Friedrich Zillessen: Verfassung in Gefahr? Die besondere Lage in Thüringen

Der Jurist Friedrich Zillessen vom "Thüringen-Projekt" beklagte bei der Veranstaltung am 13. Mai 2024 eingangs, dass Politikerinnen und Politiker immer mehr bedroht, angefeindet und sogar körperlich angegriffen werden. Anschließend präsentierte er in seinem Referat Ergebnisse des "Thüringen-Projekts", das potenzielle Schwachstellen, Lücken und Gefährdungen unserer demokratischen Ordnung am Beispiel der thüringischen Verfassung untersuchte.
Am 23. Mai 2024 feierten das Grundgesetz und die bundesdeutsche Demokratie 75. Geburtstag. Seit 1949 haben sie sich insgesamt als beständig und widerstandsfähig erwiesen. In den letzten Jahren wurden und werden sie aber mit großen Herausforderungen konfrontiert: Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg, Flucht und Migration, Klimaschutz. Die Stimmung scheint sich zu verschlechtern: Umfragen und Wahlergebnisse spiegeln Politikverdrossenheit und Unzufriedenheit wider. Der Ton in der politischen Debatte wird rauer und aggressiver.
Dieser Problematik wollten wir im Rahmen eines Vortrags- und Diskussionsabends nachgehen. Zusätzlich zu Friedrich Zillessen stellte der Jurist und Rechtsphilosoph Horst Dreier das Grundgesetz in den Mittelpunkt und gab eine Einschätzung zu den verfassungsrechtlicher Schutzmechanismen und der Widerstandsfähigkeit unserer Verfassung und der wehrhaften Demokratie.