Grundrechte und Europarecht - Das Bundesverfassungsgericht | Planet Schule

Wenn Grundgesetz und europäisches Recht kollidieren, können sich das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof der EU mit Sitz in Luxemburg in die Quere kommen. Das geschieht im Mai 2020, als das Bundesverfassungsgericht den Ankauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) beanstandet. Damit stellen sich die Karlsruher Richter erstmals gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs, dem sie eine unzureichende Kontrolle der EZB vorwerfen. Die EU-Kommission reagiert scharf und leitet im Juni 2021 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland ein.
📌 Seit 1951 wacht das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über die Einhaltung des Grundgesetzes. Der „Gang nach Karlsruhe“ ist ein Symbol für die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Deutschlands. Die Kurzfilme zeigen, wie das „Bürgergericht“ gegründet wurde und mit welchen Themen und Anliegen es sich befasst.
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