FDP IN TRÜMMERN: General Bijan Djir-Sarai und Carsten Reymann verlassen das Schlachtfeld

Knapp drei Monate vor der geplanten Bundestagswahl hat sich die FDP mit ihrem detaillierten Plan zum Ampel-Ausstieg in eine tiefe Krise manövriert. Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann traten einen Tag nach dem Bekanntwerden des Konzepts zurück. Beide sind enge Vertraute von Parteichef Christian Lindner. Wer ihnen nachfolgen wird, stand zunächst nicht fest. Damit muss sich die FDP, deren Wiedereinzug in den Bundestag nach den Umfragen fraglich ist, wenige Wochen vor der angestrebten Wahl am 23. Februar neu sortieren.
Djir-Sarai will Schaden für Glaubwürdigkeit verhindern
Beide FDP-Politiker reagierten damit auf das «D-Day»-Papier der Partei, das am Donnerstag bekanntgeworden war. Es enthält ein detailliertes Szenario für den Ausstieg der FDP aus der Ampel mit SPD und Grünen. Djir-Sarai hatte noch am 18. November mit Blick auf damalige Medienberichte über die «D-Day»-Formulierung betont: «Das stimmt nicht. Dieser Begriff ist nicht benutzt worden.»
Offenbar hatte er bei seiner Rücktrittserklärung diesen Widerspruch im Blick. «Ich habe unwissentlich falsch über ein internes Dokument informiert. Dies war nicht meine Absicht, da ich selbst keine Kenntnis von diesem Papier hatte», sagte der 48-Jährige in einer kurzen Erklärung im Hans-Dietrich-Genscher-Haus. «Dafür entschuldige ich mich.» Er übernehme die politische Verantwortung, «um Schaden von meiner Glaubwürdigkeit und der der FDP abzuwenden».
In einer schriftlichen Erklärung von Reymann hieß es, er habe Lindner den Verzicht auf sein Amt angeboten. Lindner habe dieses Angebot angenommen. «Ich tue dies, weil ich eine personelle Neuaufstellung der Partei im Hans-Dietrich-Genscher-Haus ermöglichen möchte.» Die FDP stehe vor einer wichtigen Bundestagswahl, die eine Richtungswahl für Deutschland sei. «In diesen Wahlkampf sollte die FDP mit voller Kraft und ohne belastende Personaldebatten gehen.»
Reaktion auf das «D-Day-Papier»
In dem Papier zum Koalitionsende ist zum Beispiel davon die Rede, dass der «ideale Zeitpunkt» für einen «avisierten Ausstieg» aus der Ampel zur Mitte der 45. Kalenderwoche zwischen dem 4. und 10. November liegen könnte. Am 6. November kam es tatsächlich zum Bruch des schon lange kriselnden Bündnisses - indem Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Sitzung des Koalitionsausschusses Lindner als Finanzminister entließ.
Druck wuchs vor dem Rücktritt
Unmittelbar vor der Erklärung Djir-Sarais hatte die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, dessen Rücktritt gefordert. «Als Generalsekretär trägt Bijan Djir-Sarai die politische Verantwortung für die Inhalte und die Ausrichtung der Partei. Um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden, habe ich Bijan Djir-Sarai als JuLi-Bundesvorsitzende dazu aufgefordert, von seinem Amt zurückzutreten», schrieb Brandmann im Portal X. Sie erklärte, das am Vortag öffentlich gewordene Papier sei «einer liberalen Partei unwürdig».
Kritik auch am Wortlaut des Strategiepapiers
Das Papier stieß auch wegen der Wortwahl auf Kritik. In ihm taucht der durch den Zweiten Weltkrieg geprägte Begriff «D-Day» mehrfach auf - als Synonym für den möglichen Zeitpunkt zum Ausstieg aus der Ampel. Der englische Begriff «D-Day» kann mit «Tag X» oder «Tag der Entscheidung» übersetzt werden. Bekannt ist er vor allem durch Landung der Alliierten in der Normandie zur Befreiung Europas vom Nationalsozialismus. Den Auftakt dafür markierte der «D-Day» am 6. Juni 1944. Er steht auch für unmenschliches Blutvergießen, Zehntausende Tote und Verwundete.
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Das Video wurde 2023 erstellt