Nie wieder MPU? Neues Urteil sagt: MPU verstößt gegen Grundgesetz | 2024 | ON MPU
Вставка
- Опубліковано 4 січ 2024
- Die MPU verstößt gegen unser Grundgesetz?! Die Bayerischen Verwaltungsrichter haben entschieden, dass Fahrerlaubnisbehörden nicht mehr in jedem Fall so einfach MPU-Gutachten fordern oder sogar das Fahrradfahren verbieten dürfen. Erfahre, welche bahnbrechenden Konsequenzen dies für MPU-Betroffene hat und teile deine Meinung, ob das Führen fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge, wie Fahrrad oder E-Scooter, unter Alkohol- oder Drogeneinfluss wirklich verboten werden sollte.
Urteil 1: www.gesetze-bayern.de/Content...
Urteil 2: www.gesetze-bayern.de/Content...
➡ Rufe uns an für ein kostenfreies Erstgespräch: 0800 400 40 22
➡ Rückruf vereinbaren: beratung.on-mpu.de/ytp1/
#alkohol #verkehrsgesetz #fahrerlaubnis #mpu #mpuhilfe #onmpu #mpuvorbereitung
➡ Abonniere unseren Kanal für mehr kostenlosen Content zum Thema MPU: ua-cam.com/users/ONMPU?sub_c...
▬▬▬▬ Inhaltsverzeichnis ▬▬▬▬
➡ 00:24 2 Urteile aus Bayern
➡ 00:59 Fall #1: 1,24 Promille auf dem Mofa
➡ 01:45 Fall #2: 1,68 Promille mit dem Fahrrad
➡ 02:29 Verwaltungsrichter kritisieren MPU-Entscheidungen!
➡ 03:30 Die Richter entscheiden: Kein Verbot fürs Fahrrad!
▬▬▬▬ Relevante Videos ▬▬▬▬
Cannabis im Straßenverkehr: Das wird der neue THC Grenzwert in Deutschland | ON MPU | 2023
• Cannabis im Straßenver...
Cannabis-Entkriminalisierung Säule 1: Das musst du wissen, wenn Bubatz legal | ON MPU | 2023
• Cannabis-Entkriminalis...
MPU ohne Abstinenz!? - Bestehen komplett ohne Abstinenznachweise! | 2022 | ON MPU
• MPU ohne Abstinenz!? -...
Führerschein nicht abgeben müssen, trotz Alkohol oder Drogen am Steuer? | ON MPU | 2023
• Führerschein nicht abg...
▬▬▬▬ Über ON-MPU ▬▬▬▬
ON-MPU - dein Begleiter bis zur positiven MPU und zurück zum Führerschein.
„Holen Wir uns deinen Führerschein zurück!“
www.on-mpu.de/impressum/
▬▬▬▬ Social Media ▬▬▬▬
Du findest uns auch hier:
➡ Instagram: onmpuofficial
➡ Facebook: onmpu
➡ TikTok: www.tiktok.com/@on_mpu
▬▬▬▬ Kontakt ▬▬▬▬
www.on-mpu.de
Telefon: 0800 400 40 22
E-Mail: info@on-mpu.de
Video produziert von der ON Deutschland GmbH
Nie wieder MPU? Neues Urteil sagt: MPU verstößt gegen Grundgesetz | 2024 | ON MPU
• Nie wieder MPU? Neues ...
Tags: fahrerlaubnisbehörde, promille, trunkenheitsfahrt, mpu-gutachten, verkehrskontrolle
Noch ein Urteil das keinen Juckt und sich Zurechtgeschwurbelt wird wie Üblich
Es gibt Menschen, für welche das Relevanz hat...🤷♂️
@@GewusstWeedja für mich auch habe meinen 2013 abgeben müssen aber bis dato hat sich nichts geändert und selbst nach der mpu muss ich den Führerschein neu bei der Fahrschule machen !!! Die Aussage vom Verkehrsamt hab ich am Montag bekommen den 8.4.2024!!! Das mit den 3,5 ng ist bis jetzt auch nur ein Vorschlag der Kommission der noch nirgends geschrieben ist laut Aussage des Amtes und bei uns wird auch noch Grass beschlagnahmt und Anzeige gemacht weil es ja nicht legal erworben sein kann ist auch illegal weil das Gesetz seit dem 1. gilt aber es interessiert keinen weil sie keine neuen Anweisungen bekommen haben !!!
Ich verstehe jetzt nicht ganz warum eine mpu verfassungswidrig ist. Es geht doch auch nur um Fahrradfahrer und Co...
Auch für Trunkenheitsfahrten mit fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen, wie einem Fahrrad, konnten Führerscheinstellen Fragestellungen in einer MPU-Anordnung bzgl. der Eignung zum Führen solcher Fahrzeuge stellen. Die aus einer negativen Beantwortung solch einer MPU-Fragestellung folgende Untersagung zum Führen fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge, verstößt nach diesen beiden Urteilen gegen das GG.
@@ONMPU nur um nach zu harken ob ich das richtig verstanden habe: Das heißt, dass man in jedem fall keine Angst vor mpu und fahrerlaubnissentzug haben muss wenn man mit dem Fahrrad unterwegs ist?! Ist das nur bei Alkohol oder auch bei anderen Substanzen der Fall?
Allgemein ist die Mpu gegen das Grundgesetz, deshalb wurde Deutschland durch den Europäischen Gericht mehrmals angemahnt.Da Deutschland nicht belehrbar ist,wurde der Eu Führerscheins über das deutsche Recht Gestellt
@@GewusstWeedbei anderen Substanzen bist du immer fahruntauglich weil du ein süchtiger bist !!! Reg dich jetzt nich auf aber so wird halt in Deutschland entschieden erwischt man sich mit Drogen ist die Pappe weg ob du nun gefahren bist oder die bei ner Kontrolle in eine Disco was bei dir gefunden haben spielt dabei keine Rolle der Führerschein ist weg !
Nie wieder MPU
bringt mir leider für das auto und motorrad nichts....
Hey, wurde anfang 2017 von der Polizei angehalten. Im meinem Blut wurde Amphetamin und Cannabis festgestellt. Das war und ist das einzige mal gewesen dass ich von der Polizei im Straßenverkehr angehalten wurde. Verordnet wurde eine MPU und der Führerschein entzogen. Können Sie mir sagen welche Möglichkeiten ich 2024 habe? Amphetamin konsumiere ich seit Jahren nicht mehr.
Liebes On-MPU Team, könntet ihr im THC vs HHC Video eventuell auf meine Frage eingehen?
Die Informationen im Internet sind leider wenig bis gar nicht vorhanden wie es bei der MPU mit HHC aussieht.
Ihr meintet die Führerscheinstelle wird nicht hellhörig.
Beste Grüße
Moin. Da HHC künftig nun auch ins BTMG soll (ich meine es gab News darüber die Tage) und damit verboten wird, ist davon auszugehen, dass die Führerscheinstelle dann künftig hellhörig wird. Allerdings ist das bei mir jetzt aus dem Gedächtnis und nur eine Vermutung, wie der Werdegang wird.
HHC ist in Deutschland nicht verboten und eine legale Substanz. Das erkennst du daran, dass es weder in den Anlagen zum BtMG noch zu 24a StVG aufgeführt ist. Wenn du eine MPU aufgrund von missbräuchlichem Konsum von Cannabis/THC machen musst, kommt der Umstieg auf legal highs wie CBD oder HHC trotzdem nicht gut an und führt höchstwahrscheinlich zu einer negativen Prognose. Über ein konkretes Vorhaben HHC in Deutschland zu verbieten, habe ich bisher nichts gelesen oder gehört.
www.gesetze-im-internet.de/btmg_1981/anlage_i.html
dejure.org/gesetze/StVG/Anlage.html
Wenn ich das richtig verstehe und sagen wir mal über 1 ng/ml aktiv thc habe, können die mir beim Fahrrad oder escoter keine MPU reindrücken oder den Führerschein entziehen?
Also ich muss seid 2018 mpu machen wegen einem e Scooter auf dem ich unter thc Einfluss gefahren bin . Muss ich jz noch die mpu machen ?
Wenn das deine einzige Auffälligkeit war, kannst du als Ersttäter hoffen, dass du nach dem 1.4. keine MPU mehr machen musst.
Aktuell gibt es noch nichts Konkretes zur Löschung von Delikten im Straßenverkehr, außer, dass auch für Verkehrsdelikte eine Amnestieregelung kommen soll (Aussage Lauterbach zur Amnestie für Cannabisdelikte, Pressekonferenz 12.04.23).
Vorsicht:
Nach dem 1. April gilt vorerst immer noch 1 ng/ml THC hinterm Steuer!
Aber selbst, wenn irgendwann ein neuer Grenzwert verbindlich gilt (Empfehlung der Kommission ist nicht rechtlich bindend), bleiben Delikte, bei denen dieser überschritten wurde, natürlich noch im FAER gespeichert. Solche Delikte sind auch selbst nach regulärer Tilgung/Löschung noch verwertbar, solange die Maßnahme der Entziehung oder Versagung der Fahrerlaubnis (15 Jahre Löschungsfrist) noch im FAER gespeichert ist (§29 Abs. 7 Satz 2 StVG). Sollte es eine Entziehung oder Versagung der Fahrerlaubnis gegeben haben, wird dieser Eintrag deshalb vermutlich auch weiterhin bestand haben. Nach einem Antrag auf Neuerteilung der Fahrerlaubnis bleibt aktuell unklar, ob dann aufgrund von früherem Substanzmissbrauch eine MPU angeordnet wird (§14 Abs. Nr. 3 FeV). Ein Antrag auf Neuerteilung der Fahrerlaubnis könnte aber bei Ersttätern bereits nach Inkrafttreten des CanG keine MPU mehr nach neuer Rechtslage rechtfertigen. Wenn es nämlich nur EINE THC-Auffälligkeit als Ordnungswidrigkeit (§24a StVG) gab und es nach neuer FeV-Fassung sonst keine Hinweise auf Missbrauch von Cannabis gibt (§13a Nr. 2 Buchst. a FeV), würde das keine MPU mehr rechtfertigen, falls die Behörden auf Basis der aktuellen Gesetze entscheiden, da, wie bei Alkohol (§13 FeV), die Fahreignung im Bereich von Ordnungswidrigkeiten i.d.R. erst bei wiederholten Auffälligkeiten bezweifelt wird (§13a Nr. 2 Buchst. b FeV). Auch steht Cannabis nicht mehr im BtMG, was eine MPU-Anordnung aufgrund einer vorherigen Entziehung wegen der "Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes" (§14 Abs. 1 Nr. 2 FeV), vermutlich obsolet machen würde. Sollte man freiwillig auf seine Fahrerlaubnis verzichtet haben, greift §14 Abs. 2 Nr 1 FeV zudem auch nicht, da es hier ausschließlich um ein Neuerteilungsverfahren nach vorheriger Entziehung geht und nicht nach freiwilligem Verzicht. Wenn es also nur 1 THC Delikt als Ordnungswidrigkeit gab, entfällt die MPU evtl. in vielen Fällen, wenn der Antrag auf Neuerteilung nach Inkrafttreten des Gesetzes gestellt wird und am besten damals auf die Fahrerlaubnis freiwillig verzichtet wurde, selbst wenn das Delikt noch im FAER gespeichert bzw. noch verwertbar ist, falls die Behörde nach neuer Gesetzeslage entscheidet/entscheiden darf/entscheiden muss (vermutlich abhängig von der Anweisung des Verkehrsministeriums).
@@ONMPU Danke für die Info ! Also aber ich hatte kein Führerschein zu dem Zeitpunkt, ich war grad dabei ihn zu machen . Dann hieß es ich muss erst MPU machen bevor ich den Führerschein machen darf.
Quelle???
habe die Quellen in die Beschreibung gepackt. :)
@@ONMPU bringt leider nur was für alkis...
Also man kann es auch übertreiben...die sollten lieber feststellen können ob am Tattag auch wirklich konsumiert worden ist aber das wäre ja zu einfach...gut bei Alkohol ist klar aber bei Drogen...
Alkohol ist keine Droge?
Wie sieht das aus? Seit 2003 hab ich den Führerschein abgegeben. 2007 wurde ich mit einem 25er Roller und THC erwischt. Dann 10 jahre später wieder mit 25er Roller der allerding nur zu schnell war. Und 2018 nochmal mit zu schnellen Roller. Und Antrag auf Neuerteilung wurde auch gemacht 2014 aber zurück gezogen. Wird durch diese Taten meine Mpu Verjährung verlängert?
Wenn im FAER die Eintragung gelöscht sind,werden die dann auch bei der Führerschein Akte (Führerschein Behörde) gelöscht?
Im Endeffekt bin ich seit 2007 nicht mehr mit THC und Alkohol auffällig geworden. Nur Roller zu schnell und die rückgezogenen Neuerteilung
"Zu schnellem Roller" heißt der Roller konnte schneller fahren, als werksmäßig erlaubt, was dann als Fahren ohne Fahrerlaubnis gewertet wurde und zu Strafanzeigen geführt hat? Das führt in der Regel zu einer MPU Anordnung aufgrund von wiederholten Straftaten im Straßenverkehr. Diese Delikte sind 10-15 Jahre gespeichert, je nachdem, ob du eine Sperre bekommen hast oder nicht. Die THC Geschichte ist gelöscht und bei einem Antrag auf Wiedererteilung wäre das nicht mehr relevant.
Sehr interessant, vielen Dank!
Vielleicht kann mir hier einer helfen, ich wurde 2015 angehalten mit recht hohem THC-Wert im Blut (weiß nicht mehr genau aber habe täglich und vor der Fahrt geraucht). Außerdem hatte ich 2 Tage zuvor eine Pille genommen, was ich nur 2 mal im Leben getan habe, aber somit waren auch Spuren von MDMA und Amphetamine im Blut. Fazit: Führerschein weg und MPU angeordnet. Habe aus Kostengründen und Sturheit nie die MPU gemacht und vor kurzem gehört, man könnte den FS einfach nach 15 Jahren wieder beantragen weil es verjährt ist. Geht das? Oder kann ich nach dem neuen Cannabis-Gesetz auch auf Gnade hoffen? Kann ich den FS irgendwie zurückbekommen ohne MPU? Ich kiff ja schon ewig nicht mehr 😢
Bisher gibt es keine Änderungen dazu, aber nach 15 Jahren, könntest du diesen versuchen wieder zu beantragen
Ich werde es mal versuchen, danke!
Hatte noch nie einen Führerschein habe aber Cannabis verkauft und Konsumiert. Musste dann in Uhaft wegen Handel und bin von dort aus auf Therapie Paragraph 64 gegangen wie sieht es bei mir aus mit Führerschein? Bei den Straftaten war ich 17 und auch jünger kurz nach meinem 18.ten geburstag kam dann die verhaftung.
Dann wirst Du 100% eine MPU machen müssen! Da Du aber noch nie einen hattest, kannst Du den noch in Polen machen. Klassiker, also alle die schon einen hatten, an die stellt Polen nicht mehr aus.
@@ronb.6289 aber das ganze ist doch auch nicht so einfach oder zwecks der Wohnungssituation etc
Muss ich zur mpu habe 2016 0,6 Promille und 2023 1,12 Promille mit fahruntauglichkeit?
Das Delikt 2016 müsste nach 5 Jahren getilgt sein, weshalb aktuell nur deine aktuelle Trunkenheitsfahrt aus 2023 aktenkundig wäre. Da es über 1,1 Promille war, ist nach Ende deiner Sperrfrist und Antragstellung eine MPU möglich, solltest du keine alkoholbedingten Ausfallerscheinen bei der ärztlichen Untersuchung gezeigt haben. Sollte das nicht der Fall sein, erhältst du deinen Führerschein ohne MPU wieder.
Nach 10 jahren als Wiederholungstäter steht im Google???
Fake-News für fragwürdige Eigenwerbung
Was ist daran Fake-News? :O MPU-Fragestellungen bzgl. der Eignung fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge und die Untersagung nach §3 FeV solche Fahrzeuge zu führen verstößt nach diesen Urteilen gegen das GG.
Nein, da eine MPU freiwillig ist!@@ONMPU
Träume ich? Ist das jetzt nur in Bayern so?
Andere Bundesländer können sich an diesen Urteilen orientieren, sind aber nicht verpflichtet.
Hallo , mir wurde vor 20 Jahren der Führerschein entzogen wegen einer nicht erbrachten Mpu ! Seit dem bin ich Fußgänger !
Wenn im FAER keine Einträge mehr gespeichert sind, musst du keine MPU mehr machen. Das ist i.d.R. spätestens nach 15 Jahren der Fall.
Dann nehmen sie dir halt weiterhin den normalen Führerschein, wenn du dich entschließt nach dem Dorffest mit dem Fahrrad in den Nachbarort zu fahren.
Leider uninterissant dieser Alkoholverstoß, CLICKBAIT !