UKRAINE-KRIEG: "Absolut!" Ex-General verrät! So kann man Putin wirklich unter Druck setzen!

UKRAINE-KRIEG: "Absolut!" Ex-General verrät! So kann man Putin wirklich unter Druck setzen!
Nach wochenlanger Geheimhaltung hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erstmals öffentlich seinen aus fünf Punkten bestehenden «Siegesplan» für die Beendigung des Krieges mit Russland präsentiert.
1. Bedingungslose Einladung in die Nato
In der Nato gibt es keinen Konsens in dieser Frage. Zwar betont die Nato-Führung regelmäßig, dass Kiew zukünftig dem Bündnis beitreten kann. Doch sprechen sich mehrere Bündnisstaaten öffentlich gegen eine solche Beitrittsperspektive aus. Eines der erklärten Kriegsziele Moskaus ist es auch, einen neutralen Status der Ukraine zu erzwingen.
Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte reagierte zurückhaltend auf den Wunsch nach einer schnellen Einladung zum Beitritt. Zugleich betonte er, dass die Ukraine gestärkt werden müsse. Die Ukraine müsse «in der bestmöglichen Position» sein, wenn die Regierung in Kiew eines Tages entscheide, Gespräche zur Beendigung dieses Krieges aufzunehmen.
Rutte verwies auf die Beschlüsse des jüngsten Nato-Gipfels in Washington. Dabei wurde noch einmal betont, dass eine formelle Einladung zum Beitritt erst ausgesprochen werden kann, wenn alle Alliierten zustimmen und alle Aufnahmebedingungen erfüllt sind. Dazu zählen Reformen in den Bereichen Demokratie, Wirtschaft und Sicherheitssektor.
2. Verteidigung stärken - den Krieg nach Russland tragen
Ein zweiter Punkt des «Siegesplans» sieht eine Stärkung der Verteidigung gegen die russische Invasion vor. Zudem soll der Krieg auf das Gebiet Russlands ausgeweitet werden. «Das ist realistisch: Unsere Positionen auf dem Schlachtfeld in der Ukraine halten - und gleichzeitig den Krieg auf das Gebiet Russlands zurückbringen, damit die Russen wirklich spüren, was Krieg heißt», sagte Selenskyj. Ziel sei es, den Hass der Russen in Richtung des Kremls zu lenken. Zu diesem Zweck soll der seit August laufende Einsatz der ukrainischen Armee im russischen Grenzgebiet Kursk fortgesetzt werden.
Für die Umsetzung dieses Punkts ist auch eine Freigabe westlicher Waffen gegen Ziele weiter im russischen Hinterland erforderlich. Soweit bekannt haben bisher die USA, Großbritannien und Frankreich der Ukraine Raketen mit einer Reichweite von bis zu 300 Kilometern geliefert. Die USA lehnen diese Freigabe bislang ab. Beweglicher sieht die Position Großbritanniens aus. Kanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt die von Kiew geforderte Lieferung der Taurus-Marschflugkörper ab. Der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz sprach sich unter bestimmten, auch in der EU abgestimmten Voraussetzungen für eine Taurus-Lieferung aus.
3. Die Ukraine zur Abschreckung aufrüsten
Außerdem sollen in der Ukraine mit der Hilfe westlicher Partner ausreichend konventionelle Waffen produziert und stationiert werden, um Russland von weiteren Angriffen abzuhalten. «Wenn Russland weiß, dass es eine Antwort geben wird, und begreift, wie diese Antwort aussieht, wählen sie Verhandlungen und eine stabile Koexistenz sogar mit strategischen Gegnern», erläuterte der Präsident das Vorhaben. Frieden solle so durch Stärke erzwungen werden.
Zwar fangen viele westliche Rüstungsfirmen an, in der Ukraine zu produzieren. Die notwendige weitere Finanzierung erhofft sich Selenskyj aber von den westlichen Staaten. Nach mehr als zweieinhalb Jahren beispielloser Hilfe fahren Länder wie die USA und Deutschland aber allmählich ihre Unterstützung zurück.
4. Zugriff auf ukrainische Rohstoffe
Die Ukraine verfüge über wertvolle Rohstoffe «im Wert von Billionen US-Dollar», sagte Selenskyj. Als Beispiele nannte er Uran, Titan, Lithium und Graphit. Die Frage sei, ob diese Ressourcen im globalen Wettbewerb an Russland und dessen Verbündete fielen oder bei der Ukraine und - wie er sagte - der demokratischen Welt verblieben. Mit diesem Vorschlag versucht Selenskyj, die westlichen Partner zu locken.
5. Ukraine als europäische Sicherheitsmacht
Selenskyj sagte, dass die Ukraine nach einem Ende des russischen Angriffskrieges ihre militärische Erfahrung für die Sicherheit Europas und der Nato nutzen werde. Ihre kriegserprobten Soldaten könnten in Europa sogar US-Truppen ersetzen, sagte er.
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