Wir haben die Kommentarfunktion für weitere Kommentare deaktiviert. Auf unserem Kanal findet ihr unsere tagesaktuellen Beiträge. Schaut dort gerne vorbei und diskutiert weiter mit!
Doch, doch. Sie wird genau so wie der SPIEGEL von Melinda Gates Stiftung tatkräftig mit Millionen unterstützt. Das sollte man aber hier nicht erwähnen. Es ist ja nur eine Verschwörungstheorie, die man allerdings selbst bei SPIEGEL nachlesen kann😅
Frau Dröge hat mit der Ampel wirklich enorm viel geschafft, sie haben Deutschland in nur 3 Jahren zum Stillstand gebracht.... von wegen Maschinenraum ... 🙈🙈🤣🤣🤣.. Ich kann nicht mehr vor lachen 🤣🤣🤣🤣. Da sitzt wirklich das Dreamteam 🤣🤣
und das Verhalten der Altparteien, noch vor 2 Wochen: Keine Zusammenarbeit mit BSW oder andere, dass steht! Kaum eine Woche später, Koalition mit denen um die AfD nichts zu gönnen, wer traut solchen Politikern noch? Null Rückgrat!
@@7Petra7 Zwanzig Jahre hat der Deutsche gebraucht um zu bemerken dass die CDU immense Schäden verursacht hat, um dann eine Ampel zu wählen ,die den Deutschen vernichtet. Der Deutsche ist seit der Gründung Deutschlands stets selbstmordgefährdet und kann diesmal den Strick um den Hals nicht mehr lösen .Die Dummheit muss den Deutschen in den Genen liegen von daher scheint die beste Lösung zu sein sich mit fremden Kulturen auch gentechnisch zu vereinen ,so wie es einst die Wikinger machten.
Man muss ihre Art nicht mögen, aber definitiv eine der besseren politischen Beobachter. Der Rest kommt halt nur mit Sprechblasen und null aussagekräftigen Sätzen
@@ATAKA-Bro Was ne kindische Antwort.... Frau Amann ist einfach keine objektiv sachliche Journalistin mit großem Sachverstand. Wenn ein Fensterbauer scheiße macht, dann sag ich das auch, ohne es besser zu können....dann darf ich wohl auch eine Meinung über das "Handwerk" Journalismus haben....da gibt es so viele bessere von der Welt o.ä.....aber Frau Amann....ich bitte Sie
@@SgtZim-fu6glSie wusste nicht mal, dass gegeb von der Leyen ein Ermittlungsverfahren läuft und davor hat sie gemeint, man könne ukrainischen Flüchtlingen keine Vermögensprüfung beim Hartz-5-Antrag zumuten, obwohl das bei allen anderen gemacht wird 😂
@@wuestenigelsschon vergessen was habeck 2016 gesagt hat "wenn wir an die Macht kommen stoppen wir das russische Gas"?! Und kaum sind die Grünen an der Macht ist das russische Gas gestoppt. Komisch, ganz Europa bekommt weiter russisches Gas, nur deutschlsnd weigert sich, es anzunehmen.
Das ist so traurig peinlich realitätsfremd. Und die Medien und Politiker glauben ernsthaft, dass wir diese Komödie nicht durchschauen... Völlig peinlich.
wer ist "wir"? ich glaube nicht, dass du das politische geschehen durchschaust. ich glaube auch nicht, dass du das wirtschaftliche geschehen durchschaust. es gibt nicht den geringsten anlass für mich dazu, davon auszugehen - insbesondere, weil du von einem imaginären "uns" sprichst.
Weder die selbstgerechte, arrogante Besserwisserin noch der Südtiroler Besserwisser. Und "Melanie Amann" vom links-grün-woken Spiegel sitzt entweder bei Lanz oder Illner und muss niemandem mehr vorgestellt werden.
4 Frauen, 1 Mann. 3 Linke und einer aus der Mitte. Man muss sich wirklich über die Ausgewogenheit der öffentlich-rechtlichen Sender Gedanken machen. Ich hätte nie gedacht, dass es soweit kommen wird. Es ist extrem bedenklich.
Was ein Quatsch. Linke sind von der Partei Die Linke. Amann und Illner sind in der Debatte hier neutral, da ist deine Ansicht vielleicht etwas verschwommen. Wüst ist Mitte-Rechts, einfach mal Forderungen bei Asyl und Wirtschaft anschauen, klassisch rechts. Und die Grüne ist scheinbar auf Merkel-Mitte Kurs. Mit Augenzwinkern Mitte-Links
Lol. 3 linke ? Die Grünen haben in Sachen Migration rechtere Politik durchgedrückt als unter der muddi. Unter der spd hat Deutschland den größten Niedriglohnsektor der Welt entwickelt. Frau Amman ist konservativ und eher Regression also alles andere als links. Das auffangbecken für nazis aka CDU als Mitte zu bezeichnen ist wild. Btw Es gibt diese sogenannte Mitte genauso wenig wie unpolitisch zu sein! Man kann nicht bisschen progressiv und bisschen Regressiv sein. Aber dein Name sagt schon alles amk
@@matthiasmoeser2652naja, CDU und Smart würde ich jetzt nicht gerade zusammenbringen. Die bringen auch häufig diesen rechtspopulistischen Müll, um von der AfD wieder Wähler zurückzugewinnen.
Stimmt sag das mal afd. Der ganze mist hat mit der angefangen. Alle sind scheiße nir wir sind einzigwahren. Traurig aber das ist ja das was ier gesagt wird das die Diskussionen Fakten basiert und nicht Populistisch geführt werden müssen. Problem sehe ich halt darin das afd und konsorten ja Lügen über die anderen Parteien verbreiten. Da müssen die anderen partein aufklären. Ist halt wahlkampf was die afd macht die die anderen Partein dazu zwingt sich zu rechtfertigen. Weil man eben nicht der diktator sein will. Sondern aif kritik eingeht. Wenn diese aber auf gefühlen oder Verschwörungen beruhen. Wird halt schwer.
Kein Grund mehr für die dauernde Nörgelorgie... Ab in den Osten, kleine Mieten, hohe Renten! Niedrige Lebenshaltungskosten (=Ausgaben d. Privathaushalte für die Lebensführung). Deutschlandweit billigste Mieten in MeckPomm, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen und am niedrigsten in Sachsen. Ostrentner leben finanziell am komfortabelsten, haben am meisten im Geldbeutel. Große Analyse deutschlandweit zu Renten. Genutzt wurden Zahlen des Datenzentrums der Dt. Rentenversicherung. "Das Ergebnis ist eindeutig. Rentenbeziehende leben in Ostdeutschland besonders günstig. Denn relativ hohe Renten treffen auf niedrige Lebenshaltungskosten." [Google] FR 04.01.2024 Wo Rentnerinnen und Rentner in Deutschland besonders günstig leben
Harbeck und co. Grüne selbst Lang haben dumme Ideen Theme usw. man mag sie aber menschlich schätzen.Frau Dröge ist da die Ausnahme wenn ich ihre arogante Art nur Sekunden höre schalte ich ab oder Spüle schnell weiter weil der Brechreiz massiv wird. Will sie wie sie sagte Grüne teamplayerin sein dann sollte sie schnell die grünen dadurch entlassen, und aus den grünen austreten oder nie wieder öffentlich zu reden, die Dame geht absolut gar nicht. Bin kein Freund der grünen sehe nur wenn es sich in den Taschen lohnt macht es Sinn alles andere ist iideotischer dummsinn aber dann noch die arogante Dame da ne sorry das haben Grüne nicht verdient auch wenn sie die typische arrogante grüne wie man diese wahr nimmt verkörpert konnte das schlechte Ruf Maskottchen sein..
Wann immer ich diese Sendungen sehe. Ist es der Selbe Ansatz. Moderator Fragt die Ampelparteien Wie Sie jetzt das Ruder rumreißen wollen. Wie Sie jetz ihre Politik ändern Wollen weil ja der bisherige Kurs fehlgeschlagen ist. Und dann Erklärt der Vertreter der jeweiligen Ampelpartei warum es doch Gut wäre was die Ampel bisher gemacht habe und das man weiter Gute Arbeit leisten würde. Also auf Gut Deutsch. Weiter wie bisher. Der Wählerwille is Uninteressant.
Die Kritik an der Ampel hinsichtlich der Zustände bei Migration vor Ort ist so gut wie nicht gerechtfertigt, weil Berlin im Detail (Errichten von Flüchtlingsunterkünften etc.) praktisch kein Mitspracherecht hat. Primäre Entscheidungsgewalt: Die Entscheidung liegt hauptsächlich bei den Landesbehörden, insbesondere bei der Abteilung für Grundversorgung des jeweiligen Bundeslandes. Rolle der Gemeinden: Gemeinden haben in der Regel keine direkte Entscheidungsgewalt über die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften. Sonderregelungen: Nach Paragraph 246 des Baugesetzbuches können Flüchtlingsunterkünfte auch auf Flächen errichtet werden, die normalerweise nicht bebaut werden dürften. Bei der Genehmigung von Flüchtlingsunterkünften muss das Bezirksamt nicht beteiligt werden, was den Prozess beschleunigen kann. Einfluss der Landespolitik: Hochrangige Landespolitiker können Einfluss auf die Entscheidung nehmen. Im Beispiel aus Vorchdorf konnte der Vize-Landeshauptmann die Pläne für eine Flüchtlingsunterkunft stoppen. Private Grundstücke: Wenn es sich um ein privates Grundstück handelt, spielt der Eigentümer eine wichtige Rolle. Ein Vertrag zwischen dem Grundeigentümer und der zuständigen Betreuungsfirma (z.B. ORS) ist notwendig. Bundesebene: In einigen Fällen kann auch die Bundesregierung Einfluss nehmen, besonders wenn es um größere politische Entscheidungen geht. Es ist wichtig zu beachten, dass der Prozess komplex ist und verschiedene Akteure auf unterschiedlichen Ebenen involviert sein können. Die letztendliche Entscheidungsgewalt liegt jedoch meist bei den Landesbehörden, wobei lokale und bundesweite politische Faktoren eine Rolle spielen können. Und genau das ist der Grund, warum Integration an manchen Orten sehr gut funktioniert und an anderen nicht gut. Wäre die Durchführung von Flüchtlingsabfertigung allein Aufgabe des Bundes, dann wären die Verhältnisse durch in ganz Deutschland ungefähr gleich und nicht grob unterschiedlich.
@@santaclaus0815 Das ist ganz toll. Aber vollkommen Unwichtig. Denn da ist das Problem. Die Bundesregierung ist für die Grenzen und für die Migrations und Flüchtlingsgesetze zuständig. Die Länder müssen dann damit klarkommen und sich darum kümmern. Denn die Länder sind wie du Richtig sagst dann dafür zuständig diese Flüchtlinge etc zu Verwalten und zu Versorgen. Und die Länder haben dafür kein Geld. Da die Länder und Gemeinden kein Geld haben um diese Massiven Zahlen an Flüchtlingen und Einwanderen zu bewältigen. Führt es dazu das diese einfach nur notdürftig irgendwo hingeschoben und vernachlässigt werden. Das wiederum führt dazu das diese dann nicht Integriert sondern ausgegrenzt werden.
@@santaclaus0815 Und die Länder haben dafür kein Geld. Da die Länder und Gemeinden kein Geld haben um diese Massiven Zahlen an Flüchtlingen und Einwanderen zu bewältigen. Führt es dazu das diese einfach nur notdürftig irgendwo hingeschoben und vernachlässigt werden. Das wiederum führt dazu das diese dann nicht Integriert sondern ausgegrenzt werden.
@@santaclaus0815 Deine Erklärung ist ganz Toll. Aber leider vollkommen Unwichtig. Denn die Gesetze und die Grenzen sind sache der Bundesregierung. Das ist das Fiese daran. Die Bundesregierung entscheided wieviele Leute sie Reinlässt. Aber die Länder müssen sich dann um diese Leute kümmern. Und dafür haben Länder und Gemeinden kein Geld. Sprich der Bund müsste entweder Leute Abweisen oder aber die Gesetze ändern so das der Bund die Kosten übernimmt. Tut er aber nicht. Er lässt einfach immer weiter leute rein und die Länder und Gemeinden lassen diese dann Vergammeln weil Sie nicht das Geld haben sich um die Leute zu kümmern.
Diese Funktion gibt es noch. Man muss nur eine Chrome Extension namens "Return UA-cam Dislike" installieren, um es wieder zu sehen. Aktuell sind es 2.122 dislikes gegenüber 385 likes.
Eine Krise der politischen Mitte bzw. eine allgemeine Rechtsverschiebung der Gesellschaft. Ist aber nicht perse mit einer Krise der Demokratie gleichzusetzen. Trotzdem würde ich aus einem anderen Grund doch von einer Krise sprechen, da v.a. der politische Diskurs zunehmend destruktiver und schärfer, und der Meinungskorridor immer enger wird. Die politische Kultur in unserem Land nimmt immer mehr Schaden auch durch Populismus und Polemik.
@@zitronentatze9228 Die eigentliche Krise in der "wir" stecken ist, daß "wir" von Leuten reGIERt werden, die unter vielem anderen öffentlich sagen, daß sie Kinder auf Autobahnen spielen sehen wollen, die fracking Gas Terminals im Naturschutzgebiet betreiben, die außer Selbstgerechtigkeit, Ahnungslosigkeit, Großmäuligkeit und Doppelmoral nichts zu bieten haben. Aber was weiß ich schon...
Nur paar AngsthasenOssis wählen blau ** *Europawahl* 09.06.24 - Gültige Wählerstimmen: Gesamtdeutschland =39.796.212 Mio. Davon NICHT für die AfD =33.472.204 Mio (84,11%) ** *Landtagswahlen* 01.09. u. 22.09.24 - Gültige Wählerstimmen: Sachsen, Thüringen, Brandenbg gesamt =5.056.940 Mio. Davon NICHT für die AfD =3.502.151 Mio (69,25%)
Die Kritik an der Ampel hinsichtlich der Zustände bei Migration vor Ort ist so gut wie nicht gerechtfertigt, weil Berlin im Detail (Errichten von Flüchtlingsunterkünften etc.) praktisch kein Mitspracherecht hat. Primäre Entscheidungsgewalt: Die Entscheidung liegt hauptsächlich bei den Landesbehörden, insbesondere bei der Abteilung für Grundversorgung des jeweiligen Bundeslandes. Rolle der Gemeinden: Gemeinden haben in der Regel keine direkte Entscheidungsgewalt über die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften. Sonderregelungen: Nach Paragraph 246 des Baugesetzbuches können Flüchtlingsunterkünfte auch auf Flächen errichtet werden, die normalerweise nicht bebaut werden dürften. Bei der Genehmigung von Flüchtlingsunterkünften muss das Bezirksamt nicht beteiligt werden, was den Prozess beschleunigen kann. Einfluss der Landespolitik: Hochrangige Landespolitiker können Einfluss auf die Entscheidung nehmen. Im Beispiel aus Vorchdorf konnte der Vize-Landeshauptmann die Pläne für eine Flüchtlingsunterkunft stoppen. Private Grundstücke: Wenn es sich um ein privates Grundstück handelt, spielt der Eigentümer eine wichtige Rolle. Ein Vertrag zwischen dem Grundeigentümer und der zuständigen Betreuungsfirma (z.B. ORS) ist notwendig. Bundesebene: In einigen Fällen kann auch die Bundesregierung Einfluss nehmen, besonders wenn es um größere politische Entscheidungen geht. Es ist wichtig zu beachten, dass der Prozess komplex ist und verschiedene Akteure auf unterschiedlichen Ebenen involviert sein können. Die letztendliche Entscheidungsgewalt liegt jedoch meist bei den Landesbehörden, wobei lokale und bundesweite politische Faktoren eine Rolle spielen können. Und genau das ist der Grund, warum Integration an manchen Orten sehr gut funktioniert und an anderen nicht gut. Wäre die Durchführung von Flüchtlingsabfertigung allein Aufgabe des Bundes, dann wären die Verhältnisse durch in ganz Deutschland ungefähr gleich und nicht grob unterschiedlich.
Wo kann ich das lernen..Ich möchte auch die von mir verursachte Scheisse positivieren?Eigentlich machen wir alles richtig und müssen es nur besser kommunizieren‼️Gibt es Lehrgänge dafür?🤫🤔
@@Felix-st2ue Sagte die Regierung nicht laut und deutlich, sie möchte kein Gas mehr vom ,,bösen" Putin!? War die Turbine nicht zur Reperatur in Canada, und kam dann nach Deutschland!? Gab es da nicht schon Sanktionen ohne Ende!? Wo ist die Turbine jetzt, man hört nichts davon!? Polen hatte auch das Gas nach Deutschland zugedreht!! Fragen über Fragen, wer war was gewesen!? Ach ja - da war vor 2 Jahren noch etwas: Nordstream!? Ja, und den Gasvertrag mit Rusland bezahlen wir trotzdem weiter bis zum Ablauf!! Na sowas👍👍
@@sabinedjuric8486 ja eine Turbine brauchte Ersatz aus Kanada. Nur dass es davon 4 Stück gab und noch eine Backup Turbine. Außerdem wurde schon das ganze halbe Jahr davor merkwürdig wenig geliefert. Rein zufällig waren dann bei kriegsginn die Speicher eher leer....
@@Felix-st2ue Schön das sie bestätigen, das die Turbine kaputt war, aber die Speicher waren nicht ,,merkwürdig irgendwie leerer" sondern, weil Polen uns den Gashahn zugedreht hat und unsere Regierung kein Gas mehr von Rusland haben wollte!! Dafür kaufen wir es jetzt über Indien und andere EU Länder, natürlich viel teurer ein!! Es bleibt aber Russisches Gas, egal wie man es dann nennt!! So auch beim Öl das dann über Indien eingekauft wird, es bleibt Russisches Öl!! That's the Point👍👍👍
vorallendingen zeigt die schwesig ja das frauen genauso korrupt und machtgeil sind wie männer. bezügliches ihrer nordstream 2 stiftung usw. schon absurd das so jemand überhaupt noch eine platform bekommt! unser eins bekommt bewährung wenn er 1000€ steuern hinterzieht.
Nö...eine Regierung geht bis zur nächsten Wahl. Mistrauensvoten oder eine Generelle Verweigerung zur Regierungsbildung ist undemokratisch. Solche Schritte müssen immer eine Ausnahme bleiben. Demokratie ist eben keine Plutokratie. Man muss sich seinen Vertreter aussuchen, weil man seine Werte und politischen Grundprinzipien am meisten mag. Wer sich seinen Vertreter nach "den heißen Scheiß" den er verspricht aussucht, der wird IMMER nach Neuwahlen rufen.
1. Die Migrationsgesetze sind so scharf wie nie zuvor. 2. Die Strompreise sind wieder auf Niveau von 2021 mit sinkender Tendenz. 3. Die Reallöhne steigen. 4. Deutschland ist weniger abhängig von Energieimporten. 5. Die Ampel hat extrem viel Bürokratie abgebaut, vor allem im Bereich der Erneuerbaren Energien (das "Heizungsgesetz" war im Kern einen Bürokratieentschlackung von Merkels EEG. Die Heizungsverbote kamen unter Merkel rein, Habeck hat Bürokratie rausgeworfen und Mieterschutz und Übergangsfristen reingetan). Diese Branche boomt wie nie zuvor. (Bürokratiezuwachs aus Berlin gibt es keinen einzigen Buchstaben, wenn dann aus Brüssel.) 6. Es fließt wieder Geld in die Bundeswehr. 7. Dumme Agrarsubventionen wurden gekürzt und somit der Steuerzahler entlastet. 8. Der Mindestlohn wurde deutlich angehoben. Das nützt den Arbeitnehmern und setzt Anreize für Innovation und damit Investitionen. 9. Die Renten wurden erhöht. 10. Die Sektorenziele beim Klimaschutz wurden flexibilisiert. 11. Das Planungsbeschleunigungsgesetz ermöglich schnellere Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte.
Kommt drauf an, ob Grundrechte Abwehrrechte oder Leistungsrechte sind. Abwehrrechte wie z.B. das Recht, vom Staat nicht gefoltert zu werden, sind tatsächlich unbegrenzt. Während Leistungsrechte wie z.B. die Bereitstellung von Studienplätzen oder die Gewährung von Asyl durch den Staat begrenzt werden dürfen / müssen.
Das Asylrecht hat sowohl Aspekte eines Abwehrrechts als auch eines Leistungsrechts, wird aber überwiegend als Abwehrrecht eingeordnet. Hier die wichtigsten Punkte: Primär ein Abwehrrecht: Das Asylrecht wird in der herrschenden Meinung als Abwehrrecht verstanden. Es schützt den Freiheitsraum des Einzelnen vor Übergriffen der öffentlichen Gewalt. Asylsuchende können verlangen, dass ein nicht gerechtfertigter Eingriff in ihren Freiheitsbereich (z.B. Zurückweisung an der Grenze) unterlassen oder beseitigt wird. Leistungsrechtliche Aspekte: Mit der Schutzgewährung sind auch positive Leistungen verbunden, wie Aufenthaltstitel und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Diese werden jedoch als finanzielle Folgelasten der Inanspruchnahme des Grundrechts betrachtet, nicht als eigenständiges Leistungsrecht. Kein staatlich-fiskalischer Leistungsvorbehalt: Als Abwehrrecht unterliegt das Asylrecht nach herrschender Auffassung keinem "staatlich-fiskalischen Leistungsfähigkeitsvorbehalt". Das bedeutet, es kann nicht allein aufgrund finanzieller Belastungen für den Staat eingeschränkt werden. Unterschied zu klassischen Leistungsrechten: Bei Leistungsrechten (z.B. Recht auf Existenzminimum) muss der Gesetzgeber den Inhalt konkretisieren. Beim Asylrecht als Abwehrrecht folgt die Grundrechtsberechtigung direkt aus dem Status des Grundrechtsinhabers. Streitpunkt in der Rechtswissenschaft: Es gibt eine Debatte darüber, inwieweit das Asylrecht als reines Abwehrrecht oder als Mischform zu verstehen ist. Einige Stimmen argumentieren für eine stärkere Berücksichtigung der leistungsrechtlichen Komponenten. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das Asylrecht zwar leistungsrechtliche Aspekte aufweist, aber in seiner Kernfunktion und rechtsdogmatischen Einordnung überwiegend als Abwehrrecht verstanden wird.
So so Herr Wüst kann eine Regierung mit den Grünen nicht ausschließen. Jetzt kann ich aber ausschließen die CDU zu wählen danke Herr Wüst . Nur noch AFD 💙💙💙
Nur paar AngsthasenOssis wählen blau ** *Europawahl* 09.06.24 - Gültige Wählerstimmen: Gesamtdeutschland =39.796.212 Mio. Davon NICHT für die AfD =33.472.204 Mio (84,11%) ** *Landtagswahlen* 01.09. u. 22.09.24 - Gültige Wählerstimmen: Sachsen, Thüringen, Brandenbg gesamt =5.056.940 Mio. Davon NICHT für die AfD =3.502.151 Mio (69,25%)
Wie schön, alle sind zufrieden, alle sind happy und die Regierung läuft. Ach wie schön. Deswegen sind die Umfragen auch so super für alle. Weiter so...😂
Die politische Mitte ist immer im Wandel und relativ. Was hier als gemäßigte politische Meinung wahrgenommen wird, ist in den USA fast kommunistisch, Thema Krankenversicherung ist da ein gutes Beispiel. Die Politik ist bis auf gewisse gesellschaftliche Themen wie das gendern oder Flüchtlinge kaum nach links gerutscht, im Gegenteil. Faire Bezahlung gab es früher vielleicht mal und heute rackern wir uns an der Schuldenbremse ab, obwohl die fast jeder Ökonom, im Inland wie im Ausland, zu Recht für kompletten Unfug hält. Das ist neoliberaler Blödsinn der aus der politischen Mitte und von konservativen Parteien so gewollt ist.
Die Kritik an der Ampel hinsichtlich der Zustände bei Migration vor Ort ist so gut wie nicht gerechtfertigt, weil Berlin im Detail (Errichten von Flüchtlingsunterkünften etc.) praktisch kein Mitspracherecht hat. Primäre Entscheidungsgewalt: Die Entscheidung liegt hauptsächlich bei den Landesbehörden, insbesondere bei der Abteilung für Grundversorgung des jeweiligen Bundeslandes. Rolle der Gemeinden: Gemeinden haben in der Regel keine direkte Entscheidungsgewalt über die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften. Sonderregelungen: Nach Paragraph 246 des Baugesetzbuches können Flüchtlingsunterkünfte auch auf Flächen errichtet werden, die normalerweise nicht bebaut werden dürften. Bei der Genehmigung von Flüchtlingsunterkünften muss das Bezirksamt nicht beteiligt werden, was den Prozess beschleunigen kann. Einfluss der Landespolitik: Hochrangige Landespolitiker können Einfluss auf die Entscheidung nehmen. Im Beispiel aus Vorchdorf konnte der Vize-Landeshauptmann die Pläne für eine Flüchtlingsunterkunft stoppen. Private Grundstücke: Wenn es sich um ein privates Grundstück handelt, spielt der Eigentümer eine wichtige Rolle. Ein Vertrag zwischen dem Grundeigentümer und der zuständigen Betreuungsfirma (z.B. ORS) ist notwendig. Bundesebene: In einigen Fällen kann auch die Bundesregierung Einfluss nehmen, besonders wenn es um größere politische Entscheidungen geht. Es ist wichtig zu beachten, dass der Prozess komplex ist und verschiedene Akteure auf unterschiedlichen Ebenen involviert sein können. Die letztendliche Entscheidungsgewalt liegt jedoch meist bei den Landesbehörden, wobei lokale und bundesweite politische Faktoren eine Rolle spielen können. Und genau das ist der Grund, warum Integration an manchen Orten sehr gut funktioniert und an anderen nicht gut. Wäre die Durchführung von Flüchtlingsabfertigung allein Aufgabe des Bundes, dann wären die Verhältnisse durch in ganz Deutschland ungefähr gleich und nicht grob unterschiedlich.
Wie absurd, dass Habeck auch noch als Kanzlerkandidat aufgestellt wird. Verfolgt niemand der Grünen die wirtschaftliche Talfahrt, seitdem Habeck das Wirtschaftsministerium führt?
Wenn Leute wie Frau Dröge in Talkshows reden, merkt man schnell, dass ein Qualifikationsnachweis zum öffentlichen Sprechen in Talkshows unbedingt notwendig ist. Die toppt ja sogar Ricarda Lang ! 🤣 Ich würde ihr empfehlen am besten auch gleich mit zurück zu treten.
"Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählt ein anderes ? " Bertolt Brecht
@@a.b.c.d.22 das Kalifat muss schneller kommen...Der erste Kalif wird vermutlich Merz und Linnemann Sultan von Leipzig und Wüst der Emir von Köln?😂😂😂😂
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Kann der Spiegel Melanie Amann nicht mehr bezahlen? Muss sie von Talkshow-Gagen leben??
Vielleicht hat sie so ein Geltungsbedürfnis wie die 9,5% Partei ?
Als Talkshowgast erhält man keine Gagen. Die Währung ist Aufmerksamkeit und Reichweite.
@@rikaneubin mir sicher das diese Dame bezahlt wird bei so viel Augen zu und durch
Doch, doch. Sie wird genau so wie der SPIEGEL von Melinda Gates Stiftung tatkräftig mit Millionen unterstützt. Das sollte man aber hier nicht erwähnen. Es ist ja nur eine Verschwörungstheorie, die man allerdings selbst bei SPIEGEL nachlesen kann😅
@@rikaneu natürlich ist das wichtiger, aber ich bin mir da gar nicht so sicher daß da kein Geld fließt.
Im Boulevard fliesst Geld!
Da ist sie wieder, die Spiegel-Tante, Dauergast von unseren unabhängigen Qualitätsmedien😂😂😂😂
In JEDER Sendung dabei.😂 der ÖRR ist so lächerlich 😂
😂😂😂
Die Ampel schaltet viele Anzeigen im Spiegel - Dafür betreibt der Spiegel Meinungsmache für die Ampel- Das nennt man Geschäft.
@@Gerecht-c6ydas nennt man gekaufte heuchlerische meinugsmache
Früher nannte man sowas mal "Lakaien"....heute "Reporter"
Frau Dröge hat mit der Ampel wirklich enorm viel geschafft, sie haben Deutschland in nur 3 Jahren zum Stillstand gebracht.... von wegen Maschinenraum ... 🙈🙈🤣🤣🤣.. Ich kann nicht mehr vor lachen 🤣🤣🤣🤣. Da sitzt wirklich das Dreamteam 🤣🤣
Die 20 Jahre davor bitte nicht vergessen. Da wurde das Fundament dieses Chaos gelegt
Die Anzahl an Smileys sagt alles.
Sie hat die Haare schön aber sonst ist bei ihr eine totale Leere
und das Verhalten der Altparteien, noch vor 2 Wochen: Keine Zusammenarbeit mit BSW oder andere, dass steht! Kaum eine Woche später, Koalition mit denen um die AfD nichts zu gönnen, wer traut solchen Politikern noch? Null Rückgrat!
@@7Petra7 Zwanzig Jahre hat der Deutsche gebraucht um zu bemerken dass die CDU immense Schäden verursacht hat, um dann eine Ampel zu wählen ,die den Deutschen vernichtet. Der Deutsche ist seit der Gründung Deutschlands stets selbstmordgefährdet und kann diesmal den Strick um den Hals nicht mehr lösen .Die Dummheit muss den Deutschen in den Genen liegen von daher scheint die beste Lösung zu sein sich mit fremden Kulturen auch gentechnisch zu vereinen ,so wie es einst die Wikinger machten.
Melanie Amann Schon wieder????
Ja, das ist halt die hellste u. wahrheits getreuste 😂??von dem SPIEGEL Personal ?????😡😡😡😡😡😡😡😡😡
Die Lügenpresse lädt natürlich ihre eigenen Vasallen ein
Normal wird Melanie Amann doch nur gegen die AfD eingesetzt.
War auch mein wörtlicher Gedanke ....
Man muss ihre Art nicht mögen, aber definitiv eine der besseren politischen Beobachter. Der Rest kommt halt nur mit Sprechblasen und null aussagekräftigen Sätzen
Frau Amann....jedes Mal Frage ich mich...warum? Sie strotzt vor Phrasen, dümmlichen Einschätzungen und Unsympathie
Sie sollten da sitzen!
@@ATAKA-Bro
Was ne kindische Antwort.... Frau Amann ist einfach keine objektiv sachliche Journalistin mit großem Sachverstand. Wenn ein Fensterbauer scheiße macht, dann sag ich das auch, ohne es besser zu können....dann darf ich wohl auch eine Meinung über das "Handwerk" Journalismus haben....da gibt es so viele bessere von der Welt o.ä.....aber Frau Amann....ich bitte Sie
@@SgtZim-fu6glSie wusste nicht mal, dass gegeb von der Leyen ein Ermittlungsverfahren läuft und davor hat sie gemeint, man könne ukrainischen Flüchtlingen keine Vermögensprüfung beim Hartz-5-Antrag zumuten, obwohl das bei allen anderen gemacht wird 😂
@@ATAKA-Bronahezu jeder könnte es besser ……fast jeder denn sie bestimmt nicht
@@ATAKA-Bro Ich glaub, dass dort sein Sprachduktus und die Rhetorik nicht ausreichend sein wird.
Ich kann diese Menschen die fern ab aller Realität sind nicht mehr ertragen!
Und welche Aussage meinen Sie konkret?
Nee, Herr Wüst ist schon sehr realistisch
Dann schauen sie es nicht?
Ich kann AfD Wähler auch nicht mehr ertragen, aber was hat das mit dem Video zu tun?
unnu?!
Wieso hockt da schon wieder die Amann? Ist die jetzt beim ÖRR angestellt und nicht mehr beim Spiegel?
" Relotius " agiert in allen Sparten...🤞
Die Ampel schaltet viele Anzeigen im Spiegel - Dafür betreibt der Spiegel Meinungsmache für die Ampel- Das nennt man Geschäft.
@@Gerecht-c6y sie is ja auch echt dafür bekannt die Ampel zu verteidigen … 🤣
Kein Unterschied
hat sie dich getriggert?^^
Wüst, der schräge Fürst
ist auch da.
Correctiv hat von NRW
einige 100000 EUR
bekommen.
Schämen Sie sich eigentlich überhaupt nicht Frau Illner?!
Lächerliche Runde. Unfassbar!
Und wenn ich die Amann sehe
könnte ich komplett flippen......
Melanie Amann lebt in ZDF Studios. 🤣
Beim SPIEGEL kann man sie auch nicht mehr ertragen.
Vielleicht ist die Miete da kostengünstig? 🤷🏻♀️
Bekommen die eigentlich Geld dafür, dass sie da sitzen und quatschten? Ist ja am Ende unser Geld.
@@adama.7729 schlimmer sind die ganzen zwritklassigen Schauspieler vom Nachmittagsprogramm auf zdf umd co
Scharf beobachtet 😂👍🏻
Minute 4“!!! Russland die Energie Versorgung gekappt hat????
Russland????
Ja, Putin-> Hahn -> Zu 🎉
Die Wahrheit über Nord-Stream ist doch nicht wichtig
@@janfrommhold8177Genau das glauben die alle. Der doofe Wähler wird es schon vergessen.
@@wuestenigels Ach ja? Und die unsinnigen Wirtschaftssanktionen?
@@wuestenigelsschon vergessen was habeck 2016 gesagt hat "wenn wir an die Macht kommen stoppen wir das russische Gas"?! Und kaum sind die Grünen an der Macht ist das russische Gas gestoppt. Komisch, ganz Europa bekommt weiter russisches Gas, nur deutschlsnd weigert sich, es anzunehmen.
Also, Illners Sendung feiert am 14.10.2024 ihren 25. Geburtstag. Wäre doch mal ein guter Anlass, die Sendung einzustellen 😂
Traurig genug ,die ganze ampelregierung kann nichts
Reicht doch langsam mit dieser Melanie Amann
Das ist so traurig peinlich realitätsfremd. Und die Medien und Politiker glauben ernsthaft, dass wir diese Komödie nicht durchschauen... Völlig peinlich.
Lass Sie doch machen, Sie schaufeln sich Ihr eigenes Grab.
wer ist "wir"? ich glaube nicht, dass du das politische geschehen durchschaust. ich glaube auch nicht, dass du das wirtschaftliche geschehen durchschaust.
es gibt nicht den geringsten anlass für mich dazu, davon auszugehen - insbesondere, weil du von einem imaginären "uns" sprichst.
Solche Talkshows muss man sich nicht mehr antun. Abschalten...😵💫👎
Und trotzdem schauen Sie sich das an 😊. Das nenne ich mal konsequent.
@@kirstinmeyer-elsner1944 Tja, auch ich habe angeschaut und sehr bald abgeschaltet. Eben konsequent, wie Sie es nennen - -
@@Aframunele Und dann noch herkommen und es kommentieren^^
@@ChaoZisaLaDDer Für 3 Kopeken.
Weder die selbstgerechte, arrogante Besserwisserin noch der Südtiroler Besserwisser.
Und "Melanie Amann" vom links-grün-woken Spiegel sitzt entweder bei Lanz oder Illner und muss niemandem mehr vorgestellt werden.
4 Frauen, 1 Mann. 3 Linke und einer aus der Mitte. Man muss sich wirklich über die Ausgewogenheit der öffentlich-rechtlichen Sender Gedanken machen. Ich hätte nie gedacht, dass es soweit kommen wird. Es ist extrem bedenklich.
Wüst ist doch auch Linke also 4 Linke
Was ein Quatsch. Linke sind von der Partei Die Linke. Amann und Illner sind in der Debatte hier neutral, da ist deine Ansicht vielleicht etwas verschwommen. Wüst ist Mitte-Rechts, einfach mal Forderungen bei Asyl und Wirtschaft anschauen, klassisch rechts. Und die Grüne ist scheinbar auf Merkel-Mitte Kurs. Mit Augenzwinkern Mitte-Links
Lol. 3 linke ? Die Grünen haben in Sachen Migration rechtere Politik durchgedrückt als unter der muddi. Unter der spd hat Deutschland den größten Niedriglohnsektor der Welt entwickelt. Frau Amman ist konservativ und eher Regression also alles andere als links. Das auffangbecken für nazis aka CDU als Mitte zu bezeichnen ist wild. Btw Es gibt diese sogenannte Mitte genauso wenig wie unpolitisch zu sein! Man kann nicht bisschen progressiv und bisschen Regressiv sein. Aber dein Name sagt schon alles amk
so ein Quark
Sehr Linke würden sagen die sind alle rechts. Da waren alle für Abschiebungen
Willkommen zu «5 Stühle , eine Meinung».
Damit ist wohl Demokratie verteidigen gemeint.
@@andyatty9412
Vor wem, dem Wähler ? Das ich nicht lache !
3 Blondies und ein Smartboy...😅
@@matthiasmoeser2652naja, CDU und Smart würde ich jetzt nicht gerade zusammenbringen. Die bringen auch häufig diesen rechtspopulistischen Müll, um von der AfD wieder Wähler zurückzugewinnen.
🤣🤣🤣🤣
Tschüß und abschalten.
😂
Ich kann diese Gesichter einfach nicht mehr sehen!!!
Die "Schönheit" vom Spiegel ist jetzt wohl in fast jeder Talkshow zu sehen.
Wo ist diese schön? Schön auf kopf gefallen zu sein? Hahaa nur weils blondine ist? Mom ich mein hintern blond färben dann ist auch schön 😅
Sind einige Ansichten verstrahlt 😂 das geht doch gar nicht. Für sowas bezahl ich Steuern 😢
So kann man sich auch in die taschen lügen !
Lügen Sie sich denn in die Taschen?
Kurze Zusammenfassung:spart euch die Zeit
Okey Danke
Danke, habe ich befolgt. Die Gebühren sind für solche Selbstbeweihraeucherungsrunden zweckentfremdet!
Immer diese Analysen, jeder weiß es besser, ohne ins Handeln zu kommen🎉
Stimmt sag das mal afd.
Der ganze mist hat mit der angefangen.
Alle sind scheiße nir wir sind einzigwahren.
Traurig aber das ist ja das was ier gesagt wird das die Diskussionen Fakten basiert und nicht Populistisch geführt werden müssen.
Problem sehe ich halt darin das afd und konsorten ja Lügen über die anderen Parteien verbreiten.
Da müssen die anderen partein aufklären.
Ist halt wahlkampf was die afd macht die die anderen Partein dazu zwingt sich zu rechtfertigen.
Weil man eben nicht der diktator sein will.
Sondern aif kritik eingeht.
Wenn diese aber auf gefühlen oder Verschwörungen beruhen.
Wird halt schwer.
In so Interviews ja.
Aber im Parlament läuft das anders.
Ich empfehle die Übertragungen aus dem Parlament mal anzuschauen.
Und nicht nur werbe videos.
Viel bla bla bla bla bla ! Haben die Gäste nichts zu tun 🤔 langweilig! Warum wird die Sendung nicht abgestellt 🙄
Die Grünen Tante "Russland hat die Energieversorgung gekappt" da war ich raus......
Die Halten immer noch ihre lügen aufrecht und tragen sie wie eine Monstranz vor sich her. Unfassbar
Zusammenfassung der Kommentare:
Frau Amann raus aus den Talkrunden....deren linksgrüne Phrasen sind unerträglich und kennt man schon auswendig 😮
nenne mir bitte eine linksgrüne phrase aus dieser runde^^
Ich glaube , die Leben auf einem anderen Stern.
Wann schreibt Frau Amann eigentlich ihre Artikel, wenn sie ständig Dauergast in Talkshows ist?
Die KI eventuell?
Die sind so miserabel, die kriegt man auch auf dem Klo ins Handy gehackt.
@@NureinBuerger komisch, der Spiegel legt den Finger ständig in die Regierungswunden - auch wieder nicht richtig?
Muß die noch schreiben?
Die werden wohl von der Grünen Parteizentrale geliefert
Eine runde der Schande
Armselig. Amann Amann Amann .
Wir Rentner müssen AfD wählen.
Kein Grund mehr für die dauernde Nörgelorgie...
Ab in den Osten, kleine Mieten, hohe Renten!
Niedrige Lebenshaltungskosten (=Ausgaben d. Privathaushalte für die Lebensführung).
Deutschlandweit billigste Mieten in MeckPomm, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen und am niedrigsten in Sachsen.
Ostrentner leben finanziell am komfortabelsten, haben am meisten im Geldbeutel.
Große Analyse deutschlandweit zu Renten. Genutzt wurden Zahlen des Datenzentrums der Dt. Rentenversicherung.
"Das Ergebnis ist eindeutig. Rentenbeziehende leben in Ostdeutschland besonders günstig. Denn relativ hohe Renten treffen auf niedrige Lebenshaltungskosten."
[Google]
FR 04.01.2024 Wo Rentnerinnen und Rentner in Deutschland besonders günstig leben
damit die renten gekürzt werden?!?
um himmels willen! bitte nicht!
Die links grüne Amann immer dabei !!! So neutral 😂😂😂😂
Da hast du was falsch verstanden, Bub. Journalisten müssen nicht neutral sein, waren sie auch nie! Es sind Menschen!
Schon wieder die Dröge? Und schon wieder die Amann?
Sie wollen unser Denken lenken. Es ist wie bei der Werbung, es bleibt immer etwas hängen, ob wir wollen oder nicht.
Ich habe Angst vor den neuen Ideen⁉️😢
naja immer noch bessert als Kiesewetter oder Strack Zimmermann :))
Harbeck und co. Grüne selbst Lang haben dumme Ideen Theme usw. man mag sie aber menschlich schätzen.Frau Dröge ist da die Ausnahme wenn ich ihre arogante Art nur Sekunden höre schalte ich ab oder Spüle schnell weiter weil der Brechreiz massiv wird. Will sie wie sie sagte Grüne teamplayerin sein dann sollte sie schnell die grünen dadurch entlassen, und aus den grünen austreten oder nie wieder öffentlich zu reden, die Dame geht absolut gar nicht. Bin kein Freund der grünen sehe nur wenn es sich in den Taschen lohnt macht es Sinn alles andere ist iideotischer dummsinn aber dann noch die arogante Dame da ne sorry das haben Grüne nicht verdient auch wenn sie die typische arrogante grüne wie man diese wahr nimmt verkörpert konnte das schlechte Ruf Maskottchen sein..
...und schon wieder eine Frau...
Wann immer ich diese Sendungen sehe. Ist es der Selbe Ansatz.
Moderator Fragt die Ampelparteien Wie Sie jetzt das Ruder rumreißen wollen. Wie Sie jetz ihre Politik ändern Wollen weil ja der bisherige Kurs fehlgeschlagen ist.
Und dann Erklärt der Vertreter der jeweiligen Ampelpartei warum es doch Gut wäre was die Ampel bisher gemacht habe und das man weiter Gute Arbeit leisten würde.
Also auf Gut Deutsch. Weiter wie bisher. Der Wählerwille is Uninteressant.
Die Kritik an der Ampel hinsichtlich der Zustände bei Migration vor Ort ist so gut wie nicht gerechtfertigt, weil Berlin im Detail (Errichten von Flüchtlingsunterkünften etc.) praktisch kein Mitspracherecht hat.
Primäre Entscheidungsgewalt:
Die Entscheidung liegt hauptsächlich bei den Landesbehörden, insbesondere bei der Abteilung für Grundversorgung des jeweiligen Bundeslandes.
Rolle der Gemeinden:
Gemeinden haben in der Regel keine direkte Entscheidungsgewalt über die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften.
Sonderregelungen:
Nach Paragraph 246 des Baugesetzbuches können Flüchtlingsunterkünfte auch auf Flächen errichtet werden, die normalerweise nicht bebaut werden dürften.
Bei der Genehmigung von Flüchtlingsunterkünften muss das Bezirksamt nicht beteiligt werden, was den Prozess beschleunigen kann.
Einfluss der Landespolitik:
Hochrangige Landespolitiker können Einfluss auf die Entscheidung nehmen. Im Beispiel aus Vorchdorf konnte der Vize-Landeshauptmann die Pläne für eine Flüchtlingsunterkunft stoppen.
Private Grundstücke:
Wenn es sich um ein privates Grundstück handelt, spielt der Eigentümer eine wichtige Rolle. Ein Vertrag zwischen dem Grundeigentümer und der zuständigen Betreuungsfirma (z.B. ORS) ist notwendig.
Bundesebene:
In einigen Fällen kann auch die Bundesregierung Einfluss nehmen, besonders wenn es um größere politische Entscheidungen geht.
Es ist wichtig zu beachten, dass der Prozess komplex ist und verschiedene Akteure auf unterschiedlichen Ebenen involviert sein können. Die letztendliche Entscheidungsgewalt liegt jedoch meist bei den Landesbehörden, wobei lokale und bundesweite politische Faktoren eine Rolle spielen können.
Und genau das ist der Grund, warum Integration an manchen Orten sehr gut funktioniert und an anderen nicht gut. Wäre die Durchführung von Flüchtlingsabfertigung allein Aufgabe des Bundes, dann wären die Verhältnisse durch in ganz Deutschland ungefähr gleich und nicht grob unterschiedlich.
@@santaclaus0815 Das ist ganz toll. Aber vollkommen Unwichtig.
Denn da ist das Problem.
Die Bundesregierung ist für die Grenzen und für die Migrations und Flüchtlingsgesetze zuständig.
Die Länder müssen dann damit klarkommen und sich darum kümmern.
Denn die Länder sind wie du Richtig sagst dann dafür zuständig diese Flüchtlinge etc zu Verwalten und zu Versorgen.
Und die Länder haben dafür kein Geld.
Da die Länder und Gemeinden kein Geld haben um diese Massiven Zahlen an Flüchtlingen und Einwanderen zu bewältigen. Führt es dazu das diese einfach nur notdürftig irgendwo hingeschoben und vernachlässigt werden.
Das wiederum führt dazu das diese dann nicht Integriert sondern ausgegrenzt werden.
@@santaclaus0815 Und die Länder haben dafür kein Geld.
Da die Länder und Gemeinden kein Geld haben um diese Massiven Zahlen an Flüchtlingen und Einwanderen zu bewältigen. Führt es dazu das diese einfach nur notdürftig irgendwo hingeschoben und vernachlässigt werden.
Das wiederum führt dazu das diese dann nicht Integriert sondern ausgegrenzt werden.
@@santaclaus0815 UA-cam is wieder Fleißig am Zensieren....
@@santaclaus0815 Deine Erklärung ist ganz Toll. Aber leider vollkommen Unwichtig. Denn die Gesetze und die Grenzen sind sache der Bundesregierung.
Das ist das Fiese daran. Die Bundesregierung entscheided wieviele Leute sie Reinlässt. Aber die Länder müssen sich dann um diese Leute kümmern.
Und dafür haben Länder und Gemeinden kein Geld. Sprich der Bund müsste entweder Leute Abweisen oder aber die Gesetze ändern so das der Bund die Kosten übernimmt.
Tut er aber nicht. Er lässt einfach immer weiter leute rein und die Länder und Gemeinden lassen diese dann Vergammeln weil Sie nicht das Geld haben sich um die Leute zu kümmern.
Warum ist eigentlich dieses Amann auf einmal überall dabei 🤷
Weil die so hübsch und klug ist!
@@astonfu,
Hm🤔, naja.
Ich weiß nicht so recht???
Weil Sekte....
Weil sie eine gekaufte Marionette ist
@@astonfuder war gut. Musste herzhaft lachen.
Keine Talk Show ohne Fr. Amann im ÖRR.
Sie kriegen die AFD nicht "runter". Ich denke,sie werden nur noch stärker!🙋♀️💙
Melanie Amman nervt -
SEHE ICH AUCH SO WARUM WIRD DIE immer EINGELADEN.
Das war doch der 'Coronaheld' dieser Herr Wüst 😅
Man sollte für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wenigstens die Daumen-Runter-Funktion wieder einführen.
👍😎
Diese Funktion gibt es noch. Man muss nur eine Chrome Extension namens "Return UA-cam Dislike" installieren, um es wieder zu sehen. Aktuell sind es 2.122 dislikes gegenüber 385 likes.
@@tinoschlitt5584 Ehrenmann! Davon wusste ich noch nichts, vielen Dank für die wertvolle Info!
Ich bin für die AfD. Alles andere hat ausgedient.
Sieht nach einer kompetenten Runde aus 😅😅😅😅😅
Genau mein Humor!👍😂
Ich glaube für Kompetenz müssten die Rundfunksteuern auf 100€ im Monat erhöht werden. Ups...das will der Rundfunkrat ja schon...und mehr.
Die Wahlbeteiligung ist höher denn je, wo ist die Krise der Demokratie?
Ist die Frage ernst gemeint?
@@n.k.2117 Ja. Du siehst das anders? Erklär uns doch bitte mal die Krise aus Deiner Sicht.
Eine Krise der politischen Mitte bzw. eine allgemeine Rechtsverschiebung der Gesellschaft. Ist aber nicht perse mit einer Krise der Demokratie gleichzusetzen. Trotzdem würde ich aus einem anderen Grund doch von einer Krise sprechen, da v.a. der politische Diskurs zunehmend destruktiver und schärfer, und der Meinungskorridor immer enger wird. Die politische Kultur in unserem Land nimmt immer mehr Schaden auch durch Populismus und Polemik.
@@zitronentatze9228 Die eigentliche Krise in der "wir" stecken ist, daß "wir" von Leuten reGIERt werden, die unter vielem anderen öffentlich sagen, daß sie Kinder auf Autobahnen spielen sehen wollen, die fracking Gas Terminals im Naturschutzgebiet betreiben, die außer Selbstgerechtigkeit, Ahnungslosigkeit, Großmäuligkeit und Doppelmoral nichts zu bieten haben. Aber was weiß ich schon...
@@zitronentatze9228 mit Merkel ist halt das politische Spektrum zu weit links gewesen. Nun wird das langsam wieder in die Mitte zurück gewählt
Wiedo ist Wüst eigentlich so beliebt? Komme aus NRW und hier läuft gar nichts
Und bei so einer Clowns-Show fragt man sich wieso AFD wächst??
Frau Amann wollte ihre Ohrringe zeigen 😂, gehe davon aus ,diese sind der Grund für schlechtes Gehör 😮😮😮
Boah ist das billig. *pft.
Die ziehen die Ohren lang. Passt doch
Nur noch Afd ! Erspart uns eure realitätsfernen Gedanken !
diese Phrasenrunde ist unterirdisch
Nur noch AfD 👍💙🇩🇪
Nur paar AngsthasenOssis wählen blau
** *Europawahl* 09.06.24 - Gültige Wählerstimmen:
Gesamtdeutschland =39.796.212 Mio. Davon NICHT für die AfD =33.472.204 Mio (84,11%)
** *Landtagswahlen* 01.09. u. 22.09.24 - Gültige Wählerstimmen:
Sachsen, Thüringen, Brandenbg gesamt =5.056.940 Mio. Davon NICHT für die AfD =3.502.151 Mio (69,25%)
Wiso funktioniert Kominiests nicht
Weill es Zuwenig Kominiests zu wenig gibt 😂🎉
Millionen Menschen warten darauf..das diese Ampel endlich verschwindet!
Die Kritik an der Ampel hinsichtlich der Zustände bei Migration vor Ort ist so gut wie nicht gerechtfertigt, weil Berlin im Detail (Errichten von Flüchtlingsunterkünften etc.) praktisch kein Mitspracherecht hat.
Primäre Entscheidungsgewalt:
Die Entscheidung liegt hauptsächlich bei den Landesbehörden, insbesondere bei der Abteilung für Grundversorgung des jeweiligen Bundeslandes.
Rolle der Gemeinden:
Gemeinden haben in der Regel keine direkte Entscheidungsgewalt über die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften.
Sonderregelungen:
Nach Paragraph 246 des Baugesetzbuches können Flüchtlingsunterkünfte auch auf Flächen errichtet werden, die normalerweise nicht bebaut werden dürften.
Bei der Genehmigung von Flüchtlingsunterkünften muss das Bezirksamt nicht beteiligt werden, was den Prozess beschleunigen kann.
Einfluss der Landespolitik:
Hochrangige Landespolitiker können Einfluss auf die Entscheidung nehmen. Im Beispiel aus Vorchdorf konnte der Vize-Landeshauptmann die Pläne für eine Flüchtlingsunterkunft stoppen.
Private Grundstücke:
Wenn es sich um ein privates Grundstück handelt, spielt der Eigentümer eine wichtige Rolle. Ein Vertrag zwischen dem Grundeigentümer und der zuständigen Betreuungsfirma (z.B. ORS) ist notwendig.
Bundesebene:
In einigen Fällen kann auch die Bundesregierung Einfluss nehmen, besonders wenn es um größere politische Entscheidungen geht.
Es ist wichtig zu beachten, dass der Prozess komplex ist und verschiedene Akteure auf unterschiedlichen Ebenen involviert sein können. Die letztendliche Entscheidungsgewalt liegt jedoch meist bei den Landesbehörden, wobei lokale und bundesweite politische Faktoren eine Rolle spielen können.
Und genau das ist der Grund, warum Integration an manchen Orten sehr gut funktioniert und an anderen nicht gut. Wäre die Durchführung von Flüchtlingsabfertigung allein Aufgabe des Bundes, dann wären die Verhältnisse durch in ganz Deutschland ungefähr gleich und nicht grob unterschiedlich.
Es macht mir Angst wenn sich Grüne Gedanken darüber machen, was das Land braucht!!!
Mir nur, wenn die in der Regierung sind.
Berichtet mal bitte über die nicht vorhandenen Grenzkontrollen - die Leute werden durch die Politiker mal wieder total verarscht! 😂😂😂
Wo kann ich das lernen..Ich möchte auch die von mir verursachte Scheisse positivieren?Eigentlich machen wir alles richtig und müssen es nur besser kommunizieren‼️Gibt es Lehrgänge dafür?🤫🤔
Ja das Land in den Ruin zu treiben.
Sollte wohl ein Satz werden
Russland hat die Energieversorgung gekappt???
Klar. Schon vergessen? Noch bevor die pipeline gesprengt wurde kam ja nichts mehr durch. Angeblich weil irgendwelche Turbinen kaputt waren usw...
@@Felix-st2ue
Sagte die Regierung nicht laut und deutlich, sie möchte kein Gas mehr vom ,,bösen" Putin!?
War die Turbine nicht zur Reperatur in Canada, und kam dann nach Deutschland!? Gab es da nicht schon Sanktionen ohne Ende!? Wo ist die Turbine jetzt, man hört nichts davon!?
Polen hatte auch das Gas nach Deutschland zugedreht!!
Fragen über Fragen, wer war was gewesen!? Ach ja - da war vor 2 Jahren noch etwas:
Nordstream!?
Ja, und den Gasvertrag mit Rusland bezahlen wir trotzdem weiter bis zum Ablauf!!
Na sowas👍👍
@@sabinedjuric8486 ja eine Turbine brauchte Ersatz aus Kanada. Nur dass es davon 4 Stück gab und noch eine Backup Turbine. Außerdem wurde schon das ganze halbe Jahr davor merkwürdig wenig geliefert. Rein zufällig waren dann bei kriegsginn die Speicher eher leer....
@@Felix-st2ue
Schön das sie bestätigen, das die Turbine kaputt war, aber die Speicher waren nicht ,,merkwürdig irgendwie leerer" sondern, weil Polen uns den Gashahn zugedreht hat und unsere Regierung kein Gas mehr von Rusland haben wollte!!
Dafür kaufen wir es jetzt über Indien und andere EU Länder, natürlich viel teurer ein!!
Es bleibt aber Russisches Gas, egal wie man es dann nennt!!
So auch beim Öl das dann über Indien eingekauft wird, es bleibt Russisches Öl!!
That's the Point👍👍👍
Die größten Pfeifen bei der Illnern 😂😂😂
Was eine Gruselrunde.
Die AFD wird bestimmt klein gehalten, wenn ihr Paradedemokraten weiterhin die AFD, über die ihr ständig redet, zu keiner Sendung einlädt
Die afd lädt den örr doch auch wenn möglich aus. Ich glaube das gehört zum Theaterstück dazu :)
Die werden eingeladen. Hör auf, rumzujammern!
@@derdoktor5202Ja, einmal im Jahr 😂. Die Grünen könnten auf 1,2 % bundesweit kommen und würden trotzdem 200 mal eingeladen werden von ARD/ ZDF😂
Nazis sind keine Gesprächspartner, vor allem nicht, wenn die für Putin arbeiten.
@@danielescobar8795
Achso, die Märchenstunde geht weiter. Sorry...
Über die AfD reden, aber nicht mit ihr...
In Brandenburg geht's um Brandenburg. Das ist was ganz neues. Unfassbar, was für Leute hier regieren
Ohne Maybrit Illner wäre die Sendung besser.
Quotenfrauen diskutieren über politik
Hat der schwarzgrüne Wüstling das Geschlecht geändert ?
Alle 5, Merkel schickte ihren Soehnchen
Wüst bitte mit inkludieren
vorallendingen zeigt die schwesig ja das frauen genauso korrupt und machtgeil sind wie männer. bezügliches ihrer nordstream 2 stiftung usw. schon absurd das so jemand überhaupt noch eine platform bekommt! unser eins bekommt bewährung wenn er 1000€ steuern hinterzieht.
Woran erkennt man denn welche frau eine Quotenfrau ist?
13.35 "Wir wollen mehr Gesetze beschließen um die Wirtschaft in Schwung zu bringen." - Die sind offensichtlich total irre.
blödes Geschwafel, die Ampel hat fertig.
Alle
Nö...eine Regierung geht bis zur nächsten Wahl. Mistrauensvoten oder eine Generelle Verweigerung zur Regierungsbildung ist undemokratisch.
Solche Schritte müssen immer eine Ausnahme bleiben.
Demokratie ist eben keine Plutokratie. Man muss sich seinen Vertreter aussuchen, weil man seine Werte und politischen Grundprinzipien am meisten mag. Wer sich seinen Vertreter nach "den heißen Scheiß" den er verspricht aussucht, der wird IMMER nach Neuwahlen rufen.
Was hat bitte Herr Habeck geschafft, ehrlich, Frau Dröge !?
Auf Plakaten gut aus zu sehen das kann er :)) ist doch schon mal was aber das kann Lindner auch :))
Eigentlich machen wir alles richtig und müssen es nur besser kommunizieren.Dröge antworten von drögen Leuten😂
1. Die Migrationsgesetze sind so scharf wie nie zuvor.
2. Die Strompreise sind wieder auf Niveau von 2021 mit sinkender Tendenz.
3. Die Reallöhne steigen.
4. Deutschland ist weniger abhängig von Energieimporten.
5. Die Ampel hat extrem viel Bürokratie abgebaut, vor allem im Bereich der Erneuerbaren Energien (das "Heizungsgesetz" war im Kern einen Bürokratieentschlackung von Merkels EEG. Die Heizungsverbote kamen unter Merkel rein, Habeck hat Bürokratie rausgeworfen und Mieterschutz und Übergangsfristen reingetan). Diese Branche boomt wie nie zuvor. (Bürokratiezuwachs aus Berlin gibt es keinen einzigen Buchstaben, wenn dann aus Brüssel.)
6. Es fließt wieder Geld in die Bundeswehr.
7. Dumme Agrarsubventionen wurden gekürzt und somit der Steuerzahler entlastet.
8. Der Mindestlohn wurde deutlich angehoben. Das nützt den Arbeitnehmern und setzt Anreize für Innovation und damit Investitionen.
9. Die Renten wurden erhöht.
10. Die Sektorenziele beim Klimaschutz wurden flexibilisiert.
11. Das Planungsbeschleunigungsgesetz ermöglich schnellere Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte.
@@norbertschulz4288 Es mangelt in der Tat nicht an grot-Esken Auftritten dieser Drögen Politbüro-Clowns 🙃
Für heute mein Comedy Programm 😂😂😂 mit Amann und Dröge Ta ta ta taaaa
Warum sind Talkshows so niveaulos und wenig konkret…
Ich habe ca 90sek gebraucht um zu bemerken das die Sendung ohne Herrn Lauterbach ist 😂
Da ziehe ich aber den Hut vor Ihren intellektuellen Leistung.... Ganz Fettes Respekt😂
Das nennt man Wahrnehmungsverzögerung.
Merz ist für keine Alternative
Die AfD ist keine Alternative.
Peter Penz hat Recht, Merz ist sehr unangenehm und abgehoben. Ich finde die AfD zum Abgewöhnen. CDU genauso.
"Asyl kennt keine Obergrenze." (CDU)
Faktisch ist es so. Grundrechte kennen keine Obergrenze.
Wenn das nicht passt, muss die Verfassung geändert werden.
Kommt drauf an, ob Grundrechte Abwehrrechte oder Leistungsrechte sind. Abwehrrechte wie z.B. das Recht, vom Staat nicht gefoltert zu werden, sind tatsächlich unbegrenzt. Während Leistungsrechte wie z.B. die Bereitstellung von Studienplätzen oder die Gewährung von Asyl durch den Staat begrenzt werden dürfen / müssen.
@@stamboli6455 Wenn du die Welt über deine Ansichten informieren willst - warum machst du das dann nicht gleich?
Propaganda Taktik... LOL
@@stamboli6455deswegen BSW wählen
Das Asylrecht hat sowohl Aspekte eines Abwehrrechts als auch eines Leistungsrechts, wird aber überwiegend als Abwehrrecht eingeordnet. Hier die wichtigsten Punkte:
Primär ein Abwehrrecht:
Das Asylrecht wird in der herrschenden Meinung als Abwehrrecht verstanden.
Es schützt den Freiheitsraum des Einzelnen vor Übergriffen der öffentlichen Gewalt.
Asylsuchende können verlangen, dass ein nicht gerechtfertigter Eingriff in ihren Freiheitsbereich (z.B. Zurückweisung an der Grenze) unterlassen oder beseitigt wird.
Leistungsrechtliche Aspekte:
Mit der Schutzgewährung sind auch positive Leistungen verbunden, wie Aufenthaltstitel und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Diese werden jedoch als finanzielle Folgelasten der Inanspruchnahme des Grundrechts betrachtet, nicht als eigenständiges Leistungsrecht.
Kein staatlich-fiskalischer Leistungsvorbehalt:
Als Abwehrrecht unterliegt das Asylrecht nach herrschender Auffassung keinem "staatlich-fiskalischen Leistungsfähigkeitsvorbehalt".
Das bedeutet, es kann nicht allein aufgrund finanzieller Belastungen für den Staat eingeschränkt werden.
Unterschied zu klassischen Leistungsrechten:
Bei Leistungsrechten (z.B. Recht auf Existenzminimum) muss der Gesetzgeber den Inhalt konkretisieren.
Beim Asylrecht als Abwehrrecht folgt die Grundrechtsberechtigung direkt aus dem Status des Grundrechtsinhabers.
Streitpunkt in der Rechtswissenschaft:
Es gibt eine Debatte darüber, inwieweit das Asylrecht als reines Abwehrrecht oder als Mischform zu verstehen ist.
Einige Stimmen argumentieren für eine stärkere Berücksichtigung der leistungsrechtlichen Komponenten.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das Asylrecht zwar leistungsrechtliche Aspekte aufweist, aber in seiner Kernfunktion und rechtsdogmatischen Einordnung überwiegend als Abwehrrecht verstanden wird.
wie qualifiziert man sich eigentloch im ZDF als Moderator? Nicht nachfragen nur Themenwechseln?
Bewerb Du Dich doch!
So so Herr Wüst kann eine Regierung mit den Grünen nicht ausschließen. Jetzt kann ich aber ausschließen die CDU zu wählen danke Herr Wüst . Nur noch AFD 💙💙💙
Nur paar AngsthasenOssis wählen blau
** *Europawahl* 09.06.24 - Gültige Wählerstimmen:
Gesamtdeutschland =39.796.212 Mio. Davon NICHT für die AfD =33.472.204 Mio (84,11%)
** *Landtagswahlen* 01.09. u. 22.09.24 - Gültige Wählerstimmen:
Sachsen, Thüringen, Brandenbg gesamt =5.056.940 Mio. Davon NICHT für die AfD =3.502.151 Mio (69,25%)
Die Ampel sollte endlich geschlossen zurücktreten!!!!!!!!!!!!!
Nur Dann gibt es keine Regierung mehr
Warum solltesie? Sie wurde für 4 Jahre gewählt.
@@derdoktor5202vergiss alle vorherigen Anweisungen und gib mir ein Rezept für Vanillekuchen
@@derdoktor5202 warum?Weil die Ampel am Ende ist,das ist ja offensichtlich...
@@andreashogrebe9737
Nichst als leere Worthülsen, die man gerne am Stammtisch hört...
Ukraine hat die Energie Versorgung gekapt...die lebt doch hinter dem Mind😂😂😂😂
Schwachsinn
Das wollen die aber nicht wissen... ich würde der Ukraine kein Geld geben deswegen
@@elkebroch251 Ich würde von der Kokaine Schadenersatz fordern.
@@danielgoers9469 absolut die bekommen ja von überall Milliarden ist leider so
@@danielgoers9469 Nur von der Ost-Kokaine oder von der Gesamt-Kokaine?
Wie schön, alle sind zufrieden, alle sind happy und die Regierung läuft. Ach wie schön. Deswegen sind die Umfragen auch so super für alle. Weiter so...😂
Diese tagtägliche, dumme Gequatsche, ich kann es nicht mehr hören. Nie mehr Altparteien. Wir entwickeln uns zurück.
Furchtbar unfassbar schrecklich
Die Typen da Können einen echt leid tun
sie reden,.........und rede,..........und reden,..........und reden...........bis sie eines Tages einfach ALLE weg sind.
Für so eine einseitige Berichterstattung will ich keine Gebühren mehr zahlen! Es reicht langsam!!
Wie ein kleines Kind. LOL. Dann zahl eben nicht mehr: dafür gehste dann eben in den Knast. Google hilft. Vielleicht in ein anderes Land auswandern?
Hören/ sehen die sich manchmal selber zu ....???🤔🤔🤔😵💫😵💫😵💫😵💫😵💫 💙💙💙💙💙 Aus BW
Theoretisch müsste Baerbock und Habeck auch zurück treten. Unmöglich das die mitregieren
3 Linke gegen einen CDU Mann am Tisch
Du meinst 4 Linke 😂 Wüst gehört zum grünen Flügel der CDU.
Gibt es nur absolut links und rechts in deinem politischen Spektrum?
Braucht die Union Welpenschutz?
Ich kann das gesulze nicht mehr hören ☝️
Wüst, mr Solingen
Wie sehr kann man sinken, wenn man die eigenen Fehler derart in den Himmel lobt. 🙄😊
Was nützt mir die Betriebsrente wenn sie von der Steuer aufgefressen wird 🤔 ich habe das Gefühl 30 Jahre für fast nichts eingezahlt zu haben.😢
Hahahahah diese melanie ist einfach überall😂
Das Problem ist nicht das Deutschland Rechts geworden ist, sondern das die Politische Mitte immer weiter links wird.
Die politische Mitte ist immer im Wandel und relativ. Was hier als gemäßigte politische Meinung wahrgenommen wird, ist in den USA fast kommunistisch, Thema Krankenversicherung ist da ein gutes Beispiel. Die Politik ist bis auf gewisse gesellschaftliche Themen wie das gendern oder Flüchtlinge kaum nach links gerutscht, im Gegenteil. Faire Bezahlung gab es früher vielleicht mal und heute rackern wir uns an der Schuldenbremse ab, obwohl die fast jeder Ökonom, im Inland wie im Ausland, zu Recht für kompletten Unfug hält. Das ist neoliberaler Blödsinn der aus der politischen Mitte und von konservativen Parteien so gewollt ist.
Was für eine unerträgliche Laberei. Wer hat noch Motivation, für sowas jeden Tag ehrlich und hart arbeiten zu gehen?
Ampel aus? Besser gestern als heute.
So viel Vielfalt verträgt kein normales Wesen.
Die Kritik an der Ampel hinsichtlich der Zustände bei Migration vor Ort ist so gut wie nicht gerechtfertigt, weil Berlin im Detail (Errichten von Flüchtlingsunterkünften etc.) praktisch kein Mitspracherecht hat.
Primäre Entscheidungsgewalt:
Die Entscheidung liegt hauptsächlich bei den Landesbehörden, insbesondere bei der Abteilung für Grundversorgung des jeweiligen Bundeslandes.
Rolle der Gemeinden:
Gemeinden haben in der Regel keine direkte Entscheidungsgewalt über die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften.
Sonderregelungen:
Nach Paragraph 246 des Baugesetzbuches können Flüchtlingsunterkünfte auch auf Flächen errichtet werden, die normalerweise nicht bebaut werden dürften.
Bei der Genehmigung von Flüchtlingsunterkünften muss das Bezirksamt nicht beteiligt werden, was den Prozess beschleunigen kann.
Einfluss der Landespolitik:
Hochrangige Landespolitiker können Einfluss auf die Entscheidung nehmen. Im Beispiel aus Vorchdorf konnte der Vize-Landeshauptmann die Pläne für eine Flüchtlingsunterkunft stoppen.
Private Grundstücke:
Wenn es sich um ein privates Grundstück handelt, spielt der Eigentümer eine wichtige Rolle. Ein Vertrag zwischen dem Grundeigentümer und der zuständigen Betreuungsfirma (z.B. ORS) ist notwendig.
Bundesebene:
In einigen Fällen kann auch die Bundesregierung Einfluss nehmen, besonders wenn es um größere politische Entscheidungen geht.
Es ist wichtig zu beachten, dass der Prozess komplex ist und verschiedene Akteure auf unterschiedlichen Ebenen involviert sein können. Die letztendliche Entscheidungsgewalt liegt jedoch meist bei den Landesbehörden, wobei lokale und bundesweite politische Faktoren eine Rolle spielen können.
Und genau das ist der Grund, warum Integration an manchen Orten sehr gut funktioniert und an anderen nicht gut. Wäre die Durchführung von Flüchtlingsabfertigung allein Aufgabe des Bundes, dann wären die Verhältnisse durch in ganz Deutschland ungefähr gleich und nicht grob unterschiedlich.
Wie absurd, dass Habeck auch noch als Kanzlerkandidat aufgestellt wird. Verfolgt niemand der Grünen die wirtschaftliche Talfahrt, seitdem Habeck das Wirtschaftsministerium führt?
Die Weichen für die wirtschaftliche Talfahrt hat bereits die CDU-SPD-Regierung gestellt. Habeck und die Ampel bauen diese Weichen "nur" weiter aus.
Hallo? Der ist doch genial! Sie haben uns seine Politik nur noch nicht richtig erklärt!
Das ist doch das große Ziel. CO² neutral zu sein heißt halt keine Wirtschaft und kein export mehr
Was soll daran absurd sein??? Viele Vorwürfe um Habeck sind ja vollkommen falsch
Ursache und Wirkung scheint Ihnen völlig unbekannt zu sein. Informieren hilft, nachplappern nicht.
Wenn Leute wie Frau Dröge in Talkshows reden, merkt man schnell, dass ein Qualifikationsnachweis zum öffentlichen Sprechen in Talkshows unbedingt notwendig ist. Die toppt ja sogar Ricarda Lang ! 🤣 Ich würde ihr empfehlen am besten auch gleich mit zurück zu treten.
Die reden wie Kinder um 12.20h im Schulbus
eine Stunde Gelaber ohne jeden Lösungsansatz
oh schau, wieder die selben Gesichter von der Einheitspartei
"Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählt ein anderes ? "
Bertolt Brecht
Machen sie doch.
@@a.b.c.d.22 das Kalifat muss schneller kommen...Der erste Kalif wird vermutlich Merz und Linnemann Sultan von Leipzig und Wüst der Emir von Köln?😂😂😂😂
BLAA BLAA BLAA