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Basis-Wissen Verwaltungsvollstreckungsrecht
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- Опубліковано 28 бер 2023
- "Das Video behandelt in ca. 60 Minuten das Verwaltungsvollstreckungsrecht und die unmittelbare Ausführung. Unter Berücksichtigung des jeweiligen Landesrechts erfolgt eine Darstellung im Prüfungsaufbau, ihr könnt das Erlernte also direkt in einer Klausur umsetzen. Adressiert ist es an alle, die erstmals im Studium vor einer Klausur zu diesem Thema stehen oder kurz vor dem Examen eine schnelle Wiederholungseinheit suchen."
Zeitstempel:
00:00:45 - Verwaltungsvollstreckungsrecht - Einleitung
00:03:35 - Unmittelbare Ausführung - Einleitung
00:04:50 - A. Zweistufiges Vollstreckungsverfahren bzw. Vollstreckungsverfahren bzw. gestrecktes
Verwaltungsvollstreckungsverfahren
00:05:05 - I. Ermächtigungsgrundlage für die Vollstreckung
00:06:44 - II. Formelle Rechtmäßigkeit der Vollstreckung
00:06:50 - 1. Zuständigkeit
00:08:10 - 2. Verfahren
00:10:30 - 3. Form
00:11:24 - III. Materielle Rechtmäßigkeit der Vollstreckung
00:11:50 - 1. Grund-VA, gerichtet auf Handlung, Duldung oder Unterlassung
00:14:15 - 2. Vollstreckbarkeit des Grund-VA
00:23:00 - 3. Rechtmäßigkeit des Grund-VA
00:26:48 - 4. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
00:27:13 - a) Richtiges Zwangsmittel
00:29:00 - b) Androhung
00:32:00 - c) Festsetzung
00:33:28 - d) Anwendung des Zwangsmittels
00:34:30 - B. Einstufiges Vollstreckungsverfahren bzw. gekürztes Verwaltungsvollstreckungsverfahren / Sofortvollzug
00:35:04 - I. Ermächtigungsgrundlage für die Vollstreckung
00:35:10 - II. Formelle Rechtmäßigkeit der Vollstreckung
00:35:20 - III. Materielle Rechtmäßigkeit der Vollstreckung
00:35:30 - 1. Kein Grund-VA
00:37:02 - 2. Handeln innerhalb ihrer Befugnisse
00:39:30 - 3. Gefahr / Rechtswidrige Tat oder drohende bzw. gegenwärtige Gefahr / Gegenwärtige bzw. unmittelbar drohende Gefahr
00:40:07 - 4. Notwendigkeit bzw. "geboten erscheint" bzw. Erforderlichkeit bzw. "nicht oder nicht rechtzeitig möglich"
00:40:50 - 5. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen
00:41:55 - C. Unmittelbare Ausführung
00:42:40 - I. Ermächtigungsgrundlage für die unmittelbare Ausführung
00:44:00 - II. Formelle Rechtmäßigkeit der unmittelbaren Ausführung
00:45:30 - III. Materielle Rechtmäßigkeit der unmittelbaren Ausführung
00:45:40 - 1. Kein Grund-VA
00:46:53 - 2. Rechtmäßigkeit des fiktiven bzw. hypothetischen Grund-VA
00:48:13 - 3. Inanspruchnahme des Verhaltens- oder Zustandsstörers nicht oder nicht rechtzeitig möglich
00:48:45 - 4. Rechtsfolge: Ermessen
00:49:22 - P Abrenzung unmittelbare Ausführung - Sofortvollzug
00:54:48 - D. Rechtmäßigkeit eines Kostenbescheids / Leistungsbescheids