auch nicht, es gibt gewisse Voraussetzungen da dürfen Polizisten deinen Kofferraum öffnen auch ohne richterliche Entscheidung
Und fast alle Autobahnen, in Bayern.
Warnweste generell IMMER vorne im Auto, falls dir jemand hinten drauf fährt und du nicht mehr an den Kofferraum kommst
Mit der mitführpflicht vom Ausweis ist nicht ganz so wenn man den BF17 hat hat man eine Ausweis mitführpflicht weil es sonst Fahren ohne Fahrerlaubnis ist
"Hallo Herr Wachtmeister! Darf ich zu einem Wachtmeister Ochse sagen?"
"Nein!"
"Darf ich zu einem Ochsen Wachtmeister sagen?"
"Ja!"
"Danke, Herr Wachtmeister!"
das klingt etwa wie: "guten Tag herr Wachtmeister, mein Esel ist gestorben - was geht uns das an? - ich dachte die nächsten Verwandten sollte ich schon benachrichtigen"
Was die Polizei darf ist deren Sache.
Ich wurde vollkommen sinnbefreit einfach zufällig rausgepickt, kontrolliert, nichts wurde gefunden und dann habe ich gefragt warum genau ich, wenn davor doch einer einen geschnitten hat und sie meinten "nur so, Zufall".
Darf man das Geschehen mit einem Dashcam aufnehmen?
@Scuffed Paul Denino Eine unverfremdete UA-cam-Veröffentlich kann dann ungemein befriedigendend sein...
Herr #Solmecke was mache ich als Fußgänger, wenn ich kontrolliert werde, meinen Perso nicht dabei habe, aber den Beamten meine Personalien mündlich mitteile, sie mich aber einkesseln und mit nehmen wollen auf die Wache ?
Alle Anwälte sagen, man soll bei einer Kontrolle, nur das wichtigste angeben oder so fragen wie " Wo kommen sie her, wo wollen sie hin" Nicht beantworten soll.🤔 aber wenn man gleich von vornherein auf stur macht, wird es eine sehr unangenehme Kontrolle🤔 ich wurde letztens, mit meim roller angehalten und da wurde ich auch gefragt wo ich herkomme und wo ich hin will. Ich habe es den Beamten gesagt und habe auch allgemein jede frage beantwortet. Hatte ja nichts zum verbergen und es war ne lockere angenehme Kontrolle. Wenn ich aber von vornherein sage, das muss ich nicht beantworten, dann wird die Kontrolle unangenehm. Also warum immer alles verweigern und auf mein recht beharren, wenn ich nichts zu verbergen hab.
Grund ist allgemeine Verkehrskontrolle
Wenn man später nach Hause kommen will sollte man seine Rechte ausspielen. Aber nur wenn man zuviel Zeit hat. Wohlgemerkt. Langweiler könnten sich theoretisch einen bunten Nachmittag mit der Polizei machen.
Aber ich habe grade über Allgemeine Verkehrskontrolle gefunden in Stvo §36/5. Sie dürfen uns kontrollieren.
Wenn ich zur Blutabnahme zur Wache mitgenommen werde dieser Test sich als Negativ herausstellt. Habe ich ein Recht darauf zu meinem Fahrzeug zurück gebracht zu werden oder auf Fahrtkosten Erstattung?
bis das ergebnis einer blutentnahme feststeht kann es wochen dauern. dementsprechend nein
@@R0W3N1411 so ein Test braucht keine Stunde.
@@Strike20143 ein drogenschnelltest nicht, aber du hast von blutentnahme geschrieben. die kommt ins labor und das dauert
"Grund"
Moin, wie ist das bei Motorrädern? Dürfen die Teile oder das ganze Motorrad Beschlagnahmen? Oft werden die Maschinen direkt stillgelegt mit dubiosen Messungen und so weiter.
Was kann ich dagegen tun?
Die polizei hat mich jz innerhalb 2 Wochen 3 mal angehalten solangsam ist das eine Frechheit kann ich dagegen vorgehen?
Was ihr immer sagen könnt:
Moin, Rechtssekretär oder Rechtsberater / Rechtsbeistand und dann euren Nachnname.
Dann denken die das ihr Juristen seit und dann sind die richtig vorsichtig!
Macht blas keine Angaben vor Ort, es wird alles Protokolliert. Ein Rechtsanwalt kann euch nicht mehr helfen, wenn ihr Angaben tätigt.
Ich würde davon ganz streng abraten. Fällt der Schwindel auf, kriegen die dich nach § 132a StGB dran.
Dann sitzt du noch tiefer in der Kacke.
Das stimmt nicht gar nicht! Ich kann ein Rechtsberater oder Rechtsbesteistand sein. Jeder Nichtjurist (Übersetzt: keine Juristen), darf bei Gericht als Rechtsberater auftreten um andere zu verteidigen.
Ich kann sagen das ich ein Rechtsberater bin und über Juristische Kenntnisse wisse, das ist nichts schlimmes.
Wir brauchen endlich eine Obergrenze für Cannabis im Straßenverkehr! Überhaupt ist die Legalisierung überfällig!
Gönn dir auf Rezept. Darfste auch bekifft fahren
Obergrenze wie bei Alkohol ganz weit unten halten.
Damit du, als BMW-Liebhaber, noch rücksichtsloser fährst? Wie wär es im Gegenzug mit härteren Strafen für straßenauffällige BMW-Fahrer? 👍
@@andifucka7117 In der Theorie ja: Praktisch kommst du selbst als Patient trotz der "Vereinfachung" im März 2017 nur sehr aufwändig und sporadisch an Cannabis in der Apotheke! Viele haben nichts auf Lager, außerdem wollen viele Ärzte gar nicht verschreiben und weisen einem mit dem Thema ab! Es braucht halt immer noch sehr viel Aufklärung im verschlafenen Deutschland... :(
@@macupie Warum nur BMW Fahrer? xD Benz Fahrer sind auch furchtbar
Darf ich von meiner Begegnung mit der Polizei ein Video machen (als Beweismittel)?
Kann es auch am Altschauerberg sein? 😂😂😂
Ich finde es absolutes Unrecht, dass ohne begründeten Verdacht zu einer Alkoholkontrolle gezwungen werden darf. Zudem ist es mMn. Nötigung wenn ich ein Recht habe das Röhrchen abzulehnen und sie mir dann mit einer Fahrt zum Revier drohen. Wie Herr Solmecke erwähnt hat war es früher anders, aber wenn es dem Staat nicht passt, kann er sich ja einfach die Gesetze zurechtschustern.
Mit einem Abo hat man sicher Automatisch den Kostenlosen Rechtschutz WBS Aktiviert. :D
Auf einer Tankstelle an der Autobahn sind wir angehalten zum tanken. Mit einem Arbeitskollegen 50-60 jahre alt Deutsch und ich damals 21-23jahre alt gewesen.
Bin (türke ) und (deutscher) also bestitze den deutschen
Personalausweis .
Da stand ein auto direkt vor dem Eingangsbereich. Der Fahrer glotzte mich ununterbrochen an wirklich ununterbrochen und rauchte dabei. Es war sehr nervig und als mein Kollege fertig wahr mit dem Tanken bin ich dann Richtung Geschäft um zu bezahlen dann stieg der typ aus dem auto und sagt mir das die von der Polizei sind und mich durchsuchen möchten 😂
Die haben nur mich durchsucht und mein ganzes essen und Arbeitskleidung (Taschen) . Und auf die frage warum ich denn überhaupt durchsucht werde antwortet der wichser weil ich mich verdächtig verhalten habe.
Stellt euch nur mal vor da guckt eich jemand ununterbrochen an ihr seht ihn guckt weg. Dann guckt ihr nochmal weil ihr ihn im Augen Winkel noch seht das er voll auf euch fokussiert ist. Das ist komisch und reizt euch ihr denkt euch lass den einfach glotzen wie er will. Weil ihr erwachsen genug seid das mann deswegen jetzt nicht einen streit anfangen muss und geht einfach weiter. Und dann hat mann sich aber bei der polizei schon schuldig gemacht und die durchsuchen einfach.
Meiner Meinung nach hat ihn mein Aussehen gestört weil ich ein Schwartzkopf bin auf deutsch gesagt. Ich weiss es nicht aber so habe ich es empfunden.
Ich hasse die Polizei seit dem und habe Vorurteile gegen sie
ich 18 seh aus wie 16 und fahre seit über einem jahr auto ... bis jetzt nicht einmal von der Polizei angehalten worden
Glaube mir, du hast noch nichts versäumt...:D
Wichtiger als die Frage nach dem Alter ist: In welchem Auto? Nach 23 Jahren Autofahren (alles dabei von signalrotem verrostetem Opel Kadett mit Heckspoiler über opa-grauen 3er-BMW bis neuem Mercedes-Cabrio) habe ich den Eindruck, das Auto und die Uhrzeit machen mehr zig mal mehr aus als der Fahrer (vorausgesetzt dass die Fahrweise unauffällig ist). Alte abgerockte Kiste oder getunter Angeber-Schlitten nachts um 3 versus unscheinbarer Mittelklassewagen zu normalen Zeiten machen den Unterschied zwischen 1x/Woche und 1x in 20 Jahren.
@@___Chris___ Ich fahre nen Nissan Micra k11 bj 2001 (facelift) mit einem 60ps 1l Motor bin aber gerade dabei geld zu sparen und den motor zu wechseln zu nem 1.4l 82ps und den bau ich dann stück für stück auf bis ich auch im inneren mit nem aktuellen auto mithalten kann von der technic ^^
Angenommen ich habe auch den Bluttest abgelehnt und dieser wurde dann mit Gewalt gegen meinen Willen durchgeführt und ist negativ ausgefallen. Kann ich die Polizei dann wegen Körperverletzung verklagen?
Hallo,
Wie ist das wenn aus medizinischen Gründen Blutabnahmen gefährlich sind, z.b. Bei Blutgerinnungserkrankungen oder ähnliches.
Führt so eine Blutabnahme ein Polizist oder ein Amtsarzt durch?
Besteht bei Fehlerhafter Annahme oder nicht ausreichenden Gründen die Möglichkeit das die Blutabnahme als Körperverletzung gewertet wird?
Lg
Immer ein Arzt, das ist tendenziell eher kein Amtsarzt.
Darf die Polizei mich als Arzt anhalten, wenn ich auf den Weg bin zu einem Notfall ??? Menschenleben geht doch vor Kontrolle oder ??
Gleiches gilt als Feuerwehrmann zu einem Einsatz im Privatfahrzeug ??, und wie ist das bei einem Techniker, der zu einem Notfall ins
Krankenhaus unterwegs ist und durch die Kontrolle zu spät zur Gefahren Abwehr dann käme ???
Bin letztens mit den Fahrrad angehalten wurden, soll angeblich schlangenlinien gefahren sein. Der Promilletest ergab 0,0 ;)
Dann vielleicht mal den eigenen Fahrstil hinterfragen 🤔
@@xremymartinx Ich fahre Super. Evtl. war denen Langweilig, Zivilstreifenwagen mit 3 Beamten.
@@steffenmayer6591 Selbstreflexion Level 100 👍🏻
Kurze Nachfrage:
Ich kann mich erinnern, dass ich vor einigen Jahren nicht pusten wollte und mitgenommen sollte. Hab dann auf der Wache auf einen Arzt bestanden, der mit Blut abnimmt. Das hätte zwei bis drei Stunden gedauert und dann durfe ich wieder gehen. Ist es wirklich möglich auf einen Arzt für die Blutabnahme zu bestehen?
PS: Ja, ich hatte einfach zu viel Zeit und wurde immer wieder, teils von den gleichen Polizisten, an der gleichen Stellen angehalten. Und immer mit negativen Ergebnis.
Polizisten selber dürfen dir das Blut eigentlich nicht abnehmen, dafür MUSS ein Arzt kommen. Ich wüsste nicht wo es Polizisten erlaubt ist eine Blutabnahme selbst durchzuführen.
Hallo, was ist der Unterschied zwischen einem Menschen und einer Person?
Mensch: mit der Fähigkeit zu logischem Denken und zur Sprache, zur sittlichen Entscheidung und Erkenntnis von Gut und Böse ausgestattetes höchstentwickeltes Lebewesen.
Person: Mensch als Individuum, in seiner spezifischen Eigenart als Träger eines einheitlichen, bewussten Ichs.
Ein weiterer Vorteil der Verweigerung eines Drogentests vor Ort ist der Umstand, dass man auf einem Polizeirevier mit Wartezeiten von bis zu mehreren Stunden rechnen kann.
Bis dahin ist zumindest ein gewisser Teil der Konzentration im Blut abgebaut.
In den Kofferraum dürfen Sie ja nicht schauen. Wie ist das unter Motorhaube? Frage wegen eines Freundes, der sein Auto evtl. getunet hat. B)
Interessiert mich auch
Mut man i Deutschland, beim Blaulicht (Polizei) anhalten
In Denmark muss man Platz geben abe man muss nicht anhalten, bevor die Polizei, er’s siegt mit einem schilt
Dürfen Polizei oder Zoll mein Auto durchsuchen. Wenn ja in welchen bereich...
Muss ich der Polizei antworten wenn die mich was fragen???
Wenn kein Grund vorliegt, wird einfach Grimms Märchenbuch aufgeklappt...Theorie und Praxis.
So sieht’s aus
Drecks land
Aber du kannst ja der bessere Münchhausen sein?
@@matthiascerebri3315 Fällt mir meistens schwer, da ich über soviel Fantasie geschockt bin.
Wenn ihr alle in Amerika wohnen würdet, würdet ihr euch umschauen... Die Polizisten in Deutschland sind top ausgebildet und die Verstöße gegen Gesetze müssen nun mal geahndet werden ;)
P: allgemeine Verkehrskontrolle, Sie wissen warum wir sie angehalten haben?
F: haben Sie doch gerade selbst gesagt: allgemeine Verkehrskontrolle
P: Steigen sie bitte aus dem Fahrzeug
Ist einem Kumpel tatsächlich passiert haha
Recht hat er...xD
Man weiss es nie, sonst ist es noch Vorsatz
Genial. xD Sollte mir das jemals passieren, dann hoffe ich, dass ich mich an deinen Kommentar erinnere. xD
Ich wurde mal bei der Rückkehr aus dem Urlaub (bis Unters Dach voller Kombi) rausgezogen. Das war im strömenden Regen. Dem Politisten dann zu sagen: Ich fänd es ja schon kacke, hier die ganze Nacht im Regen stehen zu müssen" war rückblickend eine meiner eher weniger guten Ideen 😅
Ich hatte die verbandskiste im Unterboden vom Kofferraum liegen, musste also das ganze Auto ausräumen 🤦♂️🤦♂️🤦♂️.
Der Polizist hatte im Gegensatz zu mir ne Regenjacke.
P.s. Mittlerweile weiß ich, dass die Dinger vorne liegen müssen
@@coloniathan1948 clever. an deiner stelle hätte ich einfach 10€ verwarngeld bezahlt, statt im strömenden regen im kofferraum zu wühlen. und vorne liegen MUSS gar nix. der verbandskasten muss nur schnell griffbereit sein und das geht ebenfalls im kofferraum.
Polizisten die das Video schauen: „Ach so ist das."
Die wissen ganz genau, was sie dürfen und was nicht. Aber einige handeln vorsätzlich rechtswidrig, weil sie sich dadurch einen Ermittlungserfolg erhoffen.
Amerikanische Polizisten die das Video schauen: "Noch ein Wort und du hast 10 Kugeln im Kopf"
@@tomshublinski9054 die Polente meint auch sie dürfen alles und nutzen die Autorität manchmal auch aus um Bürger einzuschüchtern.Gibt auch verkappte Kriminelle unter den Bullen.Das sind auch nicht immer Engel.
Christian Solemcke und seine Frau Abends zuhause: „Wie gehts?“ „Kann nicht klagen!“ 😂😂
Oder auf dem Fußballplatz
Welche Position?
Verteidiger
"Wie geht's?" - "super, kann zur Zeit viel klagen!"
@@Wildcard71 Rechtsverteidiger xD
@@living_legendx2293 😂😂😂
@@living_legendx2293 haha😂😂😂
Danke für das Video, schaue sie immer gern. Leider - wie man auch bei vielen Kommentaren hier sieht - zu sehr an der Oberfläche gekratzt.
@Frank Waltmann Also wie ich das von Freunden kenne haben sie in 20 Minuten das Okay vom Bereitschaftsrichter.
@@QualityHODL Jap, egal um welche Uhrzeit. Der Richter muss dich auch nicht anhören dazu. Die kommen immer an dein Blut, möchte mal wissen, ob jemals einer den Cops das Okay verweigert hat. Im Verkehrswesen gibt es mehrere Punkte, die einen etwas am Rechtsstaat zweifeln lassen.
@@QualityHODL Bei aktuellen Kontrollen, macht die Polizei was sie will. Man hat ihnen von Gesetz her vieles Erlaubt, wenn nicht hilft die Fantasie weiter.
@@ager24de Hi ^^ Ich finde es spannend von Dir zu lesen. Trägst Du also lediglich Deinen Füherschein mit Dir? Oder wie regelst Du das, ohne Ausweis? Würd mich interessieren.
@@ager24de Danke für Deine Antwort. Werde mir überlegen, ob ich zu Euch stoßen werde. :)
Polizei: "Wo geht's denn hin?"
Ich: "Zu meinem Ziel"
Nein, ich will zum Supermarkt, das erpresste Geld abholen
Polizei: Guten Abend woher kommen Sie?
Ich: Von da
Dann hast du halt die nächsten 10 Minuten Stille in denen sich der eine Beamte nur anstarrt. Es ist ja kein Verhör sondern nur ein Smalltalkangebot
@@AgentMCCityDE Nein, es ist KEIN Smalltalkangebot. Es interessiert niemanden und niemand will bei einer Kontrolle Smalltalk führen. Es geht den Polizisten nichts an und es ist weithin bekannt, dass sie versuchen, dir aus jedem Wort einen Strick zu drehen.
@@Etherion195 Das ist schlichtweg falsch, aber egal. Wie gesagt, man muss nicht drauf antworten
Was der gute Herr Solmecke nie erwähnt und was ich mich schon immer frage...
Wenn ich zur identitätsfeststellung bzw zur blutabnahme aufs revier mitgenommen werde aber soweit alles in ordnung ist, müssen die polizisten mich dann wieder zu meinem auto bzw zu dem vorherigen Ort zurückfahren oder muss ich mir ein taxi nehmen und selbst zahlen?
Zweiteres
Nein, müssen sie nicht, da du nach der Sachbearbeitung nicht mehr versichert bist. Falls dann ein Unfall passiert und du verletzt wirst, müssen die Polizisten sich dafür verantworten
Bei einer Blutentnahme nicht, da das Ergebnis dann ja nicht direkt vorliegt und du ja womöglich gar nicht fahrtüchtig bist usw., bei einem einfachen Pinkeltest aber mitunter schon. War bei mir jedenfalls so. Ich habe denen gesagt, dass ich mich nicht am hellichten Tag wie der letzte Heckenpenner hinter den Container schleiche, nur um denen eine Urinprobe zu geben, also haben die mich schön zum Revier gefahren, mir was zu trinken gegeben, mich auf Toilette gelassen und (nach dem der Test negativ war, was ich auch vorher schon prophezeit hatte) mich schön wieder zu dem Auto zurückgefahren.
Was mich interessieren würde da ich es Mal gehört habe: Wenn man zu einer Blutprobe gezwungen wird und diese negativ ausfällt, gilt das nicht als Körperverletzung im Amt und kann man jemanden dafür belangen.
@@deadshot-wk3hs Theoretisch schon. Du kannst die ausführende Person natürlich anzeigen. Du wirst allerdings dann unter Garantie alle möglichen Auffälligkeiten gehabt haben und es wird bei der Anzeige nicht wirklich was rumkommen.
Ich fahre 30 Jahre Auto die Hälfte davon Golf, meistens GTI und die Hälfte Passat. Beim Passat wurde ich einmal angehalten beim Golf kann man es gar nicht mehr zählen.
Viele Golf sind ein Sicherheitsrisiko.
dontrequest genau. 😂
Fahre seit etwa 3 Jahren Golf 2 Jahre einen Dreier und die restliche Zeit einen Vierer
Danke Gott das ich noch nicht angehalten wurde. Thc positiv
@@theliberty843 Einfach freundlich bleiben, nicht einschüchtern lassen und den Test verweigern!
@@Bei_Gandalfs_Bart nice erstmal den Test verweigern um dann auf die Dienststelle zu müssen.
#fragWBS
Wie sieht das denn mit durchsuchung von taschen etc. aus
Sollte genauso gehandhabt werden, wie Jacken und Hosen.
@@reazze5906 Und wie ist das da?
@@derschredder495 www.juraforum.de/ratgeber/polizeirecht/wann-darf-die-polizei-mich-oder-meine-tasche-durchsuchen
Hi, vielen Dank für deine Frage! Wir werden das prüfen und ggf. mit in unsere Themenliste aufnehmen. LG Team WBS
@Sebastian Kalle Die Beamten dürfen solche Dinge nur, wenn ein konkreter Verdacht besteht! Genauso dürfen sie Deinen Pkw auch nur dann durchsuchen, wie Herr Solmecke es schon beschrieben hatte im Video, wenn sie stichprobenartig anhalten um nachzuschauen, ob Du Drogen oder sonstige unerlaubte Substanzen mit hast. #belgischeGrenze #holländischeGrenze
Es ist nur fast schon egal, was sie dürfen oder nicht, wenn man alleine im Auto ist. Ohne Zeugen muss man sich fast alles gefallen lassen.
ansonsten ist man dann im Gewahrsam "gestolpert" (Kieferbruch etc. inklusive)?
100% true. Alleine ist man gefickt weil sich die Polizisten eh gegenseitig decken. Die können mit dir machen was sie wollen und du bist absolut machtlos.
Ja die Erfahrung habe ich auch oft gemacht...
Ich glaube mal gehört zu haben, dass man ca. 1h Stunde Zeit hat einen Zeugen hinzuziehen, bevor die Beamten überhaupt was machen dürfen, wenn man allein ist.
@@R.R.L. wäre gut zu wissen ob das wirklich stimmt .falls die mich mal zur Wache mitnehmen wollen sag ich dann einfach warten sie bis ich ein Zeuge gerufen habe 😂deluxe .wer weiß ob das stimmt
Als jugendlicher musste ich mir nicht selten 3 mal täglich, POLIZEI Hände aus den Taschen Taschen leeren usw reinziehen ich wünschte damals hätte es diesen kanal bzw. UA-cam schon gegeben, nie wieder grundlos auseinander genommen werden weil man mit ner Lidl tüte auf die Bahn wartet! DANKE!
4:42 von meinem Dealer auf dem weg zum ersten Kunden.
WAS?
Was?
Das ist so lange lustig bis sie anfangen dir die Karre zu zerlegen um nach deinem Dope zu suchen 😂
Die Gründe für allg. Verkehrskontrollen kommen mir häufig sehr willkürlich vor, soll mir aber recht sein. Wofür ich allerdings kein Verständnis habe ist, wenn man mich anhält, es nicht einmal schafft guten Tag zusagen, respektlos ist und man offensichtlich seine Machtposition ausnutzt. Ich mir die absurdesten Unterstellungen anhören muss und man mich bewusst provozieren will. Anschließend wenn alles in Ordnung ist, noch nen Spruch gedrückt bekomme und mein "Freund und Helfer" einfach wieder fährt. Danke, bis eben war mein Tag geil.
Ich wurde gestern fast angezeigt wegen Sprengstoffhandel obwohl ich nur 1 normalen Böller gezündet habe
@@Tino-pg9lmwar Silvester ? Wenn nicht dann musst du dich nicht wundern
Danke, bitte mehr von solchen Videos, es ist einfach so wichtig über seine rechte in solchen Situationen zu kennen
Problem ist nur, dass man im Zweifel die möglichen Gefahrengründe selbst nicht überblicken kann und erst einmal alles erdulden muss.
Man muss sich schon auskenne um denen eins auszuwischen.
Darf man eine Verkehrskontrolle als Fahrer filmen?
Also hab schon die eine oder andere Polizeikontrolle auf UA-cam mit vielen Klicks gesehen, da waren eben die Beamten immer 100% verpixelt, aber ob das Rechtens ist, weiß ich nicht. Kann ich mir aber anders nicht wirklich vorstellen, da es ja sonst bestimmt gesperrt werden würde/könnte
Klar geht ja um die eigene Sache und zur Bestandsaufnahme bzw Beweissicherung. Die Aufnahmen dürfen aber niemals öffentlich gemacht werden. Hr Solmecke hatte dazu nal ein eigenes Video gemacht, ist noch nicht lange her
Grundsätzlich darfst du das tun, jedoch nicht durch whatsapp oder ähnliches verbreiten und nicht online stellen. Ist nur die Frage was dir das Filmen bringen soll? Wenn du nichts zu verbergen hast, darfst du nach ein paar Minuten weiter fahren.
Ich habe da letztens ein Video zu hochgeladen, dass erklärt das ausführlich. Aber kurzgesagt: Wenn man auf der Videoaufnahme das gesprochene Wort verstehen kann, dann ist das unzulässig. Nur eine Aufnahme ohne Ton ist erlaubt.
Das Dumme ist irgendeinen Grund finden die immer und selbst wenn nicht du bist allein die zu 2t🤷🏼♂️
Trotzdem haben die nichts zu melden. Anzeigen und fertig.
@@michelborodkin In der Regel dauert das 5 Minuten und geht ohne Probleme durch.
Aber wenn man genug sinnlose Zeit in seinem Leben hat, und vielleicht was zu verbergen hat, kann man ruhig ne Anzeige machen^^
@@HyperSnap01 Was soll man zu verbergen haben. Gibt sovieles was die nicht wissen. Sie denken das nur von jedem Bürger. 😁
@@HyperSnap01 bhd?
Schade, dachte ich bekomme eine aktuelle und vollständige Erklärung der Rechtslage bei allgemeinen Verkehrskontrollen, wie wohl der Großteil der Kommentatoren hier. Leider zu Oberflächlich
Mimimimimi
Bei der nächsten Verkehrskontrolle einfach dieses Video zeigen😂😂
👍😂
Und wie soll das in der Praxis funktionieren?
Für die nächste Verkehrskontrolle mal den §36 Absatz 5 StVO angucken.
Nein nicht nur, der §36 Absatz 5 StVO besagt auch: "Polizeibeamte dürfen Verkehrsteilnehmer zur Verkehrskontrolle einschließlich der Kontrolle der Verkehrstüchtigkeit und zu Verkehrserhebungen anhalten. Das Zeichen zum Anhalten kann auch durch geeignete technische Einrichtungen am Einsatzfahrzeug, eine Winkerkelle oder eine rote Leuchte gegeben werden. Mit diesen Zeichen kann auch ein vorausfahrender Verkehrsteilnehmer angehalten werden. Die Verkehrsteilnehmer haben die Anweisungen der Polizeibeamten zu befolgen."
Das heißt, dass die Polizei jeden Verkehrsteilnehmer zur Überprüfung der Verkehrstüchtigkeit und zur Überprüfung der Verkehrstüchtigkeit des Fahrzeuges anhalten kann. Auch Verdachtsunabhängige Verkehrskontrolle, bzw. " allgemeine Verkehrskontrolle" genannt. Es muss demnach keine konkrete Gefahr oder wenn man sich in der StPO bewegt, ein Delikts- und Personenverdacht vorliegen.
Naja, das ist nicht ganz korrekt. Nur weil man den Atemalkoholtest verweigert, bedeutet das noch lange nicht, dass die Polizisten eine Blutentnahme anordnen dürfen. Hierfür muss dann schon ein hinreichender Tatverdacht dafür bestehen, dass man auch tatsächlich alkoholisiert ist (Fahrfehler, Lallende Aussprache, schwankender Gang, etc...). Bei Ihnen machte es jetzt den Eindruck, dass allein ein verweigern des Tests ausreicht, um die Blutentnahme anzuordnen.
Auch wenn das nur ein Update war, hätte ich es schön gefunden, wenn Sie generell auf solche Fragen wie: Muss ich aussteigen, den Motor abstellen, mir in die Augen leuchten lassen, auf einem Bein stehen und meinen Namen Tanzen, wie sieht es mit Warndreieck und Verbandskasten aus, muss ich den Kofferraum öffnen... Das Video war fand ich einfach nicht so gut aufbereitet, wie die anderen Videos auf dem Kanal.
Zählt eine "allgemeine Verkehrskontrolle" als Grund um angehalten zu werden?🙈
§ 36 V StVO
Verdachtsunabhängige Verkehrskontrolle
Oft kommt es vor, dass Polizisten keine Mütze tragen, obwohl sie dazu definitiv und uneingeschränkt verpflichtet sind. Ich frage mich, wenn man einem übereifrigen Polizisten eine Retourkutsche geben möchte, ob man das als Grund dafür nehmen kann (z.B. Anzeige oder Dienstaufsichtsbeschwerde wegen eines Verstoßes gegen die Dienstkleidungsvorschrift).
Darf ich kurz vor der Fahrzeugkontrolle eine Stinkbombe in meinem Auto hochgehen lassen?
Es ist ja nicht verboten, zu stinken... oder darf man das jetzt auch schon nicht mehr??
Nun ist die frage, reden wir von einer Methan-Stickstoff-Bombe oder von einer wahrlichen Pyrotechnik. Den da gibts dann wahrlich ein klein unterschied!
Haben sie was getrunken Antwort ja Polizist wie viel ich ca einen halben Liter. Polizist da müssen sie jetzt blasen ich nein ich blase nicht. Polizist Dann müssen sie jetzt mit zur Wache zur Blutabnahme. Ich kein Problem. Nach langem Warten auf den Arzt fragte mich dieser was ich denn getrunken hätte. Ich antwortete 2 Becher Buttermilch. Der Arzt warum haben sie das den Polizisten nicht gesagt. Ich sie haben mich nicht gefragt. Nun meine Frage muss mich die Polizei zu meinem Auto zurückbringen? Für unpräzise Fragestellungen kann doch ich nicht verantwortlich gemacht werden!? Oder herr Rechtsanwalt?
Das Problem ist, wenn ich am hellichten Tag ohne einen Grund kontrolliert werde und ich dann sage ohne Grund dürfen Sie mich nicht kontrollieren, interessiert es die nicht und sie machen einfach weiter. Was kann ich denn dann machen?
Die dürfen dich ohne Grund Anhalt
Leider ziemlich viel Halbwissen dabei. Denn zumindest in Baden-Württemberg ist eine sogenannte "Verdachtsunabhängige Verkehrskontrolle" sehr wohl rechtmäßig...
Sachsen Anhalt auch.
Das wäre aber Verfolgung unschuldiger
@@Delpuertadecabetha What? Wie kommst du darauf ? Ist es eine Stpo Maßnahme ?
D. E. Wäre es nicht! Siehe paragraph 36 Absatz 5 StVO ..
@@Delpuertadecabetha Eine Kontrolle ohne Verdacht, und erst recht ohne Anzeige, kann gar keine Verfolgung Unschuldiger sein...
In Grenznähe ist doch auch die Schleierfahndung erlaubt.
Polizist: Führerschein und Fahrzeugpapiere.
Ich: Nein danke, hab ich schon. Aber was willst du für die dämliche Kapitänsmütze?😜
Klassiker😅
Macht man aber genau ein Mal.
@@QualityHODL In einem Rechtsstaat dürfte man das eigentlich so oft machen wie man will. Und ein Polizist der einer sein sollte, lacht über den Scherz und wird seine Einstellung nicht verändern. Die wenigsten sollten aber Polizisten sein. Von daher hast du recht, dass man das meistens nur einmal macht.
@@marcosulu214 Naja es gibt nen Unterschied zwischen Scherz und Unverschämtheit. Und dämliche Kapitänsmütze ist eher zweiteres.
IMO
Nicht dass ich ne snowflake wäre, aber man muss sich eben nicht alles gefallen lassen. Belass es bei "ne danke, hab ich schon" und ich bin dabei.
@@QualityHODL okay stimmt. Aber ist es denn wirklich eine strafbare Beleidigung wenn ich seinen Hut, den er privat niemals tragen würde weil er dämlich ist als dämlich bezeichne? Das klingt irgendwie so nach Nordkorea.
@@marcosulu214 Strafbar wohl nicht, aber redest du so mit wildfremden Mitmenschen?
Zu jemandem im Supermarkt "Hallo ich finde ihre Arbeitskleidung dämlich". Wohl eher nicht, also warum dann bei Cops.
Mal eben schnell die gesetzeslage angepasst, sodass auch ein massiver eingriff in die persönlichkeitsrechte kein problem mehr ist. bravo.
Wie sieht es mit Drogenkontrollen wie Urintests aus?
Den Becher randvoll machen 😁
@@holzkolz Und alles voll Pinkeln dann sagn sorry zuviel Druck^^
Realität und Praxis.... natürlich kann man nicht kooperieren und steht dann im schlechten Licht. Also muss man eh alles mitmachen. Die lassen sich etwas einfallen. Aber wenn du Geld, Zeit, und einen mit Sicherheit cleanen Test haben wirst kannst du denen mit einem Anwalt diesen Beamten richtig mies in die Karre fahren. Schwester Eingriff in die körperliche Unversehrtheit muss natürlich erstmal bewiesen werden macht sich aber dann auch unschön auf der Karriereleiter des Polizisten
Umsonst Videos und so lehrreiche Ehre einfach ✅
Hallo WBS😁, darf die Polizei bei einer Allgemeinen Verkehrskontrolle, ohne Verdacht und anderes einfach so die Fahrertür bzw Beifahrer Tür einfach so öffnen? Ich mein wenn er sie sagt oder bittet auszusteigen ist was anderes aber vorher?!
Dieser flex mit den 600k abos :D
Gönn ich dir! ;)
Frage was soll dieses Wort Flex hier bedeuten? Ich kenne nur das Wort Flex als eigenständiges Wort für eine Firma und das Wort Flex umgangssprachlich für eine Maschine mit Trennschleifer drauf. Kann mir das jemand bitte mal erklären?
@@gobidaff6813 Es klingt zwar reichlich hirntot, so wie nahezu jeder Assi ääh "Deutsch" Rap Song, aber es kommt von English to flex your muscles also die Muskeln anspannen / seine Muskeln zeigen. There ya go. Die meisten Sprecher die das Wort verwenden, können die Herkunft aber selbst nicht erklären, dafür reicht dann die Bildung bzw. die Kenntnis der englischen Sprache zumeist nicht aus. Meistens kommt dann nur ein "weiß nicht brah aba baba haft hat das gesagt un capital bra"
@@MissionFreiheit okay danke, also ergibt das keinen sinn was der verfasser hier geschrieben hat? :D
Zählen Spielpläze zu den gefärdeten orten? Denn ich wurde in der Schulpause von der Polizei kontrolliert (personenkontrolle) und dann wollten sie unsere rucksäcke/taschen durchsucht (haben sie auch getan) ist das so zulässig?
(verdacht auf Verstoß gegen Btmg an einem spielplatz)
kommt drauf an wo, das kann man nicht pauschal sagen. wenn allerdings der verdacht auf btm bestand, dass befindet man sich rechtlich sowieso nicht mehr beim Polizeigesetz, sonder in der stpo, was die durchsuchung zum auffinden des btm zulässig macht
Ist uns auch schon passiert, haben nachts in der Nähe eines Spielplatzes bißchen gefeiert und sollten auf btm kontrolliert werden. Hatten natürlich nichts zu befürchten und wir wollten dann zuerst die Dienstausweise sehen. Schwupps waren sie weg. Waren also keine echten Polizisten. Aufpassen bei sowas! Immer die Ausweise zeigen lassen bei Polizisten in zivil und ggf bei der Dienststelle anrufen oder wenn in eile selber die Polizei hinzuziehen falls euch die Kontrolleure suspekt vorkommen.
@@R0W3N1411 wo: öffentlicher Spielplatz zur Mittagszeit
@@Baracudus Es waren keine Zivis und sie sind mit einem "echten" öffiziellen Polizei auto an und herangefahren
@Spaceballs a
Alles klar danke für die Information, werde ich demnächst mal machen
Vielen vielen lieben Dank Herr Solmecke. Wissenswert wie üblich
und dass ohne meine Rechtschutz wieder zu belasten :)
Mich habe man sie mal gefragt von wo ich herkomme und wo ich hin will...
Meine Antwort: Von da unten und nach da oben will ich hin! 😁
könnte man falsch verstehen
Da hat jemand auch das Video von Udo Vetter gesehen :-)
Habe mir das auch angewöhnt "von da vorne" und "nach da hinten" zu sagen.
@@Bei_Gandalfs_Bart Was haben Sie denn für Erfahrungen gemacht, aus denen man die Lehre zieht, mit solchen spitzfindigen platten Sprüchen besser zu fahren als mit einem vernünftigen Gespräch? Zumindest gehe ich davon aus, dass Sie tatsächlich nichts zu verbergen haben und lediglich stichprobenartig zu einer Verkehrskontrolle gekommen sind. Wenn dem so ist, dann vergibt man sich doch nichts mit einem höflichen Dialog. Der Beamte weiß es hat keinen Tiefgang und Sie natürlich auch, aber warum muss man sich stattdessen als Hardliner geben und bei jeder Gelegenheit darauf verweisen, was den Beamten nichts angeht. Den Friseur geht es auch nichts an, was man heute noch so vor hat, trotzdem würde es wohl jeder als unhöflich empfinden, wenn man dies genau so kommuniziert. Selbst wenn Ihnen eine gewisse Expertise auf dem Gebiet eigen ist, besteht doch kein Grund ständig darauf aufmerksam zu machen. Der approbierte Arzt wird im Privatbereich auch nicht ständig seine Mitmenschen in gesundheitlichen Belangen berichtigen und belehren.
Wenn man tatsächlich "sauber" ist, reitet man sich auf diese Weise doch auch in nichts rein. Nach solchen "flotten" Hinweisen wird man, so nichts zu beanstanden war, natürlich trotzdem fahren gelassen, hinterlässt aber schon irgendwie einen Eindruck von Unhöflichkeit/Charakterschwäche. Allein schon, dass in den Kommentaren mehrere solcher vermeintlich originellen "Konter" gleich doppelt und dreifach zu finden sind, zeigt doch wie einfallslos diese im Grunde daherkommen. Hierbei soll nicht die Rede davon sein in rechtswidrige Maßnahmen einzuwilligen, sondern sich einfach nur nicht als "ganz besondere Schneeflocke" zu outen, wenn man ohnehin nichts zu verheimlichen hat. :)
@@heavybarbellsquats Die Polizei interessiert sich herzlich wenig dafür, wo man gerade herkommt. Sie will eher herausfinden, ob man nervös ist oder verwirrt. Oder manche Spezialisten sagen dann "von einer Party". Dann ist schon klar, dass dann ein Alkoholtest folgt.
Man muss dazu sagen, dass natürlich der Ton die Musik macht. Außerdem fahre ich einen Opel Corsa und bin Deutscher. Ich wurde in den letzten 5 Jahren einmal angehalten und da haben die das einfach so hingenommen und ich hatte keinerlei Probleme und durfte ohne Test weiterfahren.
@@heavybarbellsquats ist nicht so das die Polizisten die nettesten Menschen auf der Welt sind. Wenn Sie respektvoll zu mir sind, bin ich auch respektvoll zu Ihnen. Ganz einfach
Einfach Modo einlegen:
Eins, Zwei, Polizei
Halts maul
@@30cheomu ich fand lustig kleiner
@@herelaflair3058 sei leise
hehe das geil xD
@@Ghost1818 fresse
#fragWBS Ich wurde mal von Polizisten angehalten weil sie meinen Rucksack durchsuchen wollten, da sie jemanden suchen der so einen besitzt wie ich. Zählt das als Begründeten Verdacht oder durfete ich die Durchsuchung verweigern?
Hi, vielen Dank für deine Frage! Wir werden das prüfen und ggf. mit in unsere Themenliste aufnehmen. LG Team WBS
Wie verhält es sich bei Grenzkontrollen, beispielsweise in die Schweiz?
#fragwbs #challengewbs Mein Handy ist kaputt, um dies zu reparieren habe ich ein Video auf UA-cam angesehen in dem erklärt wird wie es repariert wird. Da der UA-camr dies falsch erklärt hat, ist mein Handy nun komplett defekt (Platine defekt). Was kann ich dagegen tun? Wie ist die Rechtslage dazu? Wer haftet? Danke im Voraus.
Hi, vielen Dank für deine Frage! Wir werden das prüfen und ggf. mit in unsere Themenliste aufnehmen. LG Team WBS