Bayerns Ministerpräsident Markus Söder über seine China-Reise, Gendern und Cannabis | maischberger

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Über die Hintergründe seiner China-Reise und was dort abseits von wirtschaftlichen Verhandlungen angesprochen wurde, berichtet der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bei Sandra Maischberger. Außerdem geht es im Einzelgespräch um das Genderverbot in Bayern und die Cannabis-Legalisierung.
00:00 Intro & Begrüßung
01:10 Über die Hintergründe seiner China-Reise
03:40 Zum Thema Menschenrechte in China
09:20 Ist China eine Diktatur?
12:10 Frieden durch Handel mit China?
15:30 Über das Genderverbot
18:10 Über Cannabis- und Alkoholkonsum
20:35 Über Corona-Maßnahmen, Ukraine-Krieg und den FC Bayern
22:40 Warum hat Söder 2021 seine Kanzlerkandidatur zurückgezogen?
Söder betont die Wichtigkeit der Anliegen, die in China besprochen wurden. Im Besonderen sei für die bayerische Wirtschaft geworben worden. Auf die Frage, ob er die Kritik an der Reise verstehe, erklärt Söder: „Ich habe mich früh mit Olaf Scholz abgestimmt“. Die China-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) werde das gleiche Ziel haben, erklärt der bayerische Ministerpräsident. Es gehe darum das Risiko zu minimieren und die Situation für die deutsche Wirtschaft zu verbessern. Die deutsche Wirtschaft brauche einerseits den chinesischen Absatzmarkt, erklärt Söder, dennoch sei klar, dass sich im Falle eines völkerrechtswidrigen Angriffs von China auf Taiwan „die Lage komplett ändern“ werde.
Die Menschenrechtssituation sei vor Ort nicht öffentlichkeitswirksam thematisiert worden und auch nicht Fokus der Reise gewesen. „Man muss die Dinge ansprechen und im Gespräch bleiben“ und das habe man getan, betont Söder. Dennoch sei es wichtig, nicht nur belehrend aufzutreten.
Auf die Frage, ob die CSU die neue Verbotspartei sei, erwidert Söder, es gebe auch gute Verbote und das Genderverbot zähle dazu. In Ämtern und Schulen habe das Gendern, auch vor dem Hintergrund der schlechten PISA-Ergebnisse Deutschlands, „nichts zu suchen“. Außerdem krisitiert der bayerische Ministerpräsident die Cannabis-Teil-Legalisierung scharf: Die Ampel solle die „Wirtschaft in Schwung bringen, aber nicht das Land ins Koma versetzen“, so Söder.
Zur ganzen Sendung vom 08.04.2024 geht es hier:
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Außerdem zu Gast waren:
Eckhart von Hirschhausen
Jörg Pilawa
Dagmar Rosenfeld (Welt am Sonntag)
Markus Feldenkirchen (Spiegel)
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